Protocol of the Session on July 11, 2018

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Was haben Sie an deres gemacht, als SPD-Projekte weiterzuführen?)

Es geht um Medienbildung. Genau vor diesem Hintergrund bin ich für die Anfrage sehr dankbar.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Nennen Sie mir nur eine eigene Neuerung!)

Lieber Herr Fulst-Blei, ich habe wirklich großen Respekt vor der Eigeneinschätzung der SPD.

(Heiterkeit – Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD)

Ich lese mit Begeisterung Ihre Pressemitteilungen und nehme mit Begeisterung Ihre Pressekonferenzen zur Kenntnis.

(Abg. Reinhold Gall SPD: Sehr gut!)

Ich habe es selten erlebt, dass man fünf Jahre so ausblendet, wenn man eine Pressekonferenz zum herkunftssprachlichen Unterricht macht, und mir vorwirft, die 60 Millionen €, die ich da in den Raum stelle, seien völlig gegriffen. Die sind aber in der schriftlichen Stellungnahme zu einem Antrag durch

Herrn Kultusminister Stoch definiert, berechnet und werden von der SPD intensiv verteidigt.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU)

Bei Ihnen sind die Wahrnehmungen stark verschoben. Des halb lade ich Sie ein, gemeinsam – –

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Frau Ministerin, die Welt dreht sich übrigens weiter! Was haben Sie denn die letzten zwei Jahre da gemacht? – Gegenrufe von der CDU)

Genau, die Welt dreht sich weiter.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Keine Überprüfung der Zahlen! Reden Sie doch mal mit Ihrer Kollegin in Rheinland-Pfalz! Sie drücken sich doch vor einer Entscheidung! – Gegenruf der Abg. Brigitte Lösch GRÜNE: Sag einmal!)

Ganz ruhig!

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Dito!)

Wir gucken in die Zukunft, und deshalb lade ich Sie ein – das habe ich in Ihrer Rede vermisst – –

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Sie gucken bislang konzeptionell in die Vergangenheit, was die Digitali sierung angeht! – Gegenrufe von den Grünen und der CDU)

Medienbildung ist die zentrale Frage. Was mache ich, wenn ich die Pädagogik an den Schulen habe? Ich glaube, wir tun sehr gut daran, zu unterscheiden: in den weiterführenden Schulen das Thema Informatik, das Thema „Umgang mit Di gitalem“ – keine Frage – ergänzend, additiv.

Ich glaube, in den Grundschulen tun wir gut daran, uns zu überlegen: Was macht in diesem Alter tatsächlich Sinn? Pro grammieren in der Grundschule halte ich für Quatsch.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der AfD)

Dazu bekenne ich mich klar zu den Forderungen, die in vie len Teilen immer wieder erhoben werden. Ich glaube, die grundständige Bildung, Lesen, Schreiben, Rechnen, Konzen trationsfähigkeit sind wesentlich wichtiger als das, was Wirt schaftsverbände, Unternehmerverbände und Sonstige in die sem Bereich empfehlen.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der AfD)

Medienbildung ist ein zentrales Thema, und ich glaube, auch da gibt es keine Diskussion über eine Erweiterung oder Er gänzung von Bildungsplänen; da teile ich Ihre Einschätzung, Herr Haser. Aber ich glaube, eine Grundlage müssen wir auch künftig erhalten, und das ist inhaltlich die große Herausforde rung, vor der wir alle stehen. Ich verweise auf Pestalozzi, auf seinen ganzheitlichen Ansatz. Verkürzt: Kopf, Herz, Hand. Bildung wird immer die Gesamtschau dessen sein, was Per sönlichkeitsbildung braucht.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU und der AfD)

Schauen Sie sich an, wie weit Estland beispielsweise im ad ditiven Einsatz von digitalen Medien ist, welch großen Wert man dort auf Themen wie Musik, Handwerk und solche Din ge zum Ausgleich legt. Ich glaube, das ist der Ansatz, den wir verfolgen müssen, um da das richtige Mittelmaß zu finden, Digitales natürlich verstärkt einzubinden, damit zu arbeiten, die Ausstattung zu erreichen. Daran arbeiten wir. Aber der ge samtheitliche Ansatz in der Erziehung – altersgerecht, zu kunftsgerecht, Lernen lernen, sich selbst Dinge aneignen zu können – wird in Zukunft noch wesentlich wichtiger. Dies sollten wir wahrlich nicht aus dem Auge verlieren.

(Beifall bei den Grünen und der CDU sowie Abge ordneten der AfD)

Für die Grünen spricht nochmals Frau Abg. Boser. – Sie haben noch zweieinhalb Mi nuten.

Zunächst einmal vielen Dank für diese Debatte. Es hat sich gezeigt, dass die Realität in der Digitalisierung sehr weit auseinandergeht.

Die AfD befindet sich in der Steinzeit. Dazu will ich über haupt nichts sagen.

(Lachen und Widerspruch bei der AfD)

Mir tut nur Pippi Langstrumpf leid, die ständig von Ihnen be müht wird. Dieses arme kleine Mädchen hat es eigentlich nicht verdient, dass ausgerechnet die AfD es ständig benutzt.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Lachen bei der AfD)

Aber ich will auch noch einmal den Blick darauf richten, was die Schulträger in unserem Land zu leisten haben und was das Land zu leisten hat. Die digitale Ausstattung ist in erster Li nie Aufgabe der Schulträger. Davon, dass wir, das Land, Ver antwortung in diesem Bereich haben, wollen wir uns nicht verabschieden.

(Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Wann nehmen Sie sie wahr?)

Aber wenn hier jetzt vonseiten der SPD die Forderung der di gitalen Ausstattung wieder erhoben wird, muss ich fragen: Wo bleibt denn das Geld vom Bund? Sie werden doch wohl jeder Landesregierung zugestehen, dass sie sich nicht in Vorleistung begibt für Gelder, die dann vielleicht vom Bund kommen, aber dann am Ende nicht mehr eingelöst werden können.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Diese Ausrede hö re ich seit Jahren von euch!)

Das können wir den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern in unserem Land nicht zumuten.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Deswegen legen wir die Hände in den Schoß!)

Ich möchte auch noch sagen, weil hier wieder Bilder gezeich net wurden: Wer hat sich denn in der letzten Legislaturperio de für Informatik eingesetzt? Die SPD nicht.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Aber natürlich! Das war unser Kultusminister! Aber hallo!)

Wenn es nach der SPD gegangen wäre, wäre die Informatik überhaupt nicht im Bildungsplan.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wer wollte es denn abschaffen?)

Wer hier Informatik abschaffen will – – Das war eine völ lig absurde Farce, was hier gesagt wurde.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Was habt ihr denn gemacht mit der Lehrerstellenstreichung?)

Zu „ella“ möchte ich noch eines sagen, weil hier immer wie der aufgetan wurde, wir würden mit dieser Plattform nicht ehr lich umgehen. Wir haben letzte Woche die Information der Beteiligten bekommen, dass sich „ella“ durchaus funktions fähig darstellen wird. Wir sehen damit Baden-Württemberg auch hier auf einem neuen und einem guten Weg. Ich glaube, dass wir damit als eines der ersten Länder eine wirklich gute, funktionsfähige Bildungsplattform auf den Weg bringen kön nen.

Ich glaube – im Gegensatz zu einigen, die hier vorn gespro chen haben –, dass die Schulen im Land viel weiter sind, die Schülerinnen und Schüler sowieso. Dass wir die digitale Bil dung mit der Medienbildung und mit einem pädagogischen Mehrwert verknüpfen, steht hier, glaube ich, außer Frage. Das sind die Ziele, die auch wir mit der digitalen Bildung verfol gen. Ich glaube, wenn wir unsere Schulen mit Tablet-Klassen, mit der Evaluierung, mit Informatik, mit der Medienbildung unterstützen, sind wir auf einem guten Weg in eine digitale Zukunft.

Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der Grünen)

Herr Abg. Haser noch kurz.

Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Kern, die Aussa ge kann man nicht unwidersprochen stehen lassen, dass das, was wir dazu gesagt haben, nichts mit der Realität zu tun ha be.