Doch, Herr Kollege! Wenn Sie einen Moment der Abkühlung brauchen, steht es Ihnen frei, den Saal zu verlassen.
Ich erkläre zunächst einmal: Es herrscht Uneinigkeit hier im Präsidium. Die Regularien für diesen Fall sehen einen Hammelsprung vor.
Die Spielregeln für den Hammelsprung kennen Sie alle. Ich darf also alle Kolleginnen und Kollegen bitten, den Saal zu verlassen.
[Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Ich gehe nicht zum Hammelsprung raus! Was soll das! Das Abstimmungs- verhalten war eindeutig! Ich mache mich doch nicht zum Hammel! Es ist abgestimmt! Ich brauche nicht noch mal rauszugehen!]
Ich bitte also die Mitglieder des Hauses, den Plenarsaal zu verlassen, in der Wandelhalle den Beginn der Abstimmung durch mein Gongzeichen abzuwarten, dann in den Saal durch die dem Abstimmungsverhalten entsprechende Glastür, gekennzeichnet mit Ja, Nein oder Enthaltung, einzutreten.
Herr Kollege! Möchten Sie eine Auseinandersetzung darüber führen, in welcher Form ich gerade damit umgehe, dass ein Präsidiumsmitglied die Uneinigkeit festgestellt hat?
Meine Damen und Herren! Ich weise Sie darauf hin, dass in § 70 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Satz steht:
Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses verlassen mit Ausnahme des amtierenden Präsidenten und der Beisitzer auf Aufforderung des Präsidenten den Saal.
[Dr. Wolfgang Albers (LINKE): Ich bin gerade beschäftigt! – Steffen Zillich (LINKE): Ich beantrage die Einberufung des Ältestenrats!]
Es ist beantragt, den Ältestenrat einzuberufen. Dies tun wir. Wir unterbrechen für die Dauer der Sitzung des Ältestenrats.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich nur einen Hinweis geben: Wir werden gleich den Hammelsprung durchführen. Deswegen bitte ich Sie, sich schon mal auf den Weg vor den Plenarsaal zu machen, und bitte die Präsidiumsmitglieder, die in der Zeit von 17 Uhr bis 18 Uhr Dienst hier oben haben, die Plätze hier oben auch einzunehmen, und die anderen Präsidiumsmitglieder nehmen bitte in bewährter Weise Aufstellung.
Wir setzen nun die Abstimmung durch Hammelsprung zu Tagesordnungspunkt 6 fort. Alle Mitglieder, soweit sie nicht hier oben präsidieren, haben den Saal verlassen. Wir kommen jetzt zur Abstimmung. Die Präsidiumsmitglieder, die zählen, sind an den entsprechenden Türen positioniert. Die Abstimmung ist damit eröffnet.
Haben alle Abgeordneten ihre Stimme abgeben können? – Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist die Abstimmung mithilfe des Hammelsprungs jetzt abgeschlossen, und ich bitte, das Ergebnis zusammenzutragen und uns hier vorn mitzuteilen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bitte die Plätze einzunehmen. Ich kann Ihnen das Ergebnis bekanntgeben. Mit Ja haben 27 Kolleginnen und Kollegen abgestimmt, mit Nein 81. Es gab keine Enthaltungen. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien vom 11. Mai 2016 und dringliche Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom 25. Mai 2016 Drucksache 17/2937
Wird der Dringlichkeit widersprochen? – Das ist nicht der Fall. Ich eröffne die zweite Lesung der Gesetzesvorlage und schlage vor, die Einzelberatung der zwei Paragrafen miteinander zu verbinden. – Hierzu höre ich keinen Widerspruch. Ich rufe also auf die Überschrift und die Einleitung sowie die Paragrafen 1 und 2 – Drucksache 17/2743 – einschließlich anliegendem Staatsvertrag. Eine Beratung ist nicht vorgesehen.
Zu der Gesetzesvorlage Drucksache 17/2743 empfehlen die Ausschüsse einstimmig – bei Enthaltung der Oppositionsfraktionen – die Annahme. Wer der Gesetzesvorlage zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Das sind die Koalitionsfraktionen. Gegenstimmen? – Keine! Enthaltungen? – Enthaltung bei den Piraten, den Grünen und der Fraktion Die Linke. Ersteres war die Mehrheit. Damit ist das angenommen.
Ich eröffne die erste Lesung. In der Beratung beginnt die Fraktion der SPD. – Frau Kollegin Lange, bitte schön, Sie haben das Wort!
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Sternstunde im Parlament kommen wir jetzt zum echten Sternentheater. Wir reden heute über unsere Planetarien und Sternwarten. Dass Berlin drei Opernhäuser unter dem Dach der Opernstiftung hat, ist mittlerweile weltbekannt. Dass wir aber je zwei öffentlich geförderte Planetarien und Sternwarten haben, hat sich bisher noch nicht in diesem Maße herumgesprochen.
Wir unterstützen und befürworten die Zusammenführung der zwei Berliner Planetarien und der Sternwarten in
einer Stiftung. Diese Zusammenführung bringt für Berlin große Vorteile. Es ist dadurch für die Berliner Planetarien und Sternwarten möglich, ihr Potenzial zukünftig inhaltlich, pädagogisch und künstlerisch besser zu nutzen. Es werden dazu Veranstaltungen angeboten, Ausstellungen organisiert und Publikationen erarbeitet. Themen der Astronomie als der ältesten der Naturwissenschaften werden auf diese Weise für die Allgemeinheit erfahrbar gemacht. Das Thema Astronomie erfährt eine stärkere Wahrnehmung und Präsenz in der Berliner Kultur- und Wissenschaftslandschaft.
In der geplanten Profilbildung liegen große Chancen: die Wilhelm-Foerster-Sternwarte als Bildungsstandort, das Zeiss-Großplanetarium als Sternentheater, die Geschichte der Astronomie zum Anfassen in der ArchenholdSternwarte! Es wird ermöglicht, durch Kooperation ein abgestimmtes Marketing, ein einheitliches TicketingSystem und durch gemeinsame Produktion, gemeinsame Verwaltung und gemeinsame Technik Synergien zu schaffen.
Die Vorlage enthält das Errichtungsgesetz für die neue Stiftung „Berliner Planetarien und Sternwarten“. Ich finde den Namen nicht besonders gut. Vielleicht fällt uns da noch etwas Besseres ein.
Nach über 25 Jahren wird eine berlinweit agierende Institution der Astronomie geschaffen. Sie ist in der Berliner Kultur- und Wissenschaftslandschaft präsent. Unter dem Dach der Stiftung wird es mit vereinten Kräften ermöglicht werden, dass jedes Berliner Schulkind mindestens einmal während seiner Schulzeit ein Planetarium oder eine Sternwarte in Berlin besucht. Mein Appell an uns alle: Auch wir sollten uns daran beteiligen.
Für Menschen aller Altersgruppen wird es wieder wichtig sein, sich über Urknall, rote Riesen und schwarze Löcher zu informieren. – Vielen Dank!
Danke schön, Frau Kollegin! – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat jetzt Frau Kollegin Remlinger das Wort. – Bitte schön!
Werter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Sterne über Berlin“ ist unser Thema. Lange genug hat es gedauert. Es ist eine schwere Geburt gewesen. Jetzt hätte