Die Professorinnen und Professoren sind zwar der Meinung, dass das, was sie lehren der Nabel der Welt sei und sich niemals überholen werde. Über diese Probleme haben wir beim G 8-Gipfel diskutiert. Diesbezüglich wird eine Verbesserung eintreten.
Wir haben eine Evaluation der Bachelor-Master-Studiengänge bereits auf den Weg gebracht. Dabei ergibt sich für Bayern das Problem, dass wir als eines der letzten Länder angefangen haben, das umzusetzen. Die anderen sind weiter. In den Master-Studiengängen sind praktisch nur ganz wenige Studenten vertreten. Das ist richtig. Und deshalb ist eine Evaluation notwendig, die im nächsten Jahr auch erfolgen wird; unabhängig davon werden Veränderungen angegangen.
Wir werden die Curricula erneuern. Wir brauchen eine differenzierte Anpassung bei der Regelstudienzeit; die Bandbreite, sechs bis acht Semester, habe ich bereits genannt. Auch in Bezug auf Hochschulen für angewandte Wissenschaften werden wir uns bewegen. Interessanterweise - ich war viel unterwegs und habe mir das angeschaut - geht die Streikbereitschaft bei den Fachhochschulen gegen null.
- Nein, natürlich nicht. Wenn dann ist die Bayerische Staatsregierung schuld, Frau Gote. Das ist doch klar.
Sie haben vorhin Frau Zacharias geantwortet, sie informieren zu wollen. Wäre es vielleicht möglich, dass Sie auch die anderen Mitglieder des Hochschulausschusses zeitgleich informieren?
Ich habe Sie verstanden. Ich werde versuchen, die Abgeordneten so zu benennen, dass sich jeder angesprochen fühlt. In einem Parlament, wo es auch um Persönlichkeiten geht, ist es schwierig, als Neutrum zu sprechen. Ich bitte, mir das nachzusehen.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Änderung sind längst gesetzt. Unterscheiden sich die anzurechnenden Leistungen und die Anforderungen der aufnehmenden Hochschule nicht hinsichtlich der nachgewiesenen Kompetenzen, besteht ein Anspruch auf Anrechnung. Auch das war immer wieder ein Kritikpunkt, auch das werden wir verbessern müssen. Herr Fahn, das ist aber auch die Problematik. In Bayern haben wir so viele Möglichkeiten, verschiedene Studiengänge anzubieten, dass jede Studentin und jeder Student sich den jeweiligen Studiengang zielgenau aussuchen kann, den sie belegen wollen. Es gibt dazu eine ganze Reihe von Möglichkeiten. Ich glaube nicht, dass es in Bayern daran mangelt, dass es zu wenig Auswahl gäbe. Wir müssen aber innerhalb der Auswahl wesentlich großzügiger mit der gegenseitigen Anerkennung umgehen.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich werde mich gern beim Wort nehmen lassen und zu Beginn des neuen Semesters über die Fortschritte berichten.
Vielen Dank, Herr Staatsminister. - Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor, deswegen wird die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Dazu werden die Anträge wieder getrennt.
Wer dem Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 16/2675, das ist der Antrag der Freien Wähler, zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - SPD-Fraktion und Freie Wähler. Gegenstimmen? - CSU und FDP. Enthaltungen? - Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN. Frau Pauli hat zugestimmt, habe ich gesehen. Danke. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Zum SPD-Antrag ist keine namentliche Abstimmung beantragt worden, deshalb kommen wir nun zu diesem Antrag. Es ist der Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 16/2679. Wer ihm seine Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. - CSU, SPD, FDP und Freie Wähler. Gegenstimmen?
Eine Gegenstimme. Enthaltungen? - Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN. Mit einer Gegenstimme und Enthaltung der Fraktion der GRÜNEN angenommen.
Nun kommen die beiden namentlichen Abstimmungen. Ich beginne mit dem Antrag 16/2678 der CSU- und der FDP-Fraktion. Die Urnen stehen bereit. Ich eröffne die Abstimmung. Drei Minuten.
Wir kommen zur Abstimmung über den Dringlichkeitsantrag 16/2681, das ist der Antrag des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN. Ich eröffne die Abstimmung. Drei Minuten.
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Sepp Daxenberger, Ulrike Gote u. a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Alpe-Traum ist geplatzt Schluss mit dem Wahnsinn Hypo Alpe Adria (Drs. 16/2676)
Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Tanja Schweiger, Bernhard Pohl und Fraktion (FW) Milliardengrab Hypo Alpe Adria Schadensbegrenzung (Drs. 16/2694)
Auf eine Aussprache wurde im Einvernehmen der Fraktionen verzichtet. Wir kommen deshalb sofort zur Abstimmung. Dazu werden die Anträge getrennt.
Ich lasse zunächst über den Dringlichkeitsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Drucksache 16/2676 abstimmen. Der Abstimmung zugrunde gelegt wird der Antrag mit der Maßgabe, dass im ersten und im zweiten Absatz jeweils die Worte "dem Landtag" durch die Worte "der Landesbank-Kommission" ersetzt werden.
Wer dem Dringlichkeitsantrag auf Drucksache 16/2676 in dieser geänderten Form zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. - CSU, FDP, Freie Wähler, SPD, GRÜNE. Gegenstimmen! - Stimmenthaltungen? - Damit ist der Dringlichkeitsantrag einstimmig in geänderter Fassung angenommen.
Nun kommen wir zum Dringlichkeitsantrag der Fraktion Freie Wähler auf Drucksache 16/2694. Die Antragsteller haben hierzu noch folgende Änderung beantragt: Der Einleitungssatz soll die folgende Fassung erhalten:
Die Staatsregierung wird aufgefordert, gegenüber der Landesbank-Kommission folgende Fragen umfassend und vor der Beschlussfassung über Eigenkapitalhilfen für die Hypo Group Alpe Adria (HGAA) zu beantworten:
Wer dem Dringlichkeitsantrag mit den vorgeschlagenen Änderungen zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - GRÜNE, SPD, Freie Wähler, FDP. - Die Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Dann ist auch dieser Antrag in der geänderten Fassung einstimmig angenommen worden.