Meine Damen und Herren, zwischenzeitlich hat der Senator für Sport in Abstimmung mit der Deputation für Sport ein so genanntes Bewerbungsbüro eingerichtet. Für die Leitung des Bewerbungsbüros konnte der erfahrene Sportwissenschaftler Dr. Schulke gewonnen werden. In mehreren Workshops haben Experten des Deutschen Turnerbundes, Vertreter des Kreis- und Landessportbundes und der Behörde eine Machbarkeitsstudie erarbeitet. Die Studie wurde dem Senat am 15. Februar dieses Jahres zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Es stellte sich heraus, dass wichtige Sanierungskosten für Schulen und Turnhallen nicht beziffert wurden. Hierfür werden zirka sechs Millionen DM geschätzt. Meiner Auffassung nach ist für eine Sanierung ein Betrag von zirka 20 Millionen DM einzustellen.
ein Gutachten über die voraussichtlichen Kosten für die Durchführung des Turnfestes in Bremen zu ermitteln. Nach Aussagen von Professor Dr. Menning muss das Land zirka 24 Millionen DM bereitstellen. Er ging davon aus, dass die Einnahmen etwa in gleicher Höhe fließen. Meine Damen und Herren, nach dieser Aussage kam mir persönlich erstmals der Zweifel, ob diese Summen richtig dargestellt wurden.
Das Wirtschaftsressort hat, nachdem es diese Berechnung auch nicht nachvollziehen konnte, beim Institut für Wirtschaftsforschung ebenfalls eine wirtschaftliche Analyse in Auftrag gegeben. Das Institut ist im Gegensatz zum Gutachten von Professor Dr. Menning der Auffassung, dass bei gleichbleibenden prognostizierten Kosten von 24 Millionen DM etwa zwei Millionen DM zurückfließen werden. Der Senat hat daraufhin am 28. März beschlossen, dass die finanziellen Belastungen für den Haushalt nicht zu verantworten sind. Der Senat beschloss den Verzicht des Landes Bremen auf eine Bewerbung für das Deutsche Turnfest im Jahr 2006. Für den Bremer Sport ist diese Entscheidung sehr bedauerlich.
Meine Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich noch einmal einen herzlichen Dank an alle aussprechen, die an der Vorbereitung für die Durchführung des Deutschen Turnfestes beteiligt waren. Auch hier waren viele ehrenamtliche Funktionäre tätig, die diese Entscheidung mittragen müssen. Ich gehe davon aus, dass die Kosten von etwa 185 000 DM, die zwischenzeitlich aufgelaufen sind, dem Sporthaushalt nicht angelastet werden. Das Deutsche Turnfest 2006 im Lande Bremen bleibt ein Traum. — Danke schön!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich vertrete den Sportsenator, weil der Innensenator im Einsatz ist, und möchte zu dem hier besprochenen Thema kurz Stellung nehmen.
Das Turnfest, das haben alle Redner gesagt, war von vielen gewünscht und gewollt. Es war auch gewünscht und gewollt vom Sportsenator, der Staatsrätin, vom LSB, vom BTV und natürlich auch von den Sportdeputierten und von vielen Sportlern in der Stadt. Natürlich sind wir enttäuscht, dass wir nun dieses Turnfest nicht durchführen können. Uns liegen zwei Gutachten vor, das eine stammt von Professor Menning aus Hamburg, der uns eine ganz andere Analyse vorgelegt hat als der BAW. ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
Das ist wohl wahr! Aber, Herr Güldner, wir haben von Anfang an die Frage sehr sorgfältig geprüft, ob es finanzierbar ist oder nicht, und wir brauchen nicht von Ihnen auf die Idee gebracht zu werden, ob wir uns so etwas leisten können oder nicht. Es wäre ja ganz neu, dass ausgerechnet die Grünen sich diese Frage stellen. Ich habe es bisher immer erlebt, dass sich die Koalition die Frage stellt, ist es finanzierbar oder nicht.
Die Einrichtung des Bewerbungsbüros, und ich möchte auch an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich Herrn Dr. Schulke dafür danken, was er für dieses Turnfest getan hat, war ja der erste Beweis dafür, dass wir sehr sorgfältig prüfen, ob wir uns das leisten können, ob das in Bremen machbar ist oder nicht. Es gab ein Gutachten von Herrn Professor Menning. Übrigens zum ersten Mal hat es vor der Ausrichtung eines Deutschen Turnfestes ein solches Gutachten gegeben, auch das war und ist ein Beleg dafür, dass wir hier nicht blauäugig in ein solches Unternehmen gehen, sondern dass wir sehr sorgfältig prüfen, ob das geht oder ob das nicht geht.
Frau Staatsrätin, würden Sie mir zustimmen, dass es möglicherweise sinnvoller gewesen wäre, diese von Ihnen genannte Prüfung zuerst durchzuführen und anschließend zwei Jahre durch die ganze Republik zu touren und zu sagen, dass wir das bekommen, oder würden Sie das nicht so sehen?
Zunächst einmal muss man sich schon darüber klar werden, ob man so etwas anfangen will oder nicht. Genau das haben wir getan, und danach geht es in die Prüfung. Das ist der normale Fall. Wenn Sie den Space-Park planen, müssen Sie erst einmal wollen, dass er kommt, dann fangen Sie an zu prüfen, und dann entscheiden Sie.
Genauso sind wir hier auch vorgegangen. Wir haben zunächst den Beschluss gefasst, in eine solche Überprüfung der Bewerbung zu gehen. Wir haben diese Prüfung vorgenommen und nun entschieden.
Herr Güldner, uns lagen unterschiedliche Gutachten vorliegen. Ich will die jetzt überhaupt nicht bewerten, die Differenz zwischen den beiden war sehr groß. Wenn es eine Unsicherheit gibt, wenn nicht klar ist, dass sich Bremen das in dieser schwierigen Haushaltslage leisten kann, dann ist es verantwortlich vom Senat, wenn er eine solche Entscheidung getroffen hat.
Allerdings füge ich hinzu, dass wir und viele andere natürlich enttäuscht sind, dass es so gekommen ist. Aber das ist doch genauso wie zu Hause übrigens auch. Wenn Sie sich etwas nicht leisten können, müssen Sie davon Abstand nehmen, aber trotzdem bleibt es dabei, dass wir es gern gehabt hätten.
Frau Staatsrätin, können Sie mir sagen, ob der Senat geprüft hat, ob die über 20 Millionen DM, die veranschlagt worden sind, dem Anlass angemessen waren?
Das ist sicherlich geprüft worden, einmal durch das Menning-Gutachten und zum anderen durch das Bewerbungsbüro durch Herrn Dr. Schulke, so dass ich davon ausgehe, dass das eine realistische Zahl ist, dass man so viel Geld zunächst einmal in die Hand nehmen muss, um eine solche Bewerbung auf den Weg zu bringen. Daran besteht wohl kein Zweifel. Die Frage ist nur, wie refinanziert sich ein solches Turnfest. Da waren die Differenzen, nicht in der Frage, was es kostet. Darüber kann man noch diskutieren, ob Ausgaben für die Sportstätten und Turnhallen, die ja zum Teil in schlechtem Zustand sind, aber übrigens auch nicht so schlecht sind — einige sind brauchbar, einige wären zu renovieren gewesen —, noch dazukommen, aber geprüft worden ist das, Frau Kahrs.
Eine zweite Frage: Hätte es nicht sein können, dass, wenn sozusagen vor der endgültigen Entscheidung eine Verhandlungsrunde eingelegt worden wäre, weil ja immer auch auf Seiten der Veranstalter ein Interesse besteht, auskömmliche Finanzierungen zu haben, und auskömmlich ist unter Kaufleuten oft ein etwas weiterer Bereich, wenn man sozusagen in diese aus meiner Sicht notwendige Verhandlung eingetreten wäre, möglicherweise ein Finanzrahmen hätte vereinbart werden können, der die Entscheidung des Senats im positiven Sinn hätte beeinflussen können?
Frau Kahrs, dazu kann ich nur folgendes sagen: Wir haben reichlich Verhandlungsrunden in vielen Gremien gehabt, deshalb wundere ich mich etwas über das heutige Interview mit Herrn Kahrs. Die guten Ratschläge hätte er in den vielen Sitzungen und in den vielen gemeinsamen Beratungen einbringen können, die wir angesetzt haben.
Wir haben wiederholt zusammengesessen, auch mit Herrn Kahrs, und heute kommt er nun natürlich zeitgerecht zu dieser Debatte mit diesen Vorschlägen. Das kann ich nicht nachvollziehen.
Wenn Herr Güldner sagt, die Sportler sind Manövriermasse, dann ist das eine Bezeichnung, die ich so nicht akzeptieren kann, die ich auch nicht richtig finde. Wenn Sie sich erinnern an all die Runden, die wir auch mit dem LSB und dem BTV geführt haben, dann kann man davon nicht sprechen. Eine Prüfung kann zwei Ergebnisse haben, entweder ja oder nein. Wenn das, was man da überprüft, als Manövriermasse bezeichnet wird, dann brauchen Sie in gar keine Prüfung mehr einzutreten, weil das dann gar nicht geht. Das ist eine Formulierung, die Sie so nicht nehmen sollten, sie ist auch falsch und entspricht nicht den Realitäten.
Schließlich, wenn Herr Pohlmann sagt, es sei ein Imageschaden für Bremen oder für den Sport in Bremen, dann würde ich das auch etwas vorsichtiger formulieren. Natürlich, ich habe das auch gesagt und gehöre ja auch zu denen, die enttäuscht sind, das wissen Sie, wir haben uns gemeinsam dafür eingesetzt und hätten gern am Ende ein anderes Ergebnis gehabt. Trotzdem müssen wir zwei Dinge sehen: den Sport und natürlich als Senat auch die Finanzen Bremens. Wenn ein Bundesland, das sich in dieser Situation befindet, sehr zurückhaltend und vorsichtig ist im Blick auf solche Ausgaben, dann, finde ich, ist das kein Imageschaden, sondern ist das ein Beweis der Sorgfalt und Vorsicht in dieser schwierigen Haushaltssituation.
Ein Letztes: Dass wir mit dieser Entscheidung nicht grundsätzlich absagen sollten, derartige Großveranstaltungen in Bremen durchzuführen, sondern trotz allem offen bleiben sollten für andere ähnliche Ereignisse, das sollten wir hier festhalten, denn natürlich wäre es schön, wenn wir uns als Stadt auch für solche Großveranstaltungen profilierten, nicht im Augenblick, aber vielleicht doch zu einem späteren Zeitpunkt. Das ist keine grundsätzliche Absage, sondern das ist eine Absage im Augenblick, und insofern, finde ich, sollten wir das nun ruhen lassen, nach vorn blicken und weiter viel für den Sport tun, da gibt es nämlich viel zu tun. — Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor zirka sechs Wochen ist durch Presseveröffentlichungen, namentlich im „Weser-Kurier“, in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden, als ob es Zweifel an der Ernsthaftigkeit der Zielsetzung der großen Koalition gibt, den CT IV zu bauen, und dass es daran Zweifel geben könnte, die notwendigen Ausbaumaßnahmen zeitund bedarfsgerecht voranzutreiben.
Die große Koalition hat sich daraufhin zusammengesetzt und, um auch ein entsprechendes Zeichen zu setzen, diesen Antrag eingebracht, damit nach außen hin deutlich wird, dass es am Willen und an der Zielsetzung der großen Koalition keinen Zweifel gibt, CT III a zu bauen, das ist unstrittig und wird auch von niemandem in Frage gestellt außer Herrn Schramm, und den CT IV auch zeitnah zu realisieren.
Ich möchte denjenigen, die immer wieder sehr beratungsresistent Fakten ignorieren, vielleicht den Hintergrund noch einmal schildern, warum und wieso es notwendig ist, den CT IV zu bauen.