Dann passierte Folgendes – ich will nur diese Begebenheit erzählen –: Bei der Einfahrt in den Bahnhof Alexanderplatz sagte der BVG-U-Bahnfahrer: „Liebe Fahrgäste! Bitte nehmen Sie ihre Regenschirme mit, Sie brauchen sie heute noch. Ich wünsche Ihnen einen schönen Montag!“ – Und plötzlich
passierte etwas, was man in der U-Bahn selten erlebt: Die Leute lächelten, sie fingen an, miteinander zu sprechen.
Das ist dieses einzigartige BVG-Gefühl, diese einzigartige Leistung, die BVGer eben auch erbringen können, dass sie durch ihre Arbeit Gemeinschaftsgefühl für Berlin erzeugen können.
Deshalb müssen wir auch weiterhin zur BVG stehen. Der Verkehrsvertrag hat seine Berechtigung. Wir stehen zum Vertrag.
die Beschäftigten der BVG, die tätlich angegriffen werden, weil sie zu Berlin gehören wie wir auch. – Vielen Dank!
[Franziska Eichstädt-Bohlig (Grüne) überreicht Jutta Matuschek (Linksfraktion) ein Taschentuch. – Heiterkeit und Beifall bei den Grünen, der CDU und der FDP]
Es fehlten nur noch die sozialistischen Ministranten, die hier ein bisschen roten Weihrauch verteilen.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, der Titel der Aktuellen Stunde war schon mit viel Bedacht gewählt: „Sprachlosigkeit im Tarifkonflikt bei der BVG überwinden“.
Frau Matuschek! Wenn es noch eines Beispiels für Sprachlosigkeit bedurft hätte, war das jetzt Ihre Rede, die wir gerade gehört haben.
Die Sprachlosigkeit trifft nicht nur auf Sie zu, Frau Matuschek, auch wenn der Herr Albers jetzt meint, er müsste mit lautstarker Stimme dazwischenplappern.
Aber es stimmt, die Stadt wird von einem der heftigsten Streiks erschüttert, und nicht nur Frau Matuschek ist sprachlos, nein, auch noch unsere Regierung ist sprachlos,
[Christian Gaebler (SPD): Sie wollten doch gar nichts hören! – Martina Michels (Linksfraktion): Sie wollten nicht darüber reden!]
noch viel schlimmer, sie ist sogar ideenlos. „Be Berlin“ hat der Regierende Bürgermeister seine Kampagne genannt. Wir fragen uns die ganze Zeit nicht „Be Berlin“ sondern: „Wo ist Wowereit in dieser Auseinandersetzung?“
In der letzten Reihe, wie beim Tarifkonflikt! – Wir sind am Montag ganz knapp an einer kollektiven Geiselhaft für die gewerkschaftlichen Forderungen im ganzen ÖPNV vorbeigeschrappt, und unsere Regierung ist völlig sprachlos.
Und wenn es noch eines Beweises der Orientierungslosigkeit bedurfte, dann ist es das, was wir von Ihnen, Herr Gaebler, in dieser Aktuellen Stunde gehört haben. Wohin wollen Sie eigentlich? Sagen Sie das einmal! Wo ist Ihre Linie in diesem Tarifkonflikt?
Sich hinzustellen und so zu tun, als wäre der Kommunale Arbeitgeberverband die maßgebliche Instanz, die das bestimmt, und dann stellt sich Herr Wowereit wieder hin und macht mit einem Federstreich den Tarifvertrag, der uns mit dem Rücken an die Wand stellt, das ist doch die Wahrheit. Tun Sie doch nicht so, als hätten Sie als Senat mit dieser Auseinandersetzung nichts zu tun! Sie sind der Repräsentant des Eigentümers dieses Unternehmens. Sie sind letztlich auch diejenigen, die den Takt in dieser Auseinandersetzung vorgeben müssen.
Wir können vor Glück sagen, dass die GdL ihren Streik abgeblasen hat, denn sonst wäre diese Stadt wirklich im Chaos versunken.
Es ist richtig, dass der Fahrgastverband IGEB jetzt gefordert hat, dass der Senat dafür Sorge tragen muss, dass auch in Notsituationen zumindest ein Minimum am öffentlichen Personennahverkehr aufrechterhalten bleibt. Ich sage hier ganz klar: Von unserer Seite will niemand das Streikrecht in irgendeiner Art und Weise antasten.
Entschuldigung! Aber die Beschimpfungen kamen von der Partei des dauernden Sozialabbaus, kamen aus Ihren Reihen, nicht aus unseren.
Ich kann Ihnen nur sagen, das, was wir im Moment erleben, diese schleichende Gewöhnung an das Auto, das kann nicht in unserem Sinn sein, übrigens auch nicht im Sinn von Verdi. Es gibt jetzt schon so langsam ein schleichendes Gefühl von: „Es funktioniert doch irgendwie in dieser Stadt, sollen die doch streiken, bis sie schwarz werden.“
[Dr. Martin Lindner (FDP): Ja! – Dr. Wolfgang Albers (Linksfraktion): Deshalb wollten Sie auch über das Spreedreieck diskutieren!]
Das ist weder im Sinn von Verdi noch in unserem Sinn, das schadet dem öffentlichen Personennahverkehr in dieser Stadt.
Ich finde es – und das ist zu begrüßen – eine richtige Geste, dass die BVG jetzt dazu übergegangen ist, denjenigen, die mit ihren Dauerkarten das Dienstleistungsangebot nicht in Anspruch nehmen können, Geld zurückzuerstatten für das, was die BVG nicht leisten kann, schließlich spart sie auch die Gehälter während des Streiks ein.