Ich habe an dieser Stelle etwas zum Antrag selbst zu sagen, Herr Schramm, es wird Sie nicht verwundern, dass wir den Antrag ablehnen werden. Ich will das begründen, weil die Punkte, die Sie hier aufführen, ich sage einmal, nicht geeignet sind in irgendeiner Form, so wie Sie es in Ihrer Begründung angeben, einen Neubeginn zu ermöglichen für Planungen oder für in dem Zusammenhang notwendige Initiativen in der Stadtgemeinde Bremerhaven.
Sie gehen völlig fehl, wenn Sie sagen, das Projekt Ocean-Park ist sang- und klanglos verschwunden. Wer sang- und klanglos verschwunden ist, das ist der Investor und Projektbetreiber, Herr Köllmann, denn die Auffassung ist ja wohl so, wenn ich den Magistrat und den Senat richtig verstehe, dass nach deren Rechtsauffassung kein wirtschaftlich tragfähiges und durchfinanziertes Konzept entstanden ist. Das ist der Fakt! Herr Köllmann ist nicht mehr an Bord, aber das Ocean-Projekt als solches ist damit nicht vom Tisch.
Das Zweite: Wir werden uns zukünftig sicherlich stärker als Stadtgemeinde Bremerhaven wie auch als Land bei der Gestaltung dieses Ocean-Parks mehr einbringen wollen und müssen, als es in Zusammenarbeit mit Köllmann möglich war, weil dessen Diktion, doch dieses Projekt nach seinem Gusto durchzuführen, vielleicht solche Dinge ein wenig an den Rand geschoben hat. Ich glaube, das Selbstbewusstsein Bremerhavens ist jetzt gerade erneut gefordert, doch sich verstärkt in diesen Gestaltungs
prozess einzubringen, und ich denke, dass es dabei wichtig ist, dass Elemente wie Dialog, Vermittlung, aber auch Akzeptanz Berücksichtigung finden bei den Gesprächen mit neuen Partnern, die das Projekt Ocean-Park voranbringen wollen.
Wir befinden uns sicherlich, Herr Schramm, in einem Spannungsverhältnis zwischen möglichst wenig Öffentlichkeit auf der einen Seite, um Ruhe an der Verhandlungsfront zu haben, um ein Projekt voranzubringen, und auf der anderen Seite eben solchen offenen Gestaltungsprozessen, die in Form von Vermittlung auch letztendlich in einer Stadt zu organisieren sind. Das muss sich nicht widersprechen, hat aber bei Köllmann häufig dazu geführt, dass es in irgendeiner Form doch eher, jedenfalls der offene Gestaltungsprozess, wenn er als Nachteil angesehen wurde für das Projekt als solches, zu kurz kam, sonst kann man sich anders die etwas zurückhaltende und teilweise auch sehr zähe Öffentlichkeitsarbeit des Projektentwicklers kaum erklären.
Auf den zweiten Punkt, den Sie hier im zweiten Absatz beschreiben, will ich gleich noch einmal eingehen. Er ist im Grunde sehr allgemein gefasst, aber er hat einen Gedanken in sich, den ich teile. Es ist Zeit verloren worden, das ist richtig, aber das rechtfertigt nicht diesen Antrag. Es ist Zeit verloren worden, und diese Zeit mit Köllmann hat dazu geführt, dass natürlich Bremerhaven enttäuscht ist, dass auch Visionen beschädigt worden sind und dass möglicherweise auch Euphorie gebremst wurde. Aber am Endergebnis, denke ich, darf nicht gerüttelt werden, dass Bremerhaven eine solche Einrichtung benötigt, und die wollen wir, und daran müssen wir auch mit aller Kraft arbeiten.
Zum dritten Punkt hinsichtlich der Zurverfügungstellung der Grundstücke! Ich glaube, wenn Sie die Öffentlichkeit dazu verfolgt hätten, die Medien, wüssten Sie, dass es schon lange beschlossen ist, dass die Gesellschaft „Bean“ oder wie sie auch immer heißen mag, diese Grundstücke von der Stadtgemeinde Bremerhaven übernommen hat. Also insofern hat Ihr dritter Punkt, ich sage einmal, schon durch Beschlusslage und durch entsprechende Umsetzung sich überlebt, und der vierte Absatz, den Sie hier mit „Die Bürgerschaft erwartet“ einleiten, dass Landesmittel für die Erweiterung des Zoos und so weiter zur Verfügung gestellt werden, ist auch erfüllt.
Wir hoffen, dass die Stäwog oder die Stägrund, wer dafür zuständig ist, mit Bruns als Geschäftsführer, möglichst noch in diesem Jahr mit den baulichen Maßnahmen im Zoo beginnt. Das sind unsere Hoffnungen und unsere Erwartung auch an diese Gesellschaft.
Der fünfte Punkt hinsichtlich der Erlebniswelt Auswanderung! Ein hochinteressantes Thema im Übrigen, welches uns hier in diesem Hause schon des Öfteren beschäftigt hat! Ich begrüße es für die SPD
Fraktion, dass es eine solche Initiative gibt. Es ist auch klar gesagt worden, dass dafür Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden, allerdings unterscheiden wir uns da ein bisschen. Es ist für mich neu, dass die Grünen nun plötzlich den Ausgleich für das Betriebsrisiko in Aussicht stellen wollen. Wenn Sie das, ich sage einmal, in dem Kontext Ocean-Park generell getan hätten, dann hätte ich allerdings Ihre ganzen Einlassungen der letzten fünf Jahre missverstanden, denn das haben Sie ja Herrn Köllmann, und ich denke, wir gemeinsam, immer abgesprochen, Ausgleich des Betreiberrisikos gibt es durch die öffentliche Hand nicht.
Warum Sie es nun plötzlich für das Auswanderermuseum sich anders überlegen, verstehe ich nicht. Im Übrigen ist das Auswanderermuseum ein durchaus hochattraktives Thema, das man auch ökonomisch, wenn man es klug anpackt, so gestalten kann, dass das Betreiberrisiko nicht bei der öffentlichen Hand landen muss. Insofern kann ich nur sagen, mit der Erläuterung, Herr Schramm, zu dem Punkt fünf, also dem letzten Absatz, ist das eine weitere Begründung dafür, dass wir dem Antrag nicht zustimmen. Das Auswandererthema ist besetzt, die öffentliche Hand hat dazu gesagt, sie stellt Geld zur Verfügung, das Land hat an Bremerhaven die Bitte gerichtet, sich auch daran zu beteiligen. Das wird sicherlich in der momentanen Haushaltslage ausgesprochen schwierig sein, aber, und das ist auch hier anzuerkennen, bei den WAP-Anforderungen des Magistrats, soweit ich informiert bin, für die zweite Hälfte der jetzt laufenden Periode, also beim WAPFortsetzungsprogramm, hat Bremerhaven dieses Thema erneut auf die Agenda gesetzt. Zum Schluss zum Zeitpunkt! Dazu will ich noch etwas sagen, weil ich glaube, dass es ein Thema ist, bei dem man auch deutlich machen muss, dass das Zeitthema eines ist, das uns jetzt doch ein bisschen auch pressiert. Die Zeit, die wir verloren haben, Herr Schramm, da sind wir konform, schmerzt, weil die Stadt Einwohner verliert. Der BAW hat gerade hierzu für den Wirtschaftssenator eine Studie erarbeitet. Der Verlust an Einwohnern führt radikal in eine sehr negative Schraube, zum Beispiel bei der Steuerkraft der Stadtgemeinde mit den damit auch automatisch eintretenden Haushaltsproblemen. Sie ist insofern von einer doppelten Bedrohung für uns in der Kommune. Darum eigentlich ist es jetzt mit hoher Geschwindigkeit notwendig, mit Magistrat und Senat, mit den potentiell interessierten Unternehmen eine vernünftige Lösung auf dieser Fläche zu organisieren
und möglichst auch ein Konzept in diesem Jahr 2000 wirklich so weit zu bringen, dass es unterschriftsreif
ist. Das sind eigentlich der Wunsch und die Erwartung und Bitte an die Verhandelnden, dies zu tun, denn jedes Jahr, das jetzt noch weiter in Verzug gerät und verloren geht, schädigt uns weiter. Das darf eigentlich nicht passieren. Darum wünsche ich denen, die da jetzt verhandeln und tätig sind, Glück, Fortune, und ich hoffe auf Erfolg für uns alle. — Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Da der Kollege Beckmeyer es nicht getan hat, habe ich jetzt das traurige Vergnügen, Ihnen, Herr Kollege Schramm, zu sagen, dass die Koalition Ihren Antrag ablehnen wird, und zwar aus guten Gründen, zu denen beide Fraktionen unabhängig voneinander in ihren internen Beratungen gekommen sind.
Zunächst einmal geht Ihr Antrag von einer falschen Voraussetzung aus. Sie schreiben, das Projekt Ocean-Park sei mit Ablauf des Jahres, ich nehme an, Sie meinen 1999, gescheitert. Das ist mitnichten der Fall. Beendet worden ist die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Planer, der Köllmann AG. Das bedeutet aber nicht, dass die über Jahre auch aus den Reihen der Stadtverordnetenversammlung mit den Vorplanungen von Chermayeff und von vielen anderen entwickelten touristischen Planungen für das Gebiet Alter/Neuer Hafen in der Schublade verschwinden müssen. Vielmehr bleiben einige wesentliche Bestandteile dieser Konzeption auch weiter auf der politischen Tagesordnung.
Dazu gehört eine große touristische Attraktion, wie zum Beispiel der Blaue Planet, dazu gehören auch das Thema Auswanderung und viele andere Komponenten, die in der bisherigen Ocean-Park-Planung enthalten gewesen sind. Es ist mitnichten so, dass die Planung insgesamt gescheitert ist, Herr Kollege Schramm, sondern es ist allein so, dass die Zusammenarbeit mit dem bisherigen Planer am 31. 12. 1999 beendet worden ist.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir lehnen Ihren Antrag auch deswegen ab, lassen Sie mich an dieser Stelle noch einmal einen Einschub machen, weil der Antrag und auch Ihr Debattenbeitrag den öffentlichen Eindruck vermitteln oder verstärken soll, dass das Projekt Ocean-Park an politischen Reibungsschwierigkeiten und in Ermangelung politischer Entscheidungen gescheitert sei. Auch das ist mitnichten der Fall!
(Abg. M ü t z e l b u r g [Bündnis 90/Die Grünen]: Ist an Köllmann gescheitert!) ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft. Das Land und die Stadt Bremerhaven stehen zu den getroffenen Entscheidungen. Wir haben immer zeitnah die notwendigen Beschlüsse gefasst, wir haben sogar im Vorgriff erhebliche öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt, um die projektneutrale Infrastruktur für das Gebiet zu schaffen. Wir haben in Bremerhaven, ich weiß gar nicht, ob mit oder gegen die Stimmen vom Bündnis 90/Die Grünen, die Planaufstellungsbeschlüsse für die Änderung des Flächennutzungs- und die Schaffung eines Bebauungsplanes geschaffen. Ich möchte mit dem Eindruck aufräumen, dass die bisherigen Planungsverzögerungen darauf zurückzuführen sind, dass die Politik sich zögerlich oder entscheidungsunfreundlich verhalten hat, das Gegenteil ist der Fall. Unter besonderem Einsatz der Behörde und der Person des Wirtschaftssenators einerseits, aber auch des amtierenden Oberbürgermeisters in Bremerhaven andererseits hat es ein nachhaltiges Interesse der öffentlichen Hand gegeben, das Projekt zu befördern und zu beschleunigen, meine Damen und Herren! Es ist mitnichten der Fall, dass die Zusammenarbeit an der Politik gescheitert ist, sondern die fehlende Umsetzung, (Abg. M ü t z e l b u r g [Bündnis 90/Die Grünen]: Sie haben sich einfach den Fal- schen gesucht!)
Herr Mützelburg, der Planung ist allein darauf zurückzuführen, dass das Wünschbare, dass das, was wir als Politiker und als Bremerhavener formuliert haben, offensichtlich nicht finanzierbar gewesen ist. Herr Köllmann hat es nicht geschafft, die Finanzierung der von ihm entworfenen Programmskizze sicherzustellen.
Das ist der einzig wahre Hintergrund, weshalb die Zusammenarbeit auch per 31. 12. 1999 beendet wurde. Das bedeutet weder eine Entscheidung gegen die Ocean-Park-Pläne noch eine Entscheidung gegen die touristische Entwicklung oder städtebauliche Nutzung des Geländes Alter/Neuer Hafen in Bremerhaven.
Wir haben die unterschiedlichsten Facetten der grünen Diskussionsstruktur zu diesen Großprojekten hier in der Bürgerschaft feststellen können. Zum Anfang war es eine, wenn auch gemäßigte, Begeisterung für das Projekt, die schlug dann irgendwann ein bisschen um in die immer wiederholte Mahnung, aber bloß keine Betriebskostenbeteiligung. Ich höre Frau Dr. Trüpel, wenn ich Sie anschaue, denke ich immer an Ihre Worte: Keine Beteiligung am Risiko, nicht einmal durch Bürgschaft, niemals, daran muss das Projekt scheitern!
Dann höre ich den Kollegen Schramm, der jetzt plötzlich für ein Museum ist, also ich meine, er hat das sehr bildhaft dargestellt, wir reden da über Investitionskosten von 60 Millionen DM! Da kann man
sich vorstellen, 170 Arbeitsplätze sollen angeblich dadurch entstehen, über welche Betriebskosten und welch ein Betriebskostenrisiko wir da reden. Da sagt Herr Schramm hier einmal eben so lapidar, das können wir doch aus öffentlichen Mittel abdecken. Mitnichten!
Wir bleiben Ihrer Argumentation, meine Damen und Herren von den Grünen, treu: Es wird für eine touristische Entwicklung Bremerhavens keine Beteiligung an Betriebskosten irgendeiner Attraktion geben. Dazu stehen wir, und da kippen wir im Gegensatz zu Ihnen auch nicht um.
Die grüne Alternative zu den Planungen der touristischen Nutzung dieses zentralen Gebietes in Bremerhaven besteht nun darin, den längst beschlossenen Zoo am Meer tatsächlich auch, so muss man das wohl verstehen, umzubauen, also die Beschlüsse zu wiederholen, die wir schon längst gefasst haben, im Übrigen attraktiven Wohnraum dort zu schaffen, eine wesentliche Komponente, die im gesamten Komplex Ocean-Park immer unstreitig war, und ein neues Museum zu bauen.
Meine Damen und Herren, wer glaubt, dass er mit einem neuen Museum neben dem Schifffahrtsmuseum, neben dem Morgensternmuseum, alles sehr interessante, teilweise wissenschaftliche Einrichtungen, die großen Besucherströme nach Bremerhaven holen kann und damit den Strukturwandel dieser Stadt weg von einer Industriestadt mit hohen wirtschaftlichen Schwierigkeiten hin zu einer Dienstleistungsstadt mit hohem touristischen Profil schaffen wird, und das mit Museen, ich glaube, der irrt von Anfang an.
Ich nehme auch einmal an, dass das Ressort oder zumindest die großen Fraktionen, die den Senat tragen, kein Geld dafür bereitstellen werden, um aus den Investitionsmitteln die museale Struktur in Bremerhaven zu verbessern. Wir wollen die Wirtschaftsstruktur verbessern. Das ist unsere Aufgabe, um den Menschen in unserer Stadt wieder eine Zukunft zu geben. Das werden wir mit der Schaffung eines Museums sicherlich nicht erreichen.
Sie haben drei Jahre lang nicht gesagt, was Ihre Alternative zu den Planungen zum Ocean-Park ist. Jetzt haben Sie es gesagt, es ist die Umsetzung des Zoos am Meer, es ist ein bisschen Wohnbebauung, und es ist das Auswanderermuseum. Ich sage Ihnen ganz offen für die CDU-Fraktion, das ist keine Alternative, das ist Stückwerk! Damit werden wir den Strukturwandel in Bremerhaven bezogen auf den Tourismus sicherlich nicht einleiten können.
Die nächste Position ist, ich habe, Herr Kollege Schramm, auch den Eindruck, wir kommen immer wieder aus verschiedenen Städten, weil ich dieses Schlechtreden unserer Stadt, in der Sie immerhin auch nicht unattraktiv offensichtlich wohnen, hier auch im Landtag nicht weiter ertragen kann. Wenn Ihnen in Bremerhaven wirklich alles nicht passt, dann ziehen Sie da weg! Ich sage das einmal so offen.
Hier immer wieder so zu tun, als ob unsere Stadt nichts zu bieten hätte, das geht mir, ich darf das einmal so sagen, wirklich fürchterlich auf den Nerv! Wer durch unsere Stadt mit offenen Augen fährt und wer da lebt, der weiß, dass diese Stadt jetzt schon einiges zu bieten hat, dass vieles allerdings vielleicht auch noch ein bisschen versteckt ist, was wir offen legen müssen. Überlegen Sie sich einmal, was wir in den letzten Jahren im Schaufenster Fischereihafen betrieben haben! Die Bremer sind jetzt mit ihrer Schlachte nachgezogen, so will ich das einmal sagen. Das ist wirklich so. Das, was sie hier an der Schlachte haben, haben wir vielleicht ein bisschen kleiner, aber schon seit vielen Jahren in Bremerhaven.
Ich bin gestern Abend gerade noch dort gewesen, es ist wunderschön da, die Menschen fahren busweise dahin, um einen Eindruck aus unserer Stadt mitzunehmen. Ich finde, das ist ein Beispiel für eine hervorragende touristische Entwicklung in unseren beiden Städten.
Ich weiß nicht, Herr Schramm, ob Sie einmal auswärtigen Besuch empfangen. Wenn wir auswärtigen Besuch empfangen, ist die größte Attraktion, dass wir abends einmal durch das Hafengelände fahren. Was meinen Sie, wie Binnenländer sich freuen, wenn sie richtig große Schiffe in richtigen Häfen mit einer richtigen Werft sehen können! Ich bin froh, dass wir in Bremerhaven so etwas zu bieten haben. Das ist einer der versteckten Reize. Da müssen wir sicherlich noch etwas machen.
Wir haben den Zentralpunkt der Auswanderung in der Nachkriegsgeschichte in Bremerhaven. Selbstverständlich ist es unsere Aufgabe, das touristisch aufzuwerten. Da kann man über viele Einzelheiten streiten, ob man es mit einem Museum macht. Ich meine, die Ideengeber für das von Ihnen vorgestellte Projekt hier sprechen nicht von einem Museum, sondern bewusst von einer Erlebniswelt Auswande
rung, weil sie sagen, es darf eben keinen musealen Charakter, sondern es muss einen touristischen Charakter haben.
Ich glaube, man kann da über viele Einzelheiten streiten, auch ob man es lieber an dem Ort macht, wo die Auswanderung tatsächlich stattgefunden hat, ob man den brachliegenden Columbusbahnhof, der zum Kreuzfahrtterminal mit erheblichen öffentlichen Mitteln, die im Übrigen auch diese große Koalition zur Verfügung gestellt hat, ausgebaut wird. Man kann über viele Einzelheiten sicherlich reden, aber ich will damit sagen, dass Bremerhaven verborgene Reize hat, die wir einfach offen legen müssen und die wir auch offen legen können.
Meine Damen und Herren, wenn hier immer wieder von Herrn Schramm gesagt wird, früher auch von Frau Dr. Trüpel, es handele sich um ein Satellitenprojekt, das gar nicht zur Stadt passt, dann glaube ich, Sie haben die inhaltliche Konzeption, die hinter dem Blauen Planeten steckt, gar nicht so richtig gelesen oder sie nicht richtig verstanden. Selbstverständlich hat die inhaltliche Konzeption dieser touristischen Großattraktion einen deutlichen Bezugspunkt zu Bremerhaven. Wir haben das Alfred-Wegener-Institut in Bremerhaven, wir haben eine Fischereigeschichte, wir haben Arktisforschung in Bremerhaven betrieben. Es gibt viele Bezüge, die der Blaue Planet wieder herstellt. Es handelt sich also nicht um etwas, was mit Bremerhaven überhaupt nichts zu tun hat, im Gegenteil! Auch hierbei handelt es sich um ein Projekt, das auf die Wurzeln Bremerhavens zurückgeht, das wir nur offen legen wollen und touristisch vermarkten wollen.
Ich denke, in die weiteren Planungen wird wie bisher auch einbezogen werden müssen, dass eine touristische Nutzung Bezüge zur Stadt haben muss, weil wir die Touristen nicht importieren wollen, sondern den Menschen vor Ort auch etwas bieten wollen, damit sie in ihrer Stadt auch wohnen bleiben. Wir werden Wohnen am Wasser auch weiterhin in den Projektplanungen haben, wir werden kleinere touristische Begleitprojekte haben. Ich bin in der Hinsicht ganz zuversichtlich. Es ist im Gegensatz zu Ihrer Ansicht, Herr Schramm, ein gutes Zeichen, dass zurzeit über die Planungen für das Gelände seit dem 31. 12. 1999 nicht mehr öffentlich spekuliert wird.
Ein Großteil der Schwierigkeiten, die wir bei den Planungen zum Ocean-Park mit Herrn Köllmann gehabt haben, lag auch sicherlich darin begründet, dass in der Öffentlichkeit viel zu früh, viel zu hektisch, auf viel zu unbegründeten Planungsständen diskutiert worden ist. Ich weiß, Informationen, die sich jeder Parlamentarier einholen kann von denjenigen, die immer noch aktiv an den Verhandlungen beteiligt sind, und der Oberbürgermeister der Stadt Bremerhaven —
ich komme gleich zum Schluss — legt sehr viel Wert darauf, dass der Wirtschaftssenator in diese Frage sowohl persönlich als auch als Institution immer wieder eingebunden ist, verlaufen so erfreulich, dass es ein Amoklauf wäre, so möchte ich das einmal sagen, die sämtlichen Planungen für den Ocean-Park jetzt heute mit einem Antrag der Grünen über Bord zu werfen und zu sagen, wir fangen einmal etwas ganz Neues an. Dazu muss man nämlich auch wissen, dass die Mittel, die uns zur Verfügung stehen, nicht unbefristet zur Verfügung stehen. Wenn wir die Mittel des Investitionssonderprogramms noch nutzen wollen, dann müssen wir es in dieser Legislaturperiode, wenn es nach mir ginge mit Beginn noch in diesem Jahr, nutzen, um für Bremerhaven das zu erreichen, was wir eigentlich ursprünglich einmal alle wollten, einschließlich der Grünen, nämlich den Menschen, die in Bremerhaven wohnen, eine schöne Stadt zu bescheren, und den Menschen, die zu uns kommen sollen, touristische Angebote zu schaffen. Ich hoffe, dass wir das gemeinsam zumindest mit den großen Fraktionen weiter betreiben können. — Vielen Dank!