Protocol of the Session on October 13, 2016

In der Welt braucht es weniger Menschen und mehr se xuelle Vergnügungen. Es braucht die Abschaffung der Un terschiede zwischen Männern und Frauen sowie die Ab schaffung der Vollzeitmütter.

(Abg. Paul Nemeth CDU: Wie ist es mit der Erb schaftsteuer?)

Das ist Ihre Politik; dahinter stehen Sie.

Da mehr sexuelles Vergnügen zu mehr Kindern führen kann, braucht es freien Zugang zu Verhütung und Abtrei bung für alle und Förderung homosexuellen Verhaltens...

Das ist Gender.

(Beifall bei der AfD)

Ich stoppe einmal an dieser Stelle, weil dieser Unsinn kaum zu ertragen ist.

(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Das stimmt!)

Wenn man daran denkt, dass die knappe Ressource Finanzen oder Bildung dafür verwendet wird, kann einem nur schlecht werden. Das ist Ihre Politik, und der müssen Sie sich stellen.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Lachen des Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE – Abg. Sandra Boser GRÜNE: Was hat das jetzt mit Ressourcenef fizienz zu tun?)

Mit Ressourceneffizienz hat das hier eine Menge zu tun,

(Abg. Sandra Boser GRÜNE: Was denn?)

weil Sie nämlich Leerstelle, Lehrstühle – ja, „Leerstelle“ ist eigentlich eine gute Bezeichnung – fördern:

(Abg. Daniel Andreas Lede Abal GRÜNE: „Leerstel le“ ist ein gutes Stichwort! – Abg. Sandra Boser GRÜNE: Das ist unglaublich!)

Professuren, Doktorandenstellen, Broschüren, Veranstaltun gen, Gleichstellungsbeauftragte.

(Lachen des Abg. Sascha Binder SPD)

Ich möchte einmal sehen, wie hoch die Summe an Mitteln aus dem Landeshaushalt ist,

(Abg. Sandra Boser GRÜNE: Das hat aber nichts mit dem Thema zu tun! Das ist eine Aktuelle Debatte!)

die Sie für diesen Unsinn aufwenden. Unsere knappe Ressour ce verschwenden Sie auf diesem Gebiet.

(Beifall bei der AfD)

Die nächste knappe Ressource, die wir haben, sind Wälder, Wiesen und Naturschutzgebiete.

(Abg. Sabine Wölfle SPD: Am Thema vorbei!)

Und was machen Sie? Wie gehen Sie mit dieser Ressource um?

(Abg. Beate Böhlen GRÜNE: Wir bauen Windkraft anlagen!)

Ja, Sie bauen Windkrafträder. Danke für die Steilvorlage.

(Lachen bei Abgeordneten der Grünen)

Und was ist eine Windkraftanlage? Wie wird eine Windkraft anlage gebaut? Zuerst muss eine Schneise in den Wald ge schlagen werden.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Wir hatten in Heidelberg eine solche Situation. 6 000 Bäume wollten Sie für Ihren Windwahn plattmachen. Das ist die Wahrheit. So gehen Sie mit unseren Naherholungsgebieten und unseren Wäldern um.

(Beifall bei der AfD – Abg. Nicole Razavi CDU: Wieso schreien Sie eigentlich so? – Gegenruf des Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Weil er nichts zu sagen hat! Da muss man schreien! So ist es!)

Damit man es besser hören kann.

Wir wollen uns einmal – weil es ja von Ihnen kam – mit Ih rem Windwahn näher beschäftigen. Jede Windkraftanlage, die Sie hinstellen, braucht einen Sockel, der aus 1 500 m3 Beton besteht. Diese Ressource ist da schon einmal weg. 180 t Stahl kommen da noch dazu. Die Bäume, die Sie da gefällt haben, die Ressource Naherholungsgebiet, die Sie geopfert haben, sind da auch weg.

(Abg. Sascha Binder SPD: 6 000 Bäume?)

Es gibt für diesen Windwahn keine ökonomische und ökolo gische Rechtfertigung. Das ist nämlich die Wahrheit, die Sie nicht hören wollen.

(Beifall bei der AfD – Abg. Reinhold Gall SPD: Un glaublich!)

Jetzt darf ich, um Sie ein bisschen zu erfreuen, einmal aus Ih rem Programm, dem Grundsatzprogramm der Grünen, zitie ren – Frau Präsidentin, mit Ihrer Erlaubnis –:

Als Teil der Natur kann der Mensch nur leben, wenn er die natürlichen Lebensgrundlagen bewahrt und sich selbst demgemäß Grenzen setzt. Der Schutz der Natur und ihrer Lebensformen ist auch um ihrer selbst willen gebo ten.

(Zuruf der Abg. Beate Böhlen GRÜNE)

Da unterschreibe ich jeden Satz. – Weiter heißt es dann im Grundsatzprogramm der Grünen:

Als Partei der Ökologie geht es uns um die Bewahrung der natürlichen Lebensgrundlagen, die durch industriel len Raubbau und überschießenden Ressourcenverbrauch gefährdet sind.

Ja warum handeln Sie denn dann nicht nach Ihrem Grundsatz programm? Sie machen doch genau das Gegenteil.

(Beifall bei Abgeordneten der AfD)

Meine Damen und Herren, es gilt der Spruch: „Grün muss man sich leisten können.“

(Zuruf: Das stimmt! Ja!)

Aber daran, ob sich Baden-Württemberg diese grüne Politik noch lange leisten kann, habe ich arge Zweifel.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der AfD – Abg. Sabine Wölfle SPD: Am Thema vorbei!)

Für die SPD-Fraktion erteile ich das Wort Frau Abg. Rolland.

(Abg. Hans-Ulrich Sckerl GRÜNE: Oje! – Abg. Da niel Andreas Lede Abal GRÜNE zu Abg. Gabi Rol land SPD: Das galt nicht dir!)

Das hoffe ich doch.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Durch den Beitrag von eben bleibt ei nem eigentlich gerade die Spucke weg.