Sie wissen, dass ich in meinem Ressort sowohl für den Sport als auch für die Kultur zuständig bin. Schauen Sie sich die Zahlen an. Dann werden Sie feststellen: Es gibt überhaupt kei nen Einbruch. Ganz im Gegenteil: Im Sportbereich gibt es ei ne hohe Stabilität. Dies liegt auch daran, dass die Sport- und
Kulturvereine in unserem Land mit den Schulen gemeinsam arbeiten. Deshalb kann ich nur sagen: Die Frage war schlicht falsch. Setzen, Sechs!
(Heiterkeit und Beifall bei der CDU sowie Abgeord neten der Grünen, der SPD und der FDP/DVP – Abg. Dr. Jörg Meuthen AfD: Noten dürfen Sie gar nicht geben mit diesem Partner! – Gegenruf des Abg. Karl- Wilhelm Röhm CDU: Pädagogische Maßnahme! – Glocke der Präsidentin)
Wir sind momentan dabei, mit den Kommunen so wie den freien Trägern im Bereich der Kitas und der Kinder tagespflege den für uns als grün-schwarze Landesregierung sehr wichtigen Pakt für gute Bildung und Betreuung zu ver handeln. Darin sind vielfältige Themen enthalten, die in die sem Bereich in einem Zusammenhang stehen. Auch hier geht es um Qualität und Weiterentwicklung. In diesem Bereich werden wir auch das Thema Ganztag, das heute im Mittel punkt steht, gemeinsam bewerten und erarbeiten.
Herr Fulst-Blei, eine Bemerkung sei mir noch gestattet. Ehr lich gesagt hätte ich dazu nichts gesagt, aber Sie haben mich jetzt doch dazu herausgefordert.
Ja. – Ich muss schon sagen: Haushaltsrechtlich ist es ein bisschen schwierig. Im Jahr 2014 fasst man einen Beschluss, und man einigt sich mit den Kommunen auf einen Bestands schutz in diesem Jahr. Danach produziert man ab dem Jahr 2015/2016 allein in meinem Haushalt 9,5 Millionen € struk turell. Deshalb hat das nichts mit „haushaltswirksam“ zu tun.
Herzlichen Dank, Frau Mi nisterin, dass Sie die Frage zulassen. – Dann muss ich aber konkret nachfragen: Warum haben Sie beispielsweise mit Blick auf den Haushalt 2017 dann nicht auch selbst höhere Ansätze eingestellt?
Die Entwicklung ist so, wie Sie sie jetzt dargestellt haben. Ich habe dargestellt, dass es auf der Strecke während der Laufzeit des Doppelhaushalts zu Beschlussveränderungen kam. Diese haben Kostenauswirkungen. Sie können uns meines Erach tens nicht nachweisen, dass ein einziger Antrag abgelehnt wurde.
Aber warum haben Sie nicht konkret in dem Moment, in dem Sie in der Verantwortung waren, bereits die Werte erhöht? Wir haben die Zahlen im Ausschuss diskutiert. Ich finde es, wie gesagt, sehr bedauerlich, dass man eine solche Frage nicht breiter im Ausschuss behandelt.
Ich habe jetzt noch 30 Sekunden Redezeit. Daher noch ein mal danke schön, dass Sie meine Zwischenfrage zugelassen haben.
Gern, Herr Dr. Fulst-Blei. – Nur muss man halt ei nes ehrlich sagen: Die Beschlusslage war eine andere. Es wur den Mittel auf der Basis eines Beschlusses ausgezahlt – näm lich keine Flexibilisierung in der Bezuschussung –, den der Landtag anders getroffen hat. Das muss man einmal in aller Deutlichkeit sagen. Da muss ich mich schon wundern und nach dem politischen Mut und der eigenen Überzeugung kraft seiner beschlossenen Konzepte fragen.
Klar ist: Ich spreche das Thema ja offen an. Deshalb sehen Sie, dass wir die Bugwelle selbstverständlich im Griff haben. Mir geht es darum: Wir beantragen auf der Basis eines abge stimmten Konzepts pädagogisch wertvoll, qualitätsvoll und flexibel für die Zukunft. Dann werden wir die Mittel beantra gen. Nichtsdestotrotz bin ich selbstverständlich im Gespräch mit der Finanzministerin, wie wir damit umgehen. Aber haus halterisch korrekt war es schlichtweg nicht.
(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Abg. Karl Zimmermann CDU: Der Name bürgt für Qualität!)
Vielen Dank. – Wir kommen jetzt zur zweiten Runde. Gibt es Bedarf für eine zweite Run de? Herr Abg. Röhm?
(Heiterkeit – Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜ NE: Sie können ja noch eine Zwischenfrage stellen! – Zuruf des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU)
Ich warte jetzt die ganze Zeit darauf, dass mir die verbleibende Redezeit angezeigt wird. – Elf Sekunden. Um Gottes willen!
Frau Präsidentin, ich setze auf Ihre Toleranz. Ich kann die Frau Ministerin nicht anspre chen, wenn der Kollege Schwarz direkt im Weg steht.
Ich muss auch noch Frau Sitzmann – – Ich sage Ihnen ganz kurz eines: Das ist doch ge nau das Problem, das wir heute erlebt haben. Sie sagen: „Wir reden, wir führen Gespräche“ etc. Die CDU stellt einen An trag. Sie haben heute überhaupt kein Konzept genannt, über haupt keine Aussage zum Thema Finanzierung getroffen. Sie sind auf keine meiner Fragen mit Blick auf die Qualitätsas pekte eingegangen.
Ich sage Ihnen eines: Ich wünsche Ihnen nicht nur inhaltlich einen guten Griff, sondern vor allem auch noch toi, toi, toi bei den Verhandlungen mit der grünen Ministerin für Lehrerstel lenstreichung.
Da sind Sie in diesem Jahr auch schon gescheitert. Ich bin ein mal gespannt, ob Sie das Geld für die Doppelfinanzierung he rausbekommen.