Jetzt zu dem eigentlich politischen Thema, das auch zu Diskussionen mit meiner Beteiligung im öffentlichen Raum geführt hat, weil es am Anfang nicht gut gelaufen ist, zu dem Thema, in welchem Verhältnis die Messe Berlin zu den Aktivitäten steht, die in Tempelhof stattfinden: Mittlerweile gibt es regelmäßige Abstimmungen zwischen der BIM und der Messe Berlin. Sie laufen in der Regel gut. Zielsetzung ist, dass es keine Konkurrenz gibt, sondern eine Ergänzung. Mittlerweile ist es auch so, dass die Messe Berlin Tempelhof selbst für Veranstaltungen nutzt. So wird zum Beispiel im September die Messe Popkomm in Tempelhof stattfinden. Die gegenseitige Information und Abstimmung stimmt mittlerweile. Das, was wir im letzten Jahr an teilweise heftigen Diskussionen gehabt haben, stellt sich in dieser Form nicht mehr, weil es jetzt eine Routine der Abstimmung gibt. Um es noch einmal klar zu sagen: Es ist von Seiten des Senats nicht beabsichtigt, Tempelhof zu einem zweiten, konkurrierenden Kongress- und Messestandort auszubauen, sondern die Entwicklung für Tempelhof sieht, wie Sie wissen, anderes vor.
Jetzt zum Komplex ILA: Auch das haben Sie angesprochen. Es ist richtig, dass wir beabsichtigen, für die ILA – da sie am alten Ort mit dem Bau des Flughafens BBI nicht mehr stattfinden kann – mit einem Gebiet, das im Wesentlichen im Besitz der Stadtgüter ist, einen Ersatzstandort zu finden und zu entwickeln. Das ist in der Nähe der Ortschaft Selchow. Hier gibt es gegenwärtig regelmäßige Abstimmungen zwischen Berlin, Brandenburg, dem Bundesverband der Luft- und Raumfahrtindustrie, der Flughafengesellschaft und der Messe Berlin, wo sowohl die Grundstücks- und logistischen Fragen geklärt wie die Finanzierungsfragen diskutiert werden. Wir müssen – das ist unsere Zielsetzung – bis zum Ende des ersten Quartals zu entsprechenden Entscheidungen kommen. Im Moment sind wir sehr kurz getaktet. Es finden fast wöchentlich Gespräche und Abstimmungen zu diesem Thema statt. Es
Auch hier die Erklärung: Es ist nicht beabsichtigt, das Messegeschäft vom Standort am Funkturm nach Selchow zu verlagern, geschweige denn, die Messe völlig nach Selchow zu verlagern. Es ist vielmehr klar: Das Messegeschäft bleibt und wird sein Zentrum unter dem Funkturm auf dem Messegelände haben, in das – daran kann ich mich gut erinnern – seit den 90er-Jahren viel und teilweise auch zu viel investiert worden ist. Wir zahlen da ja auch heute noch ab, und diejenigen, die die Haushaltspläne lesen, können sich sicherlich daran erinnern. Also, da steht überhaupt nichts zur Disposition, und ich sage ganz klar: Messeveranstaltungen müssen in Berlin bleiben, damit wir die Umwegrentabilität für den Standort aus diesen Messeveranstaltungen haben.
Allerdings ist denkbar, dass Veranstaltungen, für die es in Berlin wegen der Begrenzung keine Slots mehr gibt und die vom Typus her geeignet sind, einen zusätzlichen Deckungsbeitrag zu erzielen, am Standort Selchow stattfinden können. Das wird aber nur in sehr eingeschränktem Maße sein. Damit hier keine Kannibalisierung stattfindet, ist von meiner Seite aus gegenüber Brandenburg immer sehr klar gesagt worden: Eine Lösung mit Selchow wird es nur geben können, wenn die Messe Berlin auch Betreiber der Veranstaltung ist, sodass die Messe Berlin auch die Kontrolle darüber hat, welche Veranstaltungen dort stattfinden.
Das klare Interesse des Landes Berlin ist: Der Schwerpunkt der Messeveranstaltungen wird weiterhin Berlin sein. Das ist im Übrigen auch das, was die große Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer immer will: Sie wollen in die Stadt. Sie wollen nach Berlin, weil es hier attraktiv ist, und sie wollen nicht an den Stadtrand nach Brandenburg. So attraktiv und so gut der Flughafen auch sein mag, aber die Berliner Innenstadt hat mehr zu bieten als Schönefeld oder Selchow, um das hier einmal klar zu sagen.
Ich glaube, das waren im Wesentlichen Ihre Fragen. Ich habe versucht, sie zu beantworten, soweit das beim gegenwärtigen Stand möglich ist. Das ist leider noch nicht zu allen Punkten möglich, weil beim Thema ICC die Frage des Bedarfsprogramms noch diskutiert werden muss, wir bei der Frage nach dem Abriss der Deutschlandhalle immer noch auf die Entscheidung des Bezirks warten, damit die nächsten Schritte unternommen werden können, und wir bei der ILA gegenwärtig noch in den letzten Abstimmungen sind. Aber ich glaube, es ist deutlich geworden, welche Zielrichtung ich habe. Ich habe das Interesse, dass der Messe- und Kongressstandort Berlin weiter gestärkt wird und dass die Veranstaltungen, die gegenwärtig in Berlin und Brandenburg erfolgreich laufen, im Interesse von Kaufkraftzufluss und der Sicherung
Danke schön, Herr Senator Wolf! – Für die gemeinsame Beratung steht den Fraktionen jeweils eine Redezeit von bis zu zehn Minuten zur Verfügung. Es beginnt die anfragende Fraktion der FDP in Person von Herrn Thiel. – Bitte schön, Herr Thiel, Sie haben das Wort!
Vielen Dank, Herr Präsident! – Meine sehr geehrten Damen und Herren, geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Beginnen wir einmal mit der Kommentierung der Ausführungen des Herrn Senators vom Ende her: Ich finde Ihre klare, eindeutige Aussage ausgesprochen begrüßenswert, dass die Messe Berlin in Berlin bleibt und das Messegeschäft von Berlin aus geführt wird. Das finde ich eine sehr unterstützenswerte und gute Aussage.
Obwohl wir das genauso sehen, Herr Senator, werde ich dennoch auf einige Ihrer Ausführungen etwas kritisch eingehen. Sie sagten, dass eine Hallenerweiterung am Standort der Deutschlandhalle geplant ist und dass man dort auf die Entscheidung des Widerspruchs gegen die Verfügung der Unteren Denkmalschutzbehörde wartet. Ich frage: Wenn der Senat beschlossen und wenn ein städtisches übergeordnetes Interesse für Gesamtberlin dadurch dokumentiert worden ist, weshalb gestehen wir dann bezirklichen Eigeninteressen so eine hohe Stellung und Macht zu? Ist es nicht denkbar oder gar wünschenswert, dass wir in Zukunft wirklich auch gegen die Interessen von Bezirken, die ich durchaus zu respektieren habe, aus gesamtstädtischer Sicht heraus solche Entscheidungen durchgreifend exekutieren?
Ich weiß, dass das eine massive Diskussion bedeuten würde – auch mit den Bezirksverantwortlichen –, aber die werde ich gern führen und suchen. Ich denke im umgekehrten Fall daran, wie weit wir heute mit der Entwicklung von Mediaspree sein könnten, wenn man sie zentral durchgeführt und nicht dem Bezirk überlassen hätte, der damit heillos überfordert ist. Hier wünsche ich uns, dass die Deutschlandhalle rechtzeitig freigegeben wird und dass es zu einer Erweiterung kommen kann.
Zu Ihren Anmerkungen zum ICC und der Aussage, dass ein Bedarfsprogramm erstellt wird, frage ich, wann wir das hier im Plenum vorgelegt bekommen, um es zur Kenntnis zu nehmen oder auch diskutieren zu können.
Ich möchte an ein paar Fragen aus der Debatte zur ICCSanierung als Antwort auf eine Große Anfrage vom 16. Oktober 2008 erinnern. Die Kollegin Paus hat ein
leitend in ihrem Redebeitrag drei Komplexe genannt, die für die Sanierung des ICC beantwortet werden müssten, damit es vernünftig laufen kann. Sie hat gesagt: Wir brauchen ein Sanierungskonzept mit einer klaren Kostenaufstellung. Zweitens hat sie die Frage gestellt, welche Anforderungen man heute an ein Kongresszentrum für das 21. Jahrhundert stellt. Auch dazu gab und gibt es keine Vorlagen.
Da ist die Messe in der Pflicht. Das Dritte ist: Zur Senkung der Betriebskosten – immerhin 12 Millionen Euro pro Jahr – sind umfangreiche energetische Sanierungen zwingend notwenig und geboten. Aus unserer Sicht sind diese Punkte bis heute aktuell. Deswegen auch unsere Forderung, entsprechend diesen dargelegten Fragestellungen, uns Antworten zu liefern. Denn wir sehen eine Gefahr – Sie haben darauf hingewiesen –: Wir können das ICC nicht beliebig lange vollkommen schließen. Wir haben eine Spitzenposition bei der Organisation medizinischer Großkongresse in Europa. Für mich ist immer wieder der Krebskongress ECCO faszinierend mit 15 000 Experten aus 120 Ländern. Das ist eine so fantastische Großveranstaltung, dass man alles darum geben sollte, sie weiter in Berlin zu halten. Ich habe es bereits eingangs erwähnt: Dass wir weltweit an zweiter Stelle der Kongressstandorte geführt werden, sollte Herausforderung sein, mehr an Wien aufzuschließen, um irgendwann einmal perspektivisch die Nr. 1 zu werden. Wir sollten uns Ziele setzen.
Im Hinblick auf das ICC will ich den Kollegen Stroedter zitieren, zumindest wurde es so am 16. Oktober 2009 in der „Morgenpost“ wiedergegeben: „Es ist völlig irre, die Debatte noch einmal zu öffnen.“ Dem kann man nichts hinzufügen. Es ist so. Sie haben entschieden, jetzt müssen Sie es nur noch umsetzen.
Im Hinblick auf das ICC bitte ich darum, noch einige weitere Aspekte kritisch und wohlwollend zu prüfen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, zur Sanierung des ICC zu prüfen, inwieweit private Investoren bereit wären, sich zu beteiligen. Das ist immer abgelehnt worden. Wir halten das nach wie vor für einen gangbaren Weg, zumindest den Versuch zu starten. Es ist uns gesagt worden, dass es einen privaten Investor gegeben hat, der sehr interessiert gewesen ist. In diesem Zusammenhang kann man unseren Antrag verstehen, dass wir fordern, dass die äußere Fassade des ICC erhalten bleiben soll – vorausgesetzt es ist möglich. Wir schlagen schon des Längeren vor, das ICC haushalts- und buchungsmäßig von der Messe zu trennen, damit die Messe deutlich dokumentieren kann – was sie als Ziel hat –, dass sie schwarze Zahlen schreibt, die jedoch durch das ICC aufgefressen werden. Ein Schritt, um diese Trennung vorzunehmen, könnte die notwendige Neuausschreibung für das Facility-Management für ICC und Messegelände sein. Die Verträge laufen im Jahr 2011 aus. Hier könnten Sie gut zwei Päckchen machen, zum einen das ICC-Facility-Management und zum anderen das Management für die Messe Berlin.
Verbindliche Sanierungsfahrpläne werden wir wohl vorgelegt bekommen, wenn Sie sagen, dass Ende des ersten Quartals Genaueres bekannt sein soll, und vor allem auch die Anforderungen an ein künftiges Kongresszentrum.
Die energetische Sanierung ist zwingend notwendig, vor allem auch, um die Betriebskosten perspektivisch zu senken. Wir werden es uns nicht erlauben können, in den kommenden Jahren 12 Millionen Euro jährlich zu verpulvern. Hier muss dringendst etwas geschehen.
Noch ein Gedanke zu Tempelhof und Messeaktivitäten. Ich höre mit Wohlwollen, dass die Messe auch überlegt, bestimmte zusätzliche Aktivitäten in Tempelhof durchzuführen, allerdings natürlich unter ihrer Führung. Auf der andere Seite macht es Sinn zu überlegen, wenn wir über Perspektiven reden, ob es denkbar ist, einen Teil der umbauten Flächen in Tempelhof perspektivisch der Messe Berlin dazuzugeben, damit sie sie bespielt, und die ohnehin heillos überforderte BIM dort herauszuziehen. Wir haben gerade die Zahlen der BIM erhalten. Sie sind alles andere als berauschend, eher sind sie bestürzend, wenn man sich ansieht, wie stark die BIM in den vergangenen Jahren ihre Ziele nicht erreicht hat. Jetzt die BIM auch noch mit dem Messegeschäft zu betrauen, halte ich kaufmännisch nicht für sinnvoll.
Ihre Ausführungen zur ILA habe ich bereits eingangs erwähnt. Wir finden sie unterstützenswert und richtig. Vor allem die klare Aussage – Sie haben es selbst erwähnt, in der Antwort auf eine Kleine Anfrage haben Sie es schon einmal dargestellt –: 1 Milliarde Euro zusätzliche Kaufkraft, die uns das Messe- und Kongressgeschäft jedes Jahr unmittelbar am Standort Messegelände verschafft, sollte und muss perspektivisch in Berlin bleiben und nicht nach Brandenburg transferiert werden. Deshalb finde ich es sehr positiv, dass Sie die ILA dort so deutlich positioniert haben.
Ein Punkt, auf den Sie nicht eingegangen sind, aber das sei Ihnen nachgesehen: Wir bitten den Senat, uns im Lauf der nächsten Monate ein aktualisiertes Konzept für den Messe- und Kongressstandort vorzulegen, denn wir glauben, gerade angesichts dessen, was Sie im Hinblick auf Veränderungen und Weiterentwicklung ausgeführt haben, steht es gut an, das zu bündeln und zu sehen, welche Perspektiven wir für die Jahre 2012 ff für unseren Messe- und Kongressstandort haben. – Ich danke Ihnen!
Danke schön, Herr Kollege Thiel! – Für die SPD-Fraktion hat nunmehr der Kollege Jahnke das Wort. – Bitte schön, Herr Jahnke, ergreifen Sie es!
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben die Große Anfrage der FDP-Fraktion zur Zukunft des Messe- und Kongressstandortes zu besprechen und den FDP-Antrag zum Erhalt der ICC-Fassade. Zu beidem werde ich etwas sagen.
Die Fragen der Großen Anfrage, die Herr Thiel hier eingereicht hat, sind ausgesprochen fundiert und weitreichend. Sie gehen über das Thema ICC-Sanierung weit hinaus und interessieren sich für das breite Messe- und Kongressgeschehens in und um Berlin, um den Funkturm, aber auch Standorte wie den Flughafen Tempelhof und das künftige ILA-Gelände in Selchow. Die Antworten des Senators haben uns einige interessante Aspekte geliefert. Der Erfolg der Messegesellschaft in den zurückliegenden Jahren ist beeindruckend. Die mittlerweile verlängerte Grundlagenvereinbarung zwischen Land und Messe GmbH aus dem Jahr 2004 ist bei den Umsätzen und Gewinnzahlen zum Teil deutlich übertroffen worden. Selbst im zu Ende gehenden Krisenjahr 2009 mit deutlichen Gewinneinbrüchen bei der Konkurrenz machte die Messegesellschaft eine Punktlandung. Berlin hat internationale Leitmessen, sie sind bereits erwähnt worden: die ITB, die InnoTrans, die IFA, Publikumsrenner wie die heute eröffnete Grüne Woche, aber auch hoch interessante Spezialmessen wie Fruit Logistica, Popkomm oder die YOU, immerhin Europas größte Jugendmesse.
Das Messegelände braucht für einige der eben genannten Messen mehr Platz, um für die ITB, die InnoTrans, die IFA weitere Aussteller gewinnen zu können. Wie die Kapazitäten zu erweitern sind, ist auch Gegenstand der Großen Anfrage. Hierzu hat Herr Senator Wolf schon einiges gesagt.
Nicht alles kann auf dem Messegelände am Funkturm stattfinden. Bei der ILA ist es evident. Wo sollten dort Start- und Landebahnen für Flugzeuge entstehen? Es gibt ein massives, auch industriepolitisches Interesse der Länder Berlin und Brandenburg, die ILA in der Region zu halten. In der Luft- und Raumfahrtindustrie spielt BerlinBrandenburg in Deutschland mittlerweile an dritter Stelle mit. Diese Position soll gehalten und möglichst ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang ist die ILA für die Berliner Industrie das, was die Innotrans im Schienenverkehr ist.
Mit dem Bau des Flughafens BBI steht das bisherige ILAGelände nicht mehr zur Verfügung. Insofern ist der neue Standort in Selchow essenziell. Andere Regionen in Deutschland hätten die ILA auch gern, das war schon öfter Thema im Parlament, aber Selchow kommt künftig auch für weitere Messen in Betracht, die am Funkturm
keinen Platz mehr finden – natürlich nicht als neue Zentrale der Messegesellschaft, das betrachte ich als einen Gag. Aber Herr Senator Wolf hat das schon dementiert.
Auch der frühere Flughafen Tempelhof bietet eine enorme Chance für das Messe- und Kongressgeschäft in Berlin. Wie wurde der Regierende Bürgermeister vor einem Jahr gescholten, weil er die mutige Entscheidung für die Rückkehr der „Bread and Butter“ nach Berlin und die Ansiedelung am Standort Tempelhof traf. Es war aber ein ganz entscheidender Schritt, um Berlin zum Messestandort für Mode zu machen. Der „Tagessiegel“ schrieb erst vor wenigen Tagen wie folgt:
Wer national oder gar international Beachtung finden will, muss vom 20. bis 23. Januar zu den vielen Messen und Schauen nach Berlin. Vor allem die erfolgreiche Rückkehr der „Bread and Butter“ im vergangenen Sommer hat die Hersteller davon überzeugt, dass ohne Berlin nichts mehr geht.
Natürlich kommt es auch darauf an, dass die beiden landeseigenen Gesellschaften Messe GmbH und BIM sich bei den Veranstaltungen in Tempelhof abstimmen, damit es nicht wieder wie bei der YOU und der Freestyle zu direkter Konkurrenz kommt, aber ein Pseudowettbewerb ist hier nicht intendiert und auch nicht sinnvoll, Herr Thiel! Wenn die BIM aufgrund ihrer Zuständigkeit für Tempelhof – zumindest bisher – da drin war, kommt es darauf an, dass diese beiden Gesellschaft abgestimmt für den Kongressstandort arbeiten.
Jetzt bin ich bei den Kongressen. Berlin ist weltweit wieder die Nummer zwei im Kongressgeschäft. Zwischenzeitlich waren wir auf Platz fünf zurückgefallen, aber jetzt sind wir wieder auf Platz zwei. Und bei der Anzahl der internationalen turnusmäßigen Kongresse sind wir mit 106 sogar weltweit die Nummer eins, insbesondere in Bezug auf medizinische Großkongresse. Ich kann hier die aktuelle Wirtschaftswoche zitieren, die konstatiert:
Bei medizinischen Großkongressen, die wegen ihrer Größe und Gewinnträchtigkeit unter den Veranstaltern besonders umkämpft sind, ist das ICC Weltmarktführer. Und Berlin, inzwischen als Kongressziel bedeutender als New York, verdankt diese Position auch dem hässlichen Betonbau zwischen Messe und Autobahnkreuz.
Nun sind – damit bin ich beim ICC – Fragen der Ästhetik und der Schönheit Ansichtssache. Deswegen ist der andere FDP-Antrag etwas läppisch. Es steht – das muss ich zugeben – auch nicht der Name Thiel darunter. Ich als Abgeordneter aus Charlottenburg-Wilmersdorf bin selbstverständlich dafür, dass das ICC seine Form und Gestalt bewahrt. Ich weiß, dass die Mitbürgerinnen und Mitbürger, insbesondere in meinem Bezirk, aber auch darüber hinaus, Wert darauf legen, dass es ein stadtbildprägendes Gebäude ist, dass es auch Baugeschichte geschrieben hat und ein Zeugnis seiner Zeit ist.