Protocol of the Session on February 18, 2005

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig beschlossen.

Kapitel 0816

Staatliche Lehr- und Versuchsanstalt für Gartenbau Heidelberg

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich beschlossen.

Kapitel 0818

Haupt- und Landgestüt Marbach

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen so beschlossen.

Ich fasse zusammen

Kapitel 0819 bis Kapitel 0826

Wer diesen Kapiteln zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0827

Chemische und Veterinäruntersuchungsämter

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig so beschlossen.

Kapitel 0829

Naturschutz und Landschaftspflege

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Gegenstimmen so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0831

Allgemeine Bewilligungen der Landesforstverwaltung

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Erneuerbare Energien und Klimaschutz – Förderung der Nutzung von Bioenergie –, Drucksache 13/4048-7.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag Drucksache 13/4048-7 abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse nunmehr über das Kapitel 0831 in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0832

Forstdirektionen

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0833

Staatsforstbetrieb

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD – Verbesserungen beim Holzverkauf –, Drucksache 13/4048-8.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag Drucksache 13/4048-8 abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei einigen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über Kapitel 0833 – Staatsforstbetrieb – in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich angenommen.

Kapitel 0834 und 0835

Wer zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich so beschlossen.

Wir haben damit über alle Kapitel abgestimmt.

Abzustimmen ist jetzt noch über die beiden Entschließungsanträge der Fraktion GRÜNE. Ich lasse zunächst über den Entschließungsantrag – Reform der Agrarberatung als Beitrag zum Aufgabenabbau; Kapitel 0809: Landwirtschaftliche Bezirksverwaltung –, Drucksache 13/4048-10, abstimmen. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Bei zahlreichen Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.

(Stellv. Präsident Birzele)

Ich lasse über den Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE – Reform der landwirtschaftlichen Lehr-, Forschungsund Versuchsanstalten –, Drucksache 13/4048-11, abstimmen. Wer diesem Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.

Meine Damen und Herren, wir haben damit die Beschlüsse zum Einzelplan 08 gefasst. Damit ist Tagesordnungspunkt 1 b erledigt.

Ich unterbreche die Sitzung bis 14:45 Uhr.

(Unterbrechung der Sitzung: 13:41 Uhr)

(Wiederaufnahme der Sitzung: 14:47 Uhr)

Meine Damen und Herren, ich bitte, die Türen zu schließen. Bitte nehmen Sie Platz. Wir setzen die unterbrochene Sitzung fort.

Ich rufe Punkt 1 Buchstaben c bis e der Tagesordnung auf:

c) Einzelplan 06: Finanzministerium

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/4006

Berichterstatter: Abg. Schmid

d) Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/4012

Berichterstatter: Abg. Clemens Winckler