Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch Sie, Herr Zim mermann, sind aus meiner Sicht jemand, der Toleranz und Ak zeptanz erwarten kann, auch wenn es mir manchmal schwer fällt.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche mir, dass wir gemeinsam erfolgreich den Bildungsplan an unsere Schulen bringen.
Wir kommen zur Beschlussfassung über die laufenden Num mern 3 und 4 der Beschlussempfehlungen des Petitionsaus schusses, Drucksache 15/6026.
Der Petitionsausschuss schlägt Ihnen zu der laufenden Num mer 3 der Drucksache 15/6026 vor, zu beschließen, dass der Petition nicht abgeholfen werden kann. Wer dieser Beschluss empfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist dieser Be schlussempfehlung des Petitionsausschusses mehrheitlich zu gestimmt.
Der Petitionsausschuss schlägt Ihnen zu der laufenden Num mer 4 der Drucksache 15/6026 vor, die Petition für erledigt zu erklären. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltun gen? – Damit ist dieser Beschlussempfehlung des Petitions ausschusses mehrheitlich zugestimmt.
Zu den Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses, Drucksachen 15/6022 bis 15/6025, sowie den weiteren Be schlussempfehlungen in Drucksache 15/6026 stelle ich gemäß § 96 Absatz 5 der Geschäftsordnung die Zustimmung entspre chend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss fest. – Es ist so beschlossen.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 11. Juli 2014 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
halts- und Wirtschaftsführung des Landes BadenWürttemberg – Beitrag Nr. 23: Unternehmensgründun gen und -beteiligungen der Hochschulen und Universi tätsklinika
halts- und Wirtschaftsführung des Landes BadenWürttemberg – Beitrag Nr. 19: Unternehmensgründun gen und Unternehmensbeteiligungen der Hochschulen
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 18. Juli 2014 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2006 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 6: Ver gabe von Gutachten durch Landesbehörden – Drucksa chen 15/5526, 15/6033
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 25. Juli 2014 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2007 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 28: Dienstleistungen der rechtsmedizinischen Institute – Drucksachen 15/5549, 15/5946
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 22. September 2014 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denk schrift 2011 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirt schaftsführung des Landes Baden-Württemberg
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 17. September 2014 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denk schrift 2011 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirt schaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 15: Filmakademie Baden-Württemberg – Drucksachen 15/5737, 15/6042
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 17. Juni 2014 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2011 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 28: Verwaltung der Landesmuseen in Karlsruhe und Stutt gart – Drucksachen 15/5361, 15/5949
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 29. September 2014 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denk schrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirt schaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 13: Demografische Entwicklung der Schülerzahlen und ihre Auswirkungen auf den Lehrkräftebedarf an öffentli chen allgemein bildenden Schulen – Drucksachen 15/5799, 15/5943
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 17. September 2014 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denk schrift 2012 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirt schaftsführung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 21: Organisation und Arbeitsweise der Erbschaftsteu erstellen und der Bedarfsbewertung – Drucksache 15/5738, 15/6043
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 23. Juni 2014 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2013 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsfüh rung des Landes Baden-Württemberg – Beitrag Nr. 7: Landespolizeiorchester Baden-Württemberg – Drucksa chen 15/5360, 15/6037