Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. No vember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 12: Festsetzung von Hinterziehungszinsen – Drucksachen 16/5232, 16/5507
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 31. Ok tober 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rech nungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 13: Landesei gene Spielbankengesellschaft – Drucksachen 16/5086, 16/5508
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. De zember 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Be schluss des Landtags; hier: Beratende Äußerung des Rech nungshofs vom 7. April 2010 zur Finanzierung des Integ rierten Rheinprogramms und der EG-Wasserrahmenricht linie – Drucksachen 16/5427, 16/5509
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu dem Antrag des Ministeriums für Finanzen vom 18. Dezember 2018 – Calw, Verkauf eines Teilstücks des landeseigenen Walddistriktes 75 „Stammheimer Mark“ – Drucksachen 16/5448, 16/5510
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirt schaft vom 12. Dezember 2018 – Bericht des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft nach § 25 Ab satz 2 Gesetz zur Nutzung erneuerbarer Wärmeenergie in Baden-Württemberg (EWärmeG) – Drucksachen 16/5403, 16/5570
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für So ziales und Integration zu der Mitteilung der Landesregie rung vom 14. Dezember 2018 – Bericht der Landesregie rung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Einbeziehung von Qualitätsindikatoren in die Krankenhausplanung und -investitionsförderung des Landes – Drucksachen 16/4993, 16/5374
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für So ziales und Integration zu der Mitteilung der Landesregie rung vom 7. Dezember 2018 – Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (Psy chisch-Kranken-Hilfe-Gesetz – PsychKHG) – hier: Bericht der Ombudsstelle nach § 10 Absatz 4 PsychKHG – Druck sachen 16/5400, 16/5485
Hierzu kann ich gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung Ihre Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen feststellen. – Damit sind Sie einverstan den.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Finanzen vom 19. Dezember 2018 – Unterrich tung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Kapital marktunion – Drucksachen 16/5240, 16/5547
Der Ausschuss für Europa und Internationales empfiehlt Ih nen, von dieser Mitteilung Kenntnis zu nehmen. Wer stimmt dieser Beschlussempfehlung zu? – Danke. Gegenprobe! – Ent haltungen? – Damit ist dieser Beschlussempfehlung mehrheit lich zugestimmt.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 29. November 2018 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Die Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismä ßigkeit – Drucksachen 16/5305, 16/5326
Der Ausschuss für Europa und Internationales empfiehlt, von dieser Mitteilung Kenntnis zu nehmen. Wer stimmt dem zu? – Danke. Gegenprobe! – Enthaltungen? – Damit ist dieser Be schlussempfehlung mehrheitlich zugestimmt.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums der Justiz und für Europa vom 3. Januar 2019 – Un terrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen – Druck sachen 16/5484, 16/5550
Der Ausschuss für Europa und Internationales empfiehlt Ih nen, von dieser Mitteilung Kenntnis zu nehmen. Wer stimmt hier zu? – Danke schön. Gegenprobe! – Danke. Enthaltungen? – Damit ist auch hier mehrheitlich zugestimmt.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Eu ropa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeri ums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 18. Ja nuar 2019 – Unterrichtung des Landtags in EU-Angele genheiten; hier: Die Investitionsoffensive für Europa – Be standsaufnahme und nächste Schritte – Drucksachen 16/5546, 16/5549
Auch hier empfiehlt Ihnen der Ausschuss, von der Mitteilung Kenntnis zu nehmen. Wer stimmt dem zu? – Danke. Gegen probe! – Enthaltungen? – Damit ist dieser Beschlussempfeh lung ebenfalls mehrheitlich zugestimmt.
Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/5513, 16/5514, 16/5515, 16/5516, 16/5517
Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/5482
Hier darf ich wieder gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsord nung Ihre Zustimmung entsprechend dem Abstimmungsver halten in den verschiedenen Ausschüssen feststellen. – Es ist so beschlossen.
hat sich erledigt, weil alle für die heutige Plenarsitzung rele vanten Kleinen Anfragen beantwortet wurden.
Dann sind wir jetzt am Ende der heutigen Tagesordnung an gelangt und treffen uns am Mittwoch, 13. Februar 2019, um 9:00 Uhr wieder.