Frau Abg. Lösch erhielt also 114 Jastimmen. Es gab 15 Nein stimmen. Fünf Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten, auf andere Namen entfielen zwei Stimmen, ungültig war eine Stimme.
Meine Damen und Herren, ich rufe einen neuen Wahlgang auf, mit dem wir den weiteren stellvertretenden Präsidenten zu wählen haben.
Vielleicht könnten Sie den Glückwunschreigen zügig fort setzen, oder die Kollegen gratulieren nachher außerhalb des Plenarsaals, denn der zweite Wahlgang schließt sich jetzt un mittelbar an.
Herr Präsident, die SPD-Frak tion schlägt den Kollegen Wolfgang Drexler zur Wahl zum stellvertretenden Präsidenten des Landtags von Baden-Würt temberg vor.
Es gilt das gleiche Verfahren wie für die bisherigen Wahlhand lungen; das brauche ich nicht nochmals zu erklären.
Wir treten jetzt in die Wahlhandlung ein. Ich darf Herrn Abg. Lusche bitten, mit dem Namensaufruf zu beginnen.
Ist jemand im Saal, der noch nicht gewählt hat? – Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich die Wahlhandlung und bitte, das Wahlergebnis festzustellen.
Ich möchte Sie bitten, hier zu verbleiben, damit wir unmittel bar nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zügig die weite ren Tagesordnungspunkte abarbeiten und uns dann zum Emp fang begeben können.
Mir liegt nun das Ergebnis der Wahl des zweiten stellvertre tenden Präsidenten vor. Ich möchte es bekannt geben:
Mit Nein haben 13 Abgeordnete gestimmt. Sechs Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Zwei Stimmzettel waren ungültig. Auf andere Namen entfiel keine Stimme.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Kolleginnen und Kollegen, damit ist Punkt 3 der Tagesordnung erledigt.
Nach § 4 Abs. 8 der Geschäftsordnung wählt der Landtag die Schriftführerinnen und Schriftführer nach den Vorschlägen der Fraktionen entsprechend deren Zahlenverhältnis. Die Fraktionen haben sich darauf geeinigt, 19 Schriftführerinnen und Schriftführer zu wählen. Ein entsprechender Wahlvor schlag liegt Ihnen vor (Anlage 2).
Ich darf fragen, ob sich gegen diesen Wahlvorschlag Wider spruch erhebt. – Das ist nicht der Fall. Dann stelle ich fest, dass das Haus die in der Vorschlagsliste aufgeführten Abge ordneten zu Schriftführerinnen und Schriftführern gewählt hat.
Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, den allgemeinen Ge nehmigungsbeschluss in Immunitätsangelegenheiten – wie zu Beginn der Wahlperiode üblich – in der heutigen Sitzung zu fassen. Ich verweise auf den Ihnen vorliegenden Sonderdruck unter Rubrik 3/2 auf den Seiten 171/172.
Meine Damen und Herren, die 2. Sitzung des 15. Landtags findet morgen, Donnerstag, 12. Mai 2011, um 11:00 Uhr mit folgender Tagesordnung statt:
Die Fraktionen haben sich im Übrigen darauf verständigt, dass die im vorläufigen Sitzungsplan ausgewiesene Plenarsitzung am Mittwoch, 18. Mai 2011, entfällt. Die Regierungserklä rung und die Aussprache über die Regierungserklärung fin den voraussichtlich in der Plenarsitzung am Mittwoch, 25. Mai 2011, statt.
Im Anschluss sind Sie alle nun herzlich zu einem Stehemp fang eingeladen. Ich wünsche Ihnen guten Appetit.