ich habe es in meiner letzten Rede schon einmal erklärt –, bei deren Überschreitung man krank wird oder – bei etwas stär kerer Überschreitung – man tot umfällt. Das sind Vorsorge werte, die das Risiko minimieren
(Beifall bei den Grünen – Abg. Dr. Heinrich Fiecht ner [fraktionslos]: Kokolores! – Zuruf des Abg. Dr. Erik Schweickert FDP/DVP)
(Abg. Stefan Herre AfD: Infrage stellen, nicht be schimpfen! – Zurufe der Abg. Dr. Erik Schweickert und Jochen Haußmann FDP/DVP)
und bis vor Kurzem von Ihnen – außer von der AfD – nicht infrage gestellt worden. Die AfD hat das schon lange gemacht. Die FDP schließt sich dem nun an. Herzlichen Glückwunsch, dass Sie jetzt dort gelandet sind, aber letztendlich ist das ziem lich merkwürdig –
Das heißt, eine Regierung hält das Umweltrecht ein und hält sich an die Grenzwerte. Die Gerichte haben uns verpflichtet, etwas zu tun, um die Grenzwerte einzuhalten. Darauf basiert der Luftreinhalteplan, und deswegen haben wir in der Koali tion ein umfassendes Maßnahmenpaket verabredet,
Sie haben im Fernsehen einen Bericht gesehen, wonach in Griechenland eine Messstation auf 35 m Höhe auf einem Hochhaus steht.
Da kann ich nur fragen: Seit wann ist der Regelbruch in ei nem anderen Land – – Oder: Seit wann ist Griechenland für uns Vorbild für umweltbewusstes Handeln? Seit wann?
wie weit sie maximal von der Straße weg sein kann. Danach sind alle diese Beispiele falsch, regelwidrig. Deswegen ist es auch gut, dass die EU das überprüft.
Aber wir in Deutschland können sagen, dass die deutsche Um weltverwaltung in allen Bundesländern – da waren wir uns sehr einig, sowohl die Umweltminister als auch die Verkehrs minister – die Messstationen regelkonform aufgestellt hat. In Nordrhein-Westfalen ist eine einzige falsch aufgestellt gewe sen. Das ist dann korrigiert worden.
Bei uns hier in Stuttgart – das muss ich Ihnen schon einmal sagen, weil Sie immer so tun, als gäbe es nur eine Station – haben wir eine Station am Neckartor, wir haben zwei in Bad
Und die Landesregierung hat auf Ihre Anfrage geantwortet – dem haben alle zuständigen Ministerien, auch die von der CDU geführten, zugestimmt –: Auf 22 km in der Stadt haben wir Grenzwertüberschreitungen bei NOx. Das ist nicht in Ord nung; wir müssen etwas tun, um dies zu ändern.
Zum Neckartor will ich Ihnen sagen: Die Station steht da fest. Aber wenn Sie einmal mit ein bisschen aufmerksamen Augen da durchfahren, sehen Sie, dass 16 Sammler auf einer Strecke von 200 m alle Schadstoffe einsammeln. Diese Einsammlung dient dazu, dass wir daraus die Luftbelastung berechnen – ne ben der Messstation. Daraus bilden wir insgesamt ein einiger maßen repräsentatives Bild in der Stadt ab, und das machen wir bzw. die zuständige Landesbehörde schon seit Langem professionell gut.
Wir haben einen Luftreinhalteplan verabschiedet, der beinhal tet, dass wir alles tun, um Fahrverbote zu vermeiden, aber mit dem Ziel, saubere Luft zu haben. Das haben wir immer zu sammen gesehen.
Deswegen ist heute der Koalitionsantrag auch goldrichtig, dass wir Luft rein halten und zugleich Mobilität sichern wol len. Deswegen freue ich mich, dass die Koalitionsfraktionen diesen Antrag gestellt haben. Wir haben ein großes Paket ver einbart, ein großes Paket zum ÖPNV, übrigens ganz innova tive Maßnahmen wie die Einführung von ETCS – das nehmen Sie nicht zur Kenntnis – oder auch die Elektrifizierung der Flotten.
Heute fährt ein Brennstoffzellenzug durch den Schwarzwald, weil wir wollen, dass auch im Bahnbereich neue Technologi en kommen.
Alles Innovationen, Herr Haußmann, die Sie überhaupt nicht wahrnehmen, wo Sie selbst keine Vorschläge dazu haben.