zeugerringe für tierische Veredelung in Bayern oder eine andere Organisation, kommen wir mit Beratungskonzepten genau diesem Auftrag nach.
Was die Förderung anbelangt, hebe ich hervor, dass nicht 30.000 Euro als Investition notwendig sind, wie Sie gesagt haben, sondern wir haben den Betrag im neuen Förderprogramm auf 20.000 Euro abgesenkt, damit auch kleinere Investitionen unterstützt werden können.
Sie sagen, wir hätten es nur der SPD zu verdanken, dass es eine Schwächung der ersten Säule und eine Stärkung der zweiten Säule gibt. Ich war zunächst allein auf weiter Flur, als ich unter den deutschen Agrarministern eine Stärkung der kleineren Betriebe einforderte. Die Ostländer waren nicht davon begeistert, bayerische Strukturen zu stärken. 45 Millionen Euro fließen durch die Stärkung der ersten Hektare jedes Jahr zusätzlich nach Bayern.
Aus dem Junglandwirteprogramm gelangen jährlich weitere 8 bis 10 Millionen Euro nach Bayern; weil jeder dritte Bauernhof Deutschlands in Bayern steht, gibt es dort auch mehr Junglandwirte. Die Umschichtung in die zweite Säule finanzieren die Landwirte tatsächlich selbst. Wir können das jedoch verkraften, wie vorher festgestellt wurde. Ich habe auch durchsetzen können, dass die 4,5-prozentige Umschichtung von der ersten in die zweite Säule den Landwirten und der Agrarpolitik zugutekommt. Es handelt sich also um Förderprogramme in der Landwirtschaft und für die Landwirtschaft. Ich lasse mich von niemandem übertreffen, wenn es um die Fürsprache für die Landwirtschaft und den ländlichen Raum geht.
Übrigens haben Sie vorhin einen Presseartikel nicht vollständig zitiert. Sie sprachen davon, dass beim ökologischen Landbau gekürzt wird. – Ja, 13 Euro werden für eine Prämienart gekürzt. Beim weiteren Lesen sehen Sie aber, dass das für Bayern so nicht zutrifft, weil wir dies von 2014 an mehr als kompensieren. Wir haben sogar die Umstellungsprämie von 280 auf 350 Euro erhöht. Wir werden in Zukunft auch im Hinblick auf die KULAP-Prämie den Betrag auf 234 Euro erhöhen. Die Kürzung um 13 Euro gilt von 2014 an also nicht nur für Neuanträge, sondern auch für alte Anträge, weil diese integriert werden. Deswegen stehen die bayerischen Landwirte hier nicht vor einem Aderlass, sondern sie bekommen ein besseres Programm als bisher.
Herr Dr. Herz, Sie sprechen davon, dass uns weniger Geld zur Verfügung steht. Durch den Verweis auf die ersten Hektare habe ich die Antwort darauf teilweise schon gegeben. Ich erinnere daran, dass in Brüssel ursprünglich geplant war, in der neuen Förderperiode den Agraretat um 20, 25 oder gar 30 % zu kürzen. Ich danke unserer damaligen Bundesministerin Ilse Aigner, die sich in den Verhandlungen vehement eingesetzt hat. Es gelang, die beabsichtigte Kürzung auf 8,5 % zu minimieren. Ich verdeutliche Ihnen: Dann ist es uns gelungen, dass bei den sogenannten Münchner Beschlüssen unter bayerischer Verhandlungsführerschaft aus einem Minus von 8,5 % faktisch ein Plus geworden ist. Dieses Plus kam zustande, weil es ein Verhandlungsergebnis mit bayerischer Handschrift gab, wie es vorhin bezeichnet worden ist. Deswegen bin ich insgesamt mehr als zufrieden.
Sie sollten auch anerkennen, dass wir im Nachtragshaushalt noch einmal 30 Millionen Euro aus dem bayerischen Haushalt bekommen haben, um insgesamt die zweite Säule zu stärken. Dabei geht es nicht nur um landwirtschaftliche Programme, sondern auch um Dorferneuerung, um Flurneuordnung und um Angebote des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und des Förderprogramms LEADER. Deswegen ergeht auch an alle Kommunalpolitiker im ländlichen Raum eine frohe Botschaft: Wir können auch in Zukunft diese bewährten Förderprogramme verlässlich fortsetzen.
Zum Thema Bioproduktion hebe ich hervor, dass ich auf Wunsch der Ökoverbände die Höchstgrenze von 40.000 auf 60.000 erhöht habe. Wir haben das KULAP-Angebot sehr wohl auf 234 Euro angehoben. Wir haben aber nicht nur beim Geld Verbesserungen erreicht, sondern ich verfolge auch einen ganzheitlichen Ansatz, um das ehrgeizige Ziel zu erreichen, die Bioproduktion in Bayern bis zum Jahr 2020 zu verdoppeln. Es wäre viel zu kurz gesprungen, nur bei irgendwelchen Förderprogrammen um 10, 20 oder 30 Euro zu feilschen und zu erhöhen, sondern wir müssen hier tatsächlich einen Prozess einleiten. Letzten Endes geht es auch um einen Bildungsauftrag, es geht um Ausbildung, Fortbildung und Forschung. Ich habe neben Landshut-Schönbrunn eine zweite Fachschule in Weilheim geschaffen. Ich kann natürlich nicht wie im konventionellen Bereich 27 Schulstandorte anbieten, nachdem wir in Weilheim die Mindestschülerzahl beinahe nicht erreicht haben. Ich habe für die Nebenerwerbslandwirte Öko-Akademien in Bamberg und Kringell eingerichtet. Ich habe 80 erfolgreich wirtschaftende Biobetriebe ausgewählt, um Fortbildungsmaßnahmen anzubieten. Wir haben in Weihenstephan ein Ökozentrum eingerichtet. Wir haben neue Fachzentren für die ökologische Ausbildung geschaffen, und wir werden auch in den normalen Fachschu
len das Angebot für Biolandwirtschaft erhöhen, damit nach der Ausbildung der einzelne Landwirt selbst entscheiden kann, wie er seinen Betrieb ausrichtet.
Ich betone noch einmal: Ich forciere die Biolandwirtschaft beziehungsweise starte diese Offensive für die Biolandwirtschaft nicht deswegen, weil ich der konventionellen Landwirtschaft misstraue – ganz im Gegenteil, sie erwirtschaftet täglich hochwertige Produkte -, sondern ich möchte die Märkte vor der Haustüre nützen. Wenn das Angebot in Bayern für den Verbrauch in Bayern nicht ausreicht, liegt es doch nahe, dass wir hier unsere Anstrengungen intensivieren.
Dazu brauchen wir aber auch die Verbraucher. Wir müssen den Verbrauchern klarmachen, dass Bio nicht gleich Bio ist. Deswegen setze ich mich für das bayerische Biosiegel ein. Damit soll der Verbraucher schon von Weitem erkennen, dass es sich um Biowaren aus Bayern handelt. Dann weiß er, dass die Frische, die Nähe, die kurzen Transportwege und die hohe Qualität garantiert sind und die Bioprodukte nicht von irgendwoher, vielleicht aus Übersee, importiert werden. Das müsste gerade den GRÜNEN ein Anliegen sein.
(Margarete Bause (GRÜNE): Wenn wir die Importe nicht wollen, dann müssen wir sie selber produzieren!)
- Ja, hier müssen aber auch alle mitwirken. Ich wiederhole: Ich will kein Strohfeuer entzünden und die Prozentzahlen von heute auf morgen hochschnellen lassen, sondern ich will eine nachhaltige Entwicklung.
- Lassen Sie mich ausreden. – Deswegen verbessere ich Förderprogramme und versuche einen breiten Ansatz. Das kann nicht von heute auf morgen wirken. Zu diesem Ansatz gehören Beratungsangebote, Schulungsangebote, Weiterbildungsmöglichkeiten, Forschungseinrichtungen, Forschungsaufträge und so weiter. Ich habe extra eine Evaluierung in Auftrag gegeben, um zu untersuchen und zu bewerten, warum wir noch keinen Schritt weiter sind. Die Österreicher haben zum Beispiel den doppelten Prozentsatz an Bioprodukten.
Ich war in Österreich und habe es mir vor Ort angeschaut. Ich versuche also wirklich, nicht nur von Bio zu reden, sondern das Ganze mit Aktionen und Projekten nachhaltig zu fördern und zu unterstützen.
Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass gerade die Ökoverbände diesen Weg für sehr lobenswert halten. Ich erwarte aber auch, von allen dabei unterstützt zu werden, dass wir den Discountern mit der klaren Kennzeichnung klarmachen, was aus Bayern und was von woanders herkommt.
Herr Dr. Herz, Sie haben das für Bayern wichtige Thema Milch angesprochen. 38.000 Betriebe produzieren Milch. Gerade auch für die Zeit nach der Milchkontingentierung habe ich konstruktive Vorschläge erarbeitet. Ich habe immer darauf hingewiesen, dass wir ein Sicherheitsnetz brauchen für eine Zeit, die irgendwann wieder kommen wird, wenn der Milchpreis in Bedrängnis gerät, um dann unsere Milchbauern ein Stück weit zu unterstützen, damit der Preisverfall nicht mehr so dramatisch wird, wie er war.
Ich habe Vorschläge in Richtung Brüssel entwickelt. Die Monitoringstelle ist die Folge einer Initiative. Ich habe auch Vorschläge unterbreitet, wie wir sogenannte Leitplanken aufstellen, die Marktbeobachtung professionalisieren und Interventionsmöglichkeiten erweitern können, wenn der Investitionspreis angepasst werden soll, und vieles andere mehr. Beim Thema Bürokratieabbau gebe ich Ihnen recht. Aber auch für Herrn Ciolos, den EU-Agrarkommissar, habe ich von der Praxis und der Basis 44 bayerische Vorschläge erarbeiten lassen und sie ihm mit dem Hinweis überreicht: Bitte schön, ein Beitrag zum Bürokratieabbau.
Einen Sieg haben wir bereits bei der Umsetzung der GAP zugestanden bekommen, nämlich dass für kleinere Betriebe, die nicht mehr als 1.250 Euro an staatlichen Transferleistungen erhalten, künftig keine Großcompliance-Untersuchungen mehr notwendig sind. Diese CC-Kontrollen sind also für Kleinstbetriebe in der neuen Förderperiode nicht mehr vorgeschrieben. Das ist für unsere kleinen Bauern eine echte Entlastung.
Über den Biogaszubau gibt es gerade in der Landwirtschaft eine geteilte Meinung. Sie kennen die Flächenkonkurrenz zwischen Nahrungsmittelerzeugern und Energieproduzenten. Ich möchte aber noch einmal darauf hinweisen, dass es Bayern gelungen ist, beim neuen EEG in Berlin einen vernünftigen Kompromiss herbeizuführen. Weder die SPD noch die CDU hat großes Interesse daran. Biogas ist ein bayerisches Anliegen. Wir haben Betreiber von Biogasanlagen,
denen wir gerade in der neuen Periode Bestandssicherheit garantieren müssen. Es kann nicht sein, dass die Betreiber, die in den letzten drei Jahren investiert haben, dann nicht liefern dürfen. Das geht nicht. Es ist dank Bayern gelungen, eine weitgehende Bestandsgarantie abzugeben. Das ist in unserem Interesse. Die kleineren Biogasanlagen bis 75 kW sind sehr wohl noch rentabel, weil sie mit über 23 Cent pro Kilowatt noch bevorzugt behandelt sind.
Wir konnten die Flexibilisierungsprämie erhalten und den Formaldehyd-Bonus sichern. Wir haben hier also schon einiges getan, wenn auch die Forderungen des Biogasverbandes nicht zu 100 % umgesetzt werden konnten. Das gebe ich gerne zu.
Frau Sengl, vermutlich haben Sie Ihre Rede geschrieben, bevor Sie meine Regierungserklärung gelesen haben. Aber ich danke Ihnen, dass Sie zu Beginn Ihrer Rede meine Ausführungen ergänzt haben. Bitte haben Sie Verständnis, dass ich in einer halben Stunde die Vielfalt der bayerischen Agrarpolitik nicht umfassend darstellen kann. Ich danke Ihnen auch dafür, dass Sie die Eiweißstrategie, das Öko-Thema und vieles andere mehr positiv erwähnt haben.
Der Flächenverbrauch ist eine Herausforderung. Aber Ihre Aussage, Bayern sei hier am negativsten, stimmt nicht. Ich nenne Ihnen folgende Fakten und Zahlen: Mecklenburg-Vorpommern: 16 qm pro Jahr und Bürger, Brandenburg: 10 qm pro Jahr und Bürger, Sachsen: 7 qm pro Jahr und Bürger und Bayern: 5 qm pro Jahr und Bürger. Dennoch ist das viel zu viel. Ich gebe Ihnen recht: Wir müssen alles daran setzen, um den Flächenverbrauch zu minimieren. Dazu habe ich bereits Kongresse abgehalten. Wir müssen dazu gemeinsam Überlegungen anstellen.
Auch mit unserem Dorferneuerungsprogramm verfolgen wir zum Beispiel das Ziel, leer stehende Gebäude zunächst wieder zu revitalisieren, bevor wir großzügig neue Baugebiete ausweisen. Da haben wir also verschiedene Ansatzmöglichkeiten bis hin zu den Ausgleichsflächen und vielem anderen mehr. Die Ökoförderung habe ich bereits angesprochen. Kleine Ställe werden bei uns überdurchschnittlich gefördert. Auch das habe ich schon erwähnt.
Frau Karl, zum ländlichen Raum sage ich nur so viel: Ich habe im letzten Jahr in allen Regierungsbezirken Bayerns zehn Kongresse unter dem Stichwort "Visionen für den ländlichen Raum 2030" angeboten. Kommunalpolitiker, Behördenvertreter, Verantwortungsund Entscheidungsträger der Regionen haben sich jeweils Gedanken gemacht, wie wir in die Zukunft gerichtete maßgeschneiderte Angebote zur Lösung der Probleme vor Ort machen können. Ich halte nämlich
nichts von Patentrezepten von München aus, sondern wir müssen die Situation vor Ort berücksichtigen. Deswegen brauchen wir hier spezielle regionstypische Antworten auf die Fragen. Die Ergebnisse werden gerade umgesetzt. Entsprechende Maßnahmen wie die Initiative "Kernwegenetze" oder die Initiative "boden:ständig" haben wir bereits eingeleitet.
Sie haben die Förderung angesprochen und bedauert, dass es nur 65 bis 70 % Zuschuss gibt. Aber bitte Hand aufs Herz: So schlecht sind 65 bis 70 % Zuschuss nicht. Ich wäre froh, wenn wir alle Förderprogramme mit diesem Satz ausstatten könnten.
Frau Karl, dass wir insgesamt mehr Geld bräuchten, um die sogenannten Flurbereinigungswege bayernweit sanieren zu können, ist unbestritten. Aber um gerade die Kernwege wieder auf Vordermann zu bringen, beginnen wir in Abstimmung mit den jeweiligen Kommunen mit einem Kernwegenetz. Wenn der Haushalt hierfür noch mehr Geld zur Verfügung stellt, nehme ich es für dieses Programm gerne an.
Ich freue mich, dass Sie ILE positiv bewerten. Ich bitte aber um Verständnis, wenn ich den Breitbandausbau bei der Landesentwicklung nicht angesprochen habe; denn ich habe mich auf die Zuständigkeiten meines Ressorts konzentriert. Ich wollte meinen Kollegen Söder nicht provozieren; nicht dass er nachher sagt, er müsse dann, wenn er die Themen für sich beanspruche, die Finanzierung aus seinem Etat sicherstellen. Das überlasse ich gerne dem zuständigen Ministerium. Aber Sie wissen: Gerade für den Breitbandausbau sind 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. Das ist ein Förderprogramm, von dem andere Bundesländer nur träumen können. Diese Summe ist allein für den Breitbandausbau angedacht.
Herr Ganserer, zu guter Letzt zur Holzverwertung. Ich danke Ihnen für Ihr Plädoyer für den Wert- und Baustoff Holz. Ja, Holz hat eine Renaissance erfahren. Aber Ihre Kritik in Bezug auf die energetische Nutzung gerade des Rest- und des Überschussholzes kann ich nicht nachvollziehen. Gerade dieses Restund Überschussholz kann jetzt sinnvoll verwertet werden. Die Alternative wäre vielleicht, dass wir fossile Energieträger einsetzen müssten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie als Förster hier lieber Kohle oder Heizöl verwenden würden. Also sollten wir uns freuen, wenn täglich neue Hackschnitzel- und Pelletsheizungen errichtet werden.
Bei den Holzkonstruktionen scheinen meine jahrelangen Initiativen zu fruchten. Wir sind zwar noch nicht so weit wie die Österreicher, die bei 35 % liegen, aber wir sind auch schon fast bei 18 %. Wir haben dabei noch Luft nach oben. Die Kommunen gehen hoffentlich mit gutem Beispiel bei öffentlichen Bauten voran. Deswegen plädiere ich leidenschaftlich für eine Nutzung des Holzes auf ganzer Fläche. Nachdem der Rohstoff Holz so ökologisch ist, weil er vor unserer Haustüre wächst und beim Wachsen eines Kubikmeters eine Tonne CO2 gebunden werden kann, kann ich nicht nachvollziehen, dass Sie sich im selben Atemzug für die Flächenstilllegung einsetzen. Das ist für mich ein logischer Widerspruch.
Bei den Waldinventuren haben wir durchaus bestätigt bekommen, dass die Schadbilder weniger wurden, dass sich der Kronenzustand der meisten Baumarten verbessert hat, wenn auch nicht dramatisch. Das bestätigt uns, dass wir auf einem guten Weg sind. Wir wissen auch, dass eine ausreichende Versorgung mit Wasser eine Voraussetzung für ein gesundes Waldbild ist. Ich möchte die Sache nicht überstrapazieren bzw. überdramatisieren. Die Realität ist tatsächlich, dass wir unseren Waldumbau vorantreiben müssen. Sie wissen auch, dass wir in den letzten Jahren 33.000 Hektar Fichtenreinbestände in klimatolerante Mischwälder umgebaut haben. Auch hier haben wir ein ehrgeiziges Ziel. Bis zum Jahr 2020 wollen wir 100.000 Hektar Nadelholzreinbestände in widerstandsfähige Mischwälder umbauen. Ich kann nur an alle Waldbesitzer appellieren, unsere Förderprogramme dafür anzunehmen.
Für die Schutzwaldsanierung haben wir in den letzten 28 Jahren 80 Millionen Euro eingesetzt. Für die Bergwaldsanierung haben wir in den letzten 5 Jahren 13 Millionen Euro aufgewendet. Sie sehen, dass wir unsere Hausaufgaben im Blick haben. Gerade bei der Waldbewirtschaftung können wir feststellen, dass wir einen leistungsfähigen und gesunden Wald haben. Ich danke allen, die dazu beitragen, dass gerade der Brenn-, Wert- und Dämmstoff Holz in unserer Gesellschaft einen entsprechenden Stellenwert einnimmt.
Ich komme zum Schluss. Ich bedanke mich noch einmal für die sachliche Diskussion. Sie haben vielleicht auch gespürt, dass ich nicht nur den Bauernhof im Blickfeld habe, sondern auch den Bauernstand. Ich weiß es sehr wohl zu schätzen, welche soziale Stabilisierung durch unsere Bauernfamilien im ländlichen Gebiet geschieht. Im Engagement in Vereinen und Organisationen oder beim Engagement für Brauchtum und Kultur sind immer unsere Bauernfamilien mit an vorderster Front. Deswegen möchte ich abschließend
unseren Bauernfamilien nicht nur herzlich danken, sondern ihnen auch für die Zukunft alles Gute wünschen. Vor allem wünsche ich ihnen, dass sie mit einem gewissen Selbstbewusstsein in der Natur und mit der Natur weiter wirtschaften. Wenn es gelingt, mit einem Blickwechsel der gesamten Bevölkerung ein realistisches Bild von unserer heutigen Landwirtschaft zu verschaffen, dann bin ich mir sicher, dass wir die gemeinsamen Ziele möglichst rasch erreichen werden.
Vielen Dank, Herr Staatsminister, für Ihre zusammenfassende Stellungnahme. Damit ist dieser Tagesordnungspunkt beendet.