Protocol of the Session on May 16, 2019

Jetzt rufe ich noch die Punkte 13 und 14 der Tagesordnung zusammen auf:

Punkt 13:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschus ses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/6172, 16/6173, 16/6174, 16/6175, 16/6176, 16/6177, 16/6178

Punkt 14:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/6139

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.

Der unter Punkt 15 aufgeführte Tagesordnungspunkt

Kleine Anfragen

hat sich erledigt. Die Kleinen Anfragen sind alle beantwortet worden.

Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der heu tigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 5. Juni 2019, um 9:00 Uhr statt.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit und schließe die Sitzung.

Schluss: 18:38 Uhr