vorgenommen hat und seit Herbst studiert. Wir haben zum Beispiel die Zahnarzthelferin, die als beruflich Qualifizierte ihr Zahnmedizinstudium aufgenommen hat. Ich sage nur soviel zur Vielfalt an unseren Hochschulen.
Hinzu kommt noch: Noch nie gab es so viele Studiengänge, wie wir sie aktuell haben. Das ist Ausfluss dessen, wie wir die Hochschulen in Bayern ausstatten. Die Möglichkeit, dual, virtuell, berufsbegleitend oder modular zu studieren, wird den einzelnen Studierenden in einer Form gerecht, wie wir das in der Hochschullandschaft bisher noch gar nicht vorgefunden haben. Ich bin wahnsinnig stolz auf meine Fraktion; schauen Sie sich einmal die Entwicklung der Haushalte in den letzten Jahren an: 2001 hatten wir 3,8 Milliarden Euro für die Hochschulen und Kultur; mittlerweile liegen wir bei 6,5 Milliarden Euro. Ich sage der CSU-Landtagsfraktion Dank.
Das ist keine Selbstverständlichkeit; das sage ich stellvertretend für all diejenigen, die in der Hochschulpolitik besonders kämpfen. Nicht einen einzigen werbenden Satz habe ich an meine Kolleginnen und Kollegen aus der CSU-Landtagsfraktion richten müssen, dass die Studienbeiträge, wie im Kabinett beschlossen, kompensiert und angepasst werden und jetzt statt bisher 189 Millionen Euro bei über 195 Millionen Euro liegen werden. Herzlichen Dank!
Im Übrigen zur Beteiligung der Studierenden: Uns ist es wichtiger, dass die Studierenden dort, wo die Musik spielt, gut vertreten sind. Deswegen haben wir in der letzten Legislaturperiode den zweiten studentischen Senator eingeführt.
Im Übrigen hätte man von der Arithmetik her durchaus anders vorgehen können. Es handelt sich um Steuermittel, die jetzt zur Verbesserung der Studienbedingungen mit der Kompensation der Studienbeiträge fließen. Das ist ein Bruch der sonstigen Arithmetik, jetzt zu sagen: Das dürfen die Studierenden unmittelbar mitgestalten. Es war uns wichtig, dass die Studierenden, egal, ob es die eigenen oder die über die Steuerzahler direkt zur Verfügung gestellten Mittel sind, mitentscheiden können. Das ist das, was wir wollen. Die Studierenden können wirklich etwas entscheiden, anders, als in der Verfassten Studierendenschaft.
Ich bin stolz auf unsere bayerischen Hochschulen, weil diese gut aufgestellt sind. Wir setzen Rahmenbe
dingungen und stellen die Mittel zur Verfügung. Aber das Ausgestalten findet vor Ort statt. Ich sage allen in der Hochschulfamilie herzlichen Dank, dass die Hochschule in Bayern funktioniert: vom Koch in der Mensa bis hin zu den Hochschulleitungen und den Professorinnen und Professoren.
Ich danke der Bayerischen Staatsregierung, unserem Ministerpräsidenten, Ludwig Spaenle und vor allem auch unserem Finanzminister und den beiden zuständigen Staatssekretären, weil wir den Haushalt in einer Art entwickelt haben, die wahre Freude macht. Wir haben uns oft zusammengesetzt und gemeinsam die Schwerpunkte festgelegt, die Sie heute im Haushalt vorfinden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist richtig, dass immer mehr geht und dass noch manches wünschenswert wäre; wir sind doch alle leidenschaftliche Bildungspolitiker. Aber wir müssen Schwerpunkte setzen und bedenken, dass wir unsere Hochschulen über viele Jahre hinweg zur Bewältigung des doppelten Abiturjahrgangs und wegen der Aussetzung der Wehrpflicht mit über 50.000 neuen Studienplätzen und 150.000 Quadratmeter zusätzlichem Raum fit gemacht haben.
- Nicht nur mit Bundesmitteln. Da steckt auch bayerisches Steuergeld drin. Wir sind zwar super unterwegs, können aber auf der anderen Seite nicht alles auf einmal erledigen.
Es ist ein offenes Geheimnis, dass wir das Bestandseigentum des Freistaats Bayern – es geht ja nicht nur um Neubauten und Neuanmietungen – pflegen müssen.
Sie fordern mehr; das ist Ihr gutes Recht. Aber ich lasse mir von Ihnen nicht zerreden, dass wir trotzdem Signale setzen. Ich danke herzlich dafür, dass wir die Bauunterhaltsmittel von 34 auf 38 Millionen Euro erhöhen, die Mittel für kleine Baumaßnahmen von 13 praktisch auf 25 Millionen Euro erhöhen und damit verdoppeln und die Mittel für die großen Baumaßnahmen von 380 auf 434 Millionen Euro hinaufsetzen. Da kann ich nur sagen: Respekt, das kann sich doch sehen lassen.
Wir haben nicht nur für die Hochschulen Verantwortung, sondern auch für die Universitätsklinika. Wir wis
sen, dass sie es schwer haben. Wir wissen, dass sich die Münchner sehr schwer tun und die anderen gerade so eine schwarze Null schreiben. Deswegen waren uns in der CSU-Landtagsfraktion mit unserem zuständigen Staatsminister die Klinika ein Herzensanliegen.
Sie kennen die Personalkostenschere, die in den letzten Jahren aufgegangen ist. Denen, die nicht im Thema sind, sage ich: An der Universität werden Erhöhungen infolge von Tarifanpassungen automatisch übernommen. Bei Universitätsklinika kann man das nicht machen, sondern da muss man um die Mittel kämpfen und streiten. Wir haben das erfolgreich gemacht und konnten die Mittel um nicht weniger als 6,5 % anheben. Das ist spitze.
Deine zwei Vorredner überhaupt nicht, und bei dir bedanke ich mich. Du hast das angerissen. – Wir haben – das war uns wichtig – beschlossen, dass die Mittel aus den Kultursäulen I und II – Sie kennen den Umfang – von einer Viertelmilliarde bis 2018, die beim letzten Mal erhöht wurden, fortgeschrieben werden. Es geht vor allem um die Musikpflege und die nichtstaatlichen Theater, Museen und Orchester, also um diejenigen, die draußen in der breiten Fläche Kultur machen. Denn die Sing- und Musikschulen, die Musikvereine und die Trachtenvereine, die draußen wirken, machen unser Land zu dem, was Bayern ist, nämlich liebens- und lebenswert. Ich finde, dass der Haushalt gut aufgestellt ist, um unseren Kindern von der Schule bis zur Hochschule, zur akademischen Bildung eine Zukunft zu geben. - Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke schön, Herr Jörg. Einen kleinen Moment noch. Wir haben noch eine Zwischenbemerkung von Professor Piazolo. Bitte sehr.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, lieber Oliver Jörg! Ich verfolge die Haushaltsdebatte seit eineinhalb Tagen und erlebe ständig, dass die Redner der CSU der eigenen Fraktion für das ausgegebene Geld danken. Ich möchte deutlich machen, dass das kein Geld der CSU-Fraktion, sondern Geld des Steuerzahlers ist.
Wir haben uns beim Justizhaushalt der Stimme enthalten, weil wir den Eindruck hatten, dass die CSUFraktion unseren Forderungen entgegengekommen ist. Ansonsten verweise ich auf das, was ich gesagt habe. Wenn Ihre Fraktion allen mehr als 200 Anträgen unserer Fraktionen nicht zustimmt, von denen, denke ich, der eine oder andere sicher vernünftig ist, kann man dem Haushalt nicht zustimmen. Auf jeden Fall ist es das Geld des bayerischen Steuerzahlers.
Es ist das Geld derjenigen, die morgens früh aufstehen, zur Arbeit gehen, Frühschicht haben und für das Geld sorgen, mit dem wir in Bayern viel gestalten können. Aber wer gestaltet denn? Und wer hat dafür die politische Verantwortung? Das ist nun einmal die CSU-Landtagsfraktion. Sie haben dem letzten Haushalt nicht zugestimmt. Schauen wir einmal, wie die Abstimmungen morgen laufen werden. Ich verlasse mich nicht auf Sie,
sondern ich verlasse mich auf diejenigen, die die Verantwortung für die Gestaltungsmöglichkeiten im Hochschulbereich tragen, und das ist die CSU-Landtagsfraktion.
(Beifall bei der CSU – Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Wenn wir Geld ausgeben, schreien Sie, wir seien Schuldenmacher; aber wenn Sie Geld ausgeben, danken Sie dafür der CSU!)
17,9 Milliarden Euro wären 34 Milliarden D-Mark nach alter Rechnung. Mit diesem Betrag wird Bayern so intensiv wie kein anderes Land in Bildung, Hochschule, Wissenschaft und Kultur investieren. Das ist die Botschaft, die heute ins Land geht. Bayern investiert in die Zukunft seiner jungen Menschen.
Wir geben Ihnen, Herr Gantzer, die Chance zu einem öffentlichkeitswirksamen Fallschirmsprung. – Wir geben den jungen Menschen in diesem Land, jedem Einzelnen, die Chance, die er benötigt, um seine Talente und Begabungen zu entwickeln. Wir haben wegen der Weiterentwicklung des digitalen Bildungssystems und aufgrund der Tatsache, dass die Schulen da Hilfestellung geben, wo die jungen Menschen, wenn sie eine Schule verlassen und eine andere Schule besuchen, die Möglichkeit, Übergänge zu organisieren. Wir ermöglichen es, dass die jungen Menschen in unserem Land die Zeit bekommen, die sie benötigen, um einen erfolgreichen Abschluss zu erreichen. Das ist unser Gegenentwurf zur alten Klamotte der Gemeinschafts- und der Gesamtschule.
Mit diesem Entwurf erhöhen wir die Bildungschancen der jungen Menschen von der flexiblen Grundschule über die Mittelschule, ein Erfolgsmodell, das von Ihnen vor drei Jahren noch totgeredet wurde. Wir haben die Möglichkeit des Anschlusses an den mittleren Abschluss geschaffen, den inzwischen über 30 % der jungen Menschen erreichen. Darüber hinaus haben die jungen Menschen die Möglichkeit, mit einem mittleren Abschluss zu einer Hochschulzugangsberechtigung und zu einem Hochschulabschluss zu kommen. Mit der zweiten Säule einer flächendeckend ausgebauten beruflichen Oberschule ist es auch möglich, das Allgemeinabitur zu erreichen. Über 40 % der jungen Menschen, die in Bayern eine Hochschulzugangsberechtigung erwerben – so viele wie kaum in einem anderen Bundesland –, tun dies auf diesem Weg.