Wir bekommen täglich bedenklich klingende Werte zu hören: soundso viele Inzidenzen auf 100 000 Einwohner, zwei der Coronaampeln stehen auf Rot, soundso viele Intensivbetten sind mit Coronapatienten belegt usw. – Das Problem bei diesen Zahlen ist: Wir können sie nicht vernünftig deuten. Deuten kann man nur, wenn man vergleichen kann. Also vergleichen wir die Coronainfizierten mit den Rhinovireninfizierten! – Nein, das geht nicht, denn wir testen im Krankenhaus gar nicht auf Rhinoviren. Deswegen gibt es keinen Vergleich. Außerdem wissen
wir nicht, wie viele der coronapositiv getesteten Patienten wegen Corona auf der Intensivstation liegen. Bei den Verstorbenen wissen wir es auch nicht, denn wir wissen nicht, wie viele an Corona gestorben sind und wie viele mit Corona. Nach den Ergebnissen aus HamburgEppendorf sterben gar keine Menschen an Corona; alle hatten eine oder mehrere Vorerkrankungen.
Der Senat hat als Antwort auf die Anfrage des Kollege Luthe selbst bestätigt, dass PCR-Tests keine Infektionen nachweisen. Wir können also anhand eines positiven PCR-Tests keine Rückschlüsse auf eine Erkrankung der Testperson machen und auch keine Aussage treffen, ob die Testperson ansteckend ist. Warum werden dann massenweise Leute zum Schaden der Wirtschaft und der Verwaltungsleistung in Quarantäne geschickt? – Das muss man sich fragen.
Wir haben keine validen Daten, die eine Gefahr oder eine Verschlechterung der Gesundheitssituation belegen. Die einzige unbestechliche Zahl, die wir haben, ist die Zahl der Verstorbenen. Diese ist klar, und es gibt Vergleichswerte über viele Jahre. Bei den Sterbezahlen dürfen wir auch nicht vergessen, dass wir alle einmal sterben müssen. Sterben ist also nichts Unnormales, sondern etwas Normales. Wie Geburten gehören Todesfälle zu unserem Leben. Wiederholt wurde darauf hingewiesen, dass durchschnittlich etwa 2 600 Menschen am Tag in Deutschland sterben.
Wir haben hier über mehrere Jahre die Verläufe. Das hier unten ist die Nulllinie. Sie sehen: Es sterben immer wieder im Winter mehr Leute, im Herbst manchmal auch. Sie sehen – das sind die europäischen Zahlen, nicht die deutschen –, dass es tatsächlich im Frühjahr eine Übersterblichkeit gab, und auch eine gewisse hier im Herbst.
[Carsten Schatz (LINKE): Ich dachte, wir haben keine! Was erzählen Sie denn da? Haben Sie die Bilder verglichen?]
Das Ganze muss man aber auch sehen: Es ist jetzt nicht so wahnsinnig viel mehr als vorher; es ist ein bisschen überhöht. Wenn Sie die Berliner Sterblichkeit mit der europäischen vergleichen – das ist der gleiche Maßstab –, sehen Sie: Es gibt überhaupt keinen Zusammenhang, es gibt sogar ein Abebben in den letzten Wochen.
Das ist die Belegung im Helios-Klinikum Berlin-Buch. Sie sehen: Immer an Wochenenden werden die Leute entlassen, deswegen sind es weniger. Das ist vom 25. Oktober bis heute. Und Sie sehen die gepunktete Linie. Das ist die Linie vom letzten Jahr. Wie Sie sehen, liegen wir sogar unter der Belegung vom letzten Jahr. Wie kann denn das sein, wenn die Pandemie so dramatisch ist?
Es gab in Deutschland weder im Frühjahr eine Übersterblichkeit noch jetzt. Merkelgläubige sagen, das hänge damit zusammen, dass die Eindämmungsmaßnahmen so genial waren. – Das ist zwar unwahrscheinlich, denn die Maßnahmen wurden alle erst nach dem Höhepunkt der Erkältungswelle ergriffen; beweisen kann man es allerdings nicht, dass sie keinen Einfluss hatten.
Wenn in Deutschland keine Veränderung der Sterblichkeit festzustellen ist und wir das mit einer medialen Berichterstattung vergleichen, die mit täglichen Rekordzahlen eine ständige Verschlechterung der Lage belegen soll, stellen wir eine gewisse Diskrepanz fest. Es müsste doch irgendeine Beziehung zwischen der tagtäglichen Verschlimmerung der Situation und der Zahl der Verstorbenen geben. Diese Verbindung lässt sich aber nicht erkennen. Was schließen wir daraus? – Die veröffentlichten Coronadaten, Coronaampeln, Inzidenzzahlen haben mit dem Gesundheitszustand der Bevölkerung, also der Wirklichkeit, nichts zu tun.
Warum sie trotzdem verbreitet werden, muss sich ein jeder selbst beantworten; die Qualitätsmedien geben die Antwort nämlich nicht. Offenbar verfolgen der Senat und die Bundesregierung mit dem Schüren der Coronaangst andere Ziele. Bürger werden verängstigt, wirtschaftlich ruiniert, in soziale Abhängigkeit vom Staat getrieben, daran gehindert, sich zu versammeln, und Bürger mit Bedenken werden sozial ausgegrenzt. Und es gibt noch eine Angst in Deutschland: die Angst des staatstreuen Bürgers, der ahnt, von der Regierung an der Nase herumgeführt worden zu sein. Der Bürger will nicht wahrhaben, dass er von der Bundesregierung und vom Senat systematisch angelogen wurde. Und trotzdem ist es so.
Das ständige Schüren von Angst wird verbunden mit der nahenden Erlösung – halleluja! –, der Impfung. Ist das erstaunlich! Die Entwicklung von Impfungen dauert sonst Jahre. Nun will man die gleiche Arbeit in Monaten geleistet haben. Ist da vielleicht eine angemessene Vorsicht auf der Strecke geblieben? Ein ganz neues Verfahren soll die Rettung bringen. Mittels mRNA programmiert man den Körper des Geimpften zum Giftproduzieren im eigenen Körper, der dann die Antikörperproduktion anregen soll. Halleluja! – Das hat zwar noch nie geklappt, und bei Versuchstieren sollen schon mal etliche verstorben sein,
die sich nach der Impfung tatsächlich mit dem Virus infizierten. Macht nichts! Wird schon gut gehen! Halleluja!
Aber wozu sollen wir uns impfen lassen, wenn niemand stirbt? Wollen wir durch die Impfung die Angst besiegen – ginge das nicht besser mit Aufklärung? Wollen wir durch die Impfung die Pharmafirmen reich machen, da sie uns so schnell ein minderwertiges Präparat zur Verfügung stellten?
Herr Abgeordneter Wild! Mich würde mal interessieren, wenn Ihre These stimmen würde, wie es dann kommt, dass auch Ihr Gönner, Präsident Putin, den sogenannten Impfstoff Sputnik hat entwickeln lassen – ob er auch jemand ist, der möglicherweise irgendwelche Chips implantieren möchte bei den Bewohnerinnen und Bewohnern von Russland. Wie erklären Sie sich das eigentlich? Das ist ja einer Ihrer Gönner.
Lieber Herr Gräff! Schön wäre es, aber so ist es nicht. Wenn andere Fehler machen, ist das keine Rechtfertigung dafür, selbst Fehler zu machen.
Der Leiter des RKI Wieler kündigte kürzlich in einem Interview an, dass Geimpfte infolge der Impfung natürlich sterben können. Das sei zu erwarten, wenn zunächst besonders Alte und Schwache geimpft werden. – Beruhigt Sie das, meine Damen und Herren zu Hause?
Ich fasse zusammen: Wir haben eine Pandemie, die nur in den Medien stattfindet. Es gibt keine ungewöhnliche Übersterblichkeit, die über saisonale Schwankungen hinausgeht. Es gibt Impfstoffe, die auf abenteuerliche Weise in halsbrecherischem Tempo mit einem noch nie erprobten Verfahren hergestellt wurden. Ich sage Ihnen: Benutzen Sie Ihren Verstand! Lassen Sie sich nicht mit einer Zauberimpfung impfen! – Finger weg von den Berlinern! Finger weg von denen, die sich zu Recht zur Wehr setzen und auf die Straße gehen! – Ich ziehe meinen Hut vor den Querdenkern, die in Baden-Württemberg jetzt sogar vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Halleluja! Die Mächtigen müssen schon ganz schön Angst vor uns haben, wenn die wenigen Bewegungen, die tatsächlich im Widerspruch zum Regierungskurs stehen, alle vom Verfassungsschutz zerstört werden sollen. Der Verfassungsschutz wird zum Regierungsschutz. Es wird Ihnen aber nichts nützen. Die Querdenker werden immer mehr, und die AfD kriegen Sie auch nicht klein, Verfassungsschutz hin oder her. Halleluja!
Querdenken macht in Berlin übrigens eine schöne, große Demonstration am Silvestertag, zentral am Brandenburger Tor. Ich rufe alle auf, dort hinzukommen. In Berlin wurde kürzlich die Deeskalationsstrategie der Polizei abgeschafft, zumindest für Querdenker und Patrioten: Wasserwerfer gegen friedliche Leute, Kinder und Omas. Die Besatzungen in den Fahrzeugen und der Einsatzleiter müssen wissen: Befehle machen aus Unrecht kein Recht. – Sie werden sich zu verantworten haben. Nach den Berichten im Innenausschuss ist klar: Der Einsatz war weder geeignet noch erforderlich noch verhältnismäßig.
Berliner! Wir bleiben aufrecht und standhaft. Halleluja! Keine Impfungen, keine Impfschäden – und frohe Weihnachten für Sie alle! – Danke!
[Beifall von Dr. Hans-Joachim Berg (AfD) und Carsten Ubbelohde (AfD) – Stefan Förster (FDP): Aber gegen Dummheit gibt es noch keine Impfung! – Torsten Schneider (SPD): Das Parlament ist ein Spiegel der Gesellschaft!]
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Gestatten Sie mir, mit einem Zitat einzuleiten: Ich beobachte mit Sorge, welch „unglaublich naive Diskussion“ sich „in der deutschen Öffentlichkeit erhoben“ hat über die Frage, was Opposition ist.
aus dem Obrigkeitsstaat, und die Begriffe des Obrigkeitsstaats scheinen … in vielen Köpfen … in diesem Hause