Protocol of the Session on July 19, 2017

Meine Damen und Herren! Nehmen Sie bitte Ihre Plätze ein, und stellen Sie Ihre Gesprä che ein.

(Unruhe – Glocke der Präsidentin)

Meine Damen und Herren, ich darf Sie noch einmal bitten, Ih re Plätze einzunehmen, wenn Sie der Debatte folgen wollen, und Ihre Gespräche einzustellen, ansonsten möglicherweise die Gespräche nach außerhalb des Plenarsaals zu verlagern, sollten diese wichtig sein.

Nochmals guten Morgen! Ich eröffne die 39. Sitzung des 16. Landtags von Baden-Württemberg.

Von der Teilnahmepflicht befreit sind Herr Abg. Berg, Herr Abg. Kopp, Herr Abg. Schreiner, Herr Abg. Stein sowie Herr Abg. Walter.

Aus dienstlichen Gründen entschuldigt haben sich ganztägig Frau Staatsrätin Erler und Frau Staatssekretärin Olschowski sowie nachmittags Frau Ministerin Sitzmann. Aus persönli chen Gründen verhindert ist Herr Staatsminister Murawski.

Meine Damen und Herren, wir haben heute zwei Geburtstags kinder in unseren Reihen. Ich beginne mit Frau Kollegin Nese Erikli. Liebe Frau Erikli, im Namen des ganzen Hauses wün sche ich Ihnen alles Gute zum Geburtstag.

(Beifall im ganzen Haus)

Mein herzlicher Glückwunsch geht natürlich auch an unseren Minister Hermann. Auch Ihnen alles Gute im Namen des gan zen Hauses.

(Beifall im ganzen Haus – Abg. Andreas Stoch SPD: 65, was sagt uns das? – Gegenruf des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE)

Wir treten nun in die Tagesordnung ein.

Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf:

Aktuelle Debatte – Innovationen made in Baden-Würt temberg: 200 Jahre Fahrrad – beantragt von der Frakti on GRÜNE

Meine Damen und Herren, das Präsidium hat für die Aktuel le Debatte eine Gesamtredezeit von 50 Minuten festgelegt. Darauf wird die Redezeit der Regierung nicht angerechnet. Für die Aussprache steht eine Redezeit von zehn Minuten je Fraktion zur Verfügung. Ich darf wie immer an dieser Stelle

die Landesregierung bitten, sich ebenfalls an den vorgegebe nen Redezeitrahmen zu halten.

Schließlich darf ich auf § 60 Absatz 4 unserer Geschäftsord nung verweisen, wonach im Rahmen der Aktuellen Debatte die Aussprache in freier Rede zu führen ist.

In der Aussprache erteile ich das Wort für die Fraktion GRÜ NE Herrn Abg. Katzenstein.

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, lie be Abgeordnete!

Bei keiner anderen Erfindung ist das Nützliche mit dem Angenehmen so innig verbunden wie beim Fahrrad.

(Beifall bei den Grünen – Vereinzelt Beifall bei der CDU – Zurufe, u. a.: Amen! – Richtig!)

Dies sagte Adam Opel, der Begründer des heutigen Autoher stellers.

Ich weiß es noch wie heute, als ich das erste Mal – dank mei ner Geschwister – alleine Rad fahren konnte.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wie lang ist das her?)

Hach, welch ein Glück! Freiheit, selbstständige Mobilität, das Stadtviertel, die ganze Stadt waren für mich kleinen Steppke auf einmal erreichbar. Und was für ein erhebendes Gefühl ist es doch, nach wenigen Stunden nur mit eigener Muskelkraft einen ausgewachsenen Alpenpass erreicht zu haben, und wie herrlich ist dann die wohlverdiente Abfahrt zurück ins Tal.

All das und vieles mehr haben wir, haben Abermillionen Men schen der Erfindung des Baden-Württembergers Karl Freiherr von Drais zu verdanken.

(Abg. Anton Baron AfD: Das verursacht auch Fein staub!)

Am 12. Juni vor 200 Jahren führte er das erste Mal seine Lauf maschine dem staunenden Mannheimer Publikum vor. Er be wältigte die Strecke nach Schwetzingen und zurück in der bis dato unvorstellbaren Zeit von nur einer Stunde.

(Abg. Anton Baron AfD: Das ist ja Wahnsinn!)

Und – was nur wenige wissen – nur ein paar Wochen später, am 28. Juli 1817, machte er die erste Mountainbiketour. Er

fuhr von Gernsbach durch den Wald über die Passhöhe am Staufenberg nach Baden-Baden.

Die geniale Erfindung des Fahrrads – ein Meilenstein in der Menschheitsgeschichte. Es erlebt seit den letzten Jahren eine Renaissance – zu Recht auch und insbesondere in BadenWürttemberg.

Denn Fahrradfahren ist effizient. Bei keinem anderen Ver kehrsmittel braucht man so wenig Energie pro Strecke. Mit einer halben Tafel Schokolade kommen Sie zu Fuß ca. 3 km weit, umgerechnet mit einem Mittelklasseauto 250 bis 300 m.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Tanken Sie Schokolade? – Gegenruf des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: Kommt noch!)

Umgerechnet! Haben Sie nicht zugehört?

Und mit dem Fahrrad bei mäßigem Tempo 15 km –

(Beifall bei den Grünen und des Abg. Daniel Rott mann AfD – Abg. Anton Baron AfD: Waren Sie schon einmal mit dem Fahrrad im Büro? – Abg. Dr. Wolf gang Reinhart CDU: Zartbitter oder Vollmilch?)

und das umweltbewusst und ohne fossile Brennstoffe zu ver brennen und das Klima zu schädigen.

Fahrradfahren ist schnell. Mit keinem anderen Verkehrsmit tel kommt man in der Stadt so schnell ans Ziel. Mehr als die Hälfte der Autofahrten in Baden-Württemberg sind kürzer als 5 km. Mit dem Rad brauchen Sie keinen Parkplatz zu suchen. Sie sind auf solchen Distanzen locker schneller am Ziel.

(Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU: Da kann man streiten! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD)

Dank der Pedelecs gilt dies inzwischen auch für hügelige und längere Strecken. Es macht also auch daher überhaupt keinen Sinn, mit dem Auto zum Bäcker zu fahren.

Fahrradfahren ist gesund. Regelmäßiges Radfahren verbes sert den allgemeinen Gesundheitszustand erheblich. Das Ri siko für Erkrankungen der Herzkranzgefäße, für Diabetes im Erwachsenenalter und Fettleibigkeit sinkt auf die Hälfte. Das Risiko für hohen Blutdruck nimmt um 30 % ab.

(Abg. Anton Baron AfD: Seit wann sind Sie Arzt?)

Fahrradfahren ist ein Tourismusfaktor. In Baden-Württemberg werden jährlich 14 Millionen Tagesausflügler auf dem Rad und 3,2 Millionen Übernachtungen durch Radreisende ge zählt. Als Tagestouristen geben sie 16 € und als Übernach tungsgäste rund 65 € pro Tag aus. Dies summiert sich auf rund 1 Milliarde € pro Jahr in Baden-Württemberg. 1 Milliarde €!

(Abg. Anton Baron AfD: Das ist ja der Wahnsinn!)

Genau, das ist der Wahnsinn. – Dieses Geld bleibt hier im Land und wird nicht für ökologisch zweifelhafte Urlaubsflü ge in die weite Welt ausgegeben.

Allein der Radtourismus sichert 25 000 Arbeitsplätze in Ba den-Württemberg.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der CDU)

Die durch den Radtourismus geschaffene Wirtschaftskraft kommt besonders den schönen Regionen in ländlichen Räu men zugute.

(Abg. Anton Baron AfD: Hohenlohe!)

Das Fahrrad ist ein Wirtschaftsfaktor. Baden-Württemberg ist das Land der Tüftler, Denker und Global Players. Der welt beste Nabendynamo wird von einem kleinen Maschinenbau er in Tübingen hergestellt. In Bad Urach werden hochwertige Fahrradhydraulikbremsen für den Weltmarkt produziert, in Freiburg wird geniale Fahrradbeleuchtung hergestellt. In Stutt gart sitzt d e r Großhändler für Fahrradzubehör. Und ein hiesiger Weltkonzern hat die Pedelecbranche mit hocheffizi enten Antrieben aufgemischt.

(Unruhe)