Protocol of the Session on January 12, 2006

einer Vertreterin einer Organisation, die Frauenbelange vertritt, sowie einen Vertreter der Umweltbelange

zu Mitgliedern des Kuratoriums der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin sowie deren Stellvertreter

Wahlvorlage Drs 15/4591

Das Abgeordnetenhaus von Berlin wählt gemäß § 64 Abs. 3 und 4 sowie Abs. 5 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 1 Nr. 5, 6 und Nr. 7 des Gesetzes über die Hochschulen im Land Berlin (Berliner Hochschulgesetz – BerlHG) in der Fassung vom 17. November 1999 (GVBl. S. 630), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. April 2005 (GVBl. S. 54), für die Dauer von zwei Jahren

a) zwei Vertreterinnen der Berliner Arbeitgeberverbände

b) zwei Vertreter oder Vertreterinnen der Berliner Gewerkschaften

c) eine Vertreterin einer Organisation, die die Interessen von Frauen vertritt sowie eine Person für Umweltbelange

zu Mitgliedern des Kuratorium der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin sowie deren Stellvertreter oder Stellvertreterinnen:

Zu a) Mitglieder: Frau Sabine Knapp-Lohmann Frau Karla Hendler

Stellvertreter: Sven Weickert Thomas Kretschmer

Zu b) Mitglieder: Heiko Glawe Frau Gabi Lips

Stellvertreter: Frau Petra Meyer

Zu c) Mitglieder: Frau Regine Steinhauer (Frauenbelange) Thomas Korbun (Umweltbelange)

Wahl

von Vertretern der Jugendverbände

von Vertretern der Wohlfahrtsverbände

von Vertretern der Berliner Gewerkschaften

einer Vertreterin einer Organisation, die die Interessen von Frauen vertritt

eines Vertreter für Umweltbelange

zum Mitglied bzw. stellvertretenden Mitglied des (zurzeit ruhenden) Kuratoriums der Alice-Salomon-Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik

Wahlvorlage Drs 15/4595

Das Abgeordnetenhaus wählt gem. § 64 Abs. 3 und 4, sowie Abs. 5 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 1 Nr. 5, Nr. 6 und Nr. 7 des Gesetzes über die Hochschulen im Land Berlin (Berliner Hochschulgesetz – BerlHG) in der Fassung vom 13. Februar 2003 (GVBl. S. 82), zuletzt geändert durch Gesetzes vom 21. April 2005 (GVBl. S. 254), für die Dauer von zwei Jahren

a) zwei Vertreter der Jugendverbände

b) zwei Vertreter der Wohlfahrtsverbände

c) drei Vertreter der Berliner Gewerkschaften

d) eine Vertreterin einer Organisation, die die Interessen von Frauen vertritt

e) einen Vertreter für Umweltbelange

zu Mitgliedern bzw. Stellvertretern des ruhenden Kuratoriums der Alice-Salomon-Fachhochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik:

Zu a) Mitglied: Peter K. Bohl

Stellvertreter: Anja Kathrin Schultz

Zu b) Mitglied: Dr. Birgit Hoppe

Stellvertreter: Stefan Reinders

Zu c) Mitglieder: Brigitte Host-Oehlke Adelheid Jahn

Stellvertreter: Ursula Golm

Zu d) Mitglied: Dr. Ines-Petra Scheibe

Stellvertreterin: Gabriele Sauermann

Zu e) Stellvertreterin: Dr. Sufian Weise

Wahl

Zwei Vertreter oder Vertreterinnen der Berliner Gewerkschaften zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der Humboldt-Universität zu Berlin sowie deren Stellvertreter(innen)

Wahlvorlage Drs 15/4603

Das Abgeordnetenhaus wählt gemäß § 64 Abs. 3 Satz 1 und § 64 Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes über die Hochschulen im Land Berlin (Berliner Hochschulgesetz – BerlHG) in der Fassung vom 13. Februar 2003 (GVBl. S. 82) , zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. April 2005 (GVBl. S. 254), für die Dauer von zwei Jahren mit Wirkung vom 15. Januar 2006 zwei Vertreter(innen) der Berliner Gewerkschaften zu Mitgliedern des (ruhenden) Kuratoriums der Humboldt-Universität zu Berlin sowie deren Stellvertreter(innen):

Mitglieder: Bernd Rissmann Norbert Konkol

Stellvertreter: Matthias Jähne Heike Spiess

Den ehemaligen „Goebbels’schen Landsitz“ am Bogensee vernünftig nutzen

Der Senat wird beauftragt, bis zum 30. Juni 2006 ein Konzept vorzulegen, aus dem hervorgeht, wie das Land

Berlin mit dem Gelände rund um den ehemaligen Goebbels’schen Landsitz, dem so genannten „Waldhof am Bogensee“ in Brandenburg, umgehen wird.

Neuordnung des Areals des Hamburg-Lehrter Güterbahnhofs

Der Senat wird aufgefordert, einen Bericht vorzulegen, wie das Areal des ehemaligen Hamburg-Lehrter Güterbahnhofs an der Heidestraße im Bezirk Mitte städtebaulich neu geordnet werden kann.

Dem Abgeordnetenhaus ist bis zum 31. März 2006 zu berichten.

Schulklassen sollen auch in den Ferien mobil sein