Protocol of the Session on February 19, 2015

Kann ich nachvollziehen: Wer mehr zahlt, möchte dafür auch mehr geboten haben, übrigens auch bei den hygienischen Zuständen, beim Platz zum Sporttreiben oder auch Plantschengehen und allem anderen.

[Beifall bei den GRÜNEN und den PIRATEN]

Ausstattungen, Öffnungszeiten und Service erfüllen diese Erwartungen noch nicht im vollen Maße.

Das steht da völlig korrekt drin.

[Zuruf von Steffen Zillich (LINKE)]

Ich kann allerdings hier auch nicht erkennen, was Sie tun wollen, um diesem Sachverhalt Abhilfe zu leisten. Das steht nicht in Ihrem Konzept, überhaupt nicht, deshalb ist es ein Konzeptchen und mehr nicht.

Der schönste Satz ist dann:

Dabei wird häufig noch verkannt, dass die neue Tarifgestaltung auch deutliche Verbesserungen bringt.

Ja, für wen denn? Für den kleinen Personenkreis, der in der Lage ist, so frei über seine oder ihre Zeit zu verfügen, dass er oder sie werktags zwischen 10 und 15 Uhr im sogenannten Basistarif schwimmen gehen kann. Jetzt gucken wir uns mal alle um, wie viele Leute das sind. – Nicht viele! Für die gibt es tatsächlich die Möglichkeit, preiswerter schwimmen zu gehen, aber nur dann, wenn sie keinen Warmbadezuschlag zu zahlen haben. Alle anderen zahlen mehr. Ganz ehrlich: Ich kann nur sagen, das Bäderkonzept ist sehr schön, aber an das Preiskonzept müssen wir alle miteinander noch einmal drangehen, denn so halte ich Leute vom Schwimmen ab und lade sie nicht ein, Schwimmen in der Tat als Sport, als Bewegung, als Spaß, als gesunde Aktivität in ihrer Freizeit zu betreiben. Ich halte die Leute draußen, und das ist Mist.

[Beifall bei den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Es ging in den letzten Wochen wieder durch die Zeitungen: Wir haben eine unheimlich hohe Nichtschwimmerquote in Berlin, insbesondere unter den Schülerinnen und Schülern. Kleiner Hinweis: Ich habe mir letztes Jahr mal den Spaß gemacht, freundlich nachzufragen, wie viel Schwimmunterricht eigentlich ausfällt, wie lang die Wegezeiten sind usw. Mal abgesehen davon, dass der Senat gar nicht weiß, wie viel Schwimmunterricht eigentlich erteilt wird, weil das zur Vorsicht gar nicht so detailliert abgefragt wird, kann ich nur sagen: Es ist doch wohl – – Verzeihung! Das wäre jetzt unparlamentarisch geworden, also: Ich halte es für schwer nachvollziehbar, dass eine Wegezeit von 20 Minuten pro Richtung bei einer Stunde Schwimmunterricht als angemessen betrachtet wird.

[Beifall bei den GRÜNEN – Vereinzelter Beifall bei der LINKEN und den PIRATEN]

Wenn wir uns darüber beklagen, dass immer weniger Kinder in der dritten Klasse die notwendigen Vorerfahrungen im Schwimmen, im Baden, in der Bewegung im Wasser haben,

[Anja Kofbinger (GRÜNE): Neukölln!]

dann muss ich mich doch fragen, warum. Dann einfach zu sagen: Die gehen alle nicht mit ihren Kindern schwimmen, weil das irgendwie kulturell nicht so ist –, halte ich für einen wagemutigen Kurzschluss. Wenn zu den Kernkritikpunkten gehört: Es ist zu voll und es ist zu teuer –, dann muss ich daran etwas ändern und nicht sagen, die sind schuld, weil die Mütter nicht mit ihren Kindern schwimmen gehen. Das kann es wohl nicht sein! Dann muss ich vermehrt Kitas in die Schwimmbäder holen, dann muss ich Schulen vermehrt in die Schwimmbäder holen, und dann muss ich auch das Kinderschwimmen in den Vereinen stärker fördern. Auch dazu steht nichts hier drin!

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den PIRATEN]

Eine letzte Bemerkung: Herr Kollege Trapp! Sie haben sich – sicherlich aus Ihrer Perspektive nachvollziehbar – primär auf Schwimmen als Sport bezogen. Wenn ich die Sinus-Studie ansehe, die der Senat und die BäderBetriebe zur Grundlage des Konzepts genommen haben, dann wird das als nachrangige Priorität und nachrangiges Nutzungskonzept für moderne Schwimmbäder betrachtet.

[Zuruf von Peter Trapp (CDU)]

Deshalb würde ich vorschlagen: Vielleicht gucken Sie einmal selbst nach, was wirklich Grundlage ist. In der Tat, das Nutzungsverhalten ändert sich. Schwimmbäder und die Bäder-Betriebe müssen sich daran anpassen, weshalb die Idee eines neuen Kombibades als Ersatzbau in Mariendorf richtig ist. Aber dann reduzieren Sie es nicht nur auf Sport! – Danke!

[Beifall bei den GRÜNEN und der LINKEN – Vereinzelter Beifall bei den PIRATEN]

Vielen Dank! – Für die SPD-Fraktion hat jetzt der Kollege Buchner das Wort. – Bitte schön!

[Uwe Doering (LINKE): Immer noch so optimistisch? – Martin Delius (PIRATEN): Jetzt geht es endlich um Sportpolitik! – Weitere Zurufe von der LINKEN und den PIRATEN ]

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin begeistert, dass ich immer schon die ersten 30 Zwischenrufe habe, bevor ich angefangen habe zu reden.

[Uwe Doering (LINKE): Ich habe Sie in der „Abendschau“ gesehen! – Joachim Esser (GRÜNE): Das haben Sie sich beim letzten Mal redlich verdient! – Zuruf von Christopher Lauer (PIRATEN) – (Anja Schillhaneck) Weitere Zurufe von den GRÜNEN, der LINKEN und den PIRATEN]

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bei der Kollegin Schillhaneck zugehört – und das tun wir jetzt beim Kollegen Buchner auch.

[Zuruf von den PIRATEN: Spielverderber! – Weitere Zurufe von den PIRATEN]

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal ist das Bäderkonzept eine gute Nachricht für die Stadt Berlin.

[Beifall bei der SPD – Vereinzelter Beifall bei der CDU]

Es ist eine gute Nachricht, dass wir nicht nur alle Standorte von Bädern erhalten, sondern dass wir zwei Standorte zu ganzjährigen qualifizieren – und das zu vernünftigen Eintrittspreisen. Ich werde auf vieles, was die Kollegin Schillhaneck gesagt hat, gleich noch eingehen. Denn auch in Ihrer Rede war – ich hoffe, das können wir dann in den Ausschussberatungen nachholen – kein einziger konstruktiver Vorschlag,

[Uwe Doering (LINKE): Werden Sie mal vernünftig!]

wie man mit dem, was Sie kritisieren, umzugehen hätte.

[Vereinzelter Beifall bei der SPD und der CDU]

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir tun mehr für die Bäder in dieser Stadt.

[Martin Delius (PIRATEN): Aber nicht da!]

Ich bin eigentlich auch froh, es ist Konsens in dieser Stadt – gut, die Piraten sind nicht so viel dabei gewe- sen –, aber eigentlich ist es Konsens in diesem Haus, dass wir – mögen wir auch über manches im Detail diskutieren – im Grundsatz einer Meinung sind: Wir wollen uns eine starke Bäderlandschaft leisten, weil Schwimmen für uns nicht Privatvergnügen der Menschen ist, sondern ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge.

[Vereinzelter Beifall bei der SPD]

Es war die rot-rote Koalition, die die Grundlagen dafür geschaffen hat, in den letzten Jahren mehr als 80 Millionen Euro in die Berliner Bäderlandschaft zu investieren. Dadurch konnten viele Bäder instandgesetzt werden. Das ist ja auch der Grund, warum wir heute so viele Becken in Betrieb haben wie seit vielen Jahren nicht mehr.

Ich will auch noch einmal sagen: Wir haben 37 Hallenbäder in Berlin, wir haben noch einmal fast 30 weitere Sommerstandorte.

[Christopher Lauer (PIRATEN): Toll!]

Das ist die mit Abstand größte Bäderstruktur, die es in der Bundesrepublik Deutschland gibt.

[Christopher Lauer (PIRATEN): Berlin ist, glaube ich, auch die größte deutsche Stadt!]

Das garantiert eine wohnortnahe Versorgung, und wir ermöglichen auch wie keine andere Stadt das sportliche Schwimmen.

[Christopher Lauer (PIRATEN): Und jetzt?]

Zu den nölenden Piraten vielleicht zur Einschätzung – dann hören Sie doch einmal zu, Herr Lauer, ich sage Ihnen etwas –: Berlin bietet

[Zuruf von Christopher Lauer (PIRATEN)]

15 50-Meter-Becken in der Halle. Die zweitgrößte Stadt, Hamburg, mit etwa 2 Millionen Einwohnern mehr als doppelt so groß wie Berlin, halb so groß – –

[Christopher Lauer (PIRATEN): Ja, was denn jetzt?]

Herr Lauer!

Herr Kollege Lauer!

Es ist unmöglich, wie Sie sich parlamentarisch benehmen!

[Zurufe von der SPD]