Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 20. Dezember 2010 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denk schrift 2007 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrech nung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2005 – Beitrag Nr. 27: Bibliotheksservice-Zentrum BadenWürttemberg – Drucksachen 14/7399, 15/237
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 22. Dezember 2010 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denk schrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrech nung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 – Beitrag Nr. 20: Steuervorteile bei Gebäuden in Sanie rungsgebieten – Drucksachen 14/7402, 15/238
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 22. Dezember 2010 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denk schrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrech nung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 – Beitrag Nr. 6: Förderung von Verkehrsverbünden – Drucksachen 14/7408, 15/239
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 13. Januar 2011 – Bericht der Landesregie rung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 – Beitrag Nr. 16: Zuwendungen für Erhalt und Pflege von Kulturdenkmalen – Drucksachen 14/7475, 15/240
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 10. März 2011 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Denkschrift 2009 des Rechnungshofs zur Landeshaushaltsrechnung von Ba den-Württemberg für das Haushaltsjahr 2007 – Beitrag Nr. 23: Abfallwirtschaft an den Universitäten – Drucksa chen 14/7683, 15/241
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 13. Dezember 2010 – Bericht der Landesre gierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beraten de Äußerung des Rechnungshofs vom 22. Oktober 2009 zu Ansätzen für ein optimiertes Erhaltungsmanagement bei Landesstraßen – Drucksachen 14/7350, 15/242
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Fi nanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung der Landesre gierung vom 10. Juni 2011 – Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Beratende Äuße rung des Rechnungshofs „BKV – Bäder- und Kurverwal tung Baden-Württemberg und ihre Beteiligungen an Bä der- und Kurunternehmen“ – Drucksachen 15/93, 15/342
Es ist keine Aussprache vorgesehen. Sie stimmen diesen Be schlussempfehlungen entsprechend dem Abstimmungsverhal ten im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft zu. – Es ist so beschlossen.
Gegebenenfalls wird vor diesem Termin noch eine zusätzli che Plenarsitzung anberaumt, um auf Wunsch der Landesre gierung die Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesre gierung –
Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 – vorzuziehen. Der Termin für die von der Landesregie rung beantragte zusätzliche Plenarsitzung, der derzeit zwi schen der Regierung und den Fraktionen abgestimmt wird, wird Ihnen baldmöglichst mitgeteilt.
Bevor ich die Sitzung schließe, gebe ich noch bekannt, dass die Arbeitsgemeinschaft Ökologischer Landbau im Anschluss an die Plenarsitzung unten in der Eingangshalle ein Biobuffet aus heimischen Ökoprodukten anbietet. Die Vertreter des Öko landbaus möchten die Abgeordneten von der Qualität der hier erzeugten Bioprodukte überzeugen. An der Aktion beteiligen sich Erzeuger und Verarbeiter aller in Baden-Württemberg tä tigen Ökoanbauverbände: Bioland, Demeter, Ecoland, Eco vin und Naturland.