Das Problem ist, dass Sie im Grunde nicht kapieren, dass wir Schule in eine pädagogische Richtung weiterentwickeln müssen und den gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die sich eben verändert haben, Rechnung tragen müssen.
Deswegen sind solche Sätze, wie sie gefallen sind: totale Verschulung usw., absoluter Blödsinn, weil Sie nichts kapiert haben.
Herr Präsident, ich will noch kurz zwei Bemerkungen machen, und wir werden im Ausschuss dann näher darauf eingehen.
Die Berechnungen, die Sie, Frau Schavan, angestellt haben, ebenso wie Herr König, mit dem Sie da eine seltsame Koalition eingegangen sind – das spricht für sich –, stimmen hinten und vorne nicht.
Zweiter Punkt: Fakt ist, dass Sie in Ihrer Pressemitteilung gesagt haben, dass Sie erst im Schuljahr 2007/2008 den Fremdsprachenunterricht an den Grundschulen flächendeckend einführen wollen.
Damit wollen wir uns nicht begnügen. Wir wollen diesen Fremdsprachenunterricht möglichst schnell einführen. Das Konzept, ihn ab der dritten Klasse einzuführen, ist wesentlich realistischer.
Herr Abgeordneter, ich muss Sie jetzt aber wirklich bitten, zum Ende zu kommen. Sie haben Ihre Redezeit um drei Minuten überschritten.
Ich habe Redezeit. Ich teile mir meine Redezeit selber ein. Dazu brauche ich Sie nicht, Herr Zeller.
Solche Argumente, wie Sie sie vortragen, können nicht unwidersprochen bleiben. Ich habe Ihnen vorhin schon vorgehalten: Es ist ganz offensichtlich, dass das, was hier abläuft, Teil einer Wahlkampfkampagne ist.
Herr Zeller erzählt, er habe bei den Kommunen breite Zustimmung für den Gesetzentwurf, den er zum zweiten Mal vorlegt, gefunden. Dann legen Sie uns das doch bitte einmal vor.
Ich kenne nur die Schreiben vom Städtetag und vom Gemeindetag, die das Modell, das mit dem Land Baden-Württemberg verabredet ist, unterstützen.
Genau das spiegelt sich in zahlreichen Beschlüssen der Kommunen in den letzten Wochen und Monaten wider. Diese Legende wird im September zu Ende sein, wenn klar ist, wie viele Gruppen es geben wird.
Heute Morgen waren Vertreter des Schulamts Freudenstadt hier. Sie haben berichtet, dass von 79 Grundschulen im ländlichen Raum 63 verlässliche Grundschulen mit Betreuungsgruppen sind – eine Riesenzunahme, eine Riesenzustimmung. Ich schließe daraus, dass das im ganzen Land so sein wird.
Das hat verleumderischen Charakter. Die Familien bezahlen, wenn sie Betreuungsleistungen in Anspruch nehmen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Abg. Heiderose Berroth FDP/DVP – Abg. Schmiedel SPD: Etikettenschwindel!)
Wenn Sie hier davon reden, Sie wollten eine andere Schule, dann zeigt das wenigstens deutlich, wohin es gehen soll.
bei dem man Betreuung und Unterricht nicht mehr unterscheiden kann, bei dem gepfuscht wird, bei dem die Kinder um ihr Recht auf Unterricht betrogen werden. So spielt sich das in den Bundesländern, auf die Sie abheben, doch ab.