M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. G e r h a r d W e i s e r C D U – Ö k o l o g i s c h e r L a n d b a u
Meine Damen und Herren! Heute ist meine letzte Plenarsitzung, und es ist die erste Sitzung seit 1968, in der ich eine Mündliche Anfrage einbringe, und zwar deshalb, weil zurzeit so viel über Ökologie diskutiert wird.
a) Wie hoch ist der Prozentsatz der ökologisch wirtschaftenden Betriebe in Baden-Württemberg im Verhältnis zu Bayern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein?
b) Wie hoch ist der Stickstoffverbrauch pro Hektar in Baden-Württemberg im Verhältnis zu den genannten Ländern?
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Abg. Weiser wie folgt:
Zu a: Baden-Württemberg hat mit 3 700 Betrieben absolut gesehen die höchste Zahl an ökologisch wirtschaftenden Betrieben in der Bundesrepublik.
Der Anteil der ökologisch wirtschaftenden Betriebe an der Gesamtzahl der landwirtschaftlichen Betriebe beträgt in Baden-Württemberg 4,9 %, in Bayern 1,4 % mit 59 900 Hektar, in Niedersachsen 0,9 % mit 27 300 Hektar, in Nordrhein-Westfalen 1,1 % mit 20 400 Hektar und in Schleswig-Holstein 1,3 % mit 15 000 Hektar. Alle Bundesländer zusammen haben einen Anteil von 2,2 % alternativ wirtschaftenden Betrieben.
Zu b: Der Aufwand an mineralischem Stickstoffdünger in den einzelnen Bundesländern betrug im Wirtschaftsjahr 1999/2000 pro Hektar in Baden-Württemberg 105 Kilogramm, in Bayern 106 Kilogramm, in Niedersachsen 121 Kilogramm, in Nordrhein-Westfalen 175 Kilogramm und in Schleswig-Holstein 184 Kilogramm.
Frau Ministerin, sind Sie mit mir der Meinung, dass in Baden-Württemberg ökologisch gehandelt wurde, während in anderen Ländern ideologisch diskutiert wurde, aber nichts geschehen ist?
Ich kann Ihnen voll und ganz zustimmen. Dies stimmt auf den Punkt genau auch mit meinen Worten überein, indem ich stets sage: Man kann nicht ideologischen Vorstellungen nacheifern wollen und die Zukunft allein mit Ökologie gewinnen. Die Landesregierung von Baden-Württemberg hält sich an ökonomische und an ökologische Wirtschaftsweisen.
Herr Präsident, erlauben Sie mir, bevor ich meine Frage stelle, die Bemerkung, dass ich es für ein bisschen peinlich ansehe, wenn der Vizepräsident...
... in der Fragestunde seine frühere Arbeit als Landwirtschaftsminister noch einmal in ein besonderes Licht rücken will.
(Abg. Rau CDU: Was soll denn das? Unmöglich! Haben Sie eine Frage zur Sache? – Abg. Bloe- mecke CDU: Kleinkarierter geht es nicht mehr! – Weitere Zurufe von der CDU)
Ich stelle die Frage: Frau Ministerin Staiblin, welcher Anteil entfällt in Ihrer Statistik – sowohl für das Land Baden-Württemberg als auch im Vergleich zu den genannten anderen Bundesländern – auf Betriebe, die Streuobstwiesen bewirtschaften, aber nicht insgesamt auf ökologische Wirtschaftsweise umgestellt worden sind?
Herr Abgeordneter, ich kann Ihnen dazu die Zahlen schriftlich nachliefern. Aber ich möchte eines betonen: Kein anderes Bundesland unterstützt den Streuobstanbau und Streuobstwiesen finanziell und insbesondere durch das MEKA-Programm so wie wir im Land Baden-Württemberg. Wir geben viele Millionen dafür aus
und haben jetzt im neuen MEKA-Programm noch einmal einen Zuschlag ermöglicht, meine Damen und Herren, sodass die Streuobstwiesen in unserem Land gefördert und nicht nur erhalten werden.
Frau Ministerin, ist Ihnen bekannt, dass die Verbände des ökologischen Landbaus auf der Pressekonferenz, die Sie mit diesen Verbänden vor etwa zehn Tagen durchgeführt haben, Zahlen verteilt haben, aus denen hervorgeht, dass der Anteil der Ökobetriebe 2,7 % und nicht 5 % beträgt und dass Ihre Angaben lediglich darauf beruhen, dass ein Drittel der Betriebe reine Streuobstbetriebe sind, die bei solchen Statistiken klassischerweise natürlich nicht unter den ökologischen Landbau fallen?
Zweitens: Entsprechen die statistischen Grundlagen, die Sie hier vorgetragen haben, den Vergleichen mit den anderen Ländern?
Frau Ministerin, Sie erhalten das Wort zur Beantwortung der beiden Zusatzfragen. Herr Kretschmann, Sie haben damit Ihr Kontingent ausgeschöpft.
Herr Kretschmann, Sie müssen zwischen dem prozentualen Anteil der Betriebe und dem prozentualen Anteil der Hektarzahl schon unterscheiden.
(Zuruf des Abg. Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen – Ministerin Gerdi Staiblin begibt sich zu- rück auf die Regierungsbank.)