Neben den von uns für ihre hervorragende Arbeit hochge schätzten Musikschulen und Jugendkunstschulen haben auch die Verbände der Amateurkunst, Herr Kollege Mack, eine wichtige Aufgabe im Bereich der kulturellen Bildung. So ver
anstalten die Amateurtheater nicht nur jährlich die „Theater tage am See“ in Friedrichshafen, sondern im nächsten Jahr auch das 10. Internationale Theaterfestival in Donzdorf, das wir unterstützen.
Für die Amateurmusik hat die Aus- und Fortbildung vor al lem ihrer jungen Mitglieder große Bedeutung. Dieser werden wir gerecht durch die Investitionszuschüsse für die Musikzen tren bzw. -akademien in Plochingen und Staufen sowie durch die schrittweise Anpassung der Chorleiterpauschale an die Zu schüsse für die Übungsleiterinnen und Übungsleiter im Sport,
wobei wir hoffen möchten, dass mit den nunmehr 18,8 Milli onen € für die Akademien nun doch endlich das Ende der Fah nenstange erreicht sein möge. Höher, glaube ich, können wir nicht klettern.
Zu den Kunstformen, die unser besonderes Augenmerk ver dienen, gehört der Tanz. Gerade die Jugend lässt sich von den in die breite Öffentlichkeit gerichteten Angeboten der ver schiedenen Ensembles wie beispielsweise „All You Can Dance“ der TanzSzene Baden-Württemberg ansprechen und in Bewe gung setzen. Der Verband, der eine wichtige Netzwerkfunk tion hat, aber auch die gesamte freie Szene werden vom Land mit diesem Haushalt verstärkt gefördert.
Das sind nur einige kleine Beispiele dafür, wie gut Kunst und Kultur im Haushalt 2018/2019 verankert sind.
Kulturvermittlung in die Gesellschaft hinein, Kultur, die zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beiträgt, kulturelle Bildung – das sind die richtigen Leitideen.
Wir brauchen sie, um ein modernes und weltoffenes Land zu bleiben, um kulturelle Werte zu vermitteln und Grenzen zu überschreiten,
ja, um unsere Gesellschaft in der Bedrohung, in der sie sich im Moment durch manche Gruppen befindet, zusammenzu halten.
Der jetzt vorliegende Einzelplan ist kunstfertig. Damit kön nen wir einiges bewegen, um Kunst und Kultur im ganzen Land weiterhin einen guten Auftritt zu ermöglichen.
(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU – Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Sehr gut, Man fred! – Abg. Anton Baron AfD: Zurück in die Stein zeit! – Gegenruf des Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜ NE: Oje! Baron von Münchhausen!)
Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Einzelplan 14 wer den für den Kunstbereich Gesamtausgaben von 499,6 Milli onen € im Jahr 2018 und 500 Millionen € im Jahr 2019 vor gesehen. Gegenüber dem Jahr 2017 sind die Ausgaben im Kunstbereich damit um 11,6 Millionen € erhöht worden. Da durch ist es möglich, die Tarifsteigerungen bei den Philhar monischen Orchestern, Kommunaltheatern und Landesbühnen auszugleichen. Die Erhöhung ermöglicht uns gleichzeitig die Erhöhung der Chorleiter- und Dirigentenpauschale.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Chorgesang und in strumentales Laien- und Amateurmusizieren gehören zum im materiellen Kulturerbe der Bundesrepublik Deutschland –
ein Erbe, das in der gesamten Fläche unseres Landes vom lei denschaftlichen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger, vielfach in Vereinen, von Jung und Alt gemeinsam getragen wird. Für dieses Engagement darf ich an dieser Stelle von Her zen danken.
Es war und ist vor allem ein Anliegen der CDU-Fraktion, die ses Engagement mit der Erhöhung der Chorleiter- und Diri gentenpauschale zu unterstützen. In den Jahren 2018 und 2019 erhöhen wir die Pauschale um je 35 € auf 395 € bzw. 430 €.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, nicht nur deshalb ist heute ein guter Tag für die Amateurmusik im Land; auch die bereits 2017 begonnene Förderung der Musikakademien in Plochingen und Staufen kann ausgeweitet werden.
Beide Akademien erhalten die Zuschüsse, die sie beantragt haben und benötigen: Plochingen 10,8 Millionen € und Stau fen 8 Millionen €.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Zeit läuft, aber noch ein paar Worte zum kulturpolitischen Programm der SPD. Es heißt, „Kunst gehört allen!“ und beinhaltet freien Ein tritt in die baden-württembergischen Landesmuseen. Begrün det wird es mit der Hürde, die Museumseintritte für viele po tenzielle Besucher darstellen würden. Die Eintrittsgelder wür den ohnehin nur einen minimalen Teil der Kosten der Museen decken.
Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, die Landesmu seen in Baden-Württemberg leisten einen hochwertigen Bei trag zum Kulturangebot unseres Landes. Die Entwicklung der Besucherzahlen zeigt, dass dies von den Bürgerinnen und Bür gern auch honoriert wird. Seit Jahren existieren Tage mit frei em Eintritt, über die die Staatlichen Museen eigenständig ent scheiden. Eine Hürde, die Besucher abhalten würde, besteht tatsächlich nicht.
Im Übrigen sind mehr als 5 Millionen € an Eintrittsgeldern kein minimaler Beitrag, sondern viel Geld –
Geld, meine Damen und Herren, das man nur einmal ausge ben kann. Im Haushalt wird dies an anderer Stelle getan.
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns mit der Verabschiedung des Einzelplans 14 heute gemeinsam den Grundstein dafür legen, dass Baden-Württemberg seinen Bür gerinnen und Bürgern auch in Zukunft ein vielfältiges Ange bot an Kunst und Kultur machen kann.
Herr Präsident, meine Kollegin nen und Kollegen! Ich will zu Beginn meiner Ausführungen doch noch einmal kurz auf das eingehen, was die Frau Minis terin gesagt hat. Sie hat ja aus nicht öffentlicher Sitzung ge plaudert und gesagt, wir seien im Schweinsgalopp durch die sen Einzelplan 14 gegangen. Ich will einmal Folgendes sagen: Das Parlament und die Abgeordneten kontrollieren Sie als Mi nisterin, und wir bestimmen darüber, wie wir das machen.
Ich denke, es ist auch nicht verboten, dass wir die richtigen Anträge der Vorjahre noch einmal stellen, wenn diese in den Vorjahren nicht angenommen worden sind.
Ich war ja auch in dieser Sitzung, und ich erinnere mich an zwei Dinge, nämlich an einen Berichterstatter, der im Schweins galopp und völlig empathiefrei seinen Bericht vorgelesen hat,
und an eine Ministerin, die eigentlich etwas indisponiert war und die keine Frage, die gestellt wurde, selbst beantworten konnte, sondern immer gleich auf ihr Haus zurückgreifen musste. Das ist meine Erinnerung.
(Beifall bei der SPD sowie Abgeordneten der AfD und der FDP/DVP – Abg. Manfred Kern GRÜNE: Die war super!)