Eine Fahrtzeit von zweieinviertel Stunden kann aber nur dann realisiert werden, wenn die Gäubahn ausgebaut wird und wenn Neigetechnikzüge zum Einsatz kommen. Nur dann ist es möglich, dieses Ziel zu erreichen.
Insofern muss gegenüber dem Infrastrukturunternehmen, dem Bund deutlich gemacht werden, dass der Ausbau sichergestellt werden muss. Sie haben es dankenswerterweise gesagt, Herr Wolf: Wir haben erstens erreicht, dass in den nächsten Jahren die erste Doppelspurinsel gebaut wird. Herr Haller, das ist ein Beitrag zum sparsamen Ausbau. Wir bauen nicht alles zwei gleisig aus, sondern wir sichern die Funktion wie bei Zwei gleisigkeit durch Doppelspurinseln. Das ist eine kostengüns tige Variante, der wir sofort zugestimmt haben.
Wir haben auch erreicht, dass die ganze Strecke im Investiti onsrahmenplan ist, also fortgesetzt wird. Wir haben erreicht, dass die Bundesregierung das anerkannt hat. Wir haben eine Bundesratsinitiative eingebracht, dass sie ins europäische Kernnetz kommt. Wir haben die Strecke also als internationa le Strecke abgesichert.
In der Tat musste ich bei meinen Gesprächen – ich war auch bei der Generaldirektion MOVE der Europäischen Union – erfahren, dass sie das Projekt falsch eingeschätzt haben: „Bei uns hat man gedacht, das ist irgendeine Provinzbahn. ,Gäu‘, was kann das schon sein?“ Weiter haben sie gesagt: „Die Bun desregierung hat es nicht geschafft, der Europäischen Kom mission, den zuständigen Abgeordneten klarzumachen, dass es eben keine Provinzbahn ist, sondern ein internationales Schienenprojekt.“ Das haben wir nachgeholt. Deswegen muss sich jetzt auch die Europäische Union damit befassen.
Wir haben also vieles bewegt. Es wird auch höchste Zeit. Was in der ganzen Zeit aber nicht passiert ist, ist, dass die Bahn, die sich ja verpflichtet hat, uns zu informieren, wann es die Neigetechnik gibt, wann sie wieder mit Neigetechnikzügen einsteigt, dieser Verpflichtung nachgekommen ist. Sie hat bis zum heutigen Tag immer noch nicht geliefert. Seit einem Jahr warten wir auf eine Antwort auf die Frage, ob die Neigetech nikzüge kommen, wenn ja, in welcher Art und von wem – wenn nicht von der DB, dann vielleicht von einer anderen Bahngesellschaft. Das ist immer noch nicht beantwortet.
Herr Wolf, weil Sie gesagt haben, ich solle kämpfen wie ein Wolf: Damit wäre ich vorsichtig. Wenn es mit dem Ausbau der Gäubahn noch lange dauert, dann werden sich dort am Rande der Trasse die Wölfe ansiedeln.
(Vereinzelt Heiterkeit – Beifall des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE – Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP: Dann gibt es ein Rudel!)
Wie wir wissen, sind Wölfe nicht als Kampftiere bekannt, son dern es sind scheue Tiere, die im Rudel auftreten und schnell flüchten. Das wäre für mich kein Vorbild.
In der Tat – das sage ich Ihnen ganz klar – ist die Bahn an uns und auch an die Nahverkehrsgesellschaft herangetreten und hat gefragt: „Können wir nicht über ein Interimskonzept spre chen?“ Da haben wir gesagt: „Sprechen kann man über alles, aber wir bestehen darauf: Es gibt einen Vertrag von Lugano. Diese Linie wollen wir haben.“
Herr Minister, ich habe die Eigenschaft, dass ich untaugliche Dinge ungern ma che, weil sie ineffizient sind.
Herr Minister, was mir nicht gefällt, ist Folgendes: Man sieht bei dieser Strecke, die wichtig ist und die sicherlich die volle Unterstützung aller Fraktionen hat, den Endbahnhof in Stutt gart. Es gab schon in den Neunzigerjahren real die Strecke Milano–Stuttgart–Nürnberg mit der Weiterverbindung nach Dresden oder Berlin. Ich halte dies auch für unser Land für wichtig, weil in Stuttgart von Süden oder Südwesten her das
Land eben nicht endet, ob es die Remstalstrecke über Aalen oder die Murrtalstrecke über Schwäbisch Hall, Crailsheim, Nürnberg ist. Ich halte das für ein ganz wichtiges Anliegen. Zudem ist das auch ein starkes Argument dafür, die Gäubahn so zu ertüchtigen, dass man auch von Stuttgart nach Nürnberg weiterfahren kann und innerhalb von weniger als zwei Stun den ankommt. Dies dient der Entlastung der A 6 und der At traktivität der Bahn in diesem Landesteil.
Teilen Sie diese Meinung? Würden Sie sich zukünftig argu mentativ in dieser Art äußern, auch im Interesse des ganzen Landes?
Die Antwort lautet Ja. In der Tat ist es eines der gro ßen Ärgernisse, dass die jetzige Verbindung nicht nur lang sam und schlecht ist, sondern der Fahrplan auch nicht zu den Anschlüssen nach Norden und Osten passt. Man verpasst al le Züge, die eigentlich wichtig sind.
Deswegen muss die Neukonzeption dringend so gemacht wer den, dass man zukünftig die relevanten Anschlüsse nach Nürn berg und nach Frankfurt usw. bekommt. Das ist ganz klar mein Ziel. Herzlichen Dank, dass Sie mich da unterstützen.
Ich sage es auch an dieser Stelle ganz klar: In der Pflicht bei diesem Projekt sind der Bund und die Bahn. Wir, das Land, sind da im Wesentlichen nur politische Bittsteller. Wir haben da wirklich keine Mittel, keine Möglichkeiten. Der Fernver kehrsbereich der Bahn ist ein eigenwirtschaftlicher Bereich. Der Bund hat dieses Projekt lange Zeit öffentlich verkündet und hintenherum nicht ernst genommen. Das muss man auch ganz klar sagen. Denn ansonsten wäre es schon längst gebaut. Unsere Möglichkeit ist, politischen Druck zu machen.
Ich glaube, die Debatte heute hat auf die Deutsche Bahn und den Bund schon Wirkung, weil sie immer glauben, das wäre uns nicht wichtig. Aber wenn sie sehen, dass alle Fraktionen sagen, es sei unbestritten, dass das für die Region, für Deutsch land und die Schweiz wichtig ist, dass das eigentlich auch für die Verkehrsverbindungen zwischen Italien, der Schweiz und Deutschland sowie für die Verlängerung in Richtung Norden wichtig ist, dass es also einfach eine weitere wichtige NordSüd-Achse ist, hilft es. Deshalb bleiben wir ganz dicht am Ball.
Jetzt noch eines, was mir auch ganz wichtig ist: Wir wissen, dass die Autobahn A 81 ständig überlastet ist und an ihre Gren zen stößt. Deshalb ist es aus meiner Sicht so wichtig, dass wir es bald schaffen, eine wirklich günstige, passable und kun denfreundliche Verbindung auf der Schiene anzubieten, damit wir wenigstens einen Teil des Straßenverkehrs auf die Schie ne verlagern können.
Das Gleiche gilt, wenn es weitergeht. Ich glaube, das ist eine ganz wichtige Begründung für die Auseinandersetzung um ei
ne Verbesserung bei der Gäubahn. Das ist, wie gesagt, eine internationale Strecke. Deswegen ist das so wichtig.
Mir liegen keine wei teren Wortmeldungen vor. Der Antrag ist ein reiner Berichts antrag und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu.
Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung – Die Bedeutung des Sports in unseren Schulen – Drucksache 15/1873
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Präsidium hat für die Aussprache eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion und für das Schlusswort der die Große Anfrage stellenden Frakti on eine Redezeit von fünf Minuten festgelegt.
Herr Präsident, sehr geehrte Kol leginnen und Kollegen! Sport ist längst nicht mehr nur Bewe gung, Spaß und Spiel, Sport ist mittlerweile deutlich mehr. Das wissen wir auch bei der Gesundheitsprävention. Aber die Große Anfrage sollte vor allem noch einmal die Bedeutung des Sports auch in den Schulen beleuchten.
Die Bedeutung des Sports wächst in einem großen Maß, auch angesichts dessen, dass Kinder und Erwachsene vermehrt an Übergewicht leiden, die Zahl der Herz-, Gelenk- und Kreis lauferkrankungen zunimmt und immer häufiger frühe Hal tungsschäden bei Kindern auftreten.
Bewegungsmangel bei Kindern, das ist eigentlich ein Wider spruch in sich. Denn Kinder haben von Natur aus einen star ken Bewegungsdrang. Die Realität ist aber ständige Bewe gungslosigkeit in der Schule, vor dem PC und beim Fernse hen und zu wenig Bewegung gemeinsam mit der Familie, zu wenig Rad fahren, spazieren gehen etc. mit der Familie.
Der Zweite Deutsche Kinder- und Jugendsportbericht bestä tigt, dass die motorische Leistungsfähigkeit der Kinder in den letzten Jahrzehnten stark abgenommen hat.
Doch hier bewegt sich fast jeder nach draußen. Setzen Sie sich bitte wieder hin. Darum geht es jetzt.