Protocol of the Session on January 31, 2002

(Zurufe von der SPD Unruhe)

Das wäre auch nicht nötig gewesen.

(Zurufe von der SPD Glocke der Präsidentin)

Nein, Herr Zeller, wenn es um die Wahrhaftigkeit geht

(Abg. Schmid SPD: Das ist doch unfair! Weitere Zurufe von der SPD Unruhe)

Das Wort hat Frau Ministerin Dr. Schavan.

Nein, das ist nicht unfair. Herr Zeller ist unfair. Er hat nur die Hälfte der Schularten genannt. Er hat all die Schularten nicht genannt, in denen der Unterrichtsausfall zurückgegangen ist. Wir haben insgesamt einen Rückgang des Unterrichtsausfalls.

(Beifall bei der CDU Abg. Zeller SPD: Lassen Sie mich länger reden!)

Das ist keine Frage der Länge der Rede. Das ist eine Frage der Auswahl von Fakten, lieber Herr Zeller.

(Anhaltende Unruhe Zurufe von der SPD, u. a. Abg. Zeller: Wenn ich länger reden kann, sage ich es Ihnen auch! Ich kann es nur stichwortartig sa- gen! Sie reden eine Dreiviertelstunde! Abg. Car- la Bregenzer SPD: Das sagen ausgerechnet Sie! Abg. Schmid SPD: Glauben Sie nur der Statistik, die Sie selbst gefälscht haben! Gegenrufe von der CDU Glocke der Präsidentin)

Ich darf darum bitten, dass Sie hier nicht im Dialog reden.

(Anhaltende Zu- und Gegenrufe)

Ich stelle es Ihnen allen zur Verfügung: Rückgang des Unterrichtsausfalls in der Grundschule von 2,5 auf 0,9 %, Hauptschule Gleichstand, Realschule Rückgang von 3,8 auf 3,3 %, Sonderschule Rückgang von 1,4 auf 1,2 %, Gymnasium

(Abg. Zeller SPD: Haben Sie jetzt eine andere Sta- tistik gemacht?)

Nein, ich habe exakt die gleiche. Aber Sie haben nur folgende Zahlen vorgelesen:

(Abg. Seimetz CDU: Er kann nicht einmal lesen!)

Gymnasium Erhöhung von 4,4 auf 4,6 %, berufliche Schulen

(Abg. Christine Rudolf SPD: Wir wissen alle, dass Sie lesen können, Frau Schavan! Weitere Zuru- fe)

Wir werden das alles im Schulausschuss besprechen können. Hier ist die Statistik.

(Abg. Zeller SPD: Das ist doch unglaublich!)

Jetzt noch einmal zur Stundentafel Grundschule: Die KMK-Statistik, die Sie zitieren, ist die Statistik vor Einführung des Fremdsprachenunterrichts an der Grundschule. Also fehlen die acht Stunden. Deshalb stimmt die Zahl 90 nach Einführung des Fremdsprachenunterrichts nicht.

(Beifall bei der CDU Lebhafte Zurufe von der SPD Gegenrufe von der CDU Unruhe)

Meine Damen und Herren, in der Allgemeinen Aussprache liegen keine Wortmeldungen mehr vor.

Wir kommen in der Zweiten Beratung zur A b s t i m m u n g über den Einzelplan 04 Ministerium für Kultus, Jugend und Sport.

(Anhaltende Unruhe Glocke der Präsidentin)

Meine Damen und Herren, wir wollen in die Abstimmung eintreten. Ich darf Sie um Ruhe bitten.

Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Finanzausschusses, Drucksache 13/654. Die vorliegenden Änderungsanträge werde ich bei den entsprechenden Kapiteln aufrufen und zur Abstimmung bringen.

Ich rufe Abschnitt I der Beschlussempfehlung auf und hier

Kapitel 0401

Ministerium

Wer dem Kapitel 0401 zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Das Kapitel ist mehrheitlich beschlossen.

Ich rufe auf

Kapitel 0402

Allgemeine Bewilligungen

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion Grüne, Drucksache 13/686-6. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenstimmen? Enthaltungen? Dieser Änderungsantrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über Kapitel 0402 Allgemeine Bewilligungen abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0403

Oberschulämter

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen.

(Zurufe von der CDU: Karlsruhe!)

(Stellv. Präsidentin Christa Vossschulte)

Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0404

Staatliche Schulämter

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0405

Grund- und Hauptschulen

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/686-7, und den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/686-8.