Protocol of the Session on January 31, 2002

und dazu den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/686-7, und den Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE, Drucksache 13/686-8.

Wer dem Antrag Drucksache 13/686-7 der Fraktion GRÜNE zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse über den Antrag Drucksache 13/686-8 abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Der Antrag ist mehrheitlich abgelehnt.

Ich lasse jetzt über Kapitel 0405 Grund- und Hauptschulen in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses abstimmen. Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0406

Sonderschulen

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0407

Staatliche Sonderschulen

Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Bei wenigen Enthaltungen einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0408

Staatliche Heimsonderschulen

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0410

Realschulen

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0415

Gymnasien

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Diesem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0416

Staatliche Aufbaugymnasien mit Heim

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0417

Staatliches Kolleg Mannheim (Institut zur Erlan- gung der Hochschulreife)

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0420

Berufliche Schulen (Berufsschulen, Berufsfach- schulen, Berufskollegs, Berufliche Gymnasien, Be- rufsoberschulen, Fachschulen)

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0428

Staatliche Feintechnikschule Villingen-Schwenningen

Wer diesem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0429

Staatliche Berufsfachschule mit Berufsaufbauschule Furtwangen

(Zurufe von der CDU: Schon wieder! Abg. Pfis- ter FDP/DVP: Jetzt langts aber!)

(Stellv. Präsidentin Christa Vossschulte)

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Dem Kapitel ist einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf

Kapitel 0435

Förderung von Schulen in freier Trägerschaft

Wer dem Kapitel zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Gegenprobe! Enthaltungen? Einstimmig zugestimmt.

Ich rufe auf