Protocol of the Session on January 31, 2018

Was die Themeninteressen betrifft, stellt die JIM-Studie er freulicherweise fest, dass Jugendliche im Vergleich zu 2015 deutlich mehr Interesse an der Bundes- und Weltpolitik sowie am aktuellen Weltgeschehen haben. Auch das Bedürfnis an Informationen über die Lokalpolitik ist gestiegen.

(Abg. Andreas Kenner SPD: Sehr gut!)

Ob das zum Trend wird, muss sich zeigen. Ich meine aber, wir können da mitwirken.

(Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Neuheiten und Trends sind bei Jugendlichen keine Seltenheit. Was ihr Informationsver halten betrifft, vollzieht sich das alles im Rahmen des digita len Wandels mit seinen rasanten technischen Entwicklungen und den immer neuen Angeboten.

Natürlich gestaltet die Landesregierung diesen digitalen Wan del mit ihrer Digitalisierungsstrategie und den dazugehörigen zahlreichen Maßnahmen mit Finanzmitteln aktiv mit. Medi enpädagogik und die Stärkung der Medienkompetenz sind für uns selbstverständlich weiterhin zentrale Themen. Wir fördern das Informationsinteresse von Jugendlichen.

In unserer Beantwortung der Großen Anfrage zeigt sich die Vielzahl der engagierten Partner und die Vielfalt der schuli schen wie außerschulischen Maßnahmen, mit denen Jugend liche, aber z. B. auch ihre Eltern unterstützt werden. Im Ver gleich zu 2016 haben wir die Angebote einerseits weiterent wickelt und andererseits neue Projekte vorangebracht. So hat beispielsweise die Landeszentrale für politische Bildung 2017 erstmals die Wahlhilfe Kandidat-O-Mat in zwei Wahlkreisen eingesetzt und nutzte 2016 zusätzlich die Plattform Instagram.

In der Beantwortung der Großen Anfrage war 2016 der Auf bau einer digitalen Bildungsplattform in Baden-Württemberg angekündigt. Nunmehr steht das Kultusministerium unmittel bar vor dem Startschuss zur Einführungsphase.

Was die Medienkompetenz betrifft, so ist sie – das haben Sie zum Teil schon erwähnt – der Schlüssel für eine Teilhabe an der digitalen Gesellschaft. Dazu gehören das Wissen um die Chancen und Risiken digitaler Medien und die Fähigkeit, be wusst mit ihnen umzugehen. Fake News, Hate Speech sind heute aktuell, und wir müssen den Jugendlichen zeigen, wie man damit umgeht – aber nicht nur diesen, sondern allen an deren auch.

Im Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums zielt die In itiative „Kindermedienland“ darauf ab, diese Medienkompe tenz zu vermitteln. Diese Initiative hat sich bewährt. Deshalb wird sie auch in den Jahren 2018 und 2019 fortgesetzt. Nach dem auf Antrag der Regierungsfraktionen zusätzliche Mittel im Staatshaushaltsplan eingestellt wurden, kann auch hier ein Projekt zur Auseinandersetzung mit dem Thema „Fake News“ umgesetzt werden. Denn gerade heute ist es wichtig, für un sere gemeinsamen Werte einzustehen. Demokratie, Gleichbe rechtigung, Wertschätzung und Respekt – darum geht es auch und vor allem in der digitalen Gesellschaft.

Es freut uns gerade heute, auch aus meinem Ressort mitteilen zu können, dass wir die Servicestelle Partizipation, die Sie uns im Haushalt genehmigt haben, jetzt eröffnen können. Dort können der Landesjugendring, die Verbände der Jugendsozi alarbeit und die Landesvereinigung Kulturelle Jugendbildung noch mehr Teilhabemöglichkeiten und somit Bildungsmög lichkeiten für junge Menschen anbieten.

Dazu trägt der andere Teil unseres „Masterplans Jugend“ bei, der genau dieses Ziel verfolgt. Die Entwicklung von demo kratischen Haltungen und die Förderung der politischen Bil dung von Kindern und Jugendlichen im sogenannten postfak tischen Zeitalter ist auch die Aufgabe von solchen antiquier ten Anfragen – nicht nur, ob man gut googeln kann, sondern indem man sie zusammenträgt, lieber Kollege Kenner, um dann zu sagen: „Da wollen wir hin.“ Ich glaube, da wollen wir hin.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD)

Das Wort für das Schluss wort erhält Herr Kollege Poreski.

(Zuruf: Der Absacker kommt jetzt! – Zuruf des Abg. Andreas Kenner SPD)

Dass es sich lohnt, über das Thema Digitalisierung konstruktiv zu streiten, zeigt auch der Beitrag des Kollegen Kenner. Auf seine These, dass Trumps Persönlichkeit durch Twitter geprägt worden sei, kann man durchaus mit der Gegenthese erwidern, dass vielleicht die Per sönlichkeit gerade durch Twitter besonders gut zum Ausdruck kommt. Ich glaube, sich über Ursachen und Wirkungen aus einanderzusetzen ist ganz wichtig.

Auch die Empfehlung, statt der Beantwortung einer Großen Anfrage lieber auf Literatur zu verweisen, nämlich die JIMStudie, wäre genau das Falsche. Sie würden es auch nicht wol len, dass Sie künftig statt einer Antwort auf Ihre Anfrage prak tisch ein Literaturverzeichnis bekommen. Es geht um reelle Kommunikation. Ich glaube, das ist auch ein Teil der Antwort.

Wenn man jetzt die Konsequenzen zieht, dann kann man, glaube ich, zusammenfassen, auch aus dem, was der Herr Mi nister und die einzelnen Kollegen gesagt haben – übrigens auch Kollege Kenner; ich will Sie hier jetzt nicht einzeln ins Visier nehmen –: Da ist zum einen das Thema Medienkom petenz, das etwas anderes ist als der technische Umgang da mit. Das Zweite – das finde ich ganz wichtig – ist digitale und analoge Teilhabe, Förderung einer demokratischen Streitkul tur. Ich glaube, nur so lassen sich Filterblasen durchbrechen.

Vielen Dank.

(Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD)

Meine Damen und Her ren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Große Anfrage besprochen und Punkt 7 der Tagesordnung erledigt.

Wir sind am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet morgen, am 1. Februar 2018, um 9:30 Uhr statt.

Ich danke Ihnen und schließe die Sitzung.

Schluss: 16:49 Uhr

Anlage

Vorschlag

der Fraktion der CDU

Umbesetzungen bei den Schriftführern und in verschiedenen Ausschüssen

Ausschuss Funktion scheidet aus tritt ein

) ausgeschieden mit Ablauf

des 31.12.2017

mit Niederlegung des Mandats

Schriftführer Lorek Hartmann-Müller

Ausschuss für Wissenschaft, Mitglied Haser Philippi

Forschung und Kunst stellvertretendes Mitglied Wacker *) Haser

Petitionsausschuss Mitglied Burger Martin

Mitglied Wacker *) Philippi

stellvertretendes Mitglied Gramling Burger

30.01.2018

Dr. Reinhart und Fraktion