Protocol of the Session on June 28, 2012

Berichterstatter: Abg. Joachim Kößler

Punkt 11:

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 7. Mai 2012 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Ba den-Württemberg für das Haushaltsjahr 2004 – Beitrag Nr. 11: Betätigungsprüfung bei einem Dienstleistungsun ternehmen – Drucksachen 15/1670, 15/1815

Berichterstatter: Abg. Joachim Kößler

Punkt 12:

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu der Mitteilung der Landesregierung vom 15. Mai 2012 – Jährliche Unterrichtung des Landtags gemäß § 23 a Ab satz 9 Polizeigesetz (PolG) über den erfolgten Einsatz tech nischer Mittel mit Bezug zur Telekommunikation – Druck sachen 15/1717, 15/1829

Berichterstatter: Abg. Dr. Ulrich Goll

Punkt 13:

Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsaus schusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 15/1845, 15/1846, 15/1847, 15/1848, 15/1849

Punkt 14:

Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüs se zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten – Drucksache 15/1821

Gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung stelle ich die Zu stimmung entsprechend dem Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen fest. – Es ist so beschlossen.

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der heutigen Ta gesordnung angelangt.

Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 11. Juli 2012, um 9:00 Uhr statt.

Ich danke Ihnen, wünsche uns allen einen spannenden und er folgreichen Fußballabend und schließe die Sitzung.

(Beifall – Zuruf: Danke schön!)

Schluss: 17:14 Uhr