Neben der Sicherung des Bestands planen wir aber auch strukturelle Veränderungen in der Bäderlandschaft. Dazu zählt zum Beispiel die Aufteilung nach Nutzergruppen. Nutzerorientierte Ausrichtung heißt: die Aufteilung in Bäder, die verstärkt von Vereinen und für das Schulschwimmen genutzt werden, in Mischbäder und Öffentlichkeitsbäder. Dieser stärker nutzerorientierte Ansatz, diese stärker nutzerorientierte Ausrichtung ist unserer Ansicht nach auch der Schlüssel zum Erhalt der Bäder. Durch die Aufteilung der Hallenbäder nach Nutzergruppen bzw. das Vorhalten bestimmter Zeiten für einzelne Gruppen können Synergien optimal genutzt werden. So kann beispielsweise das Personal der Berliner BäderBetriebe noch besser eingesetzt werden.
Zweiter wichtiger Punkt im Konzept sind die auch bereits erwähnten beiden Neubauten von 365-Tage-Multifunktionsbädern. Die neuen Bäder werden etwa 60 Millionen Euro kosten und aus dem Sondervermögen Infrastruktur der wachsenden Stadt finanziert. Die Bäder sollen in Mariendorf und Pankow entstehen. Ich habe der Debatte entnommen, dass es viele Abgeordnete gibt, die gerne baden gehen. Das gilt auch für die Berlinerinnen und Berliner.
Das Modellprojekt in Mariendorf hatte der Aufsichtsrat bereits im vergangenen Jahr angekündigt. Grund für die Entscheidung für Pankow war ja nicht die Unterschrift des Kollegen Lederer, sondern es war unter anderem, dass hier die Bevölkerung in den nächsten Jahren überproportional zunehmen wird. Vorausgesetzt die notwendigen Entscheidungen werden hier im Abgeordnetenhaus getroffen, dann ist mit etwa 24 Monaten Bauzeit zu rechnen. Allerdings sind die umfassenden Planungen hierfür Voraussetzung. Die werden auch ihre Zeit brauchen. 2018 könnte das erste 365-Tage-Multifunktionsbad in Betrieb gehen.
Wir haben uns trotz oder gerade wegen des hohen Investitionsstaus in den bestehenden Bädern bewusst für Neubauten entschieden. Mit den Neubauten können wir die ökonomischen und ökologischen Ziele besser und
nachhaltiger erreichen, als dies mit einer bloßen Sanierung im Bestand möglich wäre. Gleichzeitig können wir auf diese Weise auf die Wünsche der Bevölkerung eingehen. Außerdem haben wir bei Neubauten einen größeren Spielraum, bessere Möglichkeiten, um barrierefrei und generationengerecht planen und bauen zu können. Das alles sind Vorteile von Neubauten, die wir mit diesen Projekten aufzeigen wollen.
Und wir schaffen Vielfalt im Angebot – ein wichtiges Element, wenn wir an die Erschließung neuer Nutzerkreise denken. Einige werden sich dabei sicher fragen, wie Multifunktionsbäder mit dem Konzept einer verstärkten Nutzerorientierung zusammenpassen. Ich will die Antwort nicht schuldig bleiben. Die Multifunktionsbäder werden mit ihren unterschiedlichen Schwerpunkten und Wasserbecken verschiedene Gruppen an einem Ort zusammenführen und so alte und neue Nutzerinnen und Nutzer ansprechen.
Auch das ist wichtig: Nach den vorläufigen Jahresabschlusszahlen der Berliner Bäder-Betriebe ist festzustellen, dass die Besucherentwicklung von 2013 zu 2014 bei den Hallenbädern leicht rückläufig war, auch wenn der Umsatz insgesamt auf Vorjahresniveau liegt. Für 2015 rechne ich mit steigenden Umsätzen, da bis auf die Schwimmhalle Thomas-Mann-Straße alle Bäder wieder am Netz sind. Deshalb bin ich froh, dass wir die Mittel für diese beiden Projekte – wie eben erwähnt – im Rahmen von SIWA finanzieren können. Dennoch zeigt sich daran, dass wir dabei nicht der Versuchung erliegen sollten – wie es manche tun –, die Investitionen in der Bäderstruktur gegen andere dringende Sanierungsmaßnahmen aufzurechnen, die ebenfalls wichtig sind. Die wachsende Stadt Berlin braucht vieles, Schulen, Kitas, Polizei, Feuerwachen, Krankenhäuser, Sportstätten, aber eben auch Bäder, die von breiten Bevölkerungsschichten genutzt werden können, und sie werden auch gerne genutzt.
Ich will auch Folgendes betonen: Es war ein Neuköllner Bezirksamtsmitglied, das Anfang Februar in einem medialen Hilferuf erklärt hat, dass 70 Prozent der Grundschüler an einigen Schulen in Nord-Neukölln nicht schwimmen können. Das ist, wie ich finde, kein Zustand, mit dem man sich abfinden sollte.
Eines ist uns klar: Bäder kosten etwas, und mit dem beschlossenen Konzept haben wir die Absicht erklärt, dass wir uns das leisten möchten.
Jährlich finanzieren wir die Bäder mit 50 Millionen Euro, 5 Millionen davon als investive Mittel. Das ist eine hohe Summe, aber wir haben auch weiterhin große Aufgaben. Wir haben in den Bädern der BBB einen Instandhaltungsstau – damit sind wir transparent umgegangen – von etwa 93 Millionen Euro. Hinzu kommen notwendige energetische Verbesserungen und Maßnahmen zur Modernisierung sowie Barrierefreiheit. Deshalb müssen wir eine
Und zwar ist das Bädersanierungsprogramm mit der Wiedereröffnung des Kombibads Spandau Süd Anfang des Jahres erfolgreich beendet worden. Seit Beginn des Programms wurden rund 80 Millionen Euro – davon 65 Millionen aus dem Landeshaushalt – in die Sanierung der Berliner Bäder investiert.
Insgesamt wurden im Rahmen des Programms Maßnahmen in 46 Bädern und sieben standortübergreifende Maßnahmen durchgeführt. Auch in Zukunft wird es neben dem Neubau Sanierungsmaßnahmen geben müssen.
Der Senat ist dazu weiterhin bereit. Wir werden daher sicher auch in den anstehenden Haushaltsberatungen – das wird Ihnen nicht fremd sein – mögliche Sanierungen diskutieren, durchsetzen und priorisieren.
Es wird Sie nicht überraschen, dass ich das Bäderkonzept 2025 für gut halte. Es ist eine Grundlage für einen breiten parlamentarischen und gesellschaftlichen Diskurs.
Es ist der Vorschlag des Senats, um die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit der Berliner Bäder weiter zu steigern. Darüber wollen und werden wir in den nächsten Monaten reden. Ich bin sicher, dass eine Reform der Berliner Bäderstruktur mit einem breiten politischen und gesellschaftlichen Konsens gelingen kann. Ich hoffe dafür auf die Unterstützung des Hauses. – Herzlichen Dank!
Vielen Dank! – Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde hat damit ihre Erledigung gefunden.
Zuerst erfolgen die Wortmeldungen in zwei Runden nach der Stärke der Fraktionen mit je einer Fragestellung an den Senat. Das Verfahren ist Ihnen bekannt. Die erste Frage steht der Fraktion der SPD zu. – Herr Kollege Jahnke, bitte schön, Sie haben das Wort!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat: Welche Bilanz zieht der Senat nach Abschluss der 65. Berlinale für den Medien- und Kulturstandort BerlinBrandenburg?
Und wie schätzt der Senat die Entwicklung des Filmproduktionsstandorts Berlin im Rückblick und in der Vorausschau ein?
Aus mehreren Gründen, glaube ich, kann man wieder festhalten, dass das für Berlin ein wichtiges Filmfestival war. Es wird ja immer wieder infrage gestellt, ob das noch zeitgemäß ist, ob man das braucht und ob es inzwischen nicht ganz andere Formen gibt, Film und Fernsehen zu präsentieren. Aber zum einen muss man sagen, dass 330 000 verkaufte Karten deutlich machen, dass es ein echtes Publikumsfestival ist, und zum werden dort auch wichtige politische Fragen thematisiert. Wir hatten ja im Vorfeld der Berlinale wieder eine Auseinandersetzung um Zensur. Es hat Versuche gegeben, Einfluss zu nehmen – auf Wettbewerbsfilme und auf Filme, die am Rande der Berlinale laufen –, und da gab es auch eine ganz klare Haltung und Positionierung, dass wir uns gemeinsam dagegen gewehrt haben. Auch die Auswahl des Wettbewerbssiegers macht deutlich, dass die Jury ein starkes politisches Zeichen gesetzt hat, indem ein regimekritischer iranischer Filmemacher dann auch den Goldenen Bären gewonnen hat. Also ich glaube, das waren erst mal wichtige Akzente, die dort wieder gesetzt wurden.
Wirtschaftlich – danach haben Sie auch gefragt, Herr Abgeordneter Jahnke – ist es für Berlin auch ein wichtiges Filmfestival. Wir haben direkt ein Einnahmeplus von rund 70 Millionen Euro in Berlin zu verzeichnen. Die Besucher des Festivals geben also direkt 70 Millionen Euro aus. Die IBB schätzt, dass der wirtschaftliche Gesamteffekt für Berlin durch Ausgaben, die eben auch noch am Rande des Festivals getätigt werden, bei weit über 100 Millionen Euro liegt. Insofern kann man wirk
lich sagen, dass neben vielen anderen kulturellen Aktivitäten die Berlinale nach wie vor auch das Filmfestival ist, das international für eine große Aufmerksamkeit sorgt und Berlin nachhaltig positioniert – als Produktionsstandort für Film und Fernsehen, der nach wie vor sehr nachgefragt ist. Viele Gespräche, die ich am Rande der Berlinale führen konnte, haben das auch deutlich gemacht. Berlin ist der Produktionsstandort in Deutschland und auch darüber hinaus für die nächsten Jahre sehr gefragt und gut gebucht.
Herr Kollege Jahnke, wünschen Sie, eine Nachfrage zu stellen? – Bitte schön! – Für eine Nachfrage haben Sie das Wort.
Eine Nachfrage – ja! – Diese wirtschaftlichen Zahlen sind sehr erfolgreich und gut. Darüber freuen wir uns.
Aber für uns sind natürlich auch die Beschäftigtenzahlen interessant. Daher die Nachfrage: Welche Entwicklungsperspektiven hat der Standort Berlin-Brandenburg insbesondere im Hinblick auf die Zahl der Beschäftigten im Bereich von Film und Fernsehen?
Abwarten! – Positiv natürlich, weil wir ja sehen können, was sich in der zurückliegenden Zeit entwickelt hat. Wir sind jetzt bei rund 7 000 Beschäftigten, die direkt mit der Produktion von Film und Fernsehen in Berlin und Brandenburg zu tun haben.