Zu Titel 682 01 – Zuschuss an das Staatliche Museum für Na turkunde Karlsruhe zum laufenden Museumsbetrieb – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/3314-5, vor, der eine Erhöhung der Mittel fordert, um frei en Eintritt zu ermöglichen. Wer diesem Änderungsantrag zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abge lehnt.
Wer Kapitel 1466 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stim me? – Kapitel 1466 ist mehrheitlich zugestimmt.
Zu Titel 682 01 – Zuschuss an das Staatliche Museum für Na turkunde Stuttgart zum laufenden Museumsbetrieb – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/3314-6, vor, der ebenfalls eine Erhöhung der Mittel fordert, um frei en Eintritt zu ermöglichen. Wer diesem Änderungsantrag zu stimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Auch dieser Änderungsantrag ist mehrheit lich abgelehnt.
Wer Kapitel 1467 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zustimmt, den bitte ich um das Hand zeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Kapi tel 1467 ist damit mehrheitlich zugestimmt.
Wer Kapitel 1468 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Kapitel 1468 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer Kapitel 1469 zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Kapitel 1469 ist ein stimmig zugestimmt.
Sind Sie damit einverstanden, dass ich die Abstimmung über die nächsten acht Kapitel, also die Nummern 51 bis 58, Ka pitel 1470 – Hochschule für Musik Freiburg – bis Kapitel 1477 – Hochschule für Gestaltung Karlsruhe –, zusammen fasse? – Das ist der Fall. Ich lasse also über die acht Kapitel 1470 bis 1477 gemeinsam abstimmen:
Wer den Kapiteln 1470 bis 1477 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Den Kapiteln 1470 bis 1477 ist damit einstim mig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschus ses, Drucksache 16/3214. Hierzu liegen ein Änderungsantrag der Regierungsfraktionen, vier Änderungsanträge der Frakti on der AfD und zwei Änderungsanträge der Fraktion der SPD vor.
Zu Titel 685 24 – Zuschuss an die Stiftung Landesmuseum für Technik und Arbeit in Mannheim (Technoseum) – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 16/3314-7, vor, der durch eine Mittelerhöhung freien Eintritt ermöglichen will. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um
Zu Titel 685 66A – Zuschüsse im Rahmen des Programmbud gets Medien an das Zentrum für Kunst und Medien Karlsru he – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Druck sache 16/3314-8, vor, der über die Zuschusserhöhung eben falls freien Eintritt ermöglichen will. Wer diesem Änderungs antrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – Auch dieser Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 685 75 – Zuschüsse für laufende Zwecke zur Finan zierung zukunftsorientierter Filmförderprojekte in BadenWürttemberg – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/3314-22, vor, der eine Kürzung verlangt, um aus Sicht der Antragsteller marktverzerrende Wirkungen im Bereich von Filmproduktionen auszuschließen. Wer die sem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um ein Hand zeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungs antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 685 80A – Gesellschafterbeitrag an die Popakademie Baden-Württemberg GmbH – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/3314-23, vor, der eine Mit telkürzung verlangt. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthal tungen? – Dieser Änderungsantrag ist ebenfalls mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 685 83 – Sonstige Zuschüsse und Maßnahmen zur Förderung der Interkultur – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksache 16/3314-24, vor, der eine Strei chung der Mittel für die interkulturellen Zentren und die Auf hebung der Erläuterung der Titelgruppe begehrt. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Auch dieser Än derungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Zu Titel 893 87 – Zuschüsse für Investitionen an Sonstige – liegt der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Frak tion der CDU, Drucksache 16/3314-26, vor, der fordert, be züglich der geplanten Neubauten von Amateurmusikakade mien in Plochingen und Staufen eine Verpflichtungsermäch tigung neu einzufügen und die Erläuterung entsprechend an zupassen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? –
Zu Titel 685 91 – Sonstige Zuschüsse zur Förderung der Kunst – liegt der Änderungsantrag der Fraktion der AfD, Drucksa che 16/3314-25, vor, der eine Kürzung der Fördermittel ver langt. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um ein Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über das Kapitel 1478. Wer Kapitel 1478 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Fi
nanzausschusses mit der soeben beschlossenen Änderung zu stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt da gegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Kapitel 1478 ist da mit mehrheitlich zugestimmt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Sie damit einverstan den, dass ich die Abstimmung über die beiden Nummern 60 und 61, Kapitel 1479 – Badisches Staatstheater Karlsruhe – und Kapitel 1480 – Württembergische Staatstheater Stuttgart –, zusammenfasse? – Das ist der Fall. Ich rufe die beiden Ka pitel 1479 und 1480 daher gemeinsam auf:
zuhören! – zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Den Kapiteln 1479 und 1480 ist damit einstimmig zugestimmt.
in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschus ses, Drucksache 16/3214. Wer Kapitel 1481 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthal tungen? – Kapitel 1481 ist einstimmig zugestimmt.
Für Kapitel 1482 – Staatliche Kunsthalle Karlsruhe – bis Ka pitel 1487 – Linden-Museum Stuttgart – sowie die sich daran anschließenden Kapitel 1491 – Staatliche Kunsthalle BadenBaden – und 1492 – Haus der Geschichte Baden-Württem berg – liegt jeweils ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor. Das sind insgesamt acht Anträge, die alle das Ziel verfol gen, durch eine Mittelerhöhung freien Eintritt in die jeweili ge Kultureinrichtung zu ermöglichen.
Ich schlage Ihnen vor, dass ich die gerade genannten acht Ka pitel bei der Abstimmung zusammenfasse und zuvor die Än derungsanträge der Fraktion der SPD gemeinsam zur Abstim mung stelle.