Protocol of the Session on April 11, 2018

Einen solchen Politiker mit Format, Rückgrat und Weitblick können wir in Deutschland mit der Lupe suchen.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Um Gottes willen! – Zuruf der Abg. Brigitte Lösch GRÜNE)

Ich gratuliere dem ungarischen Volk für seine kluge und wei se Wahl; sie können stolz auf ihren Präsidenten sein.

(Abg. Winfried Mack CDU: Ihr habt doch den Lucke, Frau Baum! – Weitere Zurufe – Glocke des Präsi denten)

Es freut mich, dass Sie alle meiner Meinung sind.

Danke schön.

(Beifall bei der AfD – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Wer ist denn die FDJ-Sekretärin? – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Wisst ihr da drüben eigentlich, was sie gerade gesagt hat? – Unruhe – Glocke des Präsi denten)

Für die SPD-Fraktion er teile ich das Wort dem Kollegen Kenner.

(Anhaltende Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Herr Kollege Kenner hat das Wort.

Ich fange dann sehr gern an. – Meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, lie be Kolleginnen und Kollegen! Es ist, wenn man der vierte Redner ist, immer spannend zu hören, was alles vor einem ge sagt wird, mehr oder weniger Brauchbares.

Frau Baum, wenn ich nach Ihnen spreche, frage ich mich im mer: Lebe ich in demselben Land wie Sie? Diese Frage stel le ich mir schon.

(Beifall bei der SPD, den Grünen, der CDU und der FDP/DVP – Abg. Brigitte Lösch GRÜNE: Nein!)

Wenn ich auf die Tribüne schaue, sehe ich junge Frauen, äl tere Frauen, mittelalterliche Frauen.

(Heiterkeit)

Ich frage: Wollen Sie alle zu Hause bleiben, meine sehr ver ehrten Damen?

(Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der CDU)

Wollen Sie alle zu Hause bleiben am Herd? Das finde ich sehr spannend.

(Abg. Dr. Heiner Merz AfD: Die, die wollen, sollen können! – Abg. Anton Baron AfD: Wahlfreiheit!)

Das Schöne, Frau Baum, ist, dass wir uns hier schon in den Achtzigerjahren – –

(Abg. Anton Baron AfD: Damals waren Sie auch noch Volkspartei!)

Ich selbst habe ja das Privileg und das Vergnügen, aus der Al tenarbeit zu kommen – ein Beruf, in dem sonst meist Frauen unterwegs sind. Wir hatten schon in den Achtzigerjahren das Thema „Demografischer Wandel“ und das Thema Fachkräf temangel. Wir waren schon in den Achtzigerjahren dankbar und froh über gezielte Zuwanderung von Fachkräften von in nerhalb und außerhalb der EU.

(Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der Grünen und der FDP/DVP – Zurufe von der AfD)

Übrigens, die Heimbewohnerinnen und -bewohner, die Pati entinnen und Patienten in den Kliniken und die Menschen, die zu Hause gepflegt werden, sind genauso froh, dass wir diese Menschen haben. Über 60 % aller Pflegekräfte in der Bundes republik haben keinen einheimischen Hintergrund,

(Abg. Bernd Gögel AfD: Ja, und warum? – Zuruf der Abg. Dr. Christina Baum AfD)

sprich sie sind hier zugewandert, weil es eben – –

(Zurufe von der AfD – Glocke des Präsidenten)

Herr Kollege – –

Übrigens regelt die Schweiz die Deckung des Pflegebedarfs seit Jahren über ausländische Pfle gekräfte. Dazu gehören genauso gute deutsche Pflegekräfte.

Die Pflegekraft von heute weiß, wenn sie ausgebildet ist, Frau Baum, dass sie weltweit gefragt und gern gesehen ist.

Wir beuten nicht andere Länder aus. Wer mit dem Petitions ausschuss in den Westbalkanstaaten war, weiß ganz genau, dass dort ein hoher Geburtenüberschuss vorhanden ist und die Wirtschaft diese jungen, begabten Menschen niemals wird versorgen können.

(Lachen bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Emil Sänze AfD)

Deswegen sind sie froh, wenn sie zu uns kommen können.

(Beifall der Abg. Martina Braun GRÜNE)

Die Hälfte des Bruttosozialprodukts des Kosovos sind Trans ferleistungen aus der Bundesrepublik. Auch dies ist demogra fischer Wandel. Es gibt Länder, die einen extrem hohen Ge burtenüberschuss haben, während andere ihn nicht haben.

(Glocke des Präsidenten)

Herr Kollege, holen Sie einmal kurz Luft. Ich habe eine Frage an Sie: Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Rottmann?

Nein. Gut. – Dann fahren Sie fort.

Ich spreche am Stück. – Jetzt komme ich aber auf unser Thema zurück. Für die nördliche Erdhalbkugel ist der demografische Wandel zweifelsohne ei ne der ganz großen Herausforderungen. Deswegen bin ich der CDU-Fraktion auch dankbar, dass wir heute über dieses The ma diskutieren können. Darüber wird in diesem Haus doch sehr, sehr selten diskutiert. Das steht im Gegensatz zur Be deutung dieses Themas.

(Beifall des Abg. Winfried Mack CDU)

Wir diskutieren über den Wolf,

(Heiterkeit)

wir diskutieren über Infraschall von Windrädern, wir disku tieren über das Nachtangelverbot. Aber wir diskutieren selten über eine der größten Fragen dieser Gesellschaft, nämlich den demografischen Wandel. Für unsere Fraktion ist der demogra fische Wandel keineswegs nur ein Thema der Älteren. Er be trifft alle Gesellschaftsschichten, alle Altersgruppen. Denn wenn die Größe einer Altersgruppe zunimmt, wirkt sich dies natürlich auch direkt auf die anderen Altersgruppen aus.

Ich zitiere einmal Manfred Rommel. Ich hatte bereits 1993 das Vergnügen, zum Thema „Demografischer Wandel“ mit ihm auf einem Podium zu sitzen. Manfred Rommel sagte da mals in seiner schwäbischen Art: „Meine sehr verehrten Da men und Herren, es gibt nicht zu viele Alte, es gibt zu wenig Junge.“

(Beifall bei der SPD, Abgeordneten der Grünen und der CDU sowie der Abg. Gabriele Reich-Gutjahr FDP/DVP – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Sehr gut!)

Das gilt übrigens heute noch. Wir wollen ja nicht den alten Menschen einreden, dass sie überflüssig sind.

Die SPD ist übrigens die Partei, die seit dem Kaiserreich mit dafür gesorgt hat,

(Zuruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE)

dass sich die Lebensbedingungen der Menschen in diesem Land verbessert haben: 1900 wurde eine deutsche Frau im Durchschnitt 44 Jahre alt, heute wird sie im Durchschnitt 84. 1900 wurde ein Mann im Durchschnitt 45 Jahre alt, heute wird er im Durchschnitt 80 Jahre alt.

(Abg. Karl Zimmermann CDU: Heute geht er mit 60 in den Landtag! Genau!)