Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Familie ist und bleibt auch weiterhin die Hauptstütze bei der Pflege naher Angehö riger. Doch wir erleben zunehmend Überforderung, ja auch Einsamkeit und manchmal auch Verwahrlosung. Wir müssen die Familie stärker fördern, z. B. durch eine Vertrauens- und Begleitperson zur Pflegebegleitung dort, wo dies gewünscht
ist, durch den Ausbau der Pflegestützpunkte und deren Ein richtung dort, wo Kommunen die Verantwortung übernehmen wollen, und durch die Anrechnung der Pflegezeiten bei der Rente, ähnlich wie bei den Kindererziehungszeiten.
Der ambulanten Pflege müssen Wege weg von der Minuten pflege eröffnet werden. Aber auch dort gilt: Die Refinanzie rung muss gewährleistet sein. Überhaupt brauchen die ambu lanten Dienste eine auskömmliche Finanzierung, insbesonde re bei der tariflichen Entwicklung der Personalkosten, wie dies bereits im Pflegestärkungsgesetz I festgelegt ist.
Leider sind die im WTPG verankerten ambulant betreuten Wohngemeinschaften noch nicht richtig angelaufen. Unsere damalige Kritik am Gesetz, dass diese Wohngruppen zu stark reglementiert sind und für viele auch schlicht zu teuer wer den, hat sich bestätigt. Auch hier sehen wir nach der Wahl Handlungsbedarf.
Die Kommunen brauchen mehr Einflussmöglichkeiten bei der strategischen Pflegeplanung. Insbesondere brauchen sie Un terstützung zur Entwicklung von Quartierskonzepten. Ich glaube, wir sind uns einig, dass es nicht gelingen wird, barri erefrei erschlossene Stadtteile und Wohnungen in ausreichen der Fülle neu zu erstellen. Unser Schwerpunkt muss darin lie gen, die in den Fünfziger-, Sechziger- und Siebzigerjahren entstandenen Wohnquartiere umzuwandeln. Dafür sind Quar tierskonzepte zu entwickeln.
Die Kommunen benötigen deshalb eine verlässliche Beratung bei der Planung und Konzeption von alters- und pflegegerech ten Wohnräumen, aber auch bei der Unterstützung des Ehren amts. Denn vieles kann nur mit der Stärkung des Ehrenamts gelingen. Wir alle, die wir auch in der Kommunalpolitik tätig sind, wissen: Das Ehrenamt braucht auch hauptamtliche Un terstützung.
Prävention und Rehabilitation müssen eine größere Bedeu tung bekommen. Prävention muss bereits von Kindesbeinen an, also im Kindergarten und in der Schule, vermittelt wer den. Es geht um die Vermittlung der Bedeutung von bewuss ter Lebensführung, von gesundem Essen und Kochen und von Bewegung. Wir alle wissen, dass viele präventive Ansätze an bildungsferneren Elternhäusern vorbeigehen. Hier benötigen wir weiter gehende strategische Ansätze.
Die Rehabilitation muss bereits im Krankenhaus und darf nicht erst in der Rehaeinrichtung beginnen. Die Ärzte und Pfleger sind entsprechend weiterzubilden. Das Genehmi gungsverfahren zur Gewährung einer geriatrischen Reha muss transparenter werden. Wir fordern, dass jede medizinisch not wendige Rehamaßnahme auch genehmigt wird. Dazu braucht die Bewertung der Ärzte ein stärkeres Gewicht. Abweisungen müssen von den Kostenträgern medizinisch fundiert begrün det werden.
All diesen Maßnahmen, wie sie jetzt beschrieben wurden, liegt eine Voraussetzung zugrunde: Wie gewinnen wir den für die Pflege notwendigen Nachwuchs? Der Pflegeberuf ist ein Be ruf, der mit hoher physischer und psychischer Belastung ein hergeht.
Wir sehen in der nun geplanten generalistischen Ausbildung einen Ansatz zur Aufwertung des ganzen Berufsbilds. Aller dings müssen dann auch die Rahmenbedingungen in der Al tenpflege stimmen. Deshalb müssen auch die vorher genann ten Arbeitsentlastungen Realität werden.
Für uns ist wichtig, dass der Pflegeberuf auch weiterhin über den Einstieg als Pflegehelfer den Hauptschulabsolventen of fen bleibt. Die Praxisanleitung muss zusätzlich erfolgen bei gleichzeitiger Refinanzierung. Auch bei der Akademisierung gehen wir mit, sofern sie mit Augenmaß betrieben wird und den examinierten Pflegern Aufstiegschancen nicht verwehrt bleiben.
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, der Ti tel der Enquetekommission lautet „Pflege in Baden-Württem berg zukunftsorientiert und generationengerecht gestalten“. Ich habe ausführlich zur Zukunftsorientierung geredet. Doch wie kann das generationengerecht finanziert werden? Es muss uns allen bewusst sein: Jeder von uns muss für den Fall der eigenen Pflegebedürftigkeit Vorsorge treffen. Wir stehen des halb zur dualen Finanzierung durch die Pflegeversicherung einerseits und den Eigenbeitrag andererseits. Die Umwand lung der Pflegeversicherung in eine Bürgerversicherung leh nen wir ab.
Sie mag kurzfristig Geld ins System bringen, langfristig ist sie jedoch nicht nachhaltig finanziert und damit eine zusätz liche Belastung der heutigen jüngeren Generation.
Zum Abschluss möchte ich mich bedanken, und zwar zunächst – bei seinen Dankesworten hat er sich selbst vergessen – beim Ausschussvorsitzenden Helmut Rüeck, der unsere Sitzungen mit Umsicht geleitet hat.
Lieber Helmut, du hast dich schon selbst als Ideengeber ge outet. Du warst es auch. Dafür ein herzliches Dankeschön, auch für die Leitung der Kommission.
Ich bedanke mich auch bei der Geschäftsstelle unserer En quetekommission, Frau Mühleisen, Frau Thannheimer, Herrn Mattes und Herrn Holzke. Ohne sie wäre unsere Arbeit gar nicht möglich gewesen. Ich danke auch meinen weiteren Mit streitern der CDU-Gruppe; das sind Marianne Engeser, Jutta Schiller, Manfred Hollenbach und nicht zuletzt mein Stellver treter Patrick Rapp. Ich danke unseren externen Sachverstän digen, den Herren Reumann und Kontermann, sehr herzlich. Ihre Arbeit war für uns auch ein wichtiger Bestandteil.
Ich bedanke mich ferner bei den parlamentarischen Beratern unserer Landtagsfraktion, zunächst Frau Hoppe, die uns vor allem zu Beginn der Arbeit stark begleitet hat, und dann Da nijel Paric, der für mich zu einem unersetzlichen Ratgeber ge worden ist.
Nicht zuletzt – auch das will ich erwähnen – bedanke ich mich bei den anderen Obleuten sowie deren Mitstreitern und ihren parlamentarischen Beratern. Ich glaube, bei allen unterschied lichen Parteizugehörigkeiten haben wir kollegial zusammen gehalten und zusammengearbeitet.
Unser Ausschussvorsitzender hat vorhin resümiert: „Heute kann ein guter Tag für die Pflege in Baden-Württemberg wer den.“ Dem schließt sich die CDU-Landtagsfraktion an.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Damen und Herren! In der Tat ist es gelungen, mit dem Abschlussbericht der Pflegeenquete ein Ergebnis vorzu legen, das deutlich macht, dass wir uns in wesentlichen Punk ten sehr gut angenähert haben. Zentrale Botschaften sind in diesen Enquetebericht eingeflossen. Eine Botschaft von uns war: in Würde alt zu werden, keine Angst davor zu haben, die Autonomie zu verlieren, wenn ein Leben mit Unterstützung notwendig ist, und dafür die entsprechenden Wege aufzuzei gen. Die Sicht der Betroffenen ist in den Mittelpunkt zu stel len.
Diese Ziele haben wir mit der Pflegeenquete verfolgt, und es ist gelungen, diese auch tatsächlich wie einen roten Faden – das hat Herr Rüeck ja eben auch schon deutlich formuliert – in dem Abschlussbericht der Pflegeenquete deutlich zu ma chen.
Wir trauen den Menschen zu, selbst zu entscheiden, wo und wie sie alt werden wollen und wo und wie sie leben wollen. Dafür die Rahmenbedingungen zu schaffen, das ist eine der Kernaussagen, die wir treffen wollten und die wir mit diesem Abschlussbericht auch getroffen haben.
Dabei ist völlig klar geworden – das haben meine beiden Vor redner auch schon ausgeführt –, dass Pflege eine gesamtge sellschaftliche Aufgabe ist, dass es eben nicht darauf an kommt, dass bestimmte Einrichtungen oder bestimmte Infra strukturen vorhanden sind, sondern es eine Botschaft an die gesamte Gesellschaft ist, dass die Sorgearbeit, die Care-Ar beit von allen geleistet werden muss und dass wir alle ange sprochen sind.
In der Tat werden 70 % der Menschen nach wie vor zu Hau se betreut und auch zu Hause gepflegt. Es ist klar, dass das kein Zukunftsmodell sein kann, sondern ein Istzustand ist, der die Herausforderungen deutlich macht, die entstehen, wenn das nicht mehr geleistet werden kann.
Wir brauchen niedrigschwellige Unterstützungsstrukturen, die die Pflege zu Hause erleichtern. Wir brauchen aber eben auch – auch darin liegt der gesellschaftliche Auftrag – auf diesem Gebiet den Aufbruch aller, die mit ins Boot kommen müssen. Wir brauchen z. B. die Vereinbarung zwischen Betrieben und Gesellschaft, wir brauchen aber auch ambulante Dienste, um bessere Arbeitsverhältnisse, andere Arbeitszeitmodelle zu schaffen und dafür zu sorgen, dass Menschen, die Pflegear beit leisten, in ihrem Beruf entlastet werden. Das ist die CareArbeit, die geleistet wird. Hierüber muss es einen gesamtge sellschaftlichen Konsens geben.
Wir haben – darauf bin ich stolz – in der ganzen Diskussion in der Enquete immer wieder deutlich gemacht, dass der Ort, wo Pflege stattfindet, die Dörfer, die Kommunen, die Städte sind und dass – das ist in den vorherigen Reden deutlich ge worden – das Leben in den Quartieren stattfinden muss. Das bedeutet, dass Quartiere anders geprägt sein müssen. Natür lich werden Quartiere nicht neu geschaffen – Quartiere sind da –, aber sie müssen mit Leben gefüllt werden und brauchen eine entsprechende Infrastruktur. Sie brauchen den erforder lichen Rahmen, damit Menschen mit Unterstützungsbedarf dort auch leben können.
Das bedeutet ganz konkret: Wir brauchen dort z. B. einen öf fentlichen Nahverkehr, wir brauchen eine wohnortnahe Da seinsvorsorge, und wir brauchen ambulante Dienste. Ferner brauchen wir Menschen, die bereit sind, im Zuge der Nach barschaftshilfe Menschen mit Unterstützungsbedarf zu unter stützen.
Das ist ein Mehr an Qualität, das allen zugutekommt. Es kommt den Familien insgesamt zugute, es kommt den Men schen im Quartier zugute. Wir wollen ein Mehr an Miteinan der, ein Mehr an sozialem Leben, ein Mehr an lebendigem So zialraum schaffen, wodurch es lohnenswert wird, im Quartier zu leben.
Ich habe dafür ein konkretes Beispiel aus meinem Wahlkreis – das habe ich hier auch schon einige Male vorgestellt –, und zwar die Gemeinde Eichstetten, eine Gemeinde am Kaiser stuhl mit 2 500 Einwohnern. Dort gelingt es. Da ist es mit dem Bürgerdialog, mit einer aktiven Bürgergemeinschaft tatsäch lich gelungen, ein lebendiges Dorf zu schaffen, in dem die Menschen sich umeinander kümmern, in dem es z. B. mög lich ist, eine Wohngruppe für Menschen mit Demenz einzu richten. Es gibt dort betreutes Wohnen und ein inklusives Ca fé. Diese Wohngruppe für Menschen mit Demenz zeichnet sich dadurch aus, dass das Leben dort sehr familiär ist, dass es dort ganz normal ist, dass gegessen und gekocht wird, dass auch ein Wein getrunken wird, dass Karten gespielt wird, dass alle Beteiligten sich dort wohlfühlen können, aber auch die Besucher dort einbezogen werden. Das gelingt jetzt seit 15 Jahren.
Diese Form des Miteinanders unterstützen wir sehr. Das ist im Enquetebericht auch deutlich zum Tragen gekommen.
Es ist wichtig, noch einmal zu sagen, dass das Wohn-, Teilha be- und Pflegegesetz, das im Jahr 2014 eingeführt worden ist, den Rahmen setzt, der notwendig ist, um diese selbstverwal teten Wohngruppen deutlich zu stärken. Es ist nicht so, dass es schwierig wäre, dies zu tun. Es stellt sich jetzt heraus, dass die landesweite Beratungsstelle, die FaWo, eine sehr gute Ar beit leistet und es eine Menge Gemeinden gibt, die bereit sind, sich da auf den Weg zu machen und eben ihre Quartiere bzw. ihre Dörfer zu aktivieren und Wohngruppen für Menschen mit Pflegebedarf und Demenz einzurichten.
Wir müssen – auch das ist ein Teil des Berichts der Pflegeen quete – das Quartiersmanagement fördern, indem wir Infra strukturen schaffen, indem wir professionelle Strukturen auf den Weg bringen. Das muss logistisch und finanziell geför dert werden.
Bei der Arbeit in der Enquetekommission ist klar geworden, dass die Betreuung, Begleitung und Unterstützung von Men schen, die alt werden und Unterstützung brauchen – egal, ob sie in Wohngruppen leben oder ob sie im Pflegeheim leben oder ob sie zu Hause leben –, sichergestellt werden muss. Hierzu braucht man einen Mix an Begleitung, professionel len Hilfen, aber eben auch bürgerschaftlichem Engagement. Alles zusammen braucht allerdings Zeit. Doch Zeit ist etwas, was gerade bei professionellen Pflegediensten, aber eben auch in Pflegeheimen immer weniger vorhanden ist, weil sich die Arbeitszeiten immer mehr verdichten.
Ich nehme jetzt einen Bereich ganz besonders heraus; das ist der Bereich der ambulanten Pflegedienste. Da ist sehr deut lich geworden, dass die niedrigschwelligen Dienste, die bei der Unterstützung der Menschen vor Ort, in den Familien ei ne sehr wichtige Arbeit erledigen, ein Riesenproblem haben, weil sie chronisch unterfinanziert und sozusagen von der Schließung bedroht sind. Es ist uns ein Anliegen – das haben wir auch so formuliert –, dass ambulante Pflegedienste finan ziell deutlich besser ausgestattet werden müssen und dass Ta rifsteigerungen mit in die Pflegesatzverhandlungen aufgenom men werden müssen. Das ist eine Forderung, die wir auch ganz deutlich an die Bundesebene stellen.
Ich habe jetzt gerade von den Menschen gesprochen, die Pfle ge in Anspruch nehmen, und komme nun zu denjenigen, die Pflege leisten. Es ist immer wieder deutlich geworden, dass die Personengruppe, die Pflege leistet, natürlich eine sehr wertvolle Arbeit macht, aber eben auch eine sehr harte Arbeit. Dass diese Arbeit so hart ist, führt dazu, dass die Pflegenden häufig nur für sehr kurze Zeit in ihrem Beruf verweilen. Das ist eine Entwicklung, die wir in keiner Weise akzeptieren kön nen und der wir ganz massiv entgegenwirken müssen.
Wie können wir das am besten tun? Völlig klar ist: Wir brau chen andere Arbeitszeitkonzepte; wir brauchen aber auch ei ne andere Bezahlung. Da sehen wir zwei Stränge. Der eine Strang sieht so aus: Pflegekräfte in der stationären Altenpfle ge müssen stärker in Fachgruppen oder in Berufsgruppen ein gebunden werden, die die Möglichkeit zur Weiterbildung er halten. Es darf nicht sein, dass die Arbeit in erster Linie von nicht entsprechend weiterqualifizierten Pflegekräften geleis tet wird.
Bei der Akutversorgung in den Krankenhäusern ist es uns ein großes Anliegen, festzustellen, dass die Kosten für die Pflege bei der Abrechnung bzw. in den Abrechnungssystemen der Krankenhäuser separat aufgeführt werden müssen. Das, was in den letzten Jahren durch die Einführung der DRGs passiert ist, nämlich, dass die Krankenhäuser versucht haben, ihre De fizite auf Kosten des Personals zu reduzieren, hat eine Spira le in Gang gesetzt, die unbedingt gestoppt werden muss. Sie kann nur dadurch gestoppt werden, dass die Personalkosten eine eigene Säule bei der Abrechnung oder im Abrechnungs system der Krankenhäuser bilden. Auf diese Weise – davon sind wir überzeugt, und das haben auch die Anhörungen ge zeigt – ist es möglich, den Abbau von Personal zu stoppen und so die Personalausstattung insgesamt zu sichern.
Das betrifft die längerfristige Perspektive. Dazu wollen wir eine Initiative im Bundesrat starten. Dies wird natürlich eine
Weile dauern; das ist ganz klar. Es ist ein Bohren dicker Bret ter, wenn es darum geht, mehr Geld für die Pflege bereitzu stellen. Als Sofortmaßnahme haben wir uns darauf verstän digt, ein Sofortprogramm zu fordern, das sich als Richtschnur an einem Personalausstattungsprogramm orientiert, wie es En de der Neunzigerjahre gegeben war. So ist die Botschaft, die von diesem Bericht an die Pflegekräfte ausgeht, ganz klar: Wir haben verstanden, dass es wichtig ist, dass ihr besser ausge stattet werdet, dass es mehr Pflegekräfte gibt, damit ihr mehr Zeit habt, um die Arbeit zu erbringen, für die ihr ausgebildet seid, und so auch eine höhere Zufriedenheit erlangen könnt.
Denn auch das ist ganz deutlich geworden: Diejenigen, die in der Pflege tätig sind, üben diesen Beruf alle sehr gern aus und leiden darunter, dass sie ihre Tätigkeit nicht in entsprechend qualifizierter Weise ausüben können, weil sie eben entschie den zu wenig Zeit haben.
Damit sind wir beim Thema Ausbildung. Hier komme ich zu einem sehr zentralen Punkt, der auch schon von meinen Vor rednern angesprochen worden ist. Was die Ausbildung von Pflegekräften insgesamt betrifft, müssen wir unserer Meinung nach deutlich sagen: Die dreijährige Fachausbildung, die wir haben, bleibt eine wichtige Säule und bleibt die Basis für die berufliche Bildung. Aber wir brauchen in der Tat auch eine Teilakademisierung. Ein bestimmter Prozentsatz der in der Pflege tätigen Personen sollte akademisch ausgebildet wer den; denn Pflege wird immer komplexer und immer schwie riger. Die Patienten kommen mit immer komplizierteren Krankheitsbildern in die Kliniken. Daher ist es wichtig, die Möglichkeit zu schaffen, einen Teil der Pflegekräfte auch aka demisch auszubilden.