Protocol of the Session on July 24, 2014

Herzlichen Dank. – Es liegen keine weiteren Zusatzfragen vor.

Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 7 abgeschlossen.

Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 8 auf:

M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. P a u l L o c h e r e r C D U – M a ß n a h m e n g e g e n d i e w e i t e r e A u s b r e i t u n g d e s J a k o b s k r e u z k r a u t s i n B a d e n - W ü r t t e m b e r g

Bitte schön, Herr Abgeordneter.

Das Jakobskreuzkraut, liebe Frau Präsidentin, ist nicht nur für einen Zungenbrecher geeignet, sondern diese Pflanze ist auch sehr giftig.

(Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Das ist ganz schlimm!)

Deswegen habe ich folgende Anfrage an die Landesregierung:

a) Welche Regionen in Baden-Württemberg sind in besonde

rer Weise von einer vermehrten Ausbreitung des Jakobs kreuzkrauts, das die Gesundheit von Kühen, Schafen und Pferden massiv bedroht, betroffen?

b) Welche Maßnahmen wurden ergriffen bzw. sollten ergrif

fen werden, um gegen die weitere Ausbreitung vorzuge hen?

Das Thema pressiert. Das Jakobskreuzkraut trägt übrigens die sen Namen, weil diese Pflanze um Jakobi, also Ende Juli, blüht. Wenn sie blüht, dann verbreiten sich die Samen, und dann wird das Problem immer größer.

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Woher kommt die Pflanze?)

Es besteht also Handlungsbedarf. Legen wir los! Bekämpfen wir es! Die Pflanze ist sehr giftig und sollte sich hier nicht so ausbreiten wie in anderen Bundesländern.

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Ja woher kommt die Pflanze? Aus Baden, oder was?)

Herzlichen Dank für die Belehrung. – Für die Landesregierung darf ich Herrn Minis ter Bonde ans Rednerpult bitten.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Problematik der zunehmenden Aus breitung des Jakobskreuzkrauts beschäftigt uns im Ministeri um für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz. Zwischen zeitlich wird das Jakobskreuzkraut schon als „gelbe Gefahr“ tituliert.

(Vereinzelt Heiterkeit)

Wir nehmen diese Gefahr sehr ernst und setzen auf Informa tion und vorbeugende Maßnahmen.

Wir, das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucher schutz, haben im vergangenen Jahr ein ausführliches Rund schreiben an die relevanten Stellen geschickt. Die Ausführun gen von Herrn Kollegen Locherer sind korrekt. Es handelt sich beim Jakobskreuzkraut um eine einheimische zweijährige Pflanze, die ein hochgiftiges Alkaloid enthält. Dieses Gift ist in allen Pflanzenteilen enthalten und wird auch z. B. im Heu nicht abgebaut. Es reichert sich in der Leber an und führt da her zu akuten und chronischen Vergiftungen. Besonders an fällig sind Pferde.

Das Jakobskreuzkraut kommt insbesondere an trockenwar men Standorten, an Straßenböschungen und auf extensiv ge nutzten landwirtschaftlichen Flächen vor. Die Verbreitung er folgt über den Samenflug.

Gleichwohl handelt es sich beim Jakobskreuzkraut – hier kommt es oft zu Verwechslungen – um eine einheimische Pflanze,

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Aha!)

die in Maßen eine ökologische Funktion bei uns einnimmt.

Zur Frage nach den Regionen:

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Jetzt!)

Wir haben in Baden-Württemberg eine vermehrte Ausbrei tung an den Standorten, an denen die Ansprüche wie vorhin genannt sind. Eine besonders starke Ausbreitung besteht ent lang der Rheinschiene, insbesondere im Landkreis Rastatt und im Ortenaukreis.

(Abg. Wolfgang Drexler SPD: Aha!)

Wir erleben aktuell allerdings auch, dass das Jakobskreuzkraut vermehrt in den Grünlandregionen im Südosten des Landes auftritt.

Was die Maßnahmen angeht, möchte ich noch einmal auf das erwähnte Rundschreiben hinweisen. Damit haben wir uns an die Regierungspräsidien, den Landkreistag, den Gemeindetag und das Innenministerium gewandt. Darin erläutern wir die Problematik, zeigen Bekämpfungsmöglichkeiten auf und stel len Informationsmaterial zur Verfügung.

Insbesondere ist es aus unserer Sicht dringend notwendig, durch angepasste Regime zur Pflege und Mahd von Straßen rändern, Straßenböschungen, Brach- und Ruderalflächen zur Eindämmung der weiteren Verbreitung vorzugehen. Die Be kämpfung auf naturschutzfachlich relevanten Flächen findet in enger Zusammenarbeit mit den unteren Naturschutzbehör den statt.

Die unteren Landwirtschaftsbehörden informieren die Bevöl kerung über die Presse. Sie informieren auch darüber, wie die Pflanze erkennbar ist und mit welchen Bekämpfungsstrategi en man erfolgreich sein kann. Dazu gibt es auch aktuelle Fach informationen von unseren landwirtschaftlichen Anstalten.

An die Gemeinden und speziell die Straßenmeistereien ergeht die Aufforderung, das Jakobskreuzkraut an den Straßenrän dern rechtzeitig vor der Blüte zu mähen. Deshalb herzlichen Dank für die Frage, weil sie mir die Chance eröffnet, darauf aufmerksam zu machen, dass die Mahd bald erfolgen muss.

Die Aufklärung der Nutzerinnen und Nutzer ist Aufgabe der unteren Landwirtschaftsbehörde. Diese informiert Tierhalter auf Veranstaltungen über die Giftigkeit der Pflanze, aber auch über Bekämpfungsmöglichkeiten.

Eine gute Nachricht ist, dass das Jakobskreuzkraut praktisch nicht auf Ackerflächen vorkommt. Das heißt, die Gefahren für Fleisch, Milchprodukte, Salate und andere Nahrungsmittel sind sehr gering. Durch eine frühe Mahd kann auch der Ein trag in Honig verhindert werden. Maßgeblich sind aber die in tensive Aufklärung und die damit verbundenen Bekämpfungs maßnahmen.

Daran wird deutlich, dass wir das Problem sehr ernst nehmen. Wir können alle Beteiligten nur dringend aufrufen, ihren Bei trag zur Eindämmung der Ausbreitung zu leisten. Ich nehme diese Anfrage gern zum Anlass, dem bereits erwähnten Rund schreiben eine entsprechende Bitte hinterherzuschicken.

(Zuruf der Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU)

Eine Ausrottung dieser Pflanze ist nicht möglich und ökolo gisch auch nicht sinnvoll. Eine Eindämmung mittels der be schriebenen Strategie ist aber dringend notwendig.

Herzlichen Dank, Herr Minister. – Damit ist die Behandlung der Mündlichen Anfra ge unter Ziffer 8 abgeschlossen.

Die Fragestunde ist somit beendet.

Ich rufe Punkt 7 der Tagesordnung auf:

Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Mi nisteriums für Finanzen und Wirtschaft – Archäologisches Erbe und Bodendenkmalpflege in Baden-Württemberg – Drucksache 15/4776 (Geänderte Fassung)

Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Rede zeiten festgelegt: für die Begründung fünf Minuten und für die Aussprache fünf Minuten je Fraktion.

Für die SPD-Fraktion darf ich das Wort Herrn Abg. Rivoir ge ben.

Frau Präsidentin, meine Kollegin nen und Kollegen! Kurz vor der Sommerpause besprechen wir ein, wie ich meine, wichtiges Thema. Ich bedanke mich bei der Landesregierung und dem zuständigen Ministerium für die Beantwortung der gestellten Fragen. Damit wird Licht in einen wichtigen Teil des Handelns der Verwaltung gebracht, der sonst – im wahrsten Sinn des Wortes – eher im Verborge nen ist.

Der Bodendenkmalpflege und dem archäologischen Erbe wird – so wird es auch in der Stellungnahme zu diesem Antrag deutlich – in Baden-Württemberg ein hoher Stellenwert ein geräumt. Die in diesem Bereich zur Verfügung stehenden Mit tel sind in den vergangenen Jahren um fast ein Viertel auf 4,7 Millionen € angestiegen.

Wenn man sich einmal vor Ort erkundigt und an Grabungs stellen oder bei den wissenschaftlichen Instituten nachfragt, dann kann man eigentlich immer nur rundweg Zufriedenheit damit feststellen, wie die Regierung bzw. der Landtag diese Bereiche finanziell ausstattet.

Ich denke, das ist ein wichtiges Zeichen und ein wichtiges Si gnal, zumal Baden-Württemberg auch im internationalen Ver gleich eine außerordentliche Dichte und Qualität dieser ar chäologischen Fundstätten aufweist. Die Denkmäler, wie bei spielsweise die altsteinzeitlichen Höhlen der Schwäbischen Alb, die Pfahlbauten der Jungsteinzeit und der Bronzezeit, die frühkeltischen Fürstensitze sowie die Fürstengräber aus dem fünften und sechsten Jahrhundert vor Christus sind in dieser Dichte einmalig.

In Baden-Württemberg gibt es eine Vielzahl von Grabungs stätten, die neue Erkenntnisse zutage fördern. Das liegt übri gens auch daran, dass im Land sehr viel Infrastruktur gebaut und deshalb an diesen Stellen gegraben wird. Das wurde z. B. bei einer Grabung auf der Schwäbischen Alb im vergangenen Jahr deutlich, als völlig überraschend eine Siedlung aus der Bronzezeit gefunden wurde. Niemand weiß, warum damals Menschen dort gesiedelt haben, obwohl es kein Wasser gab. Gleichwohl wurden dort interessante Dinge gefunden und hochinteressante Erkenntnisse daraus gewonnen.