Wir haben in der „Financial Times“ gestern die Überschrift finden können – sie ist breit in den Fächern der Abgeordneten verstreut worden –: „Wer hat, dem wird auch gegeben.“ Das ist richtig. Potenzielle Drittmittelgeber schauen darauf, wie eine Universität im Rahmen des Elitewettbewerbs abschneidet. Es geht nicht nur um die 21 Millionen €. Es geht um den Ruf. Es geht quasi um die Bescheinigung, das Zertifikat, Exzellenz zu sein, Exzellenz zu produzieren und Exzellenz vorweisen zu können. Nur wenn sie das können, haben die Universitäten auch die Chance, sich Ressourcen über die knappen Ressourcen des Landes Berlin hinaus zu erschließen. Deswegen kommt diesem Wettbewerb eine viel größere Bedeutung auch international zu als die reine Frage der Mittelvergabe. Es wird doch sehr argwöhnisch aus den anderen Ländern und Forschungsstandorten geschaut, wie sich der Exzellenzwettbewerb in Deutschland entwickelt und welche Universitäten sich an dieser Stelle durchsetzen. Es ist ein Wettbewerb um die klügsten Köpfe. Dieser endet nun
einmal nicht an den Landesgrenzen Berlins. Es ist auch eine Entscheidung im Exzellenzwettbewerb zugunsten der Universitäten in Berlin, die von ganz entscheidender strategischer Bedeutung ist.
Ich sprach aber auch von operativen Rahmenbedingungen. Hier ist auch einiges seitens des Senats zu tun. Es sind einige Überlegungen anzustellen, die insbesondere bei der Novelle des Berliner Hochschulgesetzes anstehen. Wir haben schon die ersten Gedanken gehört. Herr Lentzen ist als Präsident der FU – zu meiner Überraschung – auf die Idee gekommen, man könne zukünftig einen gemeinsamen Antrag der drei Universitäten stellen. Das Wesen eines Wettbewerbs wie auch des Wettbewerbs um die Eliteförderung ist nun einmal die Konkurrenz, das Wachsen aneinander, das Differenzieren in Projekten, das Streben nach mehr in der Auseinandersetzung mit dem Anderen. Deswegen halte ich von einer gemeinsamen Antragstellung wenig. Wovon ich aber noch viel weniger halte, ist das, was ein wenig in dem Interview anklingt, das Sie dem „Tagesspiegel“, Herr Professor Zöllner, gegeben haben, aber auch dem, was Frau Dr. KochUnterseher hier in ihre Rede einfließen ließ, als sie sagte, das Prinzip Gemeinsamkeit und Kooperation sei wichtig. Das müsse man noch stärken. Diesen Weg müsse man weiterbeschreiten.
Ich habe den Eindruck, dass das Gespenst einer Fusion unserer drei Universitäten immer noch nicht vertrieben ist. Dieses Gespenst ist schon einmal von jemandem aufgebracht worden, der nicht bekannt dafür ist, dass er sich übermäßig für Wissenschaft interessiert, sondern er interessiert sich für Zahlen, nämlich von Herrn Sarrazin. Herr Flierl hat damals versucht, das ein bisschen zur Seite zu lavieren, und nun ist das Thema offensichtlich wieder da.
Die Geschichte Berlins ist voll von Fusionen. Wir haben Banken fusioniert. Wir haben Krankenhäuser fusioniert. Wir haben Schwimmbäder fusioniert. Das sind alles keine Erfolgsgeschichten. Und gerade da, wo akademische Freiheit nach Unterschiedlichkeit strebt, um zu wachsen, wäre eine gigantische Berliner Einheitsuniversität der Todesstoß für die Wissenschaftslandschaft Berlin. Wir brauchen keine rationalisierten und mittelmäßigen Wissensvermittlungsfabriken, denn damit werden wir den Wettbewerb um die klügsten Köpfe auf jeden Fall verlieren. Wir werden den jungen Menschen, die als Studierende an unseren Universitäten lernen und ihre Zukunft in die eigenen Hände nehmen wollen, damit überhaupt keinen Gefallen tun. Wenn Sie Maßstäbe senken, wenn Sie versuchen, durch Vereinheitlichung zu rationalisieren, wenn Sie nicht Raum geben für das Streben nach Andersartigkeit, dann verraten Sie den Geist der Wissenschaftlichkeit in unseren Universitäten.
Bereits jetzt werden den Universitäten Rechte genommen, und sie werden in ihrer Autonomie beschränkt. Wir haben eine Klage der Universitäten zur Hochschulzulassung anhängig. Wir haben im Abgeordnetenhaus darüber debattiert, als die Gesetzesänderung der letzten Legislaturperi
ode von der Koalition geradezu durchgepeitscht wurde. – Sie haben von diskriminierungsfreiem Zugang gesprochen, Frau Koch-Unterseher. Es heißt am Ende des Tages, die Universitäten sind nicht mehr in der Lage, die Binnendifferenzierung vorzunehmen, die notwendig ist, um sich zu profilieren. Das ist die Kehrseite Ihrer Gesetzesänderung, und das führt dazu, dass die Qualität insgesamt an den Universitäten absinken wird. Das wird auch denjenigen nicht helfen, die jetzt diskriminierungsfrei an die Universitäten kommen, wenn sie qualitativ schlechte Abschlüsse mit nach Hause nehmen.
Ihre eigene Interpretation von Autonomie finde ich interessant, denn Ihre Autonomie ist etwas Interessengebundenes. So habe ich es jedenfalls verstanden. Ich habe es von Herrn Zöllner im Ausschuss gehört, ich habe es eben wieder von Ihnen gehört: Es gibt Ihrer Meinung nach keine Autonomie, die ungebunden ist. Das ist doch paradox. Autonomie bedeutet Eigenständigkeit. Autonomie bedeutet Selbstverantwortung. Autonomie bedeutet, selber den Begriff von Wissenschaft, Forschung und Lehre ausfüllen zu können. Dass es so etwas gibt wie einen Anspruch der Gesellschaft an Universitäten, ist völlig unbenommen, aber es gibt meines Erachtens keinen Anspruch darauf, Universitäten aus ideologischen Gesichtspunkten politisch in Wissenschaft, Forschung und Lehre zu beschränken.
Die Berliner Hochschulgesetznovelle steht noch aus. Ich habe den Eindruck, dass antiakademisch und leistungsfeindliche Folterinstrumente der Alt-68er wie Kreuzwahlrecht und Viertelparität wieder fröhliche Urstände feiern. Damit lähmen Sie Universitäten und bringen sie nicht voran. Diese brauchen schlanke und entscheidungsfreudige Strukturen.
Wir sind uns wohl alle einig, dass die Universitäten ein wesentlicher Baustein für die Zukunft Berlins sind. Auf sie können wir aber nur dann bauen, wenn die Universitäten selber eine Zukunft im internationalen Wettbewerb haben. Wettbewerb gibt es nicht ohne Freiheit, und Exzellenz gibt es nicht ohne Wagemut. – Herr Zöllner, wir werden Sie daran messen, ob Sie bereit sind, für die Universitäten und mit den Universitäten zu kämpfen, oder – wie Ihr Vorgänger – an Herrn Wowereit und Herrn Sarrazin scheitern werden und altlinken Ideologien den Vorrang in der Wissenschaftspolitik lassen. – Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als Dänemark 1813 nach dem Krieg gegen England vor dem Staatsbankrott stand, erhöhte Friedrich VI. die Gelder für Bildung und Künste. Sein Finanzminister schrieb ihm daraufhin einen Brief und protestierte gegen diese Maßnahme aufs Schärfste. Friedrich antwortete ihm:
Arm und elend sind wir. Wenn wir jetzt auch noch dumm werden, können wir aufhören, ein Staat zu sein.
Es steht dem Berliner Senat gut an, sich diese Haltung grundsätzlich nicht nur zu eigen zu machen, sondern sie auch offensiv zu vertreten.
Wir haben hier ebenfalls in einer Situation der Haushaltsnotlage Politik zu machen und damit auch Wissenschafts- und Hochschulpolitik. Es sind in dieser Stadt in den vergangenen Jahren in diesem Bereich eine Reihe schmerzhafter Entscheidungen notwendig geworden, die uns schwergefallen sind – daraus macht meine Partei gar keinen Hehl –, die aber im Hinblick auf die Gesamtproblemlage dieser Stadt verantwortet werden mussten, nachdem sich andere Regierungen in diesem Bereich über Jahre als wenig handlungswillig und handlungsfähig gezeigt hatten. Wir haben auch reichlich Prügel für manche dieser Entscheidungen bezogen. Dass aber diese Prügel nun ausgerechnet auch parlamentarisch und besonders eifrig gerade von denen ausgeteilt werden, die sich selber jahrelang aus Angst vor diesen Prügeln um solche Entscheidungen herumgedrückt haben, ist eine ganz besondere Kabaretteinlage.
Die Ausgangsposition für eine zukunftsgewandte Wissenschafts- und Forschungspolitik in dieser Stadt war alles andere als ideal. Der Bereich galt als aussichtsloser Konsolidierungsfall. Umso erfreulicher ist es, dass sich die Berliner Hochschulen in der zweiten Runde des sogenannten Exzellenzwettbewerbs erfolgreich durchsetzen konnten. Natürlich gratuliert auch meine Fraktion allen Beteiligten zu diesem Erfolg, der zunächst einmal nur ein vorläufiger ist. Wir sichern Ihnen auch für den weiteren Verlauf des Verfahrens jede Unterstützung zu. Dieser Erfolg ist nicht unverhofft gekommen, sondern dieser Erfolg ist das Ergebnis der Berliner Hochschulpolitik in der letzten Legislaturperiode und damit auch der Arbeit unseres Wissenschaftssenators Thomas Flierl.
Er hat durch längst überfällige Strukturreformen die Wissenschaftslandschaft in dieser Stadt weiterentwickelt und gezeigt, dass man auch unter schwierigen Rahmenbedingungen mit eingeschränkten finanziellen Mitteln eine kluge und perspektivisch angelegte Wissenschaftspolitik machen kann. Über die Hochschulverträge wurde den Hochschulen durch den Senat langfristige Planungssicherheit
über eine Legislaturperiode hinaus gegeben, die es nun über 2009 hinaus fortzuschreiben gilt. Auch die notwendige Kofinanzierung, die für das aussichtsreiche Abschneiden in diesem laufenden Auswahlverfahren der besonders zu fördernden Universitäten wesentlich war, wurde umfassend und rechtzeitig gesichert. Wir werden auch die Nachhaltigkeit gewährleisten, und wir brauchen auch eine strategische Forschungsplanung in diesem Zusammenhang in dieser Stadt. Die Forschungsstärke unserer Hochschulen konnte unter schwierigen Bedingungen nicht nur auf hohem Niveau erhalten werden, es konnten gleichzeitig auch die Grundlagen dafür gelegt werden, dass nun – möglicherweise über zusätzliche Fördermittel durch den Exzellenzwettbewerb – diese Stärke weiter ausgebaut werden kann. – Es sei aber auch an dieser Stelle noch einmal betont: Exzellenz beginnt nicht erst an den Hochschulen, sie beginnt mit der frühestmöglichen Förderung auch schon in den Kindergärten und Schulen, und auch hier geht die Koalition konsequent ihren Weg.
Bei all der Euphorie, die mit dem Erreichten verbunden ist, und so sehr, wie wir es für Berlin begrüßen, sei auch darauf hingewiesen, dass wir von unserer grundsätzlichen Kritik an dieser Politik der Exzellenzinitiative nicht abrücken. Wir sehen auch Gefahren, die mit diesem Weg verbunden sind. Der anfängliche, später zurückgenommene RTL-2-würdige Slogan des Wettbewerbs „Brain up! – Deutschland sucht seine Spitzenuniversitäten“ zeigte deutlich, wohin die Reise geht – in die institutionalisierte Ungleichheit in der deutschen Hochschullandschaft.
„Wer hat, dem wird gegeben“ ist keine wissenschaftspolitische Perspektive. Die Förderung unserer Universitäten in der Fläche wird zugunsten des Ausbaus sogenannter Spitzenforschung aufgegeben. Die Definition dessen, was Spitzenforschung ist, bleibt dabei oft unklar. Allein eingeworbene Drittmittel sind dafür kein Kriterium, und die Exzellenz einer Universität reduziert sich auch nicht auf das Kriterium der unmittelbaren wirtschaftlichen Verwertbarkeit ihrer Forschungsergebnisse. Wir brauchen in unserem Hochschulsystem auch weiterhin Philosophen und Altphilologen. Wir brauchen den Ausbau der Geistes- und Sozialwissenschaften, deren Produkte nicht auf die möglichst schnelle Umsetzung in irgendeiner Wertschöpfungskette angelegt sind und die zunehmend in Gefahr geraten, durch solche Exzellenzwettbewerbe an den Rand gedrängt zu werden. Wer zudem glaubt, die wissenschaftspolitische Zukunft in diesem Land liege in der perspektivischen Trennung zwischen erstklassigen Forschungs- und zweitklassigen Lehruniversitäten, zerstört mit der Einheit von Forschung und Lehre eine der wesentlichen Grundlagen unseres bewährten Hochschulsystems. Auch sogenannte Spitzenforschung muss der Lehre verpflichtet bleiben und braucht Lehre auf breiter Basis, sonst bleibt sie nicht reproduzierbar. Wir brauchen also auch eine besondere Förderung der Lehre.
Die Exzellenz einer Universität misst sich eben auch an der Qualität der Lehre, zum Beispiel daran, wie viele Studenten in welcher Zeit qualifizierte Abschlüsse absolvieren. Es reicht nicht allein, sogenannte Spitzenforschung zu fördern; wir brauchen eine ebensolche Förderung zum Beispiel bei der Grundlagenforschung. Nur auf diesem Boden hat besondere Qualität Bestand.
Das Problem unserer Hochschulen ist im internationalen Vergleich auch nicht der Mangel an Qualität; es ist ihre chronische Unterfinanzierung. Und genau dieses Problem löst man nicht über Exzellenzwettbewerbe. Man löst es nicht einmal an den geförderten Universitäten. Im Gegenteil, hier muss der Gefahr begegnet werden, dass die nicht geförderten Bereiche finanziell austrocknen. Eine anzudenkende Alternative zu Exzellenzwettbewerben wäre zum Beispiel eine ausreichende, die unterschiedlichen Bedingungen in den Ländern ausgleichende Sockelfinanzierung unserer Hochschulen, ergänzt durch leistungsbezogene Komponenten.
Exzellenzwettbewerbe sind im Grunde das Eingeständnis, dass die Förderung der Breite faktisch aufgegeben wurde. Wir stehen mit unserer Kritik an diesem Verfahren keineswegs allein da. Manche Kommentare in den letzten Tagen gehen in eine ähnliche Richtung, wenn es dort kritisch heißt, die meisten werden verlieren. Hier kommt die wissenschaftspolitische und vor allem auch gesellschaftspolitische Diskussion hoffentlich noch einmal in Gang. Wir werden unseren Teil dazu beitragen.
Ich mache noch eine Anmerkung zu der Aussage, die Diskussion um die Viertelparität habe der Bewerbung der Berliner Hochschulen bei der Auswahl möglicherweise geschadet. Einmal abgesehen davon, dass die Aachener Hochschule, die ebenfalls ausgewählt wurde, die Viertelparität kennt, sage ich ganz klar: Wenn das so gewesen sein sollte, kann die Schlussfolgerung daraus nicht sein, die Diskussion um die demokratischen Strukturen unserer Universitäten infrage zu stellen. Dann kann die Konsequenz nur sein, die Auswahlkriterien dieses Wettbewerbs zu hinterfragen, und zwar grundsätzlich.
Noch eine Anmerkung: Mich stört in dieser Diskussion der inflationäre Gebrauch solcher Begriffe wie „Spitzenforschung“, „Elite“, „Exzellenz“. Fällt eigentlich niemandem der ausgrenzende Charakter dieser Begriffe mit all seinen gesellschaftlichen Folgen auf – einmal ganz abgesehen davon, dass ein solch inflationärer Gebrauch den Inhalt dieser Begriffe auch relativiert?
Wir sind mit dieser Koalition angetreten, dafür Sorge zu tragen, dass sich diese Gabe in dieser Stadt nicht ausleben kann – bei aller Exzellenz. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Als der Altbundeskanzler mit seiner Forderung nach einer deutschen Eliteuniversität an die Öffentlichkeit preschte, handelte er in einem etwas anderen Sinne. Herr Schröder wollte eine einzige Universität – man munkelte damals, die Humboldt-Universität – zum „Leuchtturm“ proklamieren, sie mit Sondermitteln ausstatten und sich wieder gemächlich zurücklehnen und zusehen, wie die vermeintlichen Forschungslorbeeren eingeholt werden würden.
Doch die Rechnung ging nicht auf – und konnte im Übrigen auch nicht aufgehen. Zum einen, weil die Länder nicht mitmachen wollten, zum anderen, weil bald deutlich wurde, dass allein ein Namensschild keine Wunder bewirken kann. Wo Elite draufsteht, muss noch längst keine Elite drinstecken.
Elitestatus und Exzellenz müssen langfristig und immerfort neu hart erkämpft werden. Genau dem wird die Exzellenzinitiative in ihrer endgültigen Form heute auch gerecht.
Die Universitäten Deutschlands messen ihre Leistung und kämpfen mit Konzepten um zusätzliche Fördermittel. Sie setzen alles daran, dem rot-grünen Mythos der Leistungsgleichheit der Hochschulen entgegenzutreten und ihre Stärken und Vorzüge einer – zumindest politisch – unbeeinflussten Jury aus Wissenschaftlern zu verdeutlichen und herauszustellen. Wenn die Universitäten erfolgreich abschneiden, dann ist dies maßgeblich der Arbeit der an den Hochschulen angesiedelten Forscher und der Universitätsleistung geschuldet. Die Rahmenbedingungen, gesetzt durch die Wissenschaftspolitik der Länder, erleichtern oder aber erschweren die Arbeit vor Ort. Für das Land Berlin kann man zusammenfassend wohl eher sagen: Die Erfolge der Universitäten sind nicht wegen, sondern trotz der rot-roten Politik zustande gekommen und deswegen umso beachtlicher.
Obwohl es sich bei der Exzellenzinitiative primär um einen Wettbewerb unter Universitäten handelt, trägt sekundär die Wissenschaftspolitik der Länder langfristig auch zum Gelingen bei.
Genau! – Wer jedoch angesichts des Wettbewerbs seitens der Politik kurzfristige Interventionen zugunsten der Hochschulen fordert, hat etwas nicht ganz begriffen. Die Personen, die mitten im Spiel die Spielregeln verändern, machen sich unter den Mitspielern unbeliebt und fordern eine Disqualifizierung eher heraus. Dieses Risiko sollte unserer Meinung nach nicht eingegangen werden.