Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 05 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 06 ist mehrheitlich zugestimmt.
Dazu liegen folgende Änderungsanträge vor: der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/255-3, der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/255-4, der Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/255-5, und der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/255-6.
Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/255-3, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/255-4, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/255-5, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Schließlich lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/255-6, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Einzelplan 07 – Wirtschaftsministerium – insgesamt abstimmen. Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 07 ist mehrheitlich zugestimmt.
Dazu liegen zwei Änderungsanträge der Fraktion GRÜNE vor, der Änderungsantrag Drucksache 13/255-7 und der Änderungsantrag Drucksache 13/255-8.
Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/255-7, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Jetzt lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/255-8, abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse über den Einzelplan 08 – Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum – insgesamt abstimmen. Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 08 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 09 – Sozialministerium – ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer diesem Einzelplan zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Einzelplan 10 ist mehrheitlich zugestimmt.
Wer dem Einzelplan 11 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei wenigen Gegenstimmen ist dem Einzelplan 11 – Rechnungshof – zugestimmt.
Gut. Dann lasse ich zunächst über das Kapitel 1221 – Zukunftsoffensive III – abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Bei wenigen Gegenstimmen ist diesem Kapitel zugestimmt.
Ich gebe Ihnen bekannt, welche Änderungsanträge zum Einzelplan 12 vorliegen. Es handelt sich um den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/255-9, den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/255-10, den Änderungsantrag der Fraktion der SPD,
Drucksache 13/255-11, sowie um den Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP, Drucksache 13/255-13.
Da sich der Änderungsantrag Drucksache 13/255-13 auf das Kapitel 1202 – Allgemeine Bewilligungen – bezieht, lasse ich zunächst über diesen Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP abstimmen. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen ist diesem Änderungsantrag zugestimmt.
Dann lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/255-9, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.
Ich lasse jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/255-10, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.