Protocol of the Session on January 12, 2006

Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4589 Antrag der FDP Drs 15/4066

mehrheitlich gegen CDU, Grüne und FDP in neuer Fassung angenommen

Lfd. Nr. 51 b: Beschlussempfehlung

Schule mit Zukunft III – Bildungsprogramm für schulergänzendes Bildungs- und Betreuungsangebot!

Beschlussempfehlung JugFamSchulSport Drs 15/4590 Antrag der FDP Drs 15/4449

mehrheitlich gegen CDU und FDP bei Enth. Grüne abgelehnt

Lfd. Nr. 57: Antrag

Kein Kompromiss zur Tunellösung der Dresdener Bahn

Antrag der CDU Drs 15/4608

an BauWohnV

Lfd. Nr. 60: Antrag

Mit einem Berlin-Brandenburger Radiopreis die Qualität fördern!

Antrag der Grünen Drs 15/4613

bereits vorab an EuroBundMedien-BerlBra

Lfd. Nr. 61: Antrag

Betreuungs- und Freizeitangebote für Kinder und Jugendliche mit Behinderungen bedarfsgerecht ausbauen

Antrag der Grünen Drs 15/4614

an JugFamSchulSport (f) und GesSozMiVer

Lfd. Nr. 62 a: Antrag

Integration konkret (I): Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst!

Antrag der Grünen Drs 15/4616

an GesSozMiVer (f) und InnSichO

Lfd. Nr. 62 b: Antrag

Integration konkret (II): interkulturelle Öffnung in den Kiezen fördern!

Antrag der Grünen Drs 15/4617

an GesSozMiVer

Lfd. Nr. 63: Antrag

Ethischer Kodex: keine Tabakindustriegelder für die medizinische Forschung

Antrag der Grünen Drs 15/4618

an GesSozMiVer

Lfd. Nr. 64: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Entwurf des Bebauungsplans XV-51g im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4543

an BauWohnV und Haupt

Lfd. Nr. 65: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Entwurf des Bebauungsplans VI-2d im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4544

an BauWohnV und Haupt

Lfd. Nr. 66: Vorlage – zur Beschlussfassung –

Bebauungsplan I-B4ca im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, vom 6. September 2005

Vorlage – zur Beschlussfassung – Drs 15/4592

an BauWohnV und Haupt

Anlage 2

Beschlüsse des Abgeordnetenhauses

Nachwahl eines Abgeordneten zum Mitglied des Kuratoriums der Technischen Universität Berlin

Für den aus dem Kuratorium ausgeschiedenen Abgeordneten Dr. Uwe Lehmann-Brauns wurde zum Nachfolger gewählt:

Herr Abgeordneter Nicolas Zimmer

Wahl

zweier Vertreterinnen der Berliner Arbeitgeberverbände

eines Vertreters und einer Vertreterin der Berliner Gewerkschaften

einer Vertreterin einer Organisation, die Frauenbelange vertritt, sowie einen Vertreter der Umweltbelange