weil es verschiedene Töpfe gibt, weil es ganz verschiedene Programme gibt: für die Kooperation zwischen Sport und Schule, zwischen Vereinen und Schule, für Lehrbeauftragte und, und, und. 504 gute, auch pädagogisch gute Ganztagsschulen – das ist die Bilanz von Baden-Württemberg.
Übrigens – wenn Sie sagen, wir hätten das am meisten nötig –: Im Vergleich der 16 Länder stehen wir damit in der Spitzengruppe. Wir sind in diesem Ranking das bestplatzierte westdeutsche Flächenland. In den neuen Ländern ist die Situation schon immer eine andere gewesen.
Wenn ich mir jetzt diese 504 Ganztagsschulen anschaue, auch die Investition in die Deputate, dann stelle ich fest, dass diese Entwicklung richtig war. Darüber hat es in der Koalition immer einen Konsens gegeben. Wir haben gesagt: Wir müssen die Entwicklung dort beginnen, wo die Not am größten ist, wo wir am allermeisten auf Jugendliche stoßen, von denen wir wissen, dass sie außerhalb der Schule keine Unterstützung, keine Ansprechpartner haben. Dazu stehe ich.
Nein. Ich führe das jetzt zu Ende aus. Sie können noch ein bisschen warten, Herr Wintruff. Bringt mich jetzt einmal nicht durcheinander!
(Zurufe von der SPD, u. a.: Der Wintruff verkraftet das nicht! – Abg. Wintruff SPD: Ich bin ganz fried- lich!)
(Abg. Capezzuto SPD: Sie verlieren einen Wähler! – Heiterkeit bei der SPD – Abg. Junginger SPD: Einen Sympathisanten! – Abg. Schmid SPD: Zur Ministerpräsidentenwahl benötigen Sie jede Stim- me!)
Ich bin der Überzeugung, dass es zu unserer Verantwortung gehört. Diese Frage muss sich auch die Opposition stellen. Jeder von uns hat eine begrenzte Summe Geld zur Verfügung. Wenn man diese Summe ausgibt, muss man Prioritäten setzen.
Die von uns gesetzte Priorität war richtig, weil nämlich dadurch an über 170 Hauptschulen im Land eine tolle Entwicklung in Gang gebracht wurde. Da werden Jugendliche nicht nur betreut, sondern da gibt es ein wirklich stimmiges pädagogisches Gesamtkonzept.
Das führt dazu, dass wir eine solche Erfolgsquote an unseren Hauptschulen haben, dass unsere Hauptschüler ihren Weg gehen und die Hauptschule bei uns auch im sozialen Brennpunkt nicht einfach als Restschule abgeschrieben wird.
Jetzt kommt Herr Wintruff dran, genau. Jetzt mache ich eine Pause, anschließend komme ich zum dritten Punkt. – Bitte schön.
(Vereinzelt Heiterkeit – Zuruf des Abg. Dr. Birk CDU – Abg. Capezzuto SPD: Und der Herr Win- truff ist bereit! – Gegenruf der Abg. Ursula Hauß- mann SPD: Schreckliche Vorstellung!)
Frau Ministerin, nach Ihren eigenen Berechnungen werden bisher 406 Vorhaben in BadenWürttemberg nach dem IZBB-Investitionsprogramm gefördert. Können Sie mir sagen, wie viele dieser 406 Vorhaben in der von Ihnen genannten Zahl von 504 landesgeförderten Ganztagsschulen enthalten sind? Denn logischerweise müsste man sonst diese 406 Vorhaben den 504 von Ihnen genannten Ganztagsschulen noch hinzuzählen. Sie haben mich hoffentlich verstanden.
(Heiterkeit – Abg. Schebesta CDU: Nicht zum ers- ten Mal! – Abg. Fischer SPD: Er meinte: „Haben Sie mich verstanden, Frau Ministerin?“! – Zuruf des Abg. Seimetz CDU)
Die 504 Schulen, von denen ich zu Schuljahresbeginn gesprochen habe, setzen sich zusammen aus der Gruppe der 171 Schulen in dem „altbackenen“ Programm „Sozialer Brennpunkt“,
aus einer größeren Gruppe von Sonderschulen und weiteren Schulen, über einzelne Schularten verteilt; das haben Sie alles schriftlich.
(Abg. Wintruff SPD: Aber es gibt welche, die bei- des sind! – Zuruf des Abg. Teßmer SPD – Abg. Wintruff SPD begibt sich zu einem Mikrofon. – Zurufe von der CDU: Hey! – Abg. Wintruff SPD: In meiner Gemeinde Graben-Neudorf ist die Ganz- tagsschule bei Ihren 504 dabei!)
(Abg. Wintruff SPD: Aber genauso hat die jetzt den Antrag bei den 406 gestellt! Also, wie viele von solchen Schulen wie der in Graben-Neudorf sind da dabei?)
Bleiben wir einmal in der Logik. Was heißt das jetzt? Ich kann nur sagen: „So what?“ Diese Schule bei Ihnen – davon wird es noch mehrere geben – –
Jetzt können die auch noch bauen. Das ist ja wunderbar. Aber die Existenz der Ganztagsschulen, die ich genannt habe, hängt nicht vom Bauprogramm ab.