Änderung des Strafgesetzbuches
Beschlussempfehlung Recht Drs 16/3328 Antrag der CDU Drs 16/2459
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 23: Beschlussempfehlung
Nutzungsmöglichkeiten von Brandenburger Gefängnissen ernsthaft prüfen
Beschlussempfehlung Recht Drs 16/3329 Antrag der Grünen Drs 16/2973
einstimmig für erledigt erklärt
Lfd. Nr. 24: Beschlussempfehlung
Bau eines Sportdenkmals in Berlin-Grünau
Beschlussempfehlung Sport Drs 16/3332 Antrag der CDU Drs 16/2638
mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP auch mit geändertem Berichtsdatum „31. 3. 2011“ abgelehnt
Lfd. Nr. 26: Beschlussempfehlung
Statt Wanderzirkus: Kinderbetreuung bis zur Einschulung in der Kindertagesstätte ermöglichen
Beschlussempfehlung BildJugFam Drs 16/3380 Antrag der CDU Drs 16/2267
mehrheitlich gegen CDU und Grüne bei Abwesenheit FDP auch in neuer Fassung abgelehnt
Lfd. Nr. 27: Beschlussempfehlungen
Verantwortung für das Klima wahrnehmen – Klimaabgabe bei der Flughafengesellschaft BBI einführen
Beschlussempfehlungen WiTechFrau und Haupt Drs 16/3381 Antrag der Grünen Drs 16/2071
Umweltinformationen für Migrantinnen und Migranten bereitstellen
Antrag der Grünen Drs 16/3308
an GesUmVer (f) und IntArbBSoz
E-tropolis – Berlin als Modellstadt für ‚ Elektromobilität verwirklichen
Antrag der CDU Drs 16/3313
Stammstrecke der Heidekrautbahn wieder in Betrieb nehmen – Regionaltourismus stärken!
Antrag der CDU Drs 16/3417
Alte Bahnverbindung nach Usedom wieder herstellen
Antrag der CDU Drs 16/3418
Bewerbung für die Leichtathletik-EM 2016/2018
Antrag der CDU Drs 16/3419
Rahmenzielvereinbarung für die Zusammenarbeit von Musikschule und Schule für alle Schulreformen einführen
Antrag der Grünen Drs 16/3421
an BildJugFam (f) und Kult
Den Gendarmenmarkt in seiner jetzigen Gestalt behutsam erneuern
Antrag der Grünen Drs 16/3422
Reform des Rückkehrrechts von Ausländerinnen und Ausländern im Aufenthaltsrecht
Antrag der SPD und der Linksfraktion Drs 16/3425