Im Abitur haben sich durch die zentralen Prüfungen und die Einführung einer fünften Prüfungskomponente durchgehend Verbesserungen ergeben, die sich die Schülerinnen und Schüler letztlich selbst erarbeitet haben.
Die Prüfung von 4 063 Abiturienten in diesem Jahr hat einen leicht verbesserten Landesdurchschnitt von 2,5 – zuvor 2,6 –, eine verringerte Nichtbestehensquote von 5,5 – zuvor 7,5 – und nahezu eine Verdoppelung der herausragenden Leistungen mit Notendurchschnitten von 1,0 und 1,1 von 90 auf 150 erbracht. Die Zahl der Schulen mit einem unterdurchschnittlichen Ergebnis ist stark zurückgegangen. Nur noch drei haben einen Schnitt von 3,0. Die Zahl der Schulen mit Durchschnittsnoten von 1,8 bis 2,5 ist um ein Drittel gestiegen.
Zur zweiten Frage: Ja! Dafür liegen erste Planungen vor, die mit der Übernahme dieses Systems durch die naturwissenschaftlichen Felder beginnen. Auch für die gesellschaftswissenschaftlichen Fächer liegen Planungen vor. Konkrete weitere Vorhaben werden noch erörtert.
Danke, Herr Präsident! – Herr Senator! Beabsichtigt der Senat, das Zentralabitur auf weitere Fächer auszuweiten?
Ich beabsichtige das mit Sicherheit nicht zum nächsten Schuljahr. Wir sollten einen zweiten Durchgang abwarten. Vom Grundsatz her bin ich jedoch der Meinung, dass die guten Erfahrungen darauf hindeuten, dies ernsthaft mit einer positiven Zielrichtung zu überlegen.
Doch, es gibt eine Nachfrage des Kollegen Braun. – Es ist besser, den Knopf zu drücken, damit wir es auch sehen können, Herr Braun.
Herr Bildungssenator Zöllner! Sie sprachen eben von einem Niveau beim MSA. Weil ihn mein Sohn gerade gemacht hat, erlauben Sie mir die Frage, ob Sie diese Prüfung aufrecht erhalten. Ich will Ihnen eine Frage zum Leseverständnis aus den Prüfungen vortragen. Dort hieß es:
Die Schüler hielten sich zum Teil für veralbert und fragten, ob die Prüfer sie für völlig bescheuert hielten. Kann man unter diesen Voraussetzungen mit derartigen Fragen tatsächlich das Leistungsniveau von Schülern überprüfen?
Erstens: Wenn es tatsächlich diese Frage gibt, die ich nicht kenne, kann man höchstens den gesunden Menschenverstand mit einer charmanten Reaktion der Schülerinnen und Schüler bei der Antwortung dieser Frage testen und nicht das Leistungsvermögen. – Zweitens: Ich kenne Tests im Hochschulbereich auf einem viel höherem Niveau mit dem Anspruch viel größere und qualifiziertere kognitive Fähigkeiten abzufragen. Auch dort habe ich
schon erlebt, dass es Kommissionen von Professoren fertig gebracht haben, sinnlose Fragen zu stellen. Offensichtlich handelt es in einem solchen Prozess um einen unvermeidlichen Fehler.
Jetzt geht es weiter mit einer Frage des Kollegen Henkel von der Fraktion der CDU zu einer Frage über
1. Wie oft und in welchen Verfahren wurde im Jahr 2007 bisher behördlicher Rechtsschutz durch die Berliner Polizei gewährt?
2. Wie viele dieser Rechtsstreitigkeiten wurden gegen Presseorgane geführt, und in welcher Höhe sind im Zusammenhang mit diesen Verfahren Kosten – Anwaltskosten u. a. – entstanden?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Henkel! Zur Frage 1: Im Jahr 2007 wurde bislang in sieben Fällen behördlicher Rechtsschutz gewährt. Dabei handelt es jeweils um strafrechtliche Ermittlungen gegen Polizeivollzugsbeamte. Es hat fünf Verfahren wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt, ein Verfahren wegen Verdachts der uneidlichen Falschaussage und ein Verfahren wegen des Verdachts der Strafvereitlung im Amt gegeben.
Die Frage zu 2, wie viele dieser Rechtsstreitigkeiten gegen Presseorgane geführt werden, ist damit zu beantworten, dass natürlich kein Verfahren gegen Presseorgane mit behördlichem Rechtsschutz geführt wird. Der behördliche Rechtsschutz ist ein Schutz, der einzelne Mitarbeiter eventuell mit den Mitteln versorgen kann, einen gegen sie geführten Prozess durchzustehen. Offensichtlich zielt Ihre Frage aber auf etwas anderes, als das, was Sie mit behördlichem Rechtsschutz meinen. Es zielt darauf, ob die Berliner Polizeibehörde Gegendarstellungs- oder sonstige Verfahren gegen Presseorgane wegen falscher Berichter
stattung vorgenommen hat. Hier gibt es in der Tat 13 Verfahren, die im Jahr 2007 von der Berliner Polizeibehörde angestrengt worden sind. Davon sind noch drei Verfahren offen. In den übrigen Fällen hat die Polizei obsiegt. Kosten sind der Polizei bisher nicht entstanden. Für die drei offenen Verfahren muss man das noch abwarten.
2. Welche darüber hinaus reichenden Projekte ergeben sich aus dieser Initiative des DOSB und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung?
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Dr. Hiller! Als für Suchtprävention zuständige Senatorin bewerte ich dieses Engagement grundsätzlich positiv und schätze ein, dass dies auch zum Erfolg der erstmals stattgefundenen Suchtwoche in Berlin beigetragen hat. Nach unserer Kenntnis haben sich sechs Berliner Sportvereine mit Aktionen und Projekten am „Sportwochenende ohne Alkohol“ im Rahmen der Suchtwoche beteiligt. Darüber hinaus gab es sportliche Aktivitäten beispielsweise im Rahmen der Angebote von Suchthilfeträgern in weit größerem Umfang. Am 16. und 17. Juni 2007 fanden mehrere Fußballturniere, ein Basketballturnier, eine TaeKwon-do-Gürtelprüfung sowie ein Ausbildungswochenende für Trainer und Betreuer im Jugendbereich statt.
Ihre zweite Frage beantworte ich wie folgt: Darüber hinausreichende Projekte, die sich aus der Initiative ergeben, sind für den Senat noch nicht abzuschätzen. Wir hoffen aber auf zwei Impulse: Zum einen sollten die positiven Erfahrungen in den Vereinen Ansporn genug sein, sich
auch weiterhin mit diesem Thema zu beschäftigen. Zum anderen sollte die Resonanz in den Vereinen auch im DOSB auch dazu führen, dem Thema zukünftig eine große Aufmerksamkeit zu widmen und die eigenen Aktivitäten zu verstärken.
Danke schön, Frau Senatorin Lompscher! – Frau Dr. Hiller hat eine Nachfrage und hat dazu das Wort. – Bitte!