Wir haben alle zusammen zum selben Zeitpunkt erfahren, dass es dieses Problem gibt. Wir haben dann auch alle zusammen an der Lösung des Problems gearbeitet.
Frau Kittler! Es ist eine Frechheit, wenn Sie versuchen, sich hier einen Kranz zu winden, der dem ganzen Haus und nicht nur Ihrer Fraktion gebührt. Das ist schon an der Grenze zur Unkollegialität!
Ebenso verhält es sich mit den Musikschulen. Wir haben es hier mit einem großen Problem und einer großen Herausforderung zu tun, weil wir uns in dem Zwischenfeld zwischen Bezirk und Land befinden, in einem Feld, in dem wir uns mehr Festanstellungen, mehr Finanzierungsmittel wünschen, indem die Bedarfe aber zugleich enorm groß sind. Wir haben es gemeinsam zehn Jahre lang nicht geschafft, das Problem zu lösen. Tun Sie da doch nicht so, als sei eine Kraftanstrengung aller Fraktionen, die zu diesem Ergebnis geführt hat, wiederum ein Ergebnis Ihres Handelns!
Liebe Frau Kittler! Sie glauben doch nicht im Ernst, dass wir auch nur einem Ihrer Anträge zustimmen werden, solange wir den Eindruck haben müssen, dass es Ihnen nicht um die Sache, sondern um vermeintlich billige, populistische Punkte zugunsten der Linksfraktion geht. – Vielen Dank!
Danke! – Frau Kollegin Kittler! Wollen Sie replizieren? – Das ist nicht der Fall, dann erteile ich jetzt der Kollegin Graf von der Piratenfraktion das Wort. – Bitte schön!
Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Damen und Herren! Liebe Gäste! 7 Prozent des Bruttoinlandprodukts pro Jahr in die Bildung, 3 Prozent in die Wissenschaft – das wäre doch schön! Das war die Forderung des Bundes an die Länder auf dem Dresdner Bildungsgipfel 2008, und Herr Zöllner hat es im Jahr 2010 bekräftigt. 10 Prozent, das wären etwa 10,5 Milliarden Euro, die wir für die Bildung ausgeben könnten. Leider sind wir mit ca. 4,6 bis 4,7 Milliarden Euro pro Jahr nur bei etwa 4,4 bis 4,5 Prozent des Bruttoinlandproduktes und somit weit davon entfernt.
Stellen Sie sich doch einmal vor, was wir mit 10,5 Milliarden Euro alles machen könnten! Wir könnten die
Grundversorgung in der Bildung sichern, wir könnten Unterrichtsausfälle durch Neueinstellungen von Lehrkräften verhindern, wir könnten die Schuldistanz abbauen, indem wir die Sozialarbeit ausbauen, wir könnten den Sanierungsstau von 860 Millionen Euro an den Schulen und von 2 Milliarden Euro an den Universitäten beenden. Mit dem jetzigen Haushalt bestätigt Berlin nur die bundesweite Unterfinanzierung der Bildung und Wissenschaft. Jetzt kontern Sie gedanklich vielleicht, dass Sie im Gegensatz zum letzten Doppelhaushalt Mehrausgaben von 7 bis 8 Prozent im Bereich der Bildung ausweisen können. Aber nichts da! Es handelt sich hier um nicht mehr als einen Inflationsausgleich und die notwendigen Tarifanpassungen, wie Frau Kittler das bereits aufgezeigt hat.
Von einer echten Steigerung kann hier auf keinen Fall gesprochen werden. Die wirklich nötigen und zukunftsweisenden Investitionen im Bereich Bildung, Jugend und Familie haben Sie regelrecht ignoriert. So unter anderem die Versorgung der Schulen mit einer Lehrkräfteausstattung von 105 Prozent. Die derzeitige Ausstattung von 99,7 Prozent, die der Senat am letzten Freitagnachmittag präsentierte, führt zu 10 Prozent Unterrichtsausfall, und vor Krankheitsausfällen grault es jeder Schulleitung. Ende November fehlten an einer Spandauer Grundschule 30 Prozent aller Lehrkräfte. Es fehlt weiter an Vertretungskräften. Dagegen helfen auch die 4 056 PKBVerträge nicht. In einigen Bezirken und Schulformen liegt die Ausstattung weit unter 100 Prozent, so zum Beispiel in den Sekundarschulen in Neukölln, die gerade mal bei 97 Prozent liegen. Unter solchen Bedingungen bringt auch das von Ihnen so sehr gelobte Brennpunktschulprogramm überhaupt nichts, denn die Schulen erhalten neben dem Basissatz nur dann mehr Geld, wenn eine Leistungssteigerung vorliegt. Wie das bei einem Unterrichtsausfall von 10 Prozent und 25 Prozent überalterten und ausgebrannten Lehrkräften funktionieren soll, ist mir persönlich ein Rätsel.
Immerhin konnten Sie sich aber dazu durchringen, dass die Schulen ihr Geld selbst verwalten können. Das ist schon mal gut. Glückerweise – wie Sie es gerade eben gesagt haben, Herr Oberg – konnten Sie sich dazu erbarmen, die Schulsozialarbeiter an den Schulen zu lassen und somit die Schulsozialarbeit nicht zu kürzen. Dennoch benötigt jede Schule mindestens zwei Schulsozialarbeiter, so zum Beispiel dafür, um Schuldistanz präventiv zu verhindern. An jeder Schule gibt es Kinder und Jugendliche mit Problemen und Bedarfen und diese können uns doch wohl 70 Millionen Euro im Jahr wert sein – oder etwa nicht?
Herr Graf! Sie sind gerade nicht da. Ich hätte es schön gefunden, Sie darauf ansprechen zu können. In Ihrer Rede haben Sie nämlich gesagt, dass Sie sich für die Schulhelfer und Schulassistenten eingesetzt haben. Schön wäre es gewesen! Nur um die Eltern ruhig zu stellen und
die Lehrkräfte zu befriedigen, haben Sie gerade einmal 450 000 Euro mehr eingestellt. Der Mehrbedarf bei einer achtprozentigen Steigerung liegt aber bei 7 Millionen Euro pro Jahr.
Dazu kommen undichte Dächer, Turnhallen, die nicht nutzbar sind, zugige Fenster, kaputte Toiletten und Schimmel an den Wänden. Alles Punkte, die den Sanierungsstau im Umfang von 864 Millionen Euro beschreiben. Als Tropfen auf den heißen Stein hat der Senat dann 32 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt, Sie immerhin 64 Millionen Euro. An der Differenz merken Sie selbst, dass das nicht ausreicht.
Zum Ausbau an den Schulen ist es auch wichtig, die Inklusion mit zu beachten. Als Trostpflaster geben Sie hier Engagement vor, mit 1 Million Euro für Baumaßnahmen und einer weiteren Million für die Weiterbildung der Lehrkräfte. Für beides reichen diese Summen aber nicht aus. Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention werden Sie damit bei Weitem nicht gerecht. Die Folgeprobleme der fehlenden Finanzierung der Inklusion werden Ihren Haushaltsansatz in naher Zukunft ohnehin karikieren. Ihre Bildungsfinanzierung ist und bleibt auf Sparflamme. Wir können nur hoffen, dass aus der Sparflamme keine brennenden Autos werden!
Vielen Dank, Frau Kollegin Graf! – Für den Senat erteile ich jetzt Frau Senatorin Scheeres das Wort. – Bitte schön!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! 126 Millionen Euro mehr für die Berliner Wissenschaft, 310 Millionen Euro mehr für die Berliner Schulen und 115 Millionen Euro mehr für den Jugendbereich, das ist eine Steigerung von fast 10 Prozent. Schon allein diese Zahlen sprechen für sich. Diese Zahlen zeigen, dass der Bildungsbereich im Mittelpunkt der Koalitionsarbeit steht. Die Zahlen zeigen, dass Bildung einen Schwerpunkt des Senats darstellt. Die Koalitionsfraktionen haben noch zusätzliches Geld auf die Steigerung draufgelegt. Das ist ein Zeichen dafür, dass uns Kinder und Jugendliche in dieser Stadt wichtig sind, dass wir ihnen Entwicklungschancen ermöglichen. Sie sind unsere Zukunft in dieser Stadt.
Drei Leitgedanken standen für uns im Fokus der Debatten in den Haushaltsberatungen. Wir wollen auf die Erfordernisse der wachsenden Stadt reagieren, zum Zweiten wollen wir Kindern und Jugendlichen bessere Entwicklungschancen ermöglichen, zum Dritten wollen wir durch
Ich möchte auf den ersten Aspekt eingehen: die wachsende Stadt. Die wachsende Stadt ist für uns eine positive Herausforderung. Wir haben mehr Kinder und Jugendliche in dieser Stadt, viele Familien ziehen hierher. Berlin ist eine sehr beliebte Stadt, um hier zu studieren. Das sind Herausforderungen, denen wir uns sehr gern stellen. Ich möchte dies an zwei Beispielen deutlich machen. Zum einen am Kitaausbauprogramm. Das Landesprogramm läuft schon seit zwei Jahren. Es läuft sehr erfolgreich. Wir hatten uns für die ersten beiden Jahre vorgenommen 3 200 zusätzliche Plätze zu schaffen. Uns ist es gelungen, über 6 300 Plätze in den ersten beiden Jahren zu schaffen. Dies ist ein großer Erfolg!
Wir haben einen Kitaförderatlas entwickelt, damit eben nicht gießkannenmäßig die Gelder über die Stadt verteilt werden, sondern damit wir gezielt fördern können, und zwar dort, wo die Familien Kitaplätze benötigen. Kitaplätze sind ein Standortfaktor – auch für die Wissenschaft. Familien, Beschäftigte schauen ganz genau, welche Infrastruktur in den einzelnen Bundesländern vorhanden ist. Aus diesem Grund bin ich der Auffassung, dass sich die Wirtschaft stärker einbringen muss, was das Thema flexible Kinderbetreuung angeht.
Aufgrund der wachsenden Stadt ergeben sich Notwendigkeiten für den Schulbereich. Wir haben mehr Schülerinnen und Schüler in Berlin. In anderen Bundesländern sinken die Schülerzahlen. Das bedeutet, dass wir unsere Schulkapazitäten ausweiten müssen. Wir haben modulare Ergänzungsbauten eingeführt. 26 Millionen Euro stellen wir für diesen Bereich zur Verfügung, damit wir in den Bezirken schnell Schulplätze ausbauen, schnell reagieren können. 14 Standorte sind für die nächsten zwei Jahre geplant, wovon vier Bezirke profitieren werden.
Der zweite Leitgedanke, den ich eben angesprochen habe, ist der Bereich Chancen im Bildungsweg. Hier haben wir einen neuen Baustein konzipiert, und zwar das Bonusprogramm. Hier geht es um Schulen in sozial benachteiligten Stadtteilen. 218 Schulen bekommen bis zu 100 000 Euro. Über dieses Geld können sie selbst verfügen. Es geht darum, jungen Menschen in den Schulen zusätzliche Unterstützung zur Verfügung zu stellen. Das war ein wesentlicher Wunsch der Schulen, neben den zusätzlichen Ressourcen, die sie bereits erhalten, noch einmal zusätzliche Gelder zu bekommen, um diese dann gezielt auszugeben.
Ich komme zum Thema Schulsozialarbeiterstellen, die hier mehrmals angesprochen worden sind. Seit langer Zeit ist es erstmals möglich, dass wir die Tarife in diesem Bereich anpassen. Ich möchte außerdem deutlich sagen: Wir haben wegfallende Bundesstellen finanziert, über 90 BuT-Stellen, und hinzukommt, dass ein weiteres Bundes
programm weggefallen ist, die so genannten „20 Stellen“. Das Land Berlin springt hier für den Bund in die Bresche, das sage ich ganz deutlich! Das ist in anderen Bundesländern nicht so. Ich kann es nicht nachvollziehen – wie bereits angesprochen –, dass dann in FriedrichshainKreuzberg diese Stellen, das neue Programm, dafür genutzt wird, um Schulsozialarbeiterstellen wieder abzuziehen. Uns geht es darum, Schulsozialarbeit an den Schulen aus- und nicht abzubauen.
Ich komme zum zweiten Beispiel hinsichtlich des Themas Chancen und Bedingungen. Ich möchte etwas zu den Hochschulverträgen sagen. In den Debatten über die Hochschulverträge ging es uns zuvorderst darum, die Plätze für die Studienanfänger, die hier in Berlin auf einem sehr hohen Niveau sind, zu halten. Uns ist es wichtig, dass möglichst viele junge Menschen in Berlin die Möglichkeit erhalten zu studieren. Wir diskutieren im Rahmen der Hochschulverträge aber nicht nur über Geld, sondern wir legen auch bestimmte inhaltliche Schwerpunkte fest. Ein wichtiger Punkt war dabei, dass befristete Verträge, Ein- und Zweijahresverträge, im Hochschulbereich gerade im Bereich der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ohnehin nicht sehr üppig verdienen, reduziert werden, um ihnen Sicherheit zu geben. Das ist genau der richtige Weg. Das haben wir in den Hochschulverträgen festgehalten.
Liebe Abgeordnete! Die Hochschulverträge beinhalten im Jahr 2017 122 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Das ist ein starker Aufwuchs von über 10 Prozent. Wenn Sie sich die bundesweite Diskussion anschauen, werden Sie feststellen, dass in anderen Bundesländern Studienplätze abgebaut werden und über Mittelkürzungen diskutiert wird. Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, hier finden große Diskussionen über Sparauflagen für die Universitäten statt. Das machen wir hier in Berlin nicht.
Ich gehe auf den dritten Aspekt ein, auf das Thema Qualität. Hier möchte ich auch zwei Beispiele benennen, zum einen das Thema Schulmittagessen und zum anderen den Berliner Kinderschutz. Das Land Berlin investiert 19 Millionen Euro in das Schulmittagessen, wir subventionieren das Schulmittagessen. Es geht uns aber nicht um das Geld. Wir haben im Land Berlin einen Paradigmenwechsel vollzogen. Entscheidend ist jetzt nicht mehr, dass der Caterer ausgewählt wird, der das günstigste Angebot vorlegt, sondern es geht darum, wer das beste Essen anbietet. Wir beteiligen die Familien und die Schulen bei der Auswahl des Schulmittagessens.
Zum Thema Kinderschutz: Sie wissen, dass Kinderschutz ein Schwerpunkt der Koalition ist. Wir haben das Netzwerk Kinderschutz, die Hotline, die sehr gut angenommen wird, auf mehrere Sprachen – Türkisch, Arabisch und Russisch – ausgeweitet. Dieses haben wir abgesichert. Wir befinden uns in einer multikulturellen Stadt. Hier ist es eben wichtig, dass wir die Hotline Kin
derschutz auch mehrsprachig anbieten, damit sie von vielen Familien und Menschen in Berlin erreicht wird.
Wir verstärken die Beratung im Kinderschutz auch für bestimmte Berufsgruppen wie beispielsweise Kinderärzte oder Pädagogen. Wir richten eine unabhängige Ombudsstelle im Land Berlin ein, damit es bei Konflikten im Bereich Hilfen zur Erziehung eine unabhängige Instanz gibt, die hier vermitteln und beraten kann. Über 1 Million Euro stellen wir für den Kinderschutz zusätzlich zur Verfügung.
Natürlich gibt es auch Themen, bei denen ich mir mehr gewünscht hätte, beispielsweise im Bereich der Inklusion. Aber wir machen hier weiter. Wir legen einen Schwerpunkt auf die Beratung und auf die Qualifizierung in den Schulen. Manch ein Schulleiter hat gesagt, dass die Zeit benötigt wird. Die Schulleiter brauchen länger Zeit. Das darf nicht überstürzt werden. Hier bin ich auch der Auffassung, – –
Das Konzept und die Eckpunkte kommen im nächsten Jahr, so, wie ich es auch im Ausschuss schon angesprochen habe.
Auch im Hochschulbereich gibt es Sanierungsbedarf. Sie wissen aber auch, dass das bundesweit der Fall ist. Hier brauchen wir die Unterstützung des Bundes.
In den letzten zwei Jahren haben wir 2 700 Lehrkräfte eingestellt. Im nächsten Jahr stellen wir über 2 000 Lehrkräfte ein. Das ist keine leichte Aufgabe. Sie wissen, dass es einen bundesweiten Fachkräftemangel gibt. Aus diesem Grund haben wir die Ausbildungskapazitäten erweitert. Uns ist es aber auch wichtig, den Lehrkräften gute Bedingungen in Berlin zu bieten. Aus diesem Grund haben wir die Erfahrungsstufe 5 abgesichert. Das sind über 40 Millionen Euro im Jahr. Die Widerruflichkeit ist aus den Verträgen herausgenommen worden. Wir sind kontinuierlich mit den Lehrkräften im Gespräch. Sie wissen, dass mein Staatssekretär und ich ständig auf Schultour sind. Dort rede ich nicht nur mit Schulleitungen, sondern selbstverständlich auch mit den Lehrern, Erziehern und Eltern. Des Weiteren ist es für auch selbstverständlich, dass wir im engen Kontakt mit den Gewerkschaften stehen und fachliche Themen diskutieren.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sie sehen, dass der Bildungsetat stark gestiegen ist. Es ist ein Schwerpunkt des Senats und der Koalition. Wir bieten Kindern, Jugendlichen und Studierenden Bedingungen, damit sie gern in die Kita, die Schule und die Hochschulen gehen. Mein Ziel ist, die Stadt auch im Bildungsbereich attraktiv zu machen, um allen Kindern und Jugendlichen eine Chance, manchmal auch eine zweite, wenn sie diese benötigen, zu geben. – Vielen Dank!
Vielen Dank, Frau Senatorin Scheeres! – Ich eröffne die zweite Rederunde und erteile für Bündnis 90/Die Grünen der Kollegin Burkert-Eulitz das Wort. – Bitte schön, Frau Kollegin!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sie haben als Koalition, Sie, Frau Scheeres, gerade verkündet, wie toll diese Stadt für Kinder und Jugendliche ist. Ich meine, dass wir weit davon entfernt sind, eine kinder-, jugend- und familienfreundliche Stadt zu sein. Sie haben es im Koalitionsvertrag versprochen. Bislang haben Sie diese Versprechen noch nicht in Taten umgesetzt.