Protocol of the Session on November 8, 2018

Ja, gern.

Herr Abg. Dürr, bitte.

Danke schön, Frau Gurr-Hirsch. – Ich war vor drei, vier Wochen zusammen mit dem Kollegen Blen ke auf der Tagung des Landesfeuerwehrverbands. Die Feuer wehren haben dort an uns bzw. an die Politik die Bitte adres siert – wenn wir jetzt darangehen, das Bauen mit Holz zu be fördern; Holz ist natürlich etwas, was im Gegensatz zu Beton

hervorragend brennt –, dazu jetzt entsprechende Forschungen zu machen. Wenn wir das propagieren, sollten wir an dieser Stelle also auch in die Forschung gehen, wie wir damit um gehen, wenn wir Holz im Hochbau und nicht nur beim Bau von Einfamilienhäusern verwenden wollen.

Ist da bei Ihnen und in der Regierung etwas angedacht? Ist das weitergegeben worden? Der Staatssekretär im Innenministe rium hat dort den Vortrag gehalten und das angesprochen. Es würde mich interessieren, wie Sie sich dazu jetzt positionie ren.

Das wurde na türlich weitergegeben. Wir sind miteinander in ständigem Aus tausch. Das wird tatsächlich auch alles schon wissenschaft lich begleitet. Es gibt genauso Aussagen, wonach ein Brand bei einem Holzbau gezielter und langsamer abläuft als bei ei nem Gebäude, das in herkömmlicher Bauweise errichtet wur de, bei der es auch immer wieder Stoffe gibt, die als Brand beschleuniger wirken. Denken Sie nur an das große Unglück in London. Es gibt in der Fachwelt wirklich Aussagen, wo nach es allemal besser ist, mit Holz zu bauen – das ist kalku lierbarer – als mit anderen Stoffen.

Auf jeden Fall möchte ich mich davon distanzieren, dass in der Diskussion über Holz als Baustoff damit Angst gemacht wird, im Falle eines Brandes würde Holz so gut wie im Ofen brennen. Ein Brand bei einem Holzbau dauert nämlich viel länger und entwickelt sich vor allem gezielter und kalkulier barer.

Nun hoffe ich, dass wir vor lauter Bäumen den Wald doch noch sehen.

(Heiterkeit und Beifall bei den Grünen, der CDU und der FDP/DVP)

Vielen Dank, Frau Staats sekretärin Gurr-Hirsch. – Mir liegen keine weiteren Wortmel dungen vor. Die Große Anfrage ist damit abschließend bespro chen und Punkt 8 der Tagesordnung erledigt.

Ich bitte noch um Ihre Aufmerksamkeit. Ich rufe die Punk te 9 bis 15 der Tagesordnung gemeinsam auf:

Punkt 9:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. September 2018 – Bericht der Landesregierung zu ei nem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 26: Zusam menarbeit zwischen der Universität Stuttgart und dem Forschungsinstitut für Kraftfahrwesen und Fahrzeugmo toren Stuttgart (FKFS) – Drucksachen 16/4866, 16/5020

Berichterstatter: Abg. Alexander Salomon

Punkt 10:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 19. September 2018 – Bericht der Landesregierung zu ei nem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2016 des

Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 11: Quali tätsmanagement an Realschulen und allgemeinbildenden Gymnasien – Drucksachen 16/4800, 16/5019

Berichterstatterin: Abg. Thekla Walker

Punkt 11:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Ju ni 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Ba den-Württemberg – Beitrag Nr. 6: IT-gestützte Registra turverfahren und die landeseinheitliche elektronische Ak te – Drucksachen 16/4275, 16/5016

Berichterstatter: Abg. Dr. Rainer Podeswa

Punkt 12:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 29. Ju ni 2018 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2017 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Ba den-Württemberg – Beitrag Nr. 11: Die IT der Messnetze für Hochwasser, Radioaktivität und Luft der Landesan stalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz BadenWürttemberg – Drucksachen 16/4326, 16/5017

Berichterstatter: Abg. Dr. Markus Rösler

Punkt 13:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 11. September 2018 – Gemeinschaftsaufgabe „Verbesse rung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“; hier: Anmeldung des Landes zum Rahmenplan 2018 (mit Fortschreibung bis 2021) – Drucksachen 16/4761, 16/5018

Berichterstatter: Abg. Dr. Markus Rösler

Punkt 14:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für So ziales und Integration zu der Mitteilung der Landesregie rung vom 10. September 2018 – Bericht der Landesregie rung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bewertung von Gesundheitstechnologien – Drucksachen 16/4773, 16/5011

Berichterstatter: Abg. Jochen Haußmann

Punkt 15:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für So ziales und Integration zu der Mitteilung der Landesregie rung vom 19. September 2018 – Bericht der Landesregie rung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Bewertung der Handlungsempfehlungen der Enquetekommission „Pflege in Baden-Württemberg zukunftsorientiert und ge nerationengerecht gestalten (Pflege)“,

Abschnitt 3.1 – Pflege und Gesellschaft

Abschnitt 3.2 – Prävention, Rehabilitation und Akut versorgung

Abschnitt 3.3 – Lebensgestaltung bei Pflege- und Un terstützungsbedarf

Abschnitt 3.4 – Besondere Aspekte bei der Pflege und Betreuung

Abschnitt 3.5 – Arbeitsbedingungen

Abschnitt 3.6 – Aus- und Weiterbildung

Abschnitt 3.7 – Bürokratie, Dokumentation und Qua litätssicherung

Abschnitt 3.8 – Generationengerechte Finanzierung

Drucksachen 16/4801, 16/5012

Berichterstatterin: Abg. Dr. Christina Baum

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den verschiedenen Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.

Nun rufe ich Punkt 16 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschus ses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 16/5056, 16/5057, 16/5058, 16/5059

Die Berichterstatterin der in Drucksache 16/5059 unter der laufenden Nummer 9 aufgeführten Petition 16/2674 betref fend Gnadensache, Frau Abg. Braun, hat in Absprache mit der Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Frau Abg. Böhlen, da rum gebeten, die Petition an den Petitionsausschuss zurück zuverweisen. In dieser Angelegenheit wurden neue Gesichts

punkte vorgetragen, denen nochmals nachgegangen werden soll.

Wer dem Antrag auf Zurückverweisung an den Petitionsaus schuss zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist diesem Antrag ein stimmig zugestimmt.

Im Übrigen stelle ich gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsord nung die Zustimmung zu den Beschlussempfehlungen des Pe titionsausschusses, Drucksachen 16/5056 bis 16/5059, ent sprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.

Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 16/4998