Richtig ist, Pankow ist mittlerweile als Bezirk mit über 400 000 Einwohnern auch ein Bezirk, der von der Größe der deutschen Städte her auf Platz 16 steht, zwischen Bochum und Duisburg, ist also sozusagen eine deutsche Großstadt. Die Infrastruktur ist nicht entsprechend mitgewachsen, auch die Sportinfrastruktur nicht, die Freizeitinfrastruktur nicht. Dort einmal zu prüfen, was man machen kann, um Kinder und Jugendliche, Schülerinnen und Schüler und junge Erwachsene entsprechend mit mehr Angeboten zu versorgen, ist nur vernünftig. Das
Ich komme dann noch einmal zu Herrn Scheermesser mit dem Änderungsantrag. Wahrscheinlich – mir ist ein Licht aufgegangen, was er mit der Eissporthalle meint – ist er der Meinung, man könne in der SSE, wenn der Badebetrieb ruht, schnell den Gefrierschrank anwerfen, kann das entsprechend vereisen und könnte nachts Eisschnelllaufen veranstalten. Das ist so das Niveau von AfD-Anträgen. Das mag sein. Ich kann nur sagen, praxistauglich ist dieser Vorschlag nicht. Das will ich an der Stelle festhalten.
Wenn man dann kritisiert, der Antrag der Koalition sei zu unkonkret, aber gleichzeitig sagt: Wir haben einen Prüfauftrag und eine Machbarkeitsstudie, die ergebnisoffen diskutiert werden soll –, wie doof ist das denn? Da sage ich, es ist unkonkret, und man macht es noch unkonkreter. Guten Morgen, Sie haben den Antrag nicht verstanden. Das tut mir leid an der Stelle.
Wenn wir einen Strich darunter ziehen, ist das eine wichtige Potenzialfläche für Sport und Freizeit in dieser Stadt, nicht nur für den Bezirk Pankow, sondern generell auch für Berlin. Die sollten wir gemeinsam entwickeln mit vernünftigen Ideen, mit Kreativität, mit Mut zum Neudenken, mit Engagement. Insofern findet der Antrag prinzipiell unsere Unterstützung. Machen wir etwas daraus und freuen uns darüber, wenn die Industriebrache, so sieht es im Augenblick zumindest aus, wenn der Beton dort irgendwann hinter einem praktikablen Antlitz verschwindet und vor allen Dingen auch dort eine Sportnutzung entsteht, die allen hilft und allen gerecht wird und alle erfreut. In diesem Sinne: Machen wir etwas daraus. – Herzlichen Dank!
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Den Überweisungen haben Sie bereits eingangs zugestimmt.
Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 18/1933
Die Fraktionen haben sich verständigt, dass zu diesem Antrag keine Beratung erfolgt. Empfohlen wird die Überweisung des Antrags an den Hauptausschuss. – Widerspruch dazu höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Tagesordnungspunkt 30 steht auf der Konsensliste. Der Tagesordnungspunkt 31 wurde bereits in Verbindung mit der Aktuellen Stunde unter Tagesordnungspunkt 1 beraten. Die Tagesordnungspunkte 32 bis 34 stehen auf der Konsensliste.
Tagesordnungspunkt 36 war Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen unter Nummer 3.5. Die Tagesordnungspunkte 37 bis 40 stehen auf der Konsensliste.
Zu diesem Antrag ist nach Übereinkunft der Fraktionen keine Beratung vorgesehen. Empfohlen wird die Überweisung des Antrags an den Ausschuss für Inneres, Sicherheit und Ordnung. – Widerspruch höre ich nicht. Dann verfahren wir so.
Der Tagesordnungspunkt 41 A wurde in Verbindung mit der Priorität der Fraktion der FDP unter Nummer 3.1 beraten. Der Tagesordnungspunkt 41 B war Priorität der Fraktion der FDP unter Nummer 3.1. Tagesordnungspunkt 41 C wurde ebenfalls in Verbindung mit der Priorität der Fraktion der FDP unter Nummer 3.1 beraten.
Meine Damen und Herren! Dies war unsere heutige Tagesordnung. Die nächste, die 46. Sitzung findet am Donnerstag, dem 12. September 2019, wie gewohnt um
Vorbehaltlich von sich im Laufe der Plenarsitzung ergebenden Änderungen haben Ältestenrat und Geschäftsführer der Fraktionen vor der Sitzung empfohlen, nachstehende Tagesordnungspunkte ohne Aussprache wie folgt zu behandeln:
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Sport vom 7. Juni 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 Drucksache 18/2076
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle Angelegenheiten vom 27. Mai 2019 und Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 7. August 2019 Drucksache 18/2077
mehrheitlich – gegen CDU bei Enthaltung AfD und FDP – auch mit geändertem Berichtsdatum „30.06.2019“ abgelehnt