Auch die Digitalisierung ist eines der zentralen Themen, wenn es um staatliche Aufgaben geht. Ein ordentliches Miteinander zwischen Staat und Wirtschaft, zwischen Markt und öffentli cher Hand hat unser Land groß gemacht. Ich habe einige Bei spiele dafür genannt. Die Wohnungsnot wurde nach dem Krieg nicht vom Markt beseitigt, sondern durch staatliche Investiti onen in den Wohnungsmarkt, durch viele kommunale Woh nungsbaugesellschaften und -genossenschaften. Es war nicht der Markt allein. Auch der Fernsehempfang kam nicht durch Privatfirmen, sondern durch den Staat in den Schwarzwald. Ein Grund, dass wir bei der Breitbandversorgung immer noch hinterherhinken, liegt aus meiner Sicht darin, dass die Aufga ben des Staates und die des Marktes ungleich verteilt sind. Die Marktakteure suchen sich die rentablen Bereiche aus, in de nen sie die Breitbandversorgung gewährleisten. Wir müssen dann aber mit Steuermitteln, mit dem Geld der Steuerzahler, die Lücken, deren Schließung wirtschaftlich offensichtlich nicht interessant ist, füllen.
Deswegen müssen wir ehrlich sein: Der Markt allein richtet die Infrastruktur nicht. Wir brauchen ein sinnvolles Zusam menwirken zwischen Staat und freier Wirtschaft. Erst dann können die Lebensverhältnisse im Land Baden-Württemberg – egal, ob in der Stadt oder auf dem Land – gleichwertig sein. Das muss oberstes Ziel unserer Politik in Baden-Württemberg sein.
Natürlich ist die Grundlage für eine digitale Wirtschaft auch eine funktionierende digitale Infrastruktur. Es ist unbefriedi gend, dass wir noch immer Löcher im Mobilfunknetz haben. Von 5G reden wir noch gar nicht. Wir haben noch erhebliche Löcher bei der Breitbandversorgung, und dies in Baden-Würt temberg im Jahr 2019.
Das ist der Beweis dafür, dass der Markt doch nicht alles zum Guten regelt und auch der Staat gefordert ist. Noch immer füh len sich aber die Kommunen alleingelassen, und die Förder töpfe sind schon jetzt überzeichnet.
In Ihrer Haushaltsrede, Frau Finanzministerin, war entgegen früheren Jahren von der Digitalisierung kein Wort mehr zu hören. Vielleicht ist Ihnen dieses Thema wegen der Bildungs plattform „ella“ peinlich, vielleicht ist es auch peinlich, weil man beim E-Government nicht wirklich vom Fleck kommt. Das kann es aber nicht sein. Gefragt ist eine Strategie. Die Re gierung kann sich nicht für ein paar schöne Leuchttürme fei ern lassen, den Rest des Landes aber nicht bedienen. Wir brau chen gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land.
Die Frage, die dabei eine zentrale Rolle spielt, ist die nach dem Zugang zu Bildung. In Deutschland und in Baden-Würt temberg haben wir in den letzten Jahrzehnten viel dafür ge tan, möglichst allen Menschen – egal, welchen sozialen Hin tergrund sie haben – beste Bildungschancen zu gewähren. Wir müssen trotzdem feststellen, dass dieser Anspruch noch nicht so erfüllt ist, wie er erfüllt sein sollte. Wir können es uns we der gesellschafts- noch wirtschaftspolitisch leisten, nicht je dem Kind, das in diesem Land auf die Welt kommt oder hier herkommt, die besten Bildungschancen zu geben, damit die se Kinder schulisch optimal gefördert werden können.
Deswegen ist für meine Fraktion, die SPD-Fraktion, eine For derung ganz zentral: Der Zugang zu Bildungseinrichtungen darf nicht an finanziellen Hürden scheitern. Wir brauchen ei ne kostenlose, eine gebührenfreie Bildung von der Kita über das Hochschulstudium bis zum Meister, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen.
Wir werden es uns zukünftig auch nicht mehr leisten können, die Bildung nur auf die Zeit vor dem 18. oder dem 21. Le bensjahr zu beschränken und dann mit der Bildung aufzuhö ren, wenn die Hochschule verlassen oder die Ausbildung be endet wird. Lebenslanges Lernen darf in einer Gesellschaft, die sich in einer Dynamik befindet, wie sie jetzt besteht, nicht zur reinen Phrase verkommen, sondern muss auch tatsächlich umgesetzt werden. All das, was wir in Bildung investieren, ist für die Zukunft unseres Landes wichtig. Investitionen in Bil dung sind nie Luxus, denn wir können es uns nicht leisten,
Entscheidend ist, dass alle unabhängig von ihrer Herkunft und vom Portemonnaie die gleichen Chancen auf gute Bildung haben. Dafür nehmen wir, das Land, Geld in die Hand.
Wir unterstützen das ausdrücklich. Bildungsausgaben sind ei ner der wichtigsten Investitionsschwerpunkte, die ein Landes haushalt haben sollte.
Wenn ich dann über die Frage des Ortes der Investitionen nachdenke, stelle ich schnell fest, dass wir in Baden-Würt temberg – Herr Kollege Dr. Reinhart, das gehört eben auch zur historischen Wahrheit – in den Bereich, der für die Ent wicklung von Kindern von ganz erheblicher Bedeutung ist, viel zu lange viel zu wenig investiert haben. Es geht nämlich um die Frage, wie Kinder in ihren frühen Jahren gefördert werden. Jede Ihrer Reden wird irgendwo den Satz beinhalten: „Auf den Anfang kommt es an.“ Aber wir haben nicht nach diesem Grundsatz gehandelt.
Wir haben in Baden-Württemberg bis 2011 unter Regierun gen, die von CDU und FDP/DVP geführt wurden, den Bereich der frühkindlichen Bildung bei Weitem nicht ernst genug ge nommen. Denn in diesem Bereich der ersten Bildungseinrich tung nach der Familie, die ein Kind besucht, haben wir eben nicht den entsprechenden Anspruch umgesetzt, Kinder best möglich auf die Schule vorzubereiten. Ich nehme die Grund schule ausdrücklich dazu, die – auch in der bildungspoliti schen Debatte – immer ein Stück weit ein Schattendasein ge führt hat.
Wir brauchen Investitionen in den Anfang von Bildungskar rieren von Kindern, also von Kindern im Alter von bis zu zehn Jahren. Wir, die SPD, haben gemeinsam mit den Grünen 2011 in Baden-Württemberg ein Erbe von CDU und FDP/DVP übernommen, wonach wir hinsichtlich der Qualität der früh kindlichen Bildung und auch der Verfügbarkeit von Plätzen im bundesweiten Vergleich auf dem letzten oder vorletzten Platz standen.
Wir haben damals in unserer Regierungszeit zwischen 2011 und 2016 die Kommunen in einem Bereich unterstützt, in dem endlich etwas passiert ist. Zwischen 2011 und 2016 wurden die Zuschüsse an die Kommunen für den Bereich der früh kindlichen Bildung von 150 Millionen auf über 850 Millio nen € pro Jahr erhöht. Das heißt, endlich konnte auf kommu naler Ebene das entstehen, was notwendig war, nämlich Plät ze in der Kinderbetreuung – U 3 wie Ü 3 –, endlich konnte Personal eingestellt werden, das dringend notwendig ist, und endlich konnte auch in die Qualität an den Kitas und den Kin dergärten investiert werden. Das war sozialdemokratische Bil dungspolitik, denn auf den Anfang kommt es an, wenn wir Bildungsbenachteiligungen von Kindern eliminieren wollen, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen.
Es ist gut, wenn Sie es inzwischen eingesehen haben, und es ist gut, wenn es dort weitergeht. Aber die Verfügbarkeit von Plätzen ist in manchen Städten Baden-Württembergs noch im mer ein Problem. Wir müssen dort weiter investieren.
Die Qualität ist in der frühkindlichen Bildung nach wie vor ein virulentes Thema. Und dank des Bundes – durch das „Gu te Kita“-Gesetz – ist es uns möglich, in einem ganz wichtigen Bereich wie der Leitungszeit jetzt endlich zu investieren. Ich sage es Ihnen ganz offen: Das wäre eigentlich Aufgabe des Landes. Wir sind dem Bund dankbar, dass Familienministe rin Franziska Giffey, dass die SPD in der Bundesregierung das angeschoben hat. Das ist gute Politik, gerade auch für das Land Baden-Württemberg.
Aber dann müssen Sie den dritten Schritt eben auch noch ma chen, weil immer auch von Familienfreundlichkeit und Fami lienförderung die Rede ist.
Ausbau an Plätzen ist wichtig, Qualität ist wichtig. Aber er klären Sie doch mal irgendjemandem, warum die erste Bil dungseinrichtung, die ein Kind besucht – und die sehen wir alle, glaube ich, für die Entwicklung von Kindern als sehr wichtig an –, im Gegensatz zu Schule und Hochschule Geld kostet, nämlich Elternbeiträge. Es ist inkonsequent, wenn wir Eltern dafür bestrafen, dass sie ihre Kinder kriegen und ihre Kinder in eine Kita schicken. Deswegen muss in einem Land wie Baden-Württemberg mit einem Landeshaushalt, der über 5 Milliarden € an Rücklagen aufweist und noch immer eine positive Finanzentwicklung hat, eines klar sein: Wer es mit Bildungschancen für alle Kinder ernst meint, der muss Kita gebühren in diesem Land endlich abschaffen.
Auch in den Hochschulen muss etwas passieren. Ich habe es vorhin gesagt: Draußen marschieren Studierende und auch Beschäftigte der Hochschulen und Angestellte des Mittelbaus. Deswegen ist es notwendig, dass wir in diesem Bereich han deln. Es sieht so aus, als ob man mit den 200 Millionen €, die Sie beide genannt haben, nun wenigstens den dringendsten Bedarf decken würde. Das ist sicher nicht zu viel. Es muss aber auch klar sein, dass das keine Almosen sind, sondern die notwendige Ausstattung ist, auf die unsere Hochschulen ein Recht haben.
Und um Bildung ins 21. Jahrhundert zu übersetzen – das Recht auf lebenslanges Lernen –: Auch auf unsere Hochschu len werden neue Aufgaben zukommen, wenn wir das lebens lange Lernen ernst nehmen.
Wenn der Spruch stimmt, den Zukunftsforscher sagen – – Sie kennen das Zitat, wonach drei Viertel unserer heutigen Grund schüler mal in einem Beruf tätig sein werden, den es heute noch gar nicht gibt. Das ist ein Satz, der sehr, sehr schwer zu greifen ist. Aber der Satz drückt aus, dass sich die Arbeitswelt in einer unglaublichen Veränderungsdynamik befindet. Das heißt aber, dass von dieser Veränderungsdynamik nicht nur der Grundschüler betroffen ist, sondern auch derjenige, der schon ein abgeschlossenes Hochschulstudium, eine abge schlossene Ausbildung hat, der 25, 30 oder auch 40 Jahre alt ist und der noch 25 oder 27 Jahre zu arbeiten hat. Wir werden
uns an den Gedanken gewöhnen müssen, dass sich Menschen im Laufe ihrer beruflichen Karriere komplett neu orientieren müssen. Dabei brauchen sie Unterstützung durch Bildungs angebote, die der Staat organisieren muss, u. a. auch durch die Hochschulen. Das sind Aufgaben, die die Zukunft des Landes Baden-Württemberg betreffen. Über diese und nicht über Klein-Klein müssen wir hier diskutieren.
Auch die Schulen sind natürlich von diesem Landeshaushalt betroffen. Sie haben in diesem Bereich zusätzliche Stellen aus gebracht. Wir müssen aber auch ganz klar sagen: Das, was die grün-schwarze Landesregierung seit 2016 getan hat, ist ja nicht ein Lehrerstellenaufbau, obwohl man schon festgestellt hat, dass die Schülerzahlen wieder zunehmen. Vielmehr hat man die Zahl der Lehrerstellen sogar noch gesenkt. Ich erin nere daran: Im ersten Jahr hat man über 1 000 Lehrerstellen gestrichen, sehenden Auges, dass die Unterrichtsversorgung damit in eine Schieflage gerät.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie sprechen jetzt davon, dass die Krankheitsvertretungsreserve aufgestockt wird. Herr Kollege Schwarz, ich habe mir das angeschaut: Von den 2 000 Stellen lese ich im Haushalt nichts. Das ist ein Aufbau von 100 und noch einmal 100 Stellen. Dabei kommen knapp über 1 800 Stellen heraus. Wenn Sie meinen, dass das die Un terrichtsausfälle in diesem Land behebt, dann schließen Sie sich einmal mit Ihrer bundespolitischen Ebene zusammen, die ja gerade heftig über das Thema Homöopathie diskutiert. Mit homöopathischen Mitteln werden Sie den Unterrichtsausfall in Baden-Württemberg jedenfalls nicht beheben.
Dieses Land braucht echte Hilfe. Die Schulen in unserem Land brauchen eine handlungsfähige Landesregierung.
Es ist auch so, dass diese Regierung in manchen Bereichen richtige Investitionen tätigt. Wenn wir das Stellenprogramm für innere Sicherheit und den Justizbereich betrachten, dann sagen wir: Wir halten es für richtig, in diesen Bereichen zu in vestieren. Wir brauchen einen funktionsfähigen Rechtsstaat sowohl auf der Seite der Polizei als auch auf der Seite der Jus tiz. Was wir aber nicht brauchen, sind zusätzliche Ausgaben, die dadurch entstehen, dass z. B. durch eine Reform der Po lizeireform – und zwar nicht aus sicherheitspolitischen Erwä gungen, sondern aus Wahlkreisinteressen einzelner Abgeord neter – Präsidien gebastelt werden und damit die Vertretung der Polizei auf der Straße reduziert wird, weil zusätzliche Ver waltungsstrukturen geschaffen werden. Das ist der falsche Weg, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen.
Der Staat hat – das ist unsere Definition von Staat – mehr Ver antwortung, als nur für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Der Staat kann mehr, er darf mehr, und er muss mehr können.
Die Menschen müssen in Baden-Württemberg leben können. Gerade bei einem Thema wie dem Wohnen wird das doch ganz besonders deutlich. Baden-Württemberg hat in den letz
ten Jahren einen Bevölkerungszuwachs zu verzeichnen. Das kann einen nicht wirklich überraschen. Auf der einen Seite stehen zwar die demografische Entwicklung und eine relativ geringe Geburtenrate, aber Baden-Württemberg hat als star ker Wirtschaftsstandort Zuwanderung aus anderen Bundes ländern und aus anderen Ländern.
Aus diesem Grund brauchen wir für viele Menschen bezahl baren Wohnraum. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Debatte darüber, dass auch der Staat etwas dazu beitragen muss, dass bezahlbarer Wohnraum für alle Menschen da ist. Unter dem Stichwort Daseinsvorsorge – dieser Begriff wurde vorhin schon genannt – ist es auch nicht verwerflich, wenn sich der Staat darum sorgt, dass für alle Menschen bezahlba rer Wohnraum da ist.
Wir haben in Baden-Württemberg eine Situation, in der in vie len Regionen die Mieten stark steigen, Grundstückspreise stark steigen und für viele Menschen mit normalen Einkom men ein Eigenheim gar nicht mehr erreichbar ist. Das muss uns umtreiben; denn wenn die Menschen das Gefühl haben, sie können nicht mehr dort leben, wo sie wollen, sondern nur noch dort, wo es für sie bezahlbar ist, dann fällt die Gesell schaft an dieser Stelle auch ein Stück weit auseinander.
Wenn die Löhne oder Tarife in der freien Wirtschaft oder im öffentlichen Dienst um 2,5 oder 3 % erhöht werden, ist das für die Beschäftigten ja grundsätzlich etwas Positives. Wenn aber gleichzeitig bei diesen Menschen die Miete um 5 oder 6 % pro Jahr steigt, machen sich diese Menschen Sorgen, und dann müssen wir alle etwas dafür tun, dass in einem Land wie Baden-Württemberg mehr Wohnungen entstehen.
In diesem Zusammenhang sage ich Ihnen eines ganz klar: Es reicht nicht, nur zu sagen: „Der Markt wird es schon richten“, und dann, wenn man merkt, dass es nicht funktioniert, von Marktversagen zu sprechen. Der Markt agiert in seiner Logik, und ein Investor agiert in seiner Logik. Es ist überhaupt nicht verwerflich, dass ein Investor ein Grundstück kauft – eventu ell auch teuer kauft –, darauf etwas baut und einen maxima len Profit erwirtschaften will. Das ist völlig legitim. Aber am Ende dieses Prozesses steht eben nicht für 100 % der Men schen, die in Baden-Württemberg eine Wohnung brauchen, bezahlbarer Wohnraum zur Verfügung, sondern vielleicht für die Hälfte. Deswegen brauchen wir dringend kommunale Ver antwortung, kommunale Wohnungsbaugesellschaften und -ge nossenschaften. Aber dort, wo es sie nicht mehr gibt, brau chen wir endlich eine Landeswohnungsbaugesellschaft, die akute Wohnungsnot in diesem Land verhindert.
Ein weiteres Thema, das die Menschen umtreibt, ist natürlich die Mobilität. Heute ist viel davon die Rede, dass wir eine Mo bilitäts- und Verkehrswende haben werden. Ja, es ist schön, wenn ein Land wie Baden-Württemberg mit MobiData BW landesweit Mobilität aus einem Guss erfassen will. Noch schöner wäre es aber, wenn landesweite Mobilität vor allem auch mit öffentlichem Nahverkehr und öffentlichen Verkehrs mitteln aus einem Guss ermöglicht würde. Wir brauchen ein Anerkenntnis – dafür steht diese Landesregierung jedoch ge rade nicht –: Wir werden in Baden-Württemberg ganz unter schiedliche Mobilitätskonzepte brauchen. Denn die Mobili tätsbedürfnisse in einem Ballungsraum sind andere als die in einem dünn besiedelten ländlichen Raum.
Deswegen kann es nicht funktionieren, dass man sagt: „Wir machen das alles wie bisher mit ganz viel Individualverkehr“, wie es die CDU zu glauben scheint. Es wird aber auch nicht funktionieren, wie es die Grünen suggerieren, wir müssten nur alles gegen den Individualverkehr entwickeln – Parkraumver knappung und Ähnliches –, und dann würden alle selig auf den öffentlichen Personennahverkehr umsteigen, und das gar noch durch Verbote angetrieben.