Entschuldigung. Nein, das "U" hat mich zu "Umwelt" verleitet. Es steht für "Unterricht und Kultus". Aber trotzdem kommt die Frage von der Frau Kollegin Radler.
Genau. – Herr Staatsminister Piazolo, nächste Woche beginnen die Osterferien. Sie dauern 14 Tage. Am 12.04. starten die Schulen wieder. Wie würden Sie sich das im Optimalfall vorstellen, und was ist da konkret geplant?
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich beschäftigen wir uns im Kultusministerium auch mit Umweltfragen und haben dort tolle Programme auch in Zusammenarbeit mit dem Minister für Umwelt. Gerade Nachhaltigkeit ist ein ganz wichtiges Thema. Aber heute geht es darum, was an den Schulen los ist und was wir für die Zeit nach Ostern planen.
Die Antwort ist zweigeteilt: Bei einem Inzidenzwert unter 100 wird es wie bisher sein, das heißt, dann sind die Schülerinnen und Schüler, und zwar alle Klassen, im Wechselunterricht. Bei einem Inzidenzwert unter 50 sind die Grundschüler im vollen Präsenzunterricht. Aber – das ist das Wichtige –, was machen wir bei einem Inzidenzwert über 100? – Da senden wir eine Botschaft der Hoffnung, auch des Öffnens. "Hoffnung" ist auch die Osterbotschaft. Wir wollen Schülerinnen und Schülern insbesondere der Abschlussklassen, aber auch der Q11 und der vierten Klasse der Grundschule die Möglichkeit geben, dass sie in den Unterricht kommen. Aber die Voraussetzung dafür ist Testen – Testen als Chance. Ich sage es ganz offen: Es ist toll, dass wir diese Tests, dass wir verschiedene Tests haben und dass wir diese Möglichkeit haben. Das bedeutet, wir testen in der Schule, oder die Eltern haben die Möglichkeit, Antigen-Tests in einem kommunalen Testzentrum oder bei der Apotheke oder PCR-Tests machen zu lassen, deren Ergebnis dann mitgebracht wird.
Ich will es deutlich machen und für dieses Testen werben. Der Selbsttest ist kinderleicht. Do it yourself! Es ist ein Selbsttest. Ich sage es noch mal überspitzt: Wer in der Nase bohren kann, der kann sich auch selbst testen. Das ist so. Dieser Satz stammt übrigens nicht von mir, sondern vom österreichischen Kultusminister, von Herrn Faßmann. Die machen das seit Wochen: mit dem Stäbchen in der Nase bohren. Es geht; es tut auch nicht weh, meine sehr verehrten Damen und Herren. Es ist anders als der Schnelltest. Das Ergebnis ist in wenigen Minuten da. Also: Es hat Vorteile.
Ich sage es ganz deutlich: Wir müssen uns in Deutschland wieder auf unsere Stärken besinnen. Wir sind das Volk der Erfinder und nicht das Volk der Bedenkenträger, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Deshalb müssen wir die Dinge auch annehmen. Ich sage den Satz auch zu allen da draußen: "Geht nicht" gibt es nicht. Wir haben jetzt neue Methoden. Wir haben das Testen und wir haben das Impfen. Das müssen wir voranbringen. Das ist eine Chance. Deshalb sage ich ganz deutlich, dass ich dem Virus sagen würde: Coro
na, wir lassen uns nicht kleinkriegen. – Wir haben Zuversicht, und wir haben Mut. Das ist eine Botschaft, die auch von Ostern ausgeht und die ich an die Schulen sende. Tests sind Chancen, und wir bekämpfen mit Mut und Zuversicht auch Corona.
Vielen Dank, Herr Prof Dr. Piazolo. Auf die Demonstration der Einfachheit verzichten wir jetzt lieber mal. Das machen wir jetzt nicht.
Herr Staatsminister Aiwanger, viele Unternehmen stehen weiterhin mit dem Rücken zur Wand, weil sie ihre Geschäftstätigkeit schlicht nicht ausüben dürfen. Insbesondere der mittelständische Einzelhandel, das Gastgewerbe und der Tourismus leiden. Ihre Koalition richtet seit Monaten ein wirtschaftspolitisches Massaker an, vor allem für kleine und mittelständische Unternehmen. Der wirtschaftliche Schaden durch die Maßnahmen der Staatsregierung kann nur noch als unerträglich bezeichnet werden. Das südbayerische Mittelstandsnetzwerk "Wir stehen zusammen" hat innerhalb von wenigen Wochen 2.000 Unternehmen zusammengeführt. Die Firmen fordern ein sofortiges Ende des Lockdowns. Das "Netzwerk Ostbayern" sieht schwarz und hat sich mit mahnenden Worten an die Staatsregierung gewandt.
Sie haben Vertreter beider Initiativen getroffen. Sie haben wiederholt Lockerungen der strikten Corona-Regeln gefordert. Herr Söder hat Ihnen widersprochen. So ist die Frage: Was sagen Sie den Unternehmern dieser Netzwerke heute, außer dass die Wirtschaft sehenden Auges an die Wand gefahren wird? Was können Unternehmer von der Staatsregierung in den nächsten Wochen und Monaten erwarten? Können Sie da einen Ausblick geben?
Die dritte Frage wäre: Für welche konkreten Lockerungen wollen Sie sich in den nächsten Wochen persönlich einsetzen, damit betroffene Unternehmen ihre Tätigkeit wieder aufnehmen können?
Danke für diese Fragen. – Zunächst mal will ich feststellen, dass wir nicht alleine bestimmen können, wie wir öffnen und schließen, sondern dass die Entwicklung der Corona-Zahlen hier der entscheidende Maßstab ist. Für den 22. März waren schon Öffnungsschritte für die Außengastronomie und dergleichen mehr beschlossen. Vieles musste jetzt zurückgenommen und auf den 12. April verschoben werden. Ich hoffe, dass dann keine weiteren Verschiebungen aufgrund neuer Mutationen und erneut steigender Zahlen am Infektionsherd nötig sind. Andersherum gesagt: Die Perspektive ist jetzt, dass zum 12. April die Außengastronomie und der Handel in erweiterter Form, teilweise mit Tests, und Kultur und Sport geöffnet werden können. Ich hätte mir das schon jetzt zu Ostern gewünscht. Ich glaube, wir hätten es mit negativen Corona-Tests auch riskieren können. Aber Sie wissen, dass ein Bundesland nicht ausscheren kann, sondern dass hier die bundesweite Abstimmung zu beachten ist, auch aufgrund der Erfahrungen zu Beginn der Corona-Zeit, als jedes Land punktuell in eine andere Richtung marschiert und dann die Erkenntnis gekommen ist, dass man sich möglichst einigen sollte, wer öffnet und wer schließt, und nicht einer das Gegenteil dessen macht, was die anderen machen.
Ich sehe diese massive wirtschaftliche Betroffenheit als Wirtschaftsminister tagtäglich, weil mich diese Meldungen erreichen und weil ich sehe, was finanziell los ist, wenn LfA-Kredite und dergleichen vergeben werden müssen. Ich sehe, dass die Insolvenzgefahren deutlich gestiegen sind im Vergleich zu der Zeit vor ein paar Wochen, als Ende letzten Jahres, Anfang dieses Jahres ein gewisses Zwischenhoch gewesen ist, als man meinte: Jetzt geht es schnell vorüber, dann starten wir wieder durch. – Diese Hoffnungen wurden leider enttäuscht. Ich kann derzeit trotzdem nicht mehr tun, als auf diese Öffnung hinzuarbeiten und darauf, dass bis dahin unsere Teststrategie greift, wir genügend Tests haben und dass die bewährten Wirtschaftshilfeprogramme, die wir haben – ich will sie gar nicht alle aufzählen: die Überbrückungshilfen, die November- und Dezemberhilfe und dergleichen mehr –, greifen und dass der Härtefallfonds noch einigen wenigen, die durchs Raster fallen, gezielt hilft. Sie haben vielleicht gehört, dass ich zuletzt eine Verlängerung der Überbrückungshilfe III über den Juni hinaus gefordert habe. Ich bin davon überzeugt, dass wir auch noch ab Juli Unternehmen gezielt werden helfen müssen. Die Weichen dazu müssen wir jetzt schon stellen, nicht erst Mitte Juni. Also, Appell an Berlin: Wenn jetzt die Öffnungen schon in den April geschoben werden, dann müssen mit Sicherheit auch Wirtschaftshilfeprogramme über die Jahresmitte hinaus verlängert werden.
Herr Aiwanger, danke für die Ausführungen. Jetzt noch eine Nachfrage: Unter welchen ganz konkreten Voraussetzungen halten Sie es in Deutschland für vertretbar, dass das Gastgewerbe wieder öffnen und Tourismus stattfinden darf? In vielen Ländern ist dies schon möglich; das Gastgewerbe ist geöffnet und Tourismus findet statt, beispielsweise auf Mallorca. Dazu habe ich auch eine persönliche Frage an Sie: "n-tv" hat berichtet, dass die Regierung ein Reiseverbot über Ostern prüfen lässt. Was halten Sie davon? Halten Sie das für angemessen?
Ich überlasse hier das Feld den Juristen; hoffentlich kommt es nicht wieder zu Fehleinschätzungen. Ich will es darauf ankommen lassen, ob es überhaupt möglich ist, einem deutschen Staatsbürger die Ausreise zu verbieten. Ich will mich da nicht an die Spitze dieser Bewegung stellen. Wenn es jemand als Deutscher schafft, nach China einzureisen, dann will ich ihm das nicht verbieten. Ob wir jemandem, der meint, nach Mallorca fliegen zu müssen, dies aktiv verbieten können, sollen die Verfassungsrechtler bewerten. Ich würde das nicht tun, würde dann aber sagen: Beim Rückflug schauen wir, ob er Corona im Gepäck hat oder nicht.
Die andere Frage war, unter welchen Voraussetzungen ich meine, dass die Gastronomie geöffnet werden kann. Ich glaube, wir hätten die technischen Voraussetzungen dafür, Personen mit einem negativen Testergebnis einzulassen, wenn das bundesweit akzeptiert werden würde. Dies müsste jetzt schon möglich sein.
Ich verweise auch auf Studien zum Thema Luftreiniger. Wir, das Wirtschaftsministerium, haben dazu bei der Fraunhofer-Gesellschaft eine Studie in Auftrag gegeben, die zu der Erkenntnis kommt, dass mit guten Luftreinigungssystemen sowohl der Innenbereich als auch der Außenbereich geöffnet werden könnte, weil über 99 % der Viren abgetötet werden können. Ich wünsche mir, dass die nächste Ministerpräsidentenkonferenz diese technischen Möglichkeiten, die wir heute schon haben, in die Öffnungsüberlegungen einbezieht und beispielsweise sagt: Wenn zu diesem oder jenem Zeitpunkt die Außengastronomie geöffnet wird und ein Gastwirt darstellen kann, dass er gute Lüftungsgeräte installiert hat – Klammer auf: finanziert mit Steuergeldern über die Überbrückungshilfe III, Klammer zu –, dann müss
ten eventuell auch die Innenbereiche für Gäste, die ein negatives Testergebnis vorlegen können, geöffnet werden können. Ich habe die Hoffnung, dass Berlin zu dieser Einsicht kommt.
Sehr geehrter Herr Staatsminister Prof. Piazolo, bei den Schulen bleibt vieles im Ankündigungs- und Wunschbereich. Das sagte Heinz-Peter Meidinger, der Chef des Lehrerverbandes. Deshalb meine Frage: Wird den Lehrkräften, insbesondere der Abschlussklassen, an allen Schularten in Bayern in den Osterferien ein Impfangebot gemacht, und wo sind die vielen Tests, die der Freistaat angeblich beschafft hat? Ich weiß, dass sie jedenfalls an neun von zehn Berufsschulen nicht angekommen sind. Analog gilt eigentlich das Gleiche für die Erzieher*innen an unseren Kitas.
Das ist so. Deshalb ist er auch in der Medienarbeit sehr aktiv. Gut ist, dass er aus Bayern kommt und die bayerische Schullandschaft insgesamt und insbesondere die Gymnasiallandschaft gut kennt. Ich war bei seinem Abschied. Er hat ein sehr gut funktionierendes Gymnasium geleitet. Wenn er dieses Gymnasium sieht, wird er feststellen, dass dort alles gut funktioniert, insbesondere auch der Distanzunterricht. Übrigens ist dies ein Gymnasium mit hoher Digitalisierungskompetenz. Wenn ich mit ihm rede, sagt er häufig: Bayern meine ich ja gar nicht. Ich glaube, das hat er auch bei unserem Digitalisierungsgipfel gesagt, bei dem auch Florian Herrmann dabei war. Trotzdem nehme ich das ernst. Auch die Zurufe nehme ich sehr ernst.
Ich komme jetzt zu den beiden Themen Testen und Impfen. Zum Testen habe ich vorher schon einiges gesagt. Ich bin dankbar, dass wir die Tests haben, dass wir diese Möglichkeit haben. Wir sind in engem Austausch. Wir haben auch über Ostern wieder eine Arbeitsgruppe von mehreren Ministerien. Ich will deutlich machen: In den letzten Wochen sind mehrere Millionen Tests an die bayerischen Schulen gegangen. Allerdings gab es eine bestimmte Reihenfolge. Wir haben zunächst die Lehrerinnen und Lehrer, die Erzieherinnen und Erzieher mit Tests ausgestattet, und zwar nicht mit einem Test, sondern, weil sie zu Hause testen, mit einem Zehnerpack. Dies reicht dann für die nächsten fünf Wochen. Ich rechne das jetzt im Kopf hoch: Wir haben 150.000 Lehrer, und wir haben mindestens 50.000 Angestellte und Mitarbeiter. Damit sind wir schon bei über 200.000. Wir haben über 100.000 Erzieherinnen und Erzieher. Nehmen wir grosso modo 350.000, multiplizieren wir sie mit 10; das macht 3,5 Millionen Tests. Diese sind auch alle rausgegangen. Auch zusätzliche Tests sind rausgegangen. Dies geht Schritt für Schritt. Wir haben ganz bewusst von einer zweiwöchigen Experimentierphase vor Ostern gesprochen, in der die Schulen das Verfahren mit den Tests, die sie haben, ausprobieren können. Viele haben das wahrgenommen. Wir aus dem Kultusministerium waren an einer Schule und haben uns dies angesehen.
Über Ostern werden neue Tests kommen. Der Ministerpräsident hat gesagt, er geht davon aus, dass bis Sommer sukzessive 100 Millionen Tests kommen werden. Darum werden wir uns über die Osterferien intensiv kümmern.
Ich komme zum Thema Impfen. Florian Herrmann hat vorher auch gesagt, dass wir froh sein können, dass es schon nach so relativ kurzer Zeit Impfstoff gibt. Sicher
lich ist nicht alles optimal gelaufen. Bei einem neuen Impfstoff ist dies eben so. Nehmen wir das Beispiel AstraZeneca. Er muss eben noch einmal geprüft werden; er muss sicher sein, wenn man ihn verabreicht. Hierzu gibt es ein Programm; dafür bin nicht ich zuständig, sondern insbesondere der Bund, aber auch der Gesundheitsminister. Jetzt wird immer mehr Impfstoff verimpft.
Die Frage bezog sich insbesondere auf die Lehrkräfte. Ich erinnere mich noch, wie ich vor dem Fernseher erlebt habe, dass die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten bei einer Runde gesagt haben, dass der Empfehlung der STIKO gefolgt wird und die Erzieherinnen und Erzieher und insbesondere die Grundschullehrerinnen und lehrer in der Priorisierung nach oben, in die zweite Gruppe kommen. Ich habe mich da auch gefragt: Was ist mit den anderen Lehrern? Ich erinnere mich auch an eine Pressekonferenz, in der der Ministerpräsident gesagt hat, dass auch versucht wird, die anderen Lehrkräfte prioritär zu impfen. Trotzdem haben wir eine bestimmte Reihenfolge. Das bedeutet, dass wir uns an diese Reihenfolge auch halten sollen. Es wird geimpft, was möglich ist und so schnell wie möglich. Natürlich wünschen wir uns alle, dass es noch schneller geht, dass wir Corona noch schneller loswerden. Das ist ja selbstverständlich.
Es wird unter Hochdruck gearbeitet. Die Hausärzte werden mit in den Blick genommen. Gestern hat der Ministerpräsident in seiner Regierungserklärung gesagt, dass man natürlich auch schauen wird, wie es mit dem Impfstoff von AstraZeneca weitergeht und ob man, wenn dieser Impfstoff nicht so gut angenommen wird, vielleicht die Priorisierungen aufheben und diesen Impfstoff freigeben kann. Hier ist viel in Bewegung.
Klar ist aber – das sage ich auch ganz deutlich –: Lehrerinnen und Lehrer erhalten schon dieses Impfangebot. Es gibt schon viele, die ein konkretes Impfangebot erhalten haben bzw. schon geimpft worden sind. Einer meiner Abgeordnetenkollegen hat mir gesagt, dass in seinem Landkreis die Grundschullehrerinnen und -lehrer schon geimpft sind. In anderen Landkreisen ist man noch nicht so weit. Daran wird mit Hochdruck gearbeitet.
Ich wiederhole als letzten Satz: Es sind zwei Dinge, die uns sehr viel Hoffnung geben und an denen wir natürlich intensiv arbeiten: auf der einen Seite das Testen und auf der anderen Seite das Impfen. Mit diesen beiden Maßnahmen bieten wir Corona ganz offensiv die Stirn und schaffen es dadurch, Öffnungen zu erzielen. Da sind wir auf einem guten Weg.
Eine Nachfrage. Ich fasse das jetzt zusammen, Herr Prof. Piazolo, dass Sie beim Testen besser aufgestellt sind – das habe ich Ihren Äußerungen entnommen –, aber beim Impfen sagen Sie: Ja, es passiert etwas, aber eigentlich müsste noch mehr passieren. – Das nehme ich so zur Kenntnis.
Meine Nachfrage zielt auf das Infektionsgeschehen ab. Beobachtet die Staatsregierung in den letzten Tagen ein erhöhtes Infektionsgeschehen an den Schulen? Bis zum 16.03., am Tag nach den größeren Schulöffnungen, waren 195 Lehrer positiv getestet und 1.181 Schüler*innen. Hat sich da etwas verändert?
Vielleicht noch mal zur vorherigen Frage: Ich habe so formuliert, wir alle wünschen uns, dass es beim Impfen besonders schnell vorangeht. Das ist ein ganz normaler Wunsch. Das ist doch überall so. Sicherheit wollen wir alle noch mehr und noch schneller. Das ist ganz klar.
Zu den Infektionszahlen: Ich kann sie nicht bestätigen. Ich sage auch ganz offen: Nach einem Jahr hat die Wissenschaft vieles herausgefunden, sehr, sehr vieles, aber manches auch nicht. Es gibt bis jetzt – das sage ich ganz deutlich – keine wissenschaftlichen Studien, die besagen, dass in der Schule gar keine Ansteckung stattfindet. Es gibt aber auch keine wissenschaftlichen Studien, die das ganz deutlich belegen, oder einen Trend, der besagt, dass in der Schule besonders viel Ansteckung stattfindet. Nein, das gibt es eben nicht. Es gibt Detailstudien, es gibt Metastudien. Beide Sichtweisen werden darin jeweils nahegelegt. Insofern können wir das auch nicht ausschließen. Genau deshalb wird die Sicherheit an den Schulen so großgeschrieben – mit Rahmenhygieneplan, mit Maskenpflicht. Wir in Bayern waren die Ersten, die das bis hin zu den Grundschulen gefordert haben.
Ich will noch mal auf Österreich blicken. Österreich testet, aber in den Grundschulen – wenn ich das richtig weiß – werden keine Masken getragen. Wir haben wesentlich höhere Sicherheitsstandards. Wir waren die Ersten, die ein Lüfterprogramm gemacht haben, gerade um Schulen und Kitas noch sicherer zu machen. Trotzdem ist nicht ausgeschlossen, dass Kinder oder auch Lehrer infiziert in die Schule kommen. Genau deshalb testen wir, um das nach Möglichkeit zu verhindern.
Ich kenne – das sage ich ganz offen – die Zahlen in Bayern jetzt nicht. Auch darüber habe ich übrigens mit dem österreichischen Kultusminister gesprochen. Er hat mir gesagt, die Tests, die sie machen, zeigen, dass gerade bei den Kindern und Jugendlichen kein erhöhtes Infektionsgeschehen an den Schulen stattfindet. Aber das ist auch wieder nur ein Zuruf; da gibt es vielleicht noch einen anderen Zuruf. Deshalb sage ich immer: Solange wir wissenschaftlich keine klare Linie haben, müssen wir immer auf der sicheren Seite sein, gleichzeitig aber auch immer die Chance des Öffnens sehen.