Protocol of the Session on January 29, 2004

Kapitel 1474

Staatliche Hochschule für Musik Trossingen

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/2854-7.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag Drucksache 13/2854-7 abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über das Kapitel 1474 in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mit großer Mehrheit zugestimmt.

Dann lasse ich jetzt abstimmen über die

Kapitel 1475 bis 1477

Wer ihnen zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1478

Allgemeine Aufwendungen für Kunst, Literatur sowie die Kunsthochschulen

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2854-3, und den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/2854-8.

Ich lasse zunächst über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2854-3, abstimmen, der weiter gehend ist. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/2854-8, abstimmen. Wer diesem Änderungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Dann lasse ich über das Kapitel 1478 in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer ihm zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Kapitel 1478 ist mehrheitlich angenommen.

Ich rufe auf

Kapitel 1479 und 1480

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einstimmige Zustimmung.

Ich rufe auf

Kapitel 1481

Aufwendungen für nichtstaatliche Bühnen, Festspiele und Orchester

Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.

Dann lasse ich abstimmen über die

Kapitel 1482 bis 1491

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1492

Haus der Geschichte Baden-Württemberg

Wer dem Kapitel 1492 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Bei zahlreichen Enthaltungen ist Kapitel 1492 zugestimmt.

Ich lasse abstimmen über die

Kapitel 1493 bis 1497

Wer diesen Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Diesen Kapiteln ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 1499

Sonstige wissenschaftliche Forschungsinstitute und allgemeine Aufwendungen für Wissenschaft und Forschung

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, Drucksache 13/2854-1 Ziffer 2.

Ich lasse zunächst abstimmen über den Änderungsantrag Drucksache 13/2854-1 Ziffer 2. Wer diesem Änderungsantrag der Fraktion der SPD zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über das Kapitel 1499 in der Fassung der Beschlussempfehlung abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Kapitel 1499 ist mehrheitlich zugestimmt.

Dann lasse ich abstimmen über zwei Entschließungsanträge, und zwar zunächst über den Entschließungsantrag der

(Präsident Straub)

Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/2854-5. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.

Dann lasse ich abstimmen über den Entschließungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/2854-9. Wer diesem Entschließungsantrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Entschließungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Meine Damen und Herren, die Zweite Beratung des Einzelplans 14 ist damit abgeschlossen.

Wir treten nun in die Mittagspause ein und setzen die Sitzung um 13:30 Uhr fort.

(Unterbrechung der Sitzung: 12:14 Uhr)

(Wiederaufnahme der Sitzung: 13:31 Uhr)

Meine Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Die unterbrochene Sitzung wird fortgesetzt.

Ich rufe Buchstabe c der Tagesordnung auf:

Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport

Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses – Drucksache 13/2804