Jeder Bauer muss heutzutage online sein, damit er seine Anträge stellen kann oder auf die hervorragenden Internetangebote Ihres Ministeriums überhaupt zugreifen kann.
mit der Abteilung Heimat des Finanzministeriums, die für den Breitbandausbau zuständig ist? Wo ist Ihre Zusammenarbeit mit dieser Abteilung Heimat, wenn es um die Landesentwicklung geht? Sie haben sehr zu Recht von einem aktiven Handeln gegen Flächenverbrauch geredet. Zuständig für die regulatorischen Vorgaben bei Konflikten bei der Flächennutzung ist aber die besagte Abteilung Heimat. Wo ist hier die Vernetzung, wo ist der Austausch, wo sind die gemeinsamen Konzepte gegen den Flächenverbrauch? - Leider keine Antwort.
Wie sieht es aus mit der Vernetzung, mit den Aktivitäten des Wirtschaftsministeriums, das zuständig ist für die Verteilung der Fördergelder aus dem EFREFonds, neben ELER und ESF dem dritten großen EUFonds? Denn der EFRE unterstützt vor allen Dingen die wirtschaftlichen Investitionen, und hier besonders in den ländlichen Räumen.
Die Abwanderung aus den ländlichen Regionen, die immer noch nicht gestoppt ist, hat viel mit fehlenden Arbeitsplätzen und fehlenden Zukunftsperspektiven zu tun. Handeln tut hier not. Die Dorferneuerung allein reicht nicht aus, Herr Minister. Geschieht nicht mehr, sitzen in unseren wunderschönen Dörfern, zum Beispiel in Oberfranken, in zwei Jahrzehnten nur noch einige ältere Herrschaften - wie ich dann - um den wunderschönen neuen Dorfbrunnen herum und trauern der Vergangenheit nach.
Die EU hat für die neue Förderperiode eine bessere Vernetzung bzw. Zusammenführung der Fonds in den Mitgliedstaaten angemahnt. Dieses Thema war Ihnen leider kein einziges Wort wert. Wollen Sie und Ihre Ministerkollegen mit Ihrer Politik so weitermachen wie bisher? Soll es weiterhin heißen: Jedem sein eigenes Spielzeug und damit seine eigenen Förderbescheide? Erleben wir weiterhin Kirchturmpolitik statt vernetztes, nachhaltiges Handeln für die Menschen im ländlichen Raum? Gibt es auch in Zukunft keine gemeinsame Strategie für eine gleichmäßige Bevölkerungsentwicklung in Bayern? Ihre Rede lässt das befürchten.
Herr Minister, das Land hat genau dann Zukunft, wenn die dort lebenden Menschen, vor allem die jungen Menschen, Zukunftsperspektiven haben. Nehmen Sie diese Herausforderung endlich an, und zwar jen
seits einzelner Projekte als Gesamtstrategie mit Ihren Kolleginnen und Kollegen. Die Enquete-Kommission, die wir auf den Weg gebracht haben, wird Sie dabei gern unterstützen. Unsere Bäuerinnen und Bauern werden es Ihnen danken.
Danke schön, Frau Kollegin Karl. - Für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Herr Kollege Ganserer, bitte sehr.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Staatsminister Brunner, als Waldbesitzer dürften Sie wissen, dass Schattbaumarten wie Buche und Tanne über Jahrzehnte im Unterstand verweilen können, aber dann, wenn sie plötzlich freigestellt werden und Licht bekommen, loslegen. Genauso gibt es in der bayerischen Forstwirtschaft Themenbereiche, die momentan im Unter- oder Zwischenstand ein Schattendasein führen und nur darauf warten, freigestellt und entsprechend gefördert zu werden. Ich möchte auf diese Bereiche eingehen.
Holz ist ein wunderbarer nachwachsender Rohstoff und Energieträger. Als Waldbesitzer bin auch ich über die Entwicklung auf dem Energieholzmarkt sehr erfreut, weil jetzt auch die schwachen Dimensionen gewinnbringend vermarktet werden können und somit insgesamt der Holzpreis angehoben wird. Aber wenn man sich die Holzeinschlagserhebung anschaut, fällt auf, dass mittlerweile über die Hälfte des Holzes aus dem Privatwald energetisch verwertet wird. Holz ist aber zum Verheizen viel zu schade.
In Bayern ist bei Ein- und Zweifamilienhäusern der Anteil an Holzbauten in den vergangenen Jahren gestiegen; wir liegen mittlerweile bei 17 %. Ich weiß, dass Ihnen die Förderung der stofflichen Verwertung ein wichtiges Anliegen ist. Aber wir sollten uns damit nicht zufriedengeben. In unserem Nachbarland Österreich wird mittlerweile jedes dritte Einfamilienhaus in Holzbauweise errichtet.
Bei der stofflichen Verwertung sind die Wertschöpfung und der Arbeitsplatzeffekt um ein Vielfaches höher als bei der energetischen Verwertung. Deswegen müssen wir genau diesen Bereich in den nächsten Jahren noch stärker voranbringen. Gerade wenn es um kleine Betriebe und regionale Wertschöpfungskreisläufe geht, brauchen insbesondere die regionalen Initiativen "Forst und Holz" mehr personelle und finanzielle Förderung.
Einen weiteren Aspekt hat Kollege Herz schon angesprochen: Wenn Sie Bayern zu einem Bioökonomiestandort entwickeln wollen, dann wäre es dringend
notwendig, auch die Kaskadennutzung zu erforschen und voranzubringen, damit in Zukunft der knappe Rohstoff Holz zwei- oder sogar dreimal genutzt werden kann, bevor er zur energetischen Verwertung verfeuert wird.
Kommen wir zu dem Bereich Ökologie. Gottlob haben sich die in den Achtzigerjahren in den Debatten über das Waldsterben geäußerten Befürchtungen nicht bewahrheitet. Der Zustand unserer Wälder hat sich scheinbar normalisiert. Ich sage deswegen bewusst "scheinbar", weil die Umbenennung von "Waldschadensbericht" in "Waldzustandsbericht" und nunmehr in "Waldbericht" nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass es bei Weitem nicht überall im Wald zum Besten steht. Ich verweise nur auf die hohen Stickstoffeinträge. Laut dem aktuellen Waldbericht von 2011 und dem davor ist trotz aller Bemühungen der Stickstoffeintrag im Wald immer noch auf konstant hohem Niveau. Folgen sind die weitere Versauerung unserer Waldböden und die Auswaschung der Nährstoffe. Da der Großteil der Stickstoffeinträge aus der Landwirtschaft kommt, wäre es auch in Ihrer Hand, Herr Minister, zu einer Reduktion der zu hohen Stickstoffeinträge beizutragen. Ich erwarte, dass sich in der Debatte über die Reduktion der Stickstoffüberschüsse endlich einmal der Forstminister zu Wort meldet.
Sie werden nicht müde zu betonen, dass unsere bayerischen Wälder nachhaltig bewirtschaftet werden, weil wir mehr Holz nutzen als gleichzeitig nachwächst. Das stimmt. Aber dieser Indikator der Nachhaltigkeit im klassischen forstlichen Sinn lässt weder eine Aussage über die ökologische Säule der Nachhaltigkeit zu noch eine Aussage darüber, wie es um die Biodiversität in den Wäldern bestellt ist, wenn man im Bereich der Nachhaltigkeit nur die Masse bewertet. Leider Gottes ist die Datenlage zu einer Vielzahl unserer Tierarten so miserabel, dass es nicht möglich ist, eine vernünftige Aussage über den Erhaltungszustand zu treffen. Deswegen brauchen wir dringend große Prozessschutzflächen und ebenso dringend mehr Mittel für die Waldforschung, insbesondere für die Waldbiodiversitätsforschung. Der Aktionsplan reicht nicht aus. Wir brauchen viel mehr Mittel, um auch die Biodiversität erforschen und bewerten zu können.
Sie beschwören den Schutz der Eigentümer und loben den bayerischen Weg des kooperativen Naturschutzes. Angesichts dessen passt es allerdings nicht ins Bild, dass Ihr Ministerium ein Schreiben an die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ver
schickt hat, in dem sie angewiesen werden, die Kommunen davon abzuhalten, in ihren kommunalen bzw. Stadtwäldern Teile der Waldflächen aus der Produktion zu nehmen. Die Entscheidungsfreiheit der Kommunen darf auch in diesem Bereich nicht einseitig eingeschränkt werden. Es muss möglich sein, dass in Bayern Kommunen bei freiwilliger Entscheidung Teile ihres Gemeindewaldes der Natur überlassen.
Kommen wir zum Bergwald. Der Bergwaldbeschluss des Bayerischen Landtags hat vor wenigen Wochen 30-jähriges Bestehen gefeiert. Er war für die damalige Zeit richtungweisend. Der Antrag kam übrigens von der CSU-Fraktion.
Doch 30 Jahre nach diesem Beschluss haben sich Fläche und Anzahl der Schutzwaldsanierungsflächen eher erhöht als reduziert. Deswegen wäre es dringend geboten, dass wir nach 30 Jahren Bergwaldbeschluss eine Bestandsaufnahme machen und diesen Beschluss mit neuem Leben füllen.
Die Bayerische Staatsregierung hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 100.000 Hektar der akut gefährdeten Fichtenreinbestände, insbesondere im Privat- und im Kommunalwald, umzubauen. Bis zum Jahr 2013 wurden 30.000 Hektar, im Durchschnitt 6.000 Hektar pro Jahr, umgebaut. Doch in Ihrer Waldumbaubilanz, Herr Minister Brunner, arbeiten Sie mit einigen Rechentricks. So wird jede geförderte Naturverjüngungsfläche in die Umbaubilanz eingerechnet, auch wenn es eine Buchennaturverjüngung unter einem Buchenaltbestand ist. Selbst ohne diese Rechentricks wird es erheblicher Kraftanstrengungen bedürfen, um dieses Ziel zu erreichen. Der Waldumbau wird im Privatwald und im Kommunalwald zu Recht staatlich gefördert. Doch in den vergangenen Jahren sind erhebliche Teile dieser Fördermittel nicht ausgezahlt oder nicht abgerufen worden.
Klar ist: Geld allein lässt den Wald nicht wachsen. Aber aus zahlreichen Gesprächen mit Privatwaldberatern weiß ich, dass sie aufgrund des Personalmangels und der Arbeitsdichte nicht in der Lage sind, in dem notwendigen Umfang auch aktiv auf Waldbesitzer zuzugehen und sie zum Waldumbau zu bewegen bzw. so, wie es notwendig wäre, um den Waldumbau voranzubringen. Deswegen wird seit einigen Jahren der Waldumbau, der mit Sicherheit noch eine ganze Förstergeneration beschäftigen wird, in Bayern mit Zeitverträgen abgewickelt. Das ist für alle Beteiligten aber eine unbefriedigende Lösung. Das gilt sowohl für die jungen, hoch qualifizierten und eigentlich hoch motivierten Förster als auch für die Privatwaldbesitzer und letztendlich auch für den Wald.
Seit der Forstreform sind aber neben dem Waldumbau auch noch zahlreiche andere Aufgaben auf die Forstverwaltungen zugekommen. Ich verweise nur auf die revierweisen Aussagen und die Revierbegänge im Hinblick auf die Verbissbelastung. Insbesondere die Revierbegänge sind ein ganz gutes Mittel zur Kommunikation und Findung konstruktiver Lösungen. Obwohl dies zusätzliche Aufgaben sind, wird das Personal weiter abgebaut. Da ist es nach unserer Überzeugung dringend notwendig, diese Fehlentwicklungen der Forstreform zu stoppen und den Personalabbau zu beenden, weil das Personal auf der Fläche im Wald ganz dringend benötigt wird.
Zusammenfassend sage ich, dass in der bayerischen Forstwirtschaft eine ganze Reihe von Bereichen momentan ein Schattendasein führen. Es gilt, diese Bereiche zu fördern und voranzubringen. In der nächsten Zeit werden wir dazu entsprechende Vorschläge einbringen. Ich hoffe, dass wir dann konstruktive Lösungen finden.
Herr Staatsminister Brunner hat nun das Wort zu einer zusammenfassenden Stellungnahme der Staatsregierung.
Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann jetzt leider nicht auf alle Fragen und Anmerkungen eingehen. Aber ich bedanke mich vorweg schon einmal für die sehr sachliche Diskussion. Ich habe den Beiträgen aufmerksam zugehört und werde sie in meiner Arbeit berücksichtigen.
Herr Arnold, ich habe großes Verständnis dafür, dass Sie hin- und hergerissen waren zwischen Zustimmung und Begeisterung für meine Arbeit und der einer Opposition zufallenden Aufgabe der Kritik. Sie haben das ganz gut hinbekommen. Deswegen möchte ich mich herzlich bedanken.
Jetzt werde ich wieder ganz ernsthaft: Ich bedanke mich auch für Ihr Plädoyer für die Land- und Forstwirtschaft in Bayern. Jeder Mitstreiter ist uns willkommen. Ich denke, die brauchen wir im Wettstreit der Ziele, die wir in der bayerischen Politik insgesamt zu verfolgen haben.
Sie haben mir geraten, mich noch deutlicher auf die Seite der Erzeuger zu schlagen. Damit rennen Sie bei
mir offene Türen ein, weil ich das tagtäglich mit größtem Engagement tue. Ich schlage mich übrigens nicht nur auf die Seite der Erzeuger, sondern auch auf die Seite der Verbraucher, erstens, weil die Erzeuger zugleich Verbraucher sind und zweitens, weil wir unsere gemeinsamen Ziele nur dann erreichen können, wenn die entsprechende Akzeptanz in der Gesamtbevölkerung für die Anliegen der Landwirtschaft vorhanden ist.
Seit Jahren habe ich Runde Tische zu sensiblen Themen im Ministerium einberufen. Sie lesen davon in der Zeitung nichts, weil wir bewusst ohne Presse tagen, um uns wirklich sachorientiert auseinanderzusetzen. Der Runde Tisch "Milch", bei dem nicht nur der Bauernverband, sondern auch der Bundesverband Deutscher Milchviehhaltung, BDM, vertreten ist, wo nicht nur die Privatmolkereibesitzer, sondern auch die Genossenschaftsmolkereien vertreten sind, zu dem die Landesvereinigung der Milchwirtschaft Vertreter entsendet, wo auch die MEG Bayern vertreten ist, diskutiert seit Jahren darüber: Wie können wir Entwicklungen wie 2008 und 2009 in der Milchwirtschaft verhindern? Wie können wir uns für das Jahr 2015 aufstellen, wenn am 31. März die Milchkontingentierung ausläuft?
Wir haben Leute vom Bundeskartellamt geholt und mit ihnen darüber diskutiert: Was können wir tun, um die Marktmacht der Discounter einzugrenzen? Wie können wir verhindern, dass zum Beispiel mit Lockangeboten unter Einstandspreis gearbeitet wird? Auch vieles andere wird dabei sachlich diskutiert.
Ich habe einen Runden Tisch zum Thema Ökolandwirtschaft einberufen. Dabei habe ich ganz bewusst neben den Erzeugern auch die Naturschutzverbände und Verbraucherorganisationen um Mitarbeit gebeten. Ich habe im Ministerium auch einen Runden Tisch zum Thema Tierwohl, Tierlabel, Tiergesundheit installiert, damit gesamtgesellschaftliche Anliegen berücksichtigt werden können. Ich rede nicht nur von Dialog, sondern praktiziere ihn auch.
Was ich wirklich nicht nachvollziehen kann, ist Ihre Unterstellung, ich betrachtete die Nebenerwerbslandwirtschaft unterbelichtet. Ganz im Gegenteil! Ich fühle mich geradezu als Anwalt auch der kleineren Betriebe. Bei einer kürzlichen Veranstaltung des Verbandes der Nebenerwerbslandwirte hat mir der Vorsitzende, Herr Fuchs, bescheinigt, dass sich noch kein Minister in Bayern gerade auch der kleineren Strukturen angenommen hat. Das tut mir fast ein bisschen weh.
Ich möchte Sie bitten, die Regierungserklärung genau zu lesen. Da steht zum Beispiel bei der Förderung ex
plizit, dass wir die kleinen Betriebe sogar besser fördern. Investitionen bis zu 300.000 Euro können bis zu 40 % Zuschüsse erhalten. Das ist mehr, als die größeren bekommen.
Ich habe gerade auch bei unseren Bildungsangeboten für Landwirte, BiLa, ein Augenmerk auf die Ausbildung der Nebenerwerbslandwirte gelegt, weil ich weiß, dass sie einer außerlandwirtschaftlichen Ausbildung bedürfen; denn deren Betriebe sind zu klein. Um die Nebenerwerbslandwirte sachkundig zu machen, können sie in Abend- und Wochenendkursen die Fachkunde erwerben. Die BiLa-Angebote werden sehr gut angenommen.
Ich versuche, über KULAP entsprechende Unterstützung auch für kleinere Betriebe, für extensiv wirtschaftende Betriebe zu bekommen. Nebenerwerbslandwirte haben oftmals nicht die Zeit, um intensiv zu wirtschaften. Von daher ist die hier gemachte Aussage fachlich nicht zutreffend, dass die Nebenerwerbslandwirtschaft benachteiligt werde. Das Gegenteil ist der Fall. Ich gehe sogar davon aus, dass 60 % unserer 110.000 bayerischen Betriebe in Nebenerwerbswirtschaft geführt werden. Täglich werden es mehr. Täglich werden sie auch größer, weil sie dank der Technik größere Flächen bewirtschaften können.
Im Übrigen sind grüne Berufe derzeit so attraktiv wie kaum zuvor. Trotz des sogenannten Strukturwandels haben wir in den letzten zehn Jahren stabile Ausbildungszahlen. Es lernen also wieder mehr Landwirte oder junge Menschen außerhalb der Landwirtschaft einen der 14 angebotenen sogenannten grünen Berufe. Der Weg geht von der Gehilfenprüfung über die Fachschule bis hin zu den Ausbildungsangeboten in Triesdorf oder in Landshut-Schönbrunn oder in Rotthalmünster bis zum Studium. Wenn mehr als ein Drittel der Fachhochschulabsolventen wieder auf ihre Bauernhöfe zurückgehen, um den Betriebsleiterabschluss zu machen, dann zeugt das auch von einer hohen Qualität der Ausbildung und der Ausbildungsbereitschaft unserer jungen Menschen.
Im Übrigen freue ich mich, dass bei Umfragen die Gesamtbevölkerung der Landwirtschaft einen äußerst hohen Stellenwert bescheinigt, ihr ein Image zubilligt, von dem andere Berufe nur träumen können. Deswegen werden wir in den nächsten Monaten und Jahren gerade auch hier einen weiteren Schwerpunkt setzen, was Ausbildung, Fortbildung und Beratung anlangt. Wir können die Beratung zwar nicht, wie ich zugebe, wie gewünscht mit eigenem Personal anbieten; das würde ich gerne tun. Doch mit unseren Selbsthilfeeinrichtungen und unseren verwandten Verbänden, sei es der Maschinenring, die Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern, das Landeskuratorium der Er
zeugerringe für tierische Veredelung in Bayern oder eine andere Organisation, kommen wir mit Beratungskonzepten genau diesem Auftrag nach.