Wir haben mit unserem Antrag gefordert, dass Weidehaltung mit Anbindehaltung kombinierbar und möglich sein muss. Wir haben einen Strukturwandel in Bayern, der unabsehbar ist. Bitte berücksichtigen Sie das in Ihrer weiteren Arbeit.
Regierungserklärung von Minister Brunner "Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft" hätte von uns GRÜNEN sein können. Vieles, was der Minister heute gesagt hat, können wir unterstützen. Einiges, was wir besonders gut finden, hat er gar nicht erwähnt.
Ich glaube die Wörter "Bio und Öko" kommen zu oft vor - nicht, dass irgendjemand einen Ausschlag bekommt! Der "Evaluationsbericht des Ökologischen Landbaus in Bayern" ist ein sehr guter Bericht. Das Aktionsprogramm "Heimische Eiweißfuttermittel" ist auch sehr gut. Das Programm "BioRegio Bayern 2020" wurde schon im Jahr 2012 aufgelegt. Das ist auch gut. Zu nennen ist ebenfalls die Auslobung der fünf Öko-Modellregionen. Diese sind heute mit keinem Wort erwähnt worden. Dabei sind gerade diese Öko-Modellregionen hervorragend geeignet, um aufzuzeigen, was es eigentlich heißt, die Landwirtschaftspolitik in Bayern zu ändern. Minister Brunner hat sich heute selber von den agroindustriellen Strukturen verabschiedet. Er hat gesagt, er bevorzuge die bäuerliche und vielleicht auch familiengeführte Landwirtschaft.
Alle diese Programme, die ich genannt habe, haben das Ziel, die Landwirtschaft ökologischer, umweltfreundlicher, tierfreundlicher und regionaler zu gestalten. Warum ändert sich trotzdem nichts? Wir wissen alle, dass schon jahrelang sehr viel Geld in alle möglichen Programme gesteckt wurde: Regionen Aktiv, Dorferneuerung, Agenda-21-Gruppen, LEADER-Programme. Alle weisen in die gleiche Richtung. Sie wollen die ländlichen Räume lebendig, regional, nachhaltig und ökologisch gestalten. Trotzdem stagniert die Zahl der Ökobetriebe immer noch. Trotzdem ist Bayern spitze im Flächenverbrauch. Allein in den letzten drei Jahren wurden 20.000 Hektar Fläche zubetoniert. Warum schreitet der Strukturwandel immer noch ungehindert fort? Man könnte doch meinen, all diese Programme müssten doch irgendwann einmal greifen.
Die Zahlen sind dramatisch. 1950 lag der Eigentumsanteil eines landwirtschaftlichen Betriebes noch bei 90 %. Heute liegt er bei 47 %. Das heißt, es gibt weniger Betriebe, weniger Eigentumsanteile, und die Pachtfläche hat sich verdoppelt. 1976 waren das in Bayern noch 270.000 Betriebe; heute sind es noch 94.000 Betriebe. Das ist aber immer noch ein Spitzenwert in ganz Deutschland. Deshalb sollten wir darauf achten, dass diese Struktur erhalten bleibt.
Selbst die Öko-Modellregionen tun sich schwer mit der Umsetzung ihrer Ideen. Warum ist das so? Zum einen muss das Geld einfach anders verteilt werden,
da es sonst nur bei einer typischen Ankündigungspolitik bleibt. Statt sündhaft teure Messestände in Shanghai für bayerische Schmankerl zu finanzieren, sollte viel mehr Geld in die Landwirtschaftsämter fließen. Kollege Dr. Leopold Herz hat es schon genannt: Bei den Landwirtschaftsämtern wird seit Jahren das Personal abgebaut. Die Landwirtschaftsämter jammern. Jetzt haben wir eine Neuausrichtung. Diese Ausrichtung erfordert viel Beratung und Personal. Dort muss wirklich Geld reingesteckt werden. Dasselbe gilt für die landwirtschaftlichen Schulen. An allen landwirtschaftlichen Schulen muss der Öko-Landbau parallel unterrichtet werden. Auch dafür brauchen wir Geld. Es ist nicht richtig, dass jemand, der Öko-Landbau lernen will, irgendwo hinfahren muss, während der konventionelle Landwirt vor Ort die landwirtschaftliche Schule besuchen kann. An dieser Stelle fordern wir Gleichberechtigung.
Die Universitäten und Landesanstalten brauchen mehr Geld für Forschung im Öko-Landbau. Sie benötigen vor allem Geld für die Wiederherstellung regionaler Verarbeitungsstrukturen. Das haben wir alles schon einmal gehabt: Molkereien, Käsereien, Schlachthöfe, Mühlen. Die Sägewerke gehören auch dazu. Alles ist weg. Wenn wir es mit dem Erhalt der regionalen und kleinen Höfe wirklich ernst meinen, müssen wir dafür sorgen, dass die Lebensmittel, die dort erzeugt werden, auch in der Region verarbeitet und vermarktet werden können.
Nicht nur müsste Geld anders verteilt werden; es fehlt auch die Unterstützung, und zwar von den gesellschaftlich relevanten Gruppen und der Wirtschaft, die mit der Landwirtschaft zu tun haben. Vom Bauernverband, der BayWa und der Dünger- und Futtermittelindustrie gibt es keine Unterstützung. Für die sieht der bayerische Weg so aus: Die Förderung kleinerer Betriebe ist sowieso Schmarrn; die haben auf dem Weltmarkt überhaupt keine Chance. Selbst den regionalen Abgeordneten, die in den Öko-Modellregionen wohnen, ist das scheinbar ziemlich wurscht. Bis auf Nürnberg habe ich alle Öko-Modellregionen besucht. Außer von Frau Kaniber, die leider nicht mehr da ist, habe ich kein Interesse von irgendwelchen Abgeordneten vernommen.
Marcel Huber und Günther Knoblauch, unterstützen Sie Schwindegg und Buchbach! Tobias Reiß – ich glaube der ist gar nicht mehr da –, unterstützen Sie die Steinwald-Allianz! Das könnt ihr ihm ausrichten.
Herr Füracker ist leider auch nicht mehr da. Als Staatssekretär im Heimatministerium müsste er doch sehr besorgt um seinen Heimatlandkreis Neumarkt in der Oberpfalz sein.
Es gibt noch ein großes Hindernis, das ist bestimmt das allergrößte. Das betrifft uns alle: Das ist unser eindimensionales Denken. Unsere Wirtschaftsstruktur kann nachhaltige Landwirtschaft einfach gar nicht unterstützen; denn Nachhaltigkeit – das Wort ist schon etwas abgenudelt – hat keinen Wert. Umweltschonendes, Tierfreundliches, Artenvielfalterhaltendes und Boden-, Wasser- und Klimaschützendes hat keinen Wert. Nicht einmal ökonomisches Wirtschaften wird wertgeschätzt. Ökonomie bedeutet nämlich auch sparsamen Umgang. Sparsamkeit passt jedoch nicht in unser Wirtschaftssystem. Die Wirtschaft muss wachsen, sie muss brummen. Das Geld soll rausgehauen werden. Die extreme Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank geht genau in diese Richtung. Scheinbar ist unser Überleben nur gesichert, wenn ständiges Wirtschaftswachstum herrscht. Solange man Handys noch nicht essen kann, sind wir Bäuerinnen und Bauern in Bayern und auf der ganzen Welt für das Überleben der Menschheit am wichtigsten.
Leider wurde mehreren Generationen von Bauern eingebläut: Wachse oder weiche, oder werde fit für den Weltmarkt, ansonsten bist du nicht mehr modern. Von einem landwirtschaftlichen Betrieb, der Kreislauflandwirtschaft umsetzt, profitieren zwar die gesamte Gesellschaft, der Boden, das Klima und das Grundwasser, ansonsten wird er jedoch als unrentabel angesehen. Kreislauflandwirtschaft rentiert sich nicht für den Futtermittelimporteur, nicht für den Düngerund Spritzmittelhersteller, nicht für den Landmaschinenhersteller und auch nicht für die Bank.
Ein gutes Beispiel hierfür ist unser Nachbar. Das ist ein Beispiel aus der Realität. Den Nachbarn gibt es noch; er ist sogar Vollerwerbsbauer. Er ist wegen des Neubaus eines Laufstalls zum Amt gegangen. Auf dem Amt hat man ihm gesagt: Für 80 Kühe musst du mindestens bauen, sonst rentiert sich das Ganze nicht. Er hat gesagt, dass er das nicht mag; er mag 40 Kühe, und er mag sein Vieh selbst füttern und möchte nicht zukaufen. Er möchte auch, dass der Umbau des Stalles in einer Größe stattfindet, die für ihn verträglich ist, auch finanziell. Er hat dann den Stall so gebaut, wie er wollte, trotz der gegenteiligen Beratung vom Amt und auch vom Bauernverband. Heute ist er eigentlich froh darüber. Er kann seine 40 Kühe selber füttern; er baut auch noch andere Feldfrüchte an. Vor allem kann er die Gülle sinnvoll und umweltverträglich einsetzen. Das alles spielt aber
bei der Rentabilität überhaupt keine Rolle. In unserem System geht es anscheinend nur um Profitmaximierung und um die gnadenlose Ausbeutung unserer Ressourcen.
Rentabel ist in Oberbayern ja auch – wir sind die berühmte Boom-Region – die Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Gewerbe- und Wohngebiete. Das ist die berühmteste Fruchtfolge, die lukrativste Fruchtfolge des Bauern. Beste Ackergebiete werden in Gewerbegebiete verwandelt. Als aktuelles Beispiel nenne ich Tittmoning. Dort werden acht Hektar landwirtschaftlicher Grund – es handelt sich um sehr gute Böden – mit einer Sondergebietsausweisung in ein Gewerbegebiet verwandelt, obwohl es ja ein geltendes Anbindegebot gibt. Das wird einmal ganz schnell umgangen.
Ein Wirtschaftszweig profitiert aktuell aber doch von der nachhaltigen Landwirtschaft – das ist die Tourismusbranche; denn die Touristen wollen – vielleicht wie insgeheim sogar wir alle – einfach lieber Kühe auf der Weide sehen; sie wollen frei laufende Hühner sehen, sie wollen Bauerngärten und Streuobstanger sehen; sie wollen gepflegte Kulturlandschaft mit Blumenwiesen und Ackerrainen; sie wollen muntere Bacherl und Badeseen, die sauber sind; sie wollen Wegerl und Straßerl und schmucke Dörfer, in denen sie beim Bäcker ihre Frühstücksbrezn kaufen können, da sie nämlich daheim genügend Discounter, Agrarwüsten und hässliche Logistikcenter haben.
Vielleicht ist auch deshalb das Heimatministerium eingerichtet worden. Für die bayerischen Bauern, die es nicht schaffen, fit für den Weltmarkt zu werden und sich immer noch an ihren lächerlich kleinen Höfen festkrallen, hat man ein Heimatprogramm entwickelt. Man könnte kleine Kulissen für die Touristen schaffen, ein kleines Museum, vor dem dann die Bauern die Landschaft pflegen und den Rasen mähen können. Aber wollen wir das? Wollen wir in einer solchen Landschaft leben, in der es entweder große Agrarbetriebe oder sonst gar nichts mehr gibt? Wir wollen in einer lebendigen Landschaft leben. Ich zumindest will am Land leben, wo etwas produziert wird, wo etwas los ist. Der Ökolandbau ist eigentlich die ideale Verbindung. Er produziert nämlich Lebensmittel und kümmert sich gleichzeitig um Umweltschutz und damit um eine schöne Landschaft.
Zum Glück gibt es eine immer größer werdende Gruppe von Menschen, die das auch wollen. Sie wollen gesunde Lebensmittel; sie wollen Lebensmittel, die mit Respekt vor Natur und Tier erzeugt werden. Wir haben heute schon Zahlen gehört. Biolebensmittel
werden extrem nachgefragt, vor allem in Bayern. Das Angebot kann überhaupt nicht mithalten. 33 % des Biomilchbedarfs müssen selbst nach Bayern eingeführt werden, obwohl wir angeblich so viele Milcherzeuger haben. 50 % des Biogemüses und 90 % des Biofleisches müssen wir importieren – ganz abgesehen davon, dass dies alles Tiere und Pflanzen sind, die bei uns wunderbar gedeihen würden: Zwiebel, gelbe Rüben, Kartoffeln. Warum gibt es die berühmten ägyptischen Frühkartoffeln? – Weil bei uns einfach zu wenig produziert wird. Wir müssen endlich begreifen, dass die biologische Landwirtschaft einen Zusatzeffekt hat, dass sie für die Landschaft, für unsere Kultur, für Boden, Wasser und Luft etwas bringt und einen Wert hat, der bis jetzt noch nicht in Geld gemessen wird oder in das Bruttoinlandsprodukt oder in Börsenkurse einfließt. Der Wert ist aber unsere Lebensqualität.
Wenn wir darauf nicht besser aufpassen, sieht es irgendwann einmal so aus, dass die genmanipulierte Zukunft mit riesigen Maschinen auf riesigen, hindernisfreien Flächen und in riesigen Masttierställen stattfinden wird, vielleicht in Mecklenburg-Vorpommern und in Niedersachsen. Bayern kann da aber gar nicht mithalten. Bayern wird dann das Bauernhofmuseum. Deshalb müssen wir alle zusammen den Weg in die andere Richtung gehen.
Ich war letzte Woche bei der 40-Jahr-Feier des Klinikums Großhadern. Eine Frau Prof. Dr. Dr. von Mutius hat einen interessanten Vortrag gehalten, nämlich: Bauernstallluft macht Kinder gesund. In Riesenställe kommen Kinder nämlich gar nicht mehr hinein. Sie hat nachgewiesen, dass sich Allergien und Asthma durch viel Kontakt mit Tieren und durch das Trinken von möglichst unbehandelter Milch extrem reduzieren lassen. Sie plädierte sehr dafür, dass wir uns diese Art der Landwirtschaft erhalten. Ich hoffe, dass uns allen das gleich wichtig ist und dass uns allen am Herzen liegt, dass wir Bayern nicht in wuchernden Gewerbegebieten untergehen lassen und dass wir das Höfesterben endlich beenden.
Ich glaube auch, dass viele Angst haben. Oft heißt es ja: Ja; was wird noch passieren? Was kommt alles auf uns zu? Das ist ja ganz furchtbar; das mit dem TTIP stimmt schon; Agrartechnik – ja mei; da können wir nichts machen; vielleicht sollten wir es doch machen, usw. Dann haben wir auch noch ein etwas schlechtes Gewissen, da es irgendwie schon stimmt. Bei uns gibt es auch Riesenbetriebe; es gibt doch einen Ort mit wahnsinnig vielen Schweinemastställen. Ja, das stimmt schon. Die Leute jammern. Angst und schlechtes Gewissen sind aber keine guten Ratgeber. Wir müssen uns vielmehr einfach dieser Dimension und diesen Herausforderungen stellen.
Es hat wenig Sinn, einfach immer so zu tun, als wäre gar nicht alles so schlimm, wenn sozusagen das schöne Framing benutzt wird, wenn gesagt wird: Das Wort Massentierhaltung nehme ich nicht mehr in den Mund; das ist ein böses Wort; oder: Pestizide? – Nein; das erinnert mich so an Pest; das Wort kann man auch nicht in den Mund nehmen. Massentierhaltung? – Das ist doch die Veredelungsregion in Niedersachsen. Pestizide? – Das ist doch Pflanzenschutz; das ist doch etwas ganz Gutes. So sollten wir uns nicht benehmen. Wir sollen uns der Realität stellen, und wir sollen für unser Bayern eine gute Lösung finden. Wenn wir das, was unsere bayerische Heimat ausmacht, wirklich bewahren wollen, dann müssen wir alle mehr zusammenhalten.
Sehr geehrtes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Bayern ist eine positive Einstellung zur Landwirtschaft aufgrund seiner starken ländlichen Prägung bei den meisten Menschen in hohem Maße verankert. Dass sich Verbraucher dennoch auch bei uns einerseits regional erzeugte Nahrungsmittel wünschen, andererseits den dafür erforderlichen Schweinestall im Umfeld aber nicht unbedingt akzeptieren, liegt häufig an mangelnder Kommunikation und Sachkenntnis. Wir von der CSU möchten die Entwicklung, den Prozess auch weiterhin konstruktiv begleiten, und zwar zugunsten aller: der Landwirte, aber auch der Verbraucher. Wir wollen die Leute nicht mit irgendwelchen Fehlinformationen verrückt machen.
Das weitverbreitete Vorurteil, wonach mit der Größe von Betrieben und der Zunahme an Technik Aspekte des Tierwohls und der Umweltschonung abnehmen würden, ist auch ein Problem, das uns sehr ärgert. Das Gegenteil ist nämlich der Fall. Fakt ist, dass die Größe von Tierbeständen in keiner Weise ausschlaggebend für das Tierwohl ist, Frau Sengl, und dass auch der Antibiotikaeinsatz nicht mit der Bestandsgröße korreliert.
Mittlerweile haben wir – davon konnten wir uns letzte Woche überzeugen – modern ausgestattete Stallbauten, die wir auch mit unserem einzelbetrieblichen Investitionsprogramm seit vielen Jahren gut fördern. Wir haben hoch differenzierte Möglichkeiten der Einzeltieridentifizierung, und wir werden das, was Fütterungstechnik und Gesundheitsüberwachung betrifft, noch
steigern. In den nächsten Jahren werden sich die Entwicklungskosten reduzieren und sich auch mittlere Bestände dies leisten.
Ich möchte auch die Landesanstalt für Landwirtschaft, unsere Landesanstalten insgesamt einmal loben. Es sind unsere fachlichen Thinktanks in Bayern, die die gesamtagrarischen Themenbereiche im Freistaat voranbringen und uns einen großen Nutzen bringen.
Bedenken Sie: Allein die Internetpräsenz der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft hat monatlich zwei Millionen Seitenaufrufe zu verzeichnen. Das zeigt, dass wir stark nachgefragt werden und Orientierung auch für andere Bundesländer geben.
Dass bäuerliche Existenzen in ihrer Gesamtheit durch aktive regionale Wirtschaftskreisläufe gestärkt werden, ist beim Verbraucher mittlerweile angekommen. Regionale Produkte sind ein Renner. Die Beliebtheit unserer Agrarprodukte im Ausland müssen wir jedoch auch nutzen. Agrarexporte in unsere europäischen Nachbarländer sind doch kein Makel, sondern eine Stärkung der Wertschöpfung für uns alle in Bayern.
Erfreulich ist, dass unsere junge Betriebsleitergeneration so gut ausgebildet ist; dies wurde heute bereits von anderen Rednern gesagt.
Mittlerweile beschränken sich nur noch wenige allein auf die landwirtschaftliche Lehre, Herr Kollege Arnold; die meisten absolvieren auch die Fachschule. Wir möchten, dass unsere Schulen weiterhin auch personell gut ausgestattet sind. Daran werden wir arbeiten.
Die Anzahl derer, die den Meisterbrief anstreben, steigt seit Jahren deutlich an. Wir wollen auch hier auf gute fachliche Abschlüsse achten. Bitte bedenken Sie, Herr Arnold: Circa 30 % unserer Agrarstudentinnen und -studenten an der Universität bzw. der Hochschule sehen ihre Zukunft in der Leitung des elterlichen Betriebes.