Frau Präsidentin, meine Da men und Herren! Bei dem Thema „Solidarität mit den Coro nahelden“ war uns allen klar, dass wir eine populistische, heuchlerische und verlogene, also typische Debatte der Alt parteien über uns werden ergehen lassen müssen –
verlogen und heuchlerisch deshalb, weil Sie, liebe SPD, ver antwortlich sind für den größten Niedriglohnsektor in ganz Europa, zu dem auch die Pflege gehört.
Ob über die Tarifkommissionen in den Gewerkschaften oder über die Aufsichtsräte und Verwaltungsräte der Unternehmen, die in großer Anzahl von Ihren Funktionären besetzt sind – Sie hätten längst die Möglichkeit gehabt, an dem erbärmli chen Zustand im Pflegebereich etwas zu ändern, und zwar zu Zeiten, als die Wirtschaft boomte und Steuergelder in Strö men flossen.
Die AfD hat bereits vor der Krise stets darauf hingewiesen, dass eine Wertschätzung für die Pflegeberufe auch über eine ordentliche Entlohnung zu erfolgen hat.
Unter dem aktuellen Regierungshandeln leiden aber nicht nur die Pflegekräfte, sondern letzten Endes alle Bürger in nahezu allen Lebensbereichen.
In der ersten Debatte zum Thema Corona am 5. Februar wies ich Sie alle darauf hin, dass man dieses Virus nicht verharm losen darf, sondern kritisch sehen muss, wenn man die Ent wicklung in China aufmerksam beobachtet. Spätestens zu die sem Zeitpunkt hätte man sich für einen der beiden Lösungs wege entscheiden müssen: entweder die Ausbreitung zu ver hindern oder eine Herdenimmunität anzustreben. Wochen spä ter geriet man anscheinend völlig überrascht regelrecht in Pa nik darüber, dass Corona nun auch in Deutschland angekom men war.
Ich halte Ihnen, Herr Lucha, an dieser Stelle Ihr unprofessio nelles Verhalten nicht vor. Schließlich sind Sie kein Medizi ner. Ich frage mich jedoch allen Ernstes, mit welchen Fach leuten Sie sich beraten haben und ob diese Fachleute diesen Namen überhaupt verdienen.
Statt Informationen zu liefern, schickte die Regierung das Par lament für Wochen in den Urlaub; regiert wurde über die Ex ekutive.
Die parlamentarische Kontrolle war somit vollkommen außer Kraft gesetzt und damit letztendlich der Grundgedanke der parlamentarischen Demokratie überhaupt.
Meine Damen und Herren, ich bitte um mehr Ruhe. Zwischenrufe sind in Ordnung, aber nicht, wenn der ganze Saal dies gleichzeitig macht. Das geht nicht. – Danke.
Sie, Herr Lucha und Herr Kretschmann, kannten die Zahlen, und Sie haben deshalb gewusst, dass der Höhepunkt der In fektionsausbreitung bereits überschritten war, als Sie sich zu den Maßnahmen des Shutdowns entschlossen. Deshalb ist Ihr Handeln auch als unverantwortlich zu beurteilen. Denn die Folgen all dieser damit verbundenen gravierenden Maßnah men werden schon jetzt überdeutlich sichtbar.
Der Mensch ist ein soziales Geschöpf. Die Vereinzelung, die Kontaktverbote, die Trennung der Senioren von ihren Liebs
ten oder das Maskentragen bewirken solch einschneidende psychische Veränderungen, dass wir deren Folgen überhaupt noch nicht abschätzen können.
Eine Pflegerin berichtete mir, dass sie noch niemals so viele Antidepressiva an ihre Senioren verteilen musste wie jetzt und dass die Menschen regelrecht verkümmern, wie Pflanzen oh ne Licht und Wasser. Jemand anderes berichtete mir, dass sei ne Mutter, die im Pflegeheim lebt, nach einem Arztbesuch nun in ihrem Zimmer wie in einer Zelle eingesperrt wurde. Das ist Freiheitsberaubung, meine Damen und Herren.
Straftäter werden auf freien Fuß gesetzt, und die normale Be völkerung wird eingesperrt – welch eine Schizophrenie. Nun hat einer dieser Straftäter einen Mord begangen. Wer trägt da für die Verantwortung? Das frage ich Sie.
Eine der größten Luftnummern, mit der Sie, meine Herren Lucha und Kretschmann, nicht nur sich selbst, sondern die Politik an sich lächerlich gemacht haben, ist jedoch die Ver pflichtung zum Tragen selbst gebastelter Masken. Nicht ein mal Grundschulkinder glauben Ihnen, dass dadurch Viren ab gehalten werden können. Was also wollten Sie mit dieser An ordnung, um nicht zu sagen Maskerade, bezwecken? Den Menschen ihre Würde nehmen, ihnen verdeutlichen, dass sie nun auf Gedeih und Verderb Ihrer Willkür ausgesetzt sind?
Wie sich all diese erzwungenen Änderungen unseres Sozial verhaltens auf die weitere psychische Entwicklung der Kin der in unserem Land auswirken, weiß heute auch noch nie mand. Fakt ist jedenfalls eines: Je länger diese menschenver achtenden Zustände dauern, umso schwerwiegender werden die Folgen sein.
Inzwischen gibt es so viele kritische Stimmen neutraler Fach leute, die alle nicht nur die Sinnhaftigkeit des Aufrechterhal tens der aktuell existierenden Verordnungen infrage stellen, sondern eine sofortige Aufhebung fordern.
Nach dem Bekanntwerden großzügiger Spenden von Bill Ga tes an die WHO, das RKI und die Charité kann ich diese Ins titutionen leider nicht mehr als neutral ansehen, da die BillGates-Stiftung mit ihren Aktienanteilen an Pharmaziekonzer nen gleichzeitig Milliarden Euro bei der Herstellung und Ver marktung von Impfstoffen gegen Corona verdienen wird.
Die Aufrechterhaltung der von der Regierung geschürten Pa nik in der Bevölkerung, die letzten Endes wahrscheinlich aus Todesangst freiwillig zu einer Impfung bereit sein wird, ist al so eindeutig im wirtschaftlichen Interesse von Bill Gates. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Bezeichnend ist in diesem Zusammenhang natürlich wieder einmal das Verhalten der Medien und der Politiker der Altpar teien.
Kritiker des Shutdowns und der Einschränkung der Grund rechte werden als Verschwörungstheoretiker und Spinner dif famiert und lächerlich gemacht. Ihre Statements werden in den sozialen Medien als Fake News gebrandmarkt und sogar gesperrt. Was Fake News sind, bestimmt wer? In dem Roman „1984“ von Orwell ist es das Wahrheitsministerium. Bei uns sind es die Mainstream-Medien, die einen Herrn Gates zur besten Sendezeit im Regierungsfernsehen fast zehn Minuten über die absolute und unausweichliche Notwendigkeit einer Zwangsimpfung schwadronieren lassen.
Glücklicherweise informieren sich immer mehr Menschen al ternativ, sodass es jetzt zu ständig anwachsenden, ideologie übergreifenden Protesten aus dem Volk kommt.
Die begeistern mich deshalb, weil ich daran erkenne, dass al len Menschen, genau wie mir, die Freiheit neben der Gesund heit das Wichtigste im Leben ist.
Entsetzt bin ich über das aggressive Vorgehen der Polizei ge gen friedliche Demonstranten, das man in vielen Videos auf gebrachter Bürger sehen kann. Auf Anweisung aus den Innen ministerien sind die Polizisten gezwungen, völlig unverhält nismäßig harte Maßnahmen gegen ihr eigenes Volk durchzu setzen. Mit Sicherheit müssen sie dabei oftmals gegen ihr Ge wissen handeln. Wie lange das noch gut geht, wird sich zei gen.
Die Unschuld der deutschen Polizei wurde für Corona geop fert. Und diese Bilder werden weltweit die bedenkliche Ent wicklung in Deutschland sichtbar machen.
Der Lack ist ab. Und das, was zum Vorschein kommt, ist mehr als besorgniserregend. Eines steht fest: Eine Diktatur, egal, welcher Ausprägung – ob Klima oder Corona –, wird es mit der AfD jedenfalls niemals geben.
Unser Volk ist verängstigt und leidet. Und Sie haben es in der Hand, dies zu ändern. Beenden Sie den Shutdown, und zwar sofort.
Beweisen Sie wenigstens dieses eine Mal, dass Ihnen Ihr Volk etwas bedeutet. Jeder einzelne Tag zählt. Es lebe die Demo kratie und die Freiheit.